Protocol of the Session on August 26, 2020

In den Schulen haben wir den Wiedereinstieg in den Schulbetrieb unter Pandemie-Bedingungen - mit Wechsel zwischen Präsenzunterricht und dem Lernen von zu Hause - erfolgreich realisiert und dafür gesorgt, dass allen Schülerinnen und Schülern eine gute Vorbereitung auf ihre Abitur- und Abschlussprüfungen möglich gewesen ist. Von Anfang an war für mich handlungsleitend, dass dem saarländischen Abitur kein Makel eines „Corona-Abiturs“ anhaftet. Ich sehe mich in meiner Überzeugung bestätigt, dass ein „Durchschnittsabitur“ nachteilig für die saarländischen Schülerinnen und Schüler gewesen wäre. Die guten Ergebnisse der diesjährigen Abiturprüfungen bestätigen, dass es richtig war, die Abiturprüfungen so durchzuführen, wie wir es getan haben.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Die Ergebnisse entsprechen übrigens ziemlich genau den Ergebnissen des Vorjahres.

Auch an unseren Gemeinschaftsschulen und Beruflichen Schulen haben wir auf zentrale Abschlussprüfungen verzichtet und sie durch schulinterne Prüfungen ersetzt, sodass eine gute Vorbereitung gewährleistet war.

Ich danke allen, die an der sicheren Vorbereitung und Durchführung der Prüfungen mitgewirkt haben, für ihren engagierten Einsatz und gratuliere allen Schülerinnen und Schülern, die diese anspruchsvollen Prüfungen erfolgreich gemeistert haben.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

(Ministerin Streichert-Clivot)

Sie, liebe Schülerinnen und Schüler, haben nun einen vollwertigen Abschluss erworben, mit dem Ihnen alle Türen für einen guten Start in das Berufsleben oder das Studium offenstehen. Und ich darf sagen: Die freudigen und strahlenden Gesichter der Schülerinnen und Schülern waren mir Bestätigung genug, diese Linie auch von Anfang an klar vertreten zu haben.

(Beifall bei den Regierungsfraktionen.)

Nunmehr befinden sich unsere Kitas und Schulen wieder im Regelbetrieb. Mit der Rückkehr zum KitaRegelbetrieb ab 01. August 2020 haben wir die vierte Stufe des bundesweit zwischen der Jugend- und Familienministerkonferenz und dem Bundesfamilienministerium abgestimmten Vier-Stufen-Plans umgesetzt. Damit machen wir allen Familien wieder ein Betreuungsangebot und gewährleisten gute Bildung von Anfang an.

Mit dem Rahmenplan zum Wiedereinstieg in den regulären Schulbetrieb unter Pandemie-Bedingungen haben die Landesregierung und das unter meiner Leitung stehende Ministerium für Bildung und Kultur den saarländischen Schulen einen verlässlichen und detaillierten Rahmen gegeben, innerhalb dessen sie das neue Schuljahr 2020/21 vorbereiten konnten. Am Montag vor einer Woche sind die Schulen im Saarland in das neue Schuljahr gestartet. Unterricht und Nachmittagsbetreuung finden grundsätzlich wieder im vollen Umfang an allen Schulstandorten statt.

Von der Umsetzung des Musterhygieneplans konnte ich mir im Rahmen vieler Schulbesuche vor Ort selbst ein umfassendes Bild machen. Die Schulen haben mit Unterstützung der Städte, Gemeinden und der Landkreise diese Vorgaben umgesetzt. Damit ist eine gute Grundlage gelegt, um flächendeckende Schulschließungen zu verhindern. Jeder Tag, an dem unsere Kinder und Jugendlichen in den Genuss von Bildungsangeboten kommen und zur Schule gehen können, ist ein guter Tag.

(Beifall von den Regierungsfraktionen.)

Die ersten anderthalb Wochen des Regelbetriebs stimmen uns zuversichtlich. Fast alle Schülerinnen und Schüler werden im Präsenzunterricht beschult, der reguläre Schulbetrieb kann grundsätzlich auch dann aufrechterhalten werden, wenn in Schulen oder ihrem Umfeld Corona-Infektionen auftreten. Das Recht auf Bildung für Kinder und Jugendliche umzusetzen und gleichzeitig den Gesundheitsschutz aller Beteiligten sicherzustellen, ist dennoch eine enorme Herausforderung.

In den letzten Tagen waren mehrere Schulen und Kitas von vereinzelten Corona-Fällen betroffen. Dass Corona-Fälle auch in oder im Umfeld von Bildungseinrichtungen auftauchen, ist nicht überraschend. Die Zusammenarbeit aller Akteure hat gut funktioniert. Die betroffenen Schülerinnen und Schüler be

ziehungsweise Kita-Kinder wurden umgehend nach Hause geschickt und weitere Maßnahmen seitens der Gesundheitsämter eingeleitet. Alle anderen Lerngruppen konnten weiter im Präsenzunterricht unterrichtet und die Schließung eines gesamten Schulstandortes verhindert werden.

Dass das Land im Bereich des ÖPNV gemeinsam mit allen Landkreisen, dem Regionalverband Saarbrücken und den Verkehrsunternehmen schnelle Lösungen für eine bedarfsgerechte Taktung und Verstärkerbusse gefunden hat, ist ein wichtiges Signal zum Schulstart. Ich bin Ministerin Anke Rehlinger sehr dankbar dafür, dass sie mit den kommunalen Aufgabenträgern zielführende Gespräche geführt hat.

(Beifall von der SPD und bei der CDU.)

Uns eint das Ziel, dass so schnell wie möglich jeder fahrtüchtige Bus im Saarland eingesetzt wird, damit unsere Kinder gut und sicher in die Schule kommen. Das Land wird den Kommunen die Kosten für zusätzliche Busse komplett aus Mitteln des ÖPNV-Rettungsschirms erstatten. An dieser Stelle gilt Dir, liebe Anke, mein persönlicher Dank.

(Beifall von der SPD und bei der CDU.)

Mein Fazit der ersten anderthalb Wochen ist: Unsere Konzepte greifen, unsere Meldeketten funktionieren und das Saarland wird seinem Ruf als Land der kurzen Wege und schnellen Lösungen einmal mehr gerecht.

Wir bekamen sehr deutlich vor Augen geführt und erleben hautnah, wie elementar wichtig eine gute digitale Ausstattung unserer Schulen ist. Deshalb brauchen wir ein Upgrade für unsere Schulen und unsere Schülerinnen und Schüler, damit sie digitale Fähigkeiten, Fertigkeiten und Kompetenzen entwickeln, die auf Herausforderungen in der Zukunft vorbereiten, die wir heute noch nicht kennen, auf Berufe, die noch gar nicht existieren, auf die Nutzung von Technologien, die noch gar nicht erfunden worden sind.

Dazu bedarf es mehr individueller Förderung und multiprofessioneller Unterstützung, damit modernes Lernen verwirklicht werden kann. Gute Bildungspolitik im 21. Jahrhundert muss deshalb drei Prinzipien entsprechen: Sie muss digital sein, personell gut ausgestattet und im Ganztag aufgebaut. Die ersten Grundsteine dafür sind gelegt.

(Beifall von der SPD und bei der CDU.)

Die digitale Zukunft ist jetzt! Auf meine Initiative hat die Landesregierung deshalb massive Investitionen in die digitale Bildung beschlossen. Mit dem 50-Millionen-Euro-Investitionsprogramm „Digitale Bildung jetzt!“ starten wir das Upgrade für das Bildungssystem des 21. Jahrhunderts. Zusammen mit dem DigitalPakt Schule stehen bis 2024 insgesamt 123 Mil

(Ministerin Streichert-Clivot)

lionen Euro für Investitionen in die digitale Bildung und den Ausbau der IT-Infrastruktur an den Schulen zur Verfügung.

Wir schnüren ein Gesamtpaket für die Digitalisierung von Schulen, welches Technologie, Infrastruktur, Lehreraus-, -fort- und -weiterbildung integriert. Unsere Strategie ist integrativ, ganzheitlich und zukunftsgerichtet angelegt. Wir sorgen dafür, dass alle Schülerinnen und Schüler ihren digitalen Rucksack packen können, mit Tablets für das digital unterstützte Lernen von zu Hause und in der Schule. Das ist der Einstieg in die „Schulbuchausleihe 2.0“, wir denken analoge und digitale Medien zusammen. Hier habe ich Seit՚ an Seit՚ in enger Zusammenarbeit mit den Schulträgern gehandelt und an dieser Stelle danke ich der kommunalen Familie für die enge, schnelle Abstimmung und die vertrauensvolle Zusammenarbeit.

(Beifall von der SPD und bei der CDU.)

Bereits jetzt sind die ersten Geräte bestellt, 12.000 Tablets sind unterwegs. Am Landesinstitut für Pädagogik und Medien liegen als Erstausstattungsreserve weitere 1.000 Geräte bereit, um Schülerinnen und Schüler zielgerichtet und schnell für ein pandemiebedingtes Lernen von zu Hause auszustatten.

Damit gehen wir auch einen großen Schritt in Richtung Bildungsgerechtigkeit. Nicht jede Familie verfügt über die finanziellen Mittel, ein geeignetes Tablet anzuschaffen. Dass jedes Kind das gleiche Schulbuch besitzt, ist eine Selbstverständlichkeit. Nun haben wir es geschafft, diese Selbstverständlichkeit auch in das 21. Jahrhundert zu übertragen. Die Neuaufstellung der Schulbuchausleihe ist ein Paradigmenwechsel, der auch dazu genutzt werden soll, Schulen von administrativen Aufgaben in der Gerätewartung zu befreien und ihnen mehr Raum für die pädagogische Arbeit zu geben. Digitale Hardware ist zwar eine notwendige, aber keine hinreichende Bedingung für die Schule der Zukunft. Sie ist kein Selbstzweck. Der Einsatz digitaler Technik muss immer einem sinnvollen pädagogischen Konzept folgen, das von unseren Lehrkräften auch umgesetzt werden kann. Dafür müssen wir unsere Lehrkräfte von Beginn an und über alle Phasen des Berufslebens weiterbilden und ausstatten.

Am Landesinstitut für Pädagogik und Medien habe ich deshalb Kompetenzteams für digitales Unterrichten eingerichtet. Diese schnell verfügbaren digitalen Einsatzteams begleiten Schulen bei den Umsetzungsschritten der digitalen Bildung und sind unmittelbare Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für Lehrkräfte und Schulen, deren Klassen beispielsweise in Quarantäne müssen, damit der Unterricht innerhalb weniger Stunden online weitergehen kann.

Wir erweitern fortlaufend unsere Fort- und Weiterbildungsangebote um digitale und innovative Konzepte und Inhalte. Um den Schülerinnen und Schülern be

reits in der Grundschule die grundlegenden Kenntnisse und Kompetenzen der digitalen Welt zu vermitteln, hat die Universität des Saarlandes auf Initiative meines Hauses ab dem Schuljahr 2020/21 den Zertifikatskurs „Informatische Bildung in der Primarstufe“ ins Leben gerufen. Ziel ist es, zum kommenden Schuljahr fachintegrativ informatische Bildung bis zur Klassenstufen 7 und das Schulfach Informatik ab der Klassenstufe 8 anzubieten. Hierzu befindet sich ein Zertifikatskurs für alle Lehrerinnen und Lehrer der Sekundarstufe I bereits in Entwicklung.

Zukünftig muss Informatik als Schulfach in allen Schulen zum Standard gehören. Die Grundlage dafür schaffen wir durch genügend gut ausgebildete Lehrkräfte, weswegen wir sowohl eine Professur für Didaktik der Informatik an der Universität des Saarlandes einrichten werden, als auch dadurch, dass wir mehr Plätze für den lehramtsbezogenen Vorbereitungsdienst in Informatik in den staatlichen Studienseminaren vorsehen.

Digitalisierung bedeutet auch, schnelle Entscheidungen zu treffen und agil zu bleiben. In Rekordzeit hat das Ministerium für Bildung und Kultur zusammen mit dem Landesinstitut für Pädagogik und Medien eine Lernplattform eingerichtet: Unsere saarländische Bildungscloud, die Online-Schule Saarland. Sie stand bereits am dritten Tag der Schulschließungen allen Schulen zur Verfügung - rechtssicher, datenschutzkonform, pädagogisch erprobt und anschlussfähig.

(Beifall von der SPD und bei der CDU.)

Seit März haben wir diese Bildungscloud stetig weiterentwickelt, noch nutzerfreundlicher gestaltet und sukzessive mit pädagogischen Inhalten gefüllt. In einem nächsten Schritt wird die Bildungscloud um einen Messengerdienst und eine App ergänzt und die Usability weiter verbessert. Schülerinnen und Schüler, Eltern und Familien auf einer datenschutzsicheren Grundlage schnell zu erreichen, ist mir vor dem Hintergrund der Pandemie sehr wichtig.

Auch hier dürfen wir die Kitas nicht vergessen: Bereits die Jüngsten an digitale Medien zu gewöhnen, Eltern früh mit einzubinden, aber auch Kommunikation durch digitale Medien zu erleichtern, ist die nächste Herausforderung. Digitales Lernen ist mehr als zu wissen, wie man mit digitaler Technik umgeht. Es geht um den Querschnitt zwischen Informatik, Arbeit 4.0, digitalem Lernen, informatischer Medienbildung und der Aneignung von Wissen über die moderne Gesellschaft.

Ich werde daher die Ausweitung des Schulfaches Informatik vorantreiben. Es geht hier um Kernkompetenzen, die heute gefordert sind. Bei informatischer Bildung geht es darum, die digitale Welt zu verstehen, die Fähigkeit weiterzugeben, diese digitale Welt sowohl technologisch als auch gesellschaftlich und kulturell zu gestalten. Das Basiscurriculum Medien

(Ministerin Streichert-Clivot)

bildung ist hierbei wichtige Lehrplangrundlage. Wir müssen die Perspektive ausweiten, bei den Kleinsten anfangen. Unser Anspruch muss sein: Wir bilden an unseren Schulen die Innovationsmacherinnen und -macher der Zukunft aus.

(Beifall von der SPD und bei der CDU.)

Das können wir aber nicht alleine. Hier müssen wir alle Teile der Gesellschaft und eine breite Expertise versammeln und nutzen. Deshalb werde ich im Ministerium für Bildung und Kultur eine Task Force „Medienbildung und Digitalisierung“ mit externer Unterstützung und multiprofessioneller Perspektive installieren. Sowohl regionale, als auch überregionale Expertinnen und Experten aus der Schul- und ITPraxis sowie der Arbeitswelt werde ich hier einbinden. Dabei gilt es, verschiedenste Bausteine der Bildung des 21. Jahrhunderts zusammenzusetzen. Wir müssen vorankommen bei der Konzeption für systematisierte, vernetzte und frei zugängliche Plattformen mit Lehr- und Lernmaterialien für alle Fächer, der Entwicklung intelligenter Lernsoftware und dem Ausbau der Online-Schule Saarland.

Wir flankieren die Maßnahmen durch den Aufbau eines „Netzwerks des Vertrauens“, in dem wir transparent über die Gestaltung des technischen Wandelns im Bildungsbereich informieren. Die Schulen lassen wir dabei mit Fragen des Datenschutzes, der Datensicherheit nicht allein. Mit diesem Maßnahmenbündel machen wir sowohl unsere Kinder als auch unser Land nachhaltig fit für die Zukunft. Mein Ziel ist es, das Saarland zum Vorreiter bei der digitalen Bildung zu machen, denn Bildung und kluge Köpfe sind die Rohstoffe der Zukunft unseres Landes. Die Pandemie ist dabei ein Beschleuniger.

(Beifall von der SPD und bei der CDU.)

Wir müssen aber nicht nur in digitale Technik investieren, sondern auch in eine bessere personelle Ausstattung. Mein Ziel ist es, Hilfe dort, wo sie gebraucht wird, schnell und effektiv zu den Kindern und Jugendlichen zu bringen: fachlich fundiert und mit Blick auf den Gesamtbedarf einer Schule oder Kita.

Moderne Schulen müssen multiprofessionell arbeiten, um den heutigen Anforderungen an Bildung gerecht zu werden. Der Lern- und Lebensraum Schule muss so ausgestattet werden, dass Schülerinnen und Schüler gerechte Bildungschancen haben und ihre ganzheitliche Entwicklung im Vordergrund steht.

Es freut mich daher besonders, dass es mir gelungen ist, zwei wesentliche Trendwenden in der personellen Ausstattung unserer Schulen auf den Weg zu bringen: Bis 2022 werden 351 Lehrkräfte mehr zur Verfügung stehen als bisher geplant. Der Stellenabbau in der laufenden Legislaturperiode ist beendet.

(Beifall von der SPD und bei der CDU.)

Ich habe beim Schulpersonal eine klare Richtungsänderung durchgesetzt. Mit dieser wichtigen Entscheidung senden wir ein klares Signal an unsere Schulen, die Herausforderungen, die nun durch die Pandemie entstanden sind, auch mit einer guten personellen Ausstattung beantworten zu können.