Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich möchte beim Einzelplan 06 ein Thema hervorheben und zuerst benennen, das ich jedenfalls in diesem Jahr sehr wichtig fand. 2018 war ein Jahr des Gedenkens: 100 Jahre Ende des Ersten Weltkriegs, 100 Jahre Geburtstag von Willi Graf, 75. Jahrestag seiner Hinrichtung und 80 Jahre Reichspogromnacht. Jeder, der bei den verschiedenen Gedenkveranstaltungen dabei war, man konnte förmlich spüren, dass dieses Erinnern nicht mehr nur rückwärtsgewandt ist und kaum etwas Ritualhaftes hat, dass dieses Gedenken nicht in der Vergangenheit verharrt ist, sondern in die Gegenwart reicht. Das ist gleichzeitig die Erinnerung an unsere Verantwortung für die Zukunft.
Bei den verschiedenen Veranstaltungen gab es mehrere beeindruckende Reden, ob es die Oberbürgermeisterin von Saarbrücken war mit dem vielfältigen Veranstaltungsprogramm im Gedenken an Willi Graf, ob es der Ministerpräsident war, der eine sehr würdige und sehr tiefgründige Rede beim Willi-GrafEmpfang gehalten hat, ob es der Landtagspräsident war bei der Eröffnung des vierten Abschnittes der Gedenkstätte „Gestapo-Lager Neue Bremm“ oder ob es der Kultusminister war bei der Eröffnung des Gedenkortes an die Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter der früheren Völklinger Hütte. Es ist gut zu wissen, dass unsere Repräsentanten des öffentlichen Lebens in dieser Art und Weise das Gedenken in diesem Jahr wachgehalten haben. Es waren viele junge Leute dabei, viele haben das mitbekommen. Ich glaube, das zeichnet auch unser demokratisches Gemeinwesen aus, dass unsere Repräsentanten nicht schweigen, sondern sich zu Wort melden und die Erinnerung an das wachhalten, was geschehen ist.
In diesem Zusammenhang will ich mich auch beim Kultusminister bedanken für seine Initiative zur Einrichtung der „Landesarbeitsgemeinschaft Erinnerungsarbeit im Saarland“. Frank-Matthias Hofmann ist der gewählte Sprecher - er ist heute nicht anwesend -, auch ihm herzlichen Dank dafür, dass er sich bereit erklärt hat, Sprecher dieser Landesarbeitsgemeinschaft zu sein.
Damit komme ich auch zum Einzelplan. Gestern hat Herr Dörr, ohne dass sein Name genannt wurde, ohne dass die AfD angesprochen wurde, gleich Dinge völlig zu Recht auf sich bezogen. Herr Müller hat das vorhin auch getan. Ich kann nur sagen, getroffene Hunde bellen an dieser Stelle. Wir werden Geld in die Hand nehmen für die Bekämpfung des Rechtsextremismus und für Forschungsvorhaben, 100.000 Euro insgesamt für 2019 und 2020. Das Land wird auch Geld zur Verfügung stellen, für die Errichtung des namentlichen Gedenkens an der Synagogengemeinde auf dem Saarbrücker Beethovenplatz. Beides sind gute Zeichen, damit wird verdeutlicht, wir nehmen unsere Verantwortung in dieser Art und Weise wahr.
Es geht nicht nur darum, wie ich gesagt habe, rückwärtsgewandt zu erinnern, sondern unsere Kinder und Jugendlichen zu umfassend gebildeten Persönlichkeiten heranwachsen zu lassen, damit sie selbst Verantwortung für ihr Leben, aber auch für unsere Gemeinschaft übernehmen können. Es geht darum, dass Herkunft nicht über Zukunft entscheidet und dass Kinder und Jugendliche neugierig, gespannt, aber auch gelassen den Chancen und Möglichkeiten entgegensehen können, die unsere Freiheit ihnen bietet. Das sind die Leitlinien dieser Koalition in der Bildungspolitik und der Anspruch der Landesregierung in der Bildungspolitik.
1,1 Milliarden Euro umfasst der Haushalt des Ministeriums für Bildung und Kultur im Jahr 2020. Heute Morgen war vom Jahrzehnt der Investitionen die Rede. Auch wenn ich zugestehe, dass wir irgendwann einmal die Versorgungslasten in den Bildungshaushalt eingebracht haben, können wir Gott sei Dank zur Kenntnis nehmen, dass wir 2013 von 650 Millionen Euro ausgegangen sind und jetzt bei 1,1 Milliarden Euro landen. Ich glaube, jeder Cent und jeder Euro ist gut angelegt für die Bildung, und zwar von Beginn an.
Frau Abgeordnete Spaniol hat die frühkindliche Bildung angesprochen. Wir haben jetzt das neue Bildungsprogramm für die Kitas fertiggestellt. Ich glaube, wir sind gut beraten, die Jahre 2019 und 2020 zu Jahren der frühkindlichen Bildung zu machen. Wir stehen nämlich vor Herausforderungen, die eben skizziert worden sind. Wir haben in den letzten Jah
ren die Anzahl der Kindergartenplätze und Krippenplätze massiv ausgeweitet, die Kapazität ausgebaut. Wir haben allerdings weiteren Bedarf, insofern ist das nicht etwa ein Versagen, sondern eher ein Erfolgszeichen; Angebot generiert Nachfrage. Insbesondere im städtischen Bereich haben wir weiteren Kapazitätsbedarf. Deswegen werden wir an dieser Stelle in den nächsten beiden Jahren weitermachen.
Das betrifft die Platzkapazitäten, aber natürlich auch die Ausbildungskapazitäten bei den Erzieherinnen und Erziehern. Ich glaube, auch hier müssen wir einen Zahn zulegen, das werden wir auch tun. Wir werden Dank des „Gute-Kita-Gesetzes“ und der ohnehin vorhandenen Vorgabe der Koalitionsfraktionen die Beiträge senken. Das ist bereits an mehreren Stellen genannt worden. Wir hatten zu Beginn der Legislaturperiode gesagt, wenn das „Gute-Kita-Gesetz“ kommt, wenn Bundeshilfen kommen, wollen wir die Beiträge bis zu 30 Prozent senken, jetzt gehen wir auf eine Senkung um 50 Prozent im Jahr 2022. Wir wissen, dass nirgendwo in Deutschland Eltern den Elternbeitrag für die Kitas so stark als zu hoch empfinden wie im Saarland. Wir wissen auch, dass nirgendwo in Deutschland sich die Eltern aufgrund der Höhe der Elternbeiträge so stark in ihrer Lebensqualität beeinträchtigt fühlen wie im Saarland. Ich glaube, unser Vorhaben im Rahmen des Saarland-Paktes sorgt für einen wesentlichen Fortschritt. Wir werden für viele, vor allem für Alleinerziehende und auch für Frauen einen wirklichen Fortschritt bewerkstelligen, natürlich auch für die Kinder selbst.
Wenn es um die Beiträge geht, wird in der öffentlichen Debatte auf Bundesebene gesagt: Sollten wir nicht lieber in die Qualitätsverbesserung investieren als in die Absenkung der Beiträge? Ich glaube, das ist die falsche Fragestellung. Wir dürfen Beitragssenkungen nicht gegen mehr Qualität in den Kitas ausspielen. Alle drei Aspekte - Kapazität, Beiträge und Qualität - gehören zusammen und müssen zusammen betrachtet werden. Nur dann werden wir wirkliche Verbesserungen bewerkstelligen können.
Im Übrigen gab es mal eine Umfrage, bei der am Schluss die Überschrift „Eltern würden mehr Beiträge zahlen für Qualitätsverbesserungen“ stand. Wenn man sich das nach Gehaltsgruppen angeschaut hat, war festzustellen: 51 Prozent der obersten Gehaltsgruppe hatten für höhere Beiträge gestimmt, wenn es mehr Qualität gäbe. Ich glaube, auf dieses Spiel sollten wir uns nicht einlassen, denn es bringt nichts, wenn nur noch die oberste Gehaltsgruppe qualitätsvolle Bildung in Anspruch nehmen kann. Wir wollen das für alle, und damit sind wir auch auf dem richtigen Weg.
Wenn wir über Qualitätsverbesserungen sprechen, Frau Spaniol, dann dürfen wir uns nicht nur auf den Betreuungsschlüssel fokussieren. Das ist ein Aspekt in der Debatte um mehr Qualität, wir haben aber auch andere Kriterien, etwa wie hoch der Anteil von freigestellten Leitungskräften ist, wie hoch der Anteil von unbefristeten oder befristeten Stellen ist, und so weiter. Ein Thema, das wir in den nächsten Jahren in den Blick nehmen sollten, ist die Frage, wie mehr Qualität in der Ausbildung von Fachkräften zu schaffen ist und wie Praxisphasen und Theoriephasen besser miteinander verzahnt werden können, eventuell sogar bis zu einer dualisierten ErzieherInnenausbildung. Die Debatte wird derzeit überall geführt. Wir wären gut beraten, diese Debatte auch hier im Land zu führen. Ein weiterer Aspekt bei der Qualität ist natürlich die Ausbildungsvergütung für Menschen, die sich entscheiden, den Erzieherinnen-, Erzieherberuf einzuschlagen. Auch hier wird uns der Bund im Rahmen des „Gute-Kita-Gesetzes“ weiterhelfen. Es ist nämlich nicht einzusehen, dass diese Auszubildenden quasi Geld in ihre Ausbildung mitbringen müssen.
Meine Damen und Herren, das Thema multiprofessionelle Teams ist eben angesprochen worden. Frau Spaniol hat die Debatte der letzten Monate hier nochmal aufgezeigt.
Ich glaube, wir müssen in der Bildungspolitik aufpassen, dass wir Bildung nicht alleine aus der Sicht des Personalrats sehen. Bildungspolitik ist mehr als Personalratsarbeit. Viele Anliegen sind absolut berechtigt. Vielen Anliegen sind wir auch schon gerecht geworden, wenn ich etwa an die vielfältigen Entlastungsmaßnahmen im Bereich der Grundschule denke. Wir hatten vor drei Jahren eine große Demonstration am Ludwigsplatz. Alle Forderungen, die damals vom SLLV aufgestellt wurden, sind mittlerweile erfüllt.
Natürlich kann man dabei nicht stehen bleiben. Es gibt neue Problemlagen, es gibt auch neue Situationen, denen wir gerecht werden müssen. Da Sie ein Programm in Höhe von 5 Millionen Euro fordern, will ich einmal alles zusammenzählen: der Aufbau der multiprofessionellen Teams, die Programme „Schule stark machen“, die Projekte an belasteten Standorten. Wenn ich das alles zusammenzähle, dann sind wir schon fast an 5 Millionen dran. Insofern machen wir da Ihre Arbeit mit und kommen Ihren Vorstellungen in diesem Punkt ziemlich nahe.
Wir werden jetzt - in Anlehnung an bereits bestehende Projekte - auch in Neunkirchen das Projekt „Bildung gegen Armut“ mit 100.000 Euro fördern. Ich sage, in Anlehnung, denn es gibt ja mit dem Kinderbildungszentrum in Malstatt, bereits eine Einrichtung, wo Kita, Schule, Akteure in der Bildungspolitik
vor Ort, Gemeinwesenarbeit, Frühe Hilfen, Elternarbeit ineinander greifen, um hier einen Beitrag zu leisten, dass Kinder nicht aufgrund von Armut keine Bildung bekommen. Oder anders herum formuliert: Bildung ist die beste Prävention auch gegen Armut. Mit diesem Projekt werden wir wertvolle Erkenntnisse gewinnen, die dann am Ende eventuell in den Aktionsplan gegen Armut einfließen können. Bildung hat einen hohen Stellenwert. Mir wäre sehr daran gelegen, dass wir das alles auch in die Prävention gegen Armut einfließen lassen können.
Noch ein Wort zum Projekt Digitalisierung, digitale Bildung. Hier ist das Land bereits seit Jahren an der Arbeit. Wir haben das Landeskonzept Medienbildung, wir haben die hervorragende Kooperation mit den rheinland-pfälzischen Nachbarn, wenn es etwa um die Medienscouts geht. Wir haben auch die Medienschulen. Das alles ist im Gange. Viele Schulen beteiligen sich daran. Jetzt sind wir in der Situation ich bin wirklich dankbar dafür -, auch Gelder aus dem Digitalpakt zu bekommen. Das hat ja in den letzten Tagen eine Wendung genommen. Manchmal ist die Diskussionslage auch sehr komplex. Kurz vor Toresschluss ist bei dem Vorhaben, das Kooperationsverbot aufzuweichen, damit der Bund seinen gesamtgesellschaftlichen Aufgaben auch gerecht werden kann, noch ein Passus hineingekommen, dass bei zukünftigen Projekten die Bundesländer zusätzlich zu den Bundesmitteln eine 50 Prozent-Förderung mit hineingeben sollen. Ich glaube, dieses Vorhaben und dieser Passus widersprechen einem grundlegenden anderen Passus des Grundgesetzes, nämlich der Garantie der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Ein Haushaltsnotlageland wie das Saarland wird nicht in der Lage sein, eine 50-prozentige Koförderung für Projekte hineinzugeben. Deshalb ist das nicht ein Votum gegen den Digitalpakt, wenn wir hier den Vermittlungsausschuss anrufen, sondern es ist eigentlich Ausdruck unseres Bemühens, die Interessen unseres Landes und unserer Bürgerinnen und Bürger zu vertreten. Ich bin froh, dass der Vermittlungsausschuss hier angerufen wurde und dass wir dann auch eventuell im neuen Jahr bei der Umsetzung des Digitalpaktes vorankommen, aber auch bei der Aufweichung des Kooperationsverbotes.
Die berufliche Bildung ist ebenfalls angesprochen worden. Wir werden hier in den nächsten beiden Jahren eine wichtige Etappe nehmen, die Reform der Übergangssysteme im Bildungsbereich. Das Ministerium ist jetzt in der Vorbereitung. Das Projekt startet zum kommenden Schuljahr und wird dann in den Schulen im übernächsten Schuljahr auch umgesetzt. Ich glaube, es ist wichtig, dass wir den Übergang von der Schule in den Beruf besser gestalten, dass wir aufpassen, dass es keine Wartesituation für
Schülerinnen und Schüler gibt, die nicht verantwortbar ist. Wir müssen Schülerinnen und Schüler individuell auf diesem Weg in das Berufsleben begleiten und ihnen die bestmögliche Hilfestellung und die bestmögliche Bildungswegeberatung an die Hand geben, damit keine unnötige Zeit hier verplempert wird, sondern damit sie wirklich im Berufsleben Fuß fassen können. Auch das ist ein bedeutsamer Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit.
Ich will zum Schluss, weil wir gerade bei der beruflichen Bildung sind, noch kurz auf den strukturellen Unterrichtsausfall eingehen, den wir ansonsten in den anderen Schulformen nicht haben. Aber hier gab es einen hohen strukturellen Unterrichtsausfall von rund 1.800 Stunden im Jahr 2008, wenn ich recht informiert bin. Der konnte gesenkt werden auf jetzt 240. Ich bin froh, dass wir an dem Ziel festhalten, innerhalb der nächsten beiden Jahre den strukturellen Unterrichtsausfall auch hier auf null abzusenken. Ich glaube, das ist gut für unsere Schülerinnen und Schüler. Das zeigt aber auch, dass wir das, was wir an Personalisierung dort haben, auch vernünftig dann einsetzen, damit Berufsschule, Berufsbildungswege ihre Aufgaben wahrnehmen können, unsere Schüler zu einem hoffentlich erfüllenden Berufsleben führen können. - Danke.
Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter. - Ich rufe für die CDU-Landtagsfraktion Herrn Abgeordneten Frank Wagner auf.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es vergeht eigentlich kein Monat, in dem nicht irgendeine neue Statistik, eine neue Erhebung, eine neue Bildungsstudie veröffentlicht wird, über die dann umfangreich diskutiert wird. Ich möchte an der Stelle einleitend nur sagen, wir sollten uns nicht davon leiten lassen, auf irgendeinen Zug aufzuspringen und eine neue Diskussion anzuzetteln, denn Bildung braucht Ruhe, Bildungspolitik braucht Ruhe. Ich denke, da sind wir zurzeit im Saarland auf einem richtig guten Weg. Wir haben eine stabile Struktur in unseren Schulen mit einem klar strukturierten zweigliedrigen Schulsystem beziehungsweise dreigliedrigen, wenn wir die beruflichen Schulen hier noch als einzelne Schulstruktur mit hinzuzählen. Diese Ruhe sollte auch weiter in den Schulen bestehen bleiben, um einfach den Lehrkräften und dem Fachpersonal auch die Zeit und den Raum zu geben, den sie benötigen.
Der Bildungshaushalt durchbricht in diesem Jahr erneut die Milliardengrenze. 1,1 Milliarden Euro sollen investiert werden. Damit steigen die Bildungsausgaben auch im kommenden Jahr erneut stärker als der Gesamtetat. Ich denke, das ist ein wichtiges und gutes Signal. Wenn man sich die Zahlen genau ansieht, kann man sehen, wir investieren in die Bildung und damit in die Zukunft unserer Kinder, in die Zukunft unserer Schülerinnen und Schüler.
Nichtsdestotrotz möchte ich auf keinen Fall die gewaltigen Herausforderungen in unseren Bildungseinrichtungen und auch einige Problemstellen im Bildungsbereich kleinreden. Ich möchte gleich an der einen oder anderen Stelle auch bewusst darauf eingehen.
Kollegin Spaniol, hier Forderungen zu stellen - Sie haben von 400 zusätzlichen Planstellen gesprochen,
in jeder Schule ein Schulsozialarbeiter, einheitliches Doppelsystem -, dazu kann ich nur sagen, wir sind hier nicht bei „Wünsch Dir was, Barbara“, sondern wir sind hier im Landtag.
(Beifall von den Regierungsfraktionen und Heiter- keit. - Abg. Spaniol (DIE LINKE) : Das sagt auch die GEW.)
Es scheint Sie ja schon sehr stark zu beschäftigen, was die CDU-Fraktion, was der bildungspolitische Sprecher dort äußert, sonst würden Sie dort nicht Zitate mitschreiben. Vielleicht könnte es mich ja ehren, aber es würde mich mehr freuen, wenn Sie hier klare Konzepte vorstellen würden und auch genau sagen würden, was das heißen soll, ein Konzept „Schüler stärken“ angedockt an dieses Konzept „Schulen stark machen!“.
Die gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen in unseren Bildungseinrichtungen beginnend bei der Kita über die Grundschule, die weiterführende und berufliche Schule bis hin zur Ausbildung sind gewaltig angestiegen. Wir müssen diese Herausforderungen annehmen, das haben wir auch getan. Schauen wir uns nur den Stellenabbaupfad an. Er wurde ausgesetzt, es werden keine Stellen abgebaut. Ich denke, das ist in der heutigen Zeit ein gutes Signal und ein klares Bekenntnis unseren Lehrerinnen und Lehrern gegenüber.
Kommen wir nun zu den einzelnen Schulformen. Ich möchte mit der Grundschule beginnen. Neben der Gemeinschaftsschule ist die Grundschule die Schulform mit der größten Heterogenität, mit den größten Herausforderungen, die wir angehen müssen. Es gibt im kommenden Schuljahr insgesamt 34 zusätzliche Planstellen. Diese resultieren aus der Haushaltswahrheit, aus einer Stellenverlagerung aus dem Bereich der Gemeinschaftsschulen. Sie sind jetzt fest im Planstellenapparat der Grundschulen.
Einige Zahlen: Im Schuljahr 2017/2018 gab es insgesamt 500 Schülerinnen und Schüler mehr als im Schuljahr davor, insgesamt 15 zusätzliche Klassen wurden gebildet. In diesem Schuljahr haben wir 100 Schülerinnen und Schüler weniger, trotzdem haben wir zehn zusätzliche Klassen. Das zeigt, wie schwer eine gute, strukturierte Personalisierung ist. Deshalb ist es wichtig, dass die Planstellen und die Köpfe für die Klassenleitungen vorhanden sind, um den Kindern einen guten Unterricht zu ermöglichen.
Wir kommen nun zu einzelnen Projekten in der Grundschule. Ein ganz wichtiges Projekt ist „Schulen stark machen!“. Wie in anderen Schulformen hat der Minister auch hier direkt reagiert. Ein großes Kompliment dafür, dass ein Konzept wie „Schulen stark machen!“ auf den Weg gebracht wurde und die Projektmittel zur Verfügung gestellt wurden. Dieser Titel soll in den kommenden Jahren sukzessive erhöht werden. Im Jahr 2019 soll es eine Steigerung um 40.000 Euro geben, im Jahr 2020 um 26.000 Euro.
Zum Stichwort Lehrerfeuerwehr, denn dies wurde eben auch angesprochen. Ich habe bewusst nachgefragt, weil von den 34 zusätzlichen Stellen gesprochen wurde. Mir war zu dem Zeitpunkt noch nicht bekannt, dass es trotz eines Schülerrückgangs zusätzliche Klassen gibt. Das kann ich nachvollziehen, denn gerade im Saarland mit seiner ländlichen Struktur gibt es oft zusätzliche, kleinere Klassen. Es ist auch gut, dass diese Standorte weiterhin erhalten bleiben. Wir brauchen eine Lehrerfeuerwehr, denn sie hat zunächst einmal den Auftrag, kurzfristig zu reagieren und etwa im Krankheitsfall einzuschreiten. Dann soll eine mobile Lehrerreserve da sein. Die aktuelle Situation ist so, dass es sehr viele langfristige Vertretungen gibt. Es gibt sehr viele Schwangerschaften - was natürlich ein gutes Signal ist -, weil wir in der Grundschule sehr viele junge Lehrerinnen haben, aber dadurch steht die Lehrerfeuerwehr sehr schnell mit dem Rücken an der Wand. Wir sollten genau hinschauen, um entsprechend reagieren zu können. Im Primarbereich haben wir also mit dem Projekt „Schulen stark machen!“ ein starkes Signal.
Wir kommen nun zur Hauptproblemstelle, dem Fachkräftemangel bei den Grundschullehrerinnen und Grundschullehrern. Deutschlandweit gibt es dieses Problem. Wir haben früh Antworten gesucht, es