Vielen Dank Herr Fraktionsvorsitzender. - Ich rufe für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Sascha Zehner auf.
Herr Präsident! Sehr verehrte Damen, sehr geehrte Herren! Eigentlich wollte ich mit einem anderen Satz beginnen, aber ich bin eben gefragt worden, warum sich die LINKE und die AfD nicht zur Kultur geäußert haben. Ich kann nur sagen: Offenbar haben sie keine.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, in der Tat ist das Jahr 2018, mein Kollege Jürgen Renner hat es deutlich gemacht, ein Jahr des Gedenkens. Insofern gebietet es sich, im Bereich der Kultur auch sensibel auf bestimmte Dinge einzugehen. „Kultur ist der Sieg der Überzeugung über die Gewalt.“ Mit diesem Satz, den vor 2.500 Jahren Platon prägte, möchte mit ich mit meinen näheren Ausführungen beginnen. Platon, der die abendländische Philosophie begründete, hat heute dieselbe zentrale Bedeutung in seinen Aussagen, wie er sie in der Vergangenheit hatte.
Bitte gestatten Sie mir als leidenschaftlichem Kulturpolitiker, am heutigen Tage den besonderen Blick
nach Frankreich zu werfen, denn eigentlich - ich sagte es schon - wollte ich meine Ausführungen mit einem Blick auf eines der bedeutendsten Ereignisse der Kultur und Kulturförderung in der Großregion beginnen, welches wir dieser Tage im Zeichen des Gedenkens erleben durften. Unter der Schirmherrschaft des Präsidenten der Französischen Republik Emmanuel Macron, des Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker und unseres Ministerpräsidenten Tobias Hans haben wir durch die Musikfestspiele Saar exakt 100 Jahre, nachdem der Erste Weltkrieg beendet wurde, ein Konzert in der Kathedrale von Verdun erleben dürfen, um dieses Ersten Weltkriegs und seiner Opfer zu gedenken. Auf dem Programm, das mit der russischen Staatsphilharmonie sowie den Schirmherren, die ich genannt habe, die damaligen entscheidenden Kriegsparteien an historischer Stätte in Frieden und Eintracht vereinte, stand das Requiem in den Fassungen von Mozart und Verdi. Die wenigsten hätten sich träumen lassen - ein kurzer Einwurf -, in welch einer schrecklichen Aktualität das Thema Trauerfeier nur einen Monat später für unsere französischen Freunde zurückkehren würde. Ich sage das deshalb, um noch einmal deutlich zu machen, wie wichtig Kultur und Kulturpolitik sind. So pendelt denn auch das menschliche Handeln immer zwischen diesem Requiem aeternam dona eis als schrecklicher Wahrheit und der durch uns zu gestaltenden Gegenwart und Zukunft, die - um Platons Worte zu wiederholen - den Sieg der Überzeugung über die Gewalt mit sich bringen wird.
Mein Vorredner Frank Wagner hat eindrucksvoll deutlich gemacht, dass Kultur in der Kindheit und Jugend mit der Erziehung und Bildung ihren Ausgangspunkt finden müssen. Aus diesem Grund haben sich die Koalitionspartner entschlossen, einen besonderen Akzent auf die kulturelle Förderung für Kinder und Jugendliche zu legen. Gemeinsam fördern wir die Kunst- und die Musikschulen mit 430.000 Euro. Das bedeutet ganz konkret eine Mittelerhöhung um fast 50.000 Euro. Besonders die Förderung der Musik lag der Union - ich werde darauf noch näher eingehen - am Herzen, aber wohlgemerkt ohne andere Sparten zu vernachlässigen, so etwa die Filmförderung, die gestern schon angesprochen wurde. Ohne meinen Kollegen Timo Mildau zu wiederholen möchte ich unterstreichen, dass hier der Kulturausschuss auch die Mittel für die Filmarbeit, insbesondere die pädagogische Filmarbeit, um 10.000 Euro im Jahre 2019 und um 11.000 Euro im Jahr 2020 erhöhen möchte. Für das Kino achteinhalb und das Saarländische Filmbüro ist das ein wichtiger Schritt. Für eine Gesellschaft, die sich als Kulturnation versteht, ist es mehr als nur Luxus, es ist eine Pflichtaufgabe.
Mit der Kultur ist es wie mit so vielem im Leben: Je früher man an sie herangeführt wird, je kind- und ju
gendgerechter das angeboten wird, was wir in dem Sammelbegriff „Kultus, Kultur“ zusammenfassen, umso mehr verinnerlichen Menschen die Kultur. Darum bittet Sie der Kulturausschuss auch, die Mittel für Kinder- und Jugendtheater um 19.000 Euro zu erhöhen.
Es würde sicher zu weit führen, wenn ich alle im Haushalt verankerten Mittel für Kultur näher erläutern würde, denn sie finden sich nicht nur im Einzelplan 06. Auch als Kulturpolitiker will ich an dieser Stelle auf unsere Hoffnung verweisen, dass mit den Mitteln in Höhe von 50 Millionen vonseiten des Bundes und dem gleichen Betrag, den Stadt und Land gemeinsam aufbringen müssen - mein herzlicher Dank gilt an dieser Stelle Alex Funk und unseren Berliner Kollegen -, wir eine aufs allerbeste mit der Kultur verknüpfte Leitinvestition für das Saarland realisieren können.
Gestatten Sie mir den Hinweis: Wir werden dieses Mal gemeinsam schneller vorankommen. 2006 wurden erste Pläne geschmiedet, aber irgendwie ist das Eisen bis heute nicht als modernes Kultur-, Kongress- und Messezentrum geschmiedet. Wir werden das als Koalition gemeinsam ändern, da bin ich mir sicher. Da bin ich auch gerne bereit, mich selbst mit all meiner Kraft weiter einzubringen. Wir müssen diese einmalige Chance, die sich uns eröffnet, diesmal auch nutzen.
Ein anderes Projekt, das sicher auch der Kultur zuzuordnen ist, wenngleich es in einem anderen Einzelplan aufgeführt worden ist, sind die neuen, insbesondere digitalen Medien. Jeder, der sich etwas intensiver mit Digital Art oder Digital Gaming befasst, wird keinerlei Zweifel mehr daran haben, dass auch dies zur Kultur gehört. Nicht immer und nicht alles. Aber auch nicht jedes Klimpern auf einem Tasteninstrument ist Kunst und Kultur.
Damit bin ich wieder bei dem, was uns in diesem Haushalt besonders wichtig ist: die Förderung der Musik. Ich habe eben die Musikschulen erwähnt. Das Saarland ist eine Musikregion. Über 150.000 Menschen sind in Verbänden und Vereinen, die sich mit Musik beschäftigen, engagiert und/oder sind aktive Musikerinnen und Musiker, sei es in Chören, in Laienorchestern, in Ensembles für zeitgenössische Musik oder in jeder anderen Art der Darstellung.
Und, meine Damen und Herren, für uns ist auch ganz wichtig festzuhalten, dass wir an der einen oder anderen Stelle Akzente setzen werden, mit denen wir deutlich machen müssen: Die Kultur hat für uns als Koalition Priorität.
Ich möchte an dieser Stelle noch den Herren Ministern, ihren Staatssekretären und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern genauso wie allen Kulturtrei
benden ganz herzlich danken für das, was sie geleistet haben. So bleibt mir zuletzt nur, die Überzeugung zum dritten Male zu wiederholen, denn sie ist wichtig: Kultur ist der Sieg über die Gewalt. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Das Wort hat nun für die Fraktion DIE LINKE die Kollegin Astrid Schramm.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Zehner! Es ist selbstverständlich, dass sich die Fraktion DIE LINKE zur Kulturpolitik in diesem Lande äußert. Es hat noch keine Haushaltsberatung gegeben, in der die LINKE sich nicht zu der Kulturpolitik im Hause geäußert hätte. Zum Thema Kultur kann man viel sagen, leider kommt dieser Bereich viel zu oft viel zu kurz.
Ich möchte mich heute auf zwei beschränken, die Sie nicht angesprochen haben, nämlich die Industriekultur und den Denkmalschutz. Obwohl den Tourismusbeauftragten das Wachstumspotenzial bekannt sein dürfte, das in der Industriekultur steckt, obwohl Premium-Standorte ausgerufen und industriekulturelle Routen kreiert werden, passiert konkret gar nichts. Das bedeutet, dass Einnahmechancen und Zukunft verspielt werden. - Das hat Cathrin Elss-Seringhaus vor Kurzem in der Saarbrücker Zeitung treffend beschrieben.
Ja, die Industriekultur trägt Wachstumspotenzial in sich. Die Industriekultur kann dem Tourismus im Land neue Impulse geben. Die Industriekultur bringt Wertschöpfung, und vor allem gehört die Industriekultur zu unserem kulturellen Erbe und sollte deshalb nicht länger stiefmütterlich behandelt werden.
Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die Regierung die Mittel endlich erhöhen will, von 50.000 auf 150.000 Euro. Das erkennen wir an, das ist auch gut so. Dafür wird es auch höchste Zeit, denn wir alle wissen: 50.000 Euro, das war gar nichts. Und mit 150.000 Euro kann man auch nicht allzu viel machen. Wir wollen deshalb diesen Betrag noch einmal verdoppeln. Zum Vergleich: Die 150.000 Euro, die wir mehr für Maßnahmen in die Industriekultur stecken wollen, wollen CDU und SPD beim Verfassungsschutz draufsatteln. Das Geld wäre also da und die Kultur sollte nicht immer hinten anstehen.
Aber es geht nicht nur um finanzielle Mittel, es geht auch um den Mut, mehr zu wagen und Neues zu be
ginnen. Es reicht eben nicht aus, sich auf die alten, sogenannten Premium-Standorte zu konzentrieren, für die es auch keinen neuen Schwung gibt, und den Rest auf die bekanntlich hochverschuldeten Städte und Gemeinden abzuwälzen.
Es gibt eigentlich gute Projekte, Herr Minister, wie zum Beispiel die Route der Industriekultur, die die wichtigsten Standorte bis nach Lothringen und Luxemburg verbinden will. Aber welcher Saarländer und welcher Besucher weiß schon etwas von dieser Route. Kurzbeschreibungen einzelner Standorte im Internet sind ja gut und schön, aber wirklich sichtbar, auch offline, wird eine solche Route erst mit einer entsprechenden Beschilderung und näheren Erläuterungen zu den Standorten der Geschichte und durch eine entsprechende Werbung. Das Saarland ist ein Schwerpunkt der Industriekultur in Europa und sollte in diesem Bereich auch deutlich mehr tun.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, unser Saarland hat zahlreiche ganz typische Kulturlandschaften zu bieten, die vom Bergbau geschaffen oder stark beeinflusst wurden. Betriebsanlagen der Bergwerke, Bergwerkssiedlungen, aber auch Halden, Absinkweiher oder andere Naturlandschaften, die durch den Bergbau geprägt worden sind, das ist unser Erbe, das wir besser schützen sollten. Deshalb haben wir bei der Novelle des Denkmalschutzgesetzes dafür geworben, den Schutz auf historische Kulturlandschaften auszuweiten. Das hat auch der Förderverein Historische Grubenanlage Itzenplitz vorgeschlagen. Ich zitiere aus der Anhörung: Historische Kulturlandschaften sind Identifikationsräume für kulturelle Einheiten und sind wegen ihres gesellschaftlichen, kulturellen, historischen, wissenschaftlichen, ästhetischen Wertes zu erhalten. - Daraus ist leider bisher nichts geworden, sinnvoll wäre es aber trotzdem.
Aber damit bin ich auch schon beim Denkmalschutz. Hier gilt ebenfalls: Ohne ausreichende Finanzmittel bleibt der Denkmalschutz ein zahnloser Tiger. Wir wollen hier mehr: insgesamt 500.000 Euro für den Titel „Zuweisung an natürliche Personen, an Körperschaften (…), Verbände und Vereine und Investitionsprogramm zur Grundinstandsetzung von hervorragenden historischen Baudenkmälern“. Denn der Schutz wichtiger Baudenkmäler muss uns mehr wert sein. Seit Jahren liegt der Denkmalschutz im Saarland im Dornröschenschlaf. Es wird höchste Zeit, dass er wachgeküsst wird.
Auch hier gilt, Geld allein wird nicht helfen, aber ohne zusätzliches Geld geht es auch nicht, denn viel zu lange hat der Rotstift regiert. Leider wird mit Verweis auf die fehlende wirtschaftliche Zumutbarkeit so manches Denkmal verfallen gelassen oder sogar abgerissen. Anders als in anderen Bundesländern wird im saarländischen Denkmalschutzgesetz leider nicht definiert, was wirtschaftlich zumutbar ist und
was nicht. Auch das kritisierten die Experten seit Langem, auch das wollten wir ändern, auch das haben CDU und SPD abgelehnt. Aber je offener man eine solche Regelung hält, desto weniger kann der Denkmalschutz greifen. Wir sind der Meinung, Eigentum verpflichtet. Deshalb wollen wir die Pflege von Kulturgütern ausdrücklich zur Pflicht machen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Kultur kostet Geld. Substanziell hat die Förderung von Kulturellem nicht weniger eine Pflichtaufgabe des öffentlichen Haushalts zu sein als zum Beispiel der Straßenausbau, die öffentliche Sicherheit oder die Finanzierung der Gehälter im öffentlichen Dienst. Das hat der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker gesagt und Recht hat er! Kultur sollte nicht etwas sein, was die öffentlichen Haushalte nach Gutdünken betreiben können. Deshalb bleibt die Forderung, Kulturförderung auch als eine kommunale Pflichtaufgabe anzuerkennen, hoch aktuell.
Zum Schluss noch ein kurzer Schwenk zur Musikhochschule. Ich halte es für äußerst bedenklich, dass dort immer noch mehr als ein Drittel der Unterrichtsstunden durch Lehrbeauftragte, die deutlich schlechter gestellt und abgesichert sind als die Dozenten, wahrgenommen werden. Lehrbeauftragte werden auch zu Korrekturleistungen und Prüfungen herangezogen. Für dauerhafte Aufgaben sollte aber auch dauerhaft ausreichend Personal fest eingestellt werden. Die Lehrbeauftragten erhalten nicht mal eine Vergütung der Vorbereitungszeit für Lehrveranstaltungen. Hier sollte sich dringend etwas im Sinne der Beschäftigten tun. - Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden dem Einzelplan 06 in der vorliegenden Fassung nicht zustimmen.
Für die Kultur geht man auch gerne nochmal ans Rednerpult. - Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Abgeordnete Schramm, zu dem Thema Industriekultur möchte ich Ihnen dann doch noch etwas antworten. Ich bin nämlich froh, dass die Industriekultur jetzt unter dem Dach des Kultusministeriums ist, weil wir den Bildungsauftrag und den kulturellen Auftrag, den Denkmalschutz und die Industriekultur jetzt zusammenführen können. Das ist wegweisend. Wir können uns jetzt wirklich Gedanken machen, wie wir die Industriekultur verstehen, welchen Auftrag sie in diesem Land mit seiner Geschichte haben soll.
Wir können natürlich alles unter Denkmalschutz stellen und ein großes Museum „Saarland“ machen. Mir aber wäre es viel wichtiger, wenn wir Industriekultur als Zukunftsaufgabe verstehen könnten, nämlich aus unserer Geschichte heraus Wege in die Zukunft zu weisen mit dem großartigen kulturellen Erbe der Industriekultur. Ich glaube, so kann ein Schuh daraus werden.
Es war die Woche in der Saarbrücker Zeitung zu lesen, dass Licht am Ende des Schuldenbremsetunnels im Kulturhaushalt zu sehen ist. In der Tat können wir bei der Kunst- und Kulturpflege bemerken, dass der Etat von 9 Millionen in 2018 auf 11,2 Millionen deutlich aufgestockt wurde. Wenn wir das in mitteloder langfristiger Perspektive betrachten, kann man sehen, dass wir das nicht erst seit heute mit diesem Doppelhaushalt machen, sondern dass es auch peu à peu in den letzten Jahren schon hochging.
Ich will nur noch schnell ein paar Punkte nennen. Wir sichern das Zentrum für Künstlernachlässe, das seinerzeit mit der Unterstützung von Roland Henz, dem das ein Herzensanliegen war, auf den Weg gebracht wurde. Jo Enzweiler und der Bildungsminister haben sich ebenso fruchtbringend in diese Debatte eingebracht. Ich glaube, Roland Henz wäre stolz auf uns, wenn er jetzt sehen würde, dass das gesichert wird. Denn es ist ein bundesweit einmaliges Projekt und es ist vor allem ein Beitrag zur Stärkung und Bewahrung des kulturellen Erbes unseres Landes.
Die Sozialministerin weist gerade darauf hin, dass er heute Geburtstag gehabt hätte. Insofern ist das wohl ein gutes Zeichen.
Der Kollege Zehner hat es bereits angesprochen: Die Etats werden erhöht, zum Beispiel bei den Musikschulen, Kunstschulen, beim Ansatz für kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche, Kino achteinhalb, Kinder- und Jugendtheater, beim Historischen Museum Saar und Saarländischen Künstlerhaus. Das KuBa erhält eine institutionelle Förderung, und erstmals haben wir einen Ansatz für die Förderung der freien Szene. Wir geben auch den Startschuss für eine Einzeltalentförderung im Bereich der Musik für Kinder aus sozial benachteiligten Verhältnissen. Mit all diesen Ansatzerhöhungen honorieren wir natürlich die Arbeit der Künstlerinnen und Künstler und tragen auch der gestiegenen Kostensituation Rechnung. Es ist ein Ausdruck unserer Wertschätzung für Kunst- und Kulturschaffende in diesem Land.
Wenn ich von Wertschätzung spreche, dann will ich hier noch einen Punkt benennen, bei dem ich glaube, dass wir in den nächsten zwei Jahren offensiv
die Diskussion angehen sollten, nämlich die soziale Lage von Kulturschaffenden in unserem Land. Die Große Koalition hat im Bund in den vergangenen Jahren die Künstlersozialkasse deutlich gestärkt. Die Finanzierungsgrundlage wurde verbreitert. Die Kontrollen wurden verstärkt. Die Folge waren mehr Einnahmen, aber auch mehr Künstlerinnen und Künstler bei der KSK, die in den Genuss der sozialen Absicherung kommen. Da so viele Personen Mitglieder sind und so viel Geld reinkam, konnte auch der Beitrag deutlich gesenkt werden.
Ich meine, die Zeit ist gekommen, darüber zu diskutieren, ob wir dort, wo das Land, der Landtag, die Ministerien als Ausstellungsveranstalter tätig sind, angemessene Künstlerhonorare zahlen sollten. Es gibt in dieser Debatte verschiedene Ansichten und wir können heute mit Sicherheit die Diskussion nicht umfassend führen, aber anstoßen möchte ich den Diskurs über dieses Thema schon, denn er wird ja in Künstlerkreisen bereits geführt. Als Politik sollten wir in dieser Diskussion nicht abseits stehen, sondern uns in die Debatte begeben. - Meine Damen und Herren, ich bitte um Zustimmung für den Einzelplan 06.