In Kapitel 01 werden Einnahmen und Ausgaben des Landtages und seiner Verwaltung erfasst, in Kapitel 02 diejenigen der Landesbeauftragten für Datenschutz, in Kapitel 03 diejenigen des Landesinstituts für Präventives Handeln.
Die Gesamtausgaben auf Seite 15 steigen von 18.388.000 Euro im Jahre 18 auf 19.024.000 Euro im Jahre 19 auf 19.348.000 Euro im Jahre 20.
Auf Seite 7 ist hervorzuheben die Steigerung der Abgeordnetenentschädigung (Titel 411 01) von 3.525.000 Euro im Jahre 18 auf 3.673.000 Euro im Jahre 20 sowie der Altersversorgung (Titel 411 05) von 3.000.000 Euro im Jahre 18 auf 3.200.000 Euro im Jahre 20.
Auf Seite 8 fällt die Steigerung Dienstbezüge der planmäßigen Beamten (Titel 422 01) von 1.491.000 Euro im Jahre 18 auf 1.726.000 Euro im Jahre 20 auf.
Auf Seite 10 ist zu lesen, dass unter Kapitel 428 01 die Entgelte der Arbeitnehmer von 3.587.000 Euro im Jahre 18 auf 3.746.000 Euro im Jahre 20 erhöhen.
Auf Seite 12 und 13 keine wesentliche Veränderung bis auf Titel 531 05. Für Veranstaltungen werden 19 und 20 je 20.000 Euro mehr veranschlagt.
Auf Seite 16 die Einnahmen, die sich unwesentlich von 18.500 Euro im Jahre 18 auf 20.500 Euro im Jahre 20 erhöhen.
Die Gesamtausgaben auf Seite 20 erhöhen sich unwesentlich von 1.101.000 Euro im Jahr 18 auf 1.134.000 Euro im Jahr 20.
Die Gesamtausgaben auf Seite 27 erhöhen sich von 1.888.000 Euro im Jahre 18 auf 1.963.000 Euro im Jahre 20.
Auf Seite 24 (Titel 428 01) erhöhen sich die Entgelte der Arbeitnehmer von 613.900 Euro auf 641.000 Euro.
Auf Seite 10 sind die Ausgaben aufgeführt, die von 453.300 Euro im Jahre 18 auf 632.600 Euro in 19 und 20 steigen.
Dies ist wohl auf Ausgaben für Investitionen zurückzuführen, der Titel 812 04 steigt von 180.000 Euro im Jahre 18 auf 430.000 Euro im Jahre 20.
Auf Seite 8 sind die Gesamtausgaben aufgeführt, die marginal von 951.000 Euro auf 978.000 Euro im Jahre 20 steigen.
Auf Seite 10 sind die Gesamtausgaben aufgeführt, die sich von 2018 von 3.290.000 Euro auf 3.384.000 Euro im Jahre 19 erhöhen. Für das Jahr 20 sind 3.450.000 Euro vorgesehen.
Auf Seite 4 finden wir die Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben. Es werden keine wesentlichen Änderungen gegenüber dem Vorjahr ausgewiesen.
Auf Seite 43 sind die Gesamtausgaben aufgeführt, die von 68.000 Euro im Jahre 18 auf runde 30.000 Euro im Jahre 19 sinken und nochmal auf runde 28.000 Euro im Jahre 20.
Die Ursache ist wohl im Titel 537 58 zu finden. Aufträge im Rahmen des DV-Einsatzes an das IT-DLZ reduzieren sich von rund 39.000 Euro auf Null.
Auf Seite 51 werden Gesamtausgaben ausgewiesen, die von 224.000 Euro im Jahre 18 auf runde 244.000 Euro in den Jahren 19 und 20 steigen.
Berichterstattung zu Übersicht 2 - Einzelplan 02 Ministerpräsident und Staatskanzlei (Kapitel 02 01 - 02 06) -, Einzelplan 17 Kapitel 17 02 sowie der Abschnitt Wissenschaft, Forschung und Technologie - Einzelplan 20 Kapitel 20 02
Ich erstatte Bericht über die Beratungen des Einzelplanes 02 für den Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei, die Kapitel 16 02 (Datenverarbeitung und Digitalisierung) , 17 02 (Zen- trale Dienstleistungen) und 20 02 (Baumaßnahmen)
Es gibt Veränderungen der Planstellen im Jahr 2019, um eine Stelle auf insgesamt 49. Im Jahr 2020 bleibt die Planstellenanzahl unverändert bei diesen 49. Die Stellen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erhöht sich im Jahre 2019 um zwei Stellen auf 44, im Jahre 2020 bleiben sie konstant. Der Stellenplan der Vertretung des Saarlandes beim Bund verändert sich im Bereich der Planstellen der Beamten nicht, im Bereich der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verringern sich die Stellen im Jahr 2019 um eine, 2020 bleiben sie dann konstant. Beim Landesarchiv verändert sich im Bereich der Planstellen nichts.
Die Gesamteinnahmen im Jahre 2019 betragen 38,95 Millionen Euro, das sind damit 253.000 Euro mehr als 2018. Im Jahre 2020 betragen die Einnahmen 40,05 Millionen, das wären rund 1,1 Millionen Euro mehr als in 2019.
Einnahmen im Kapitel 16 02 (Datenverarbeitung und Digitalisierung im Bereich des Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei) gab es nicht.