Wir sollten dafür sensibilisieren, dass Lebensmittel keine Deko sind. Kollegin Freigang hat das vorhin angesprochen: Es ist einfach Unsinn, wenn in Verträgen von Discountern mit den Bäckereien im Eingangsbereich steht, dass bis 20.00 Uhr Brot nachgelegt werden muss, damit das Regal schön voll aussieht - wobei man doch weiß, dass dieses Brot eine halbe Stunde später weggeworfen werden muss. Man muss dafür sensibilisieren, dass Brot keine Deko ist, dass Lebensmittel keine Deko sind. Und man muss dafür sensibilisieren, dass Lebensmittel nicht weniger gut schmecken und qualitativ nicht geringwertig sind, weil sie nicht der Logik der perfekten Optik entsprechen. Auch das gibt es ja.
Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte nun zum Ende meines Vortrags auch noch etwas Selbstkritisches sagen: Ich finde, wir in der Politik, wir im Landtag haben an dieser Stelle eine wichtige Funktion, nämlich eine Vorbildfunktion. Regionale Lebensmittel müssen in unseren Kantinen, nicht nur bei der Polizei, in Schulen und so weiter, sondern eben auch hier eine wichtige Rolle spielen.
Wir müssen uns fragen: Berücksichtigen wir das ausreichend? Gehen wir in unserem Alltag bewusst genug mit Lebensmitteln um? Denn wir wollen - das ist den Mitgliedern dieses Landtages ja ein gemeinsames Anliegen, für das ich mich bedanke - der Unkultur des Wegwerfens die Kultur der Wertschätzung entgegensetzen. Dafür werbe ich mit Nachdruck. Dafür bitte ich um Ihre Unterstützung. - Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
Danke, Herr Abgeordneter. - Das Wort hat für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Kollege Michael Neyses.
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es gleich vorweg sagen: Auch wir werden heute beiden Anträgen zustimmen. Friede, Freude, Eierkuchen also? Vielleicht hier im Plenum, leider aber nicht hinsichtlich der Realität bei unseren Lebensmitteln.
(Amüsierte Zurufe und Sprechen. - Abg. Prof. Dr. Bierbaum (DIE LINKE) : Wieso? Der gibt das Rezept ab!)
Wie verschwenderisch in Deutschland mit Lebensmitteln umgegangen wird, hat die Naturschutzorganisation WWF im Juni eindrücklich berechnet. Während weltweit mehr als 800 Millionen Menschen an Unterernährung leiden, werden hierzulande pro Jahr Millionen Tonnen an Lebensmitteln weggeworfen. Wir haben eben die Zahl 11 Millionen gehört, ich habe mir 18 Millionen notiert. Welche Zahl nun auch stimmen mag, es ist jedenfalls definitiv viel zu viel. Darüber hinaus tragen Überproduktion und Verschwendung von Nahrungsmitteln erheblich zur Umweltbelastung bei. Wie die Untersuchung zeigt, werden so in Deutschland jährlich 48 Millionen Tonnen an Treibhausgasen unnötig ausgestoßen; auch darauf ist Kollege Theis bereits eingegangen. Ich kann das Lob an Herrn Tressel gerne weitergeben. Herr Theis, ich höre Sie wesentlich lieber zum Thema Lebensmittel sprechen als zum Thema TTIP.
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hatte 2012 in einer Studie ermitteln lassen, dass jedes achte Lebensmittel, das wir einkaufen, in der Mülltonne landet - die meisten Lebensmittel noch in der Originalverpackung. Pro Kopf und Jahr sind das etwa zwei volle Einkaufswagen mit Lebensmitteln im Wert von 235 Euro, die wir wegwerfen. Vor diesem Hintergrund unterstützen wir Ihre Anträge, die sich mit dieser Problematik befassen, und wir werden ihnen auch zustimmen.
Unter dem ersten Spiegelstrich wird im Antrag der Koalitionsfraktionen ein Gesetz gegen die Lebensmittelverschwendung gefordert. Frankreich hat im Mai 2015 einen mutigen Schritt getan und ein Gesetz erlassen, das der Verschwendung von Lebensmitteln in den Supermärkten Einhalt gebieten will. Größere Supermärkte müssen noch essbare Lebensmittel, die nicht mehr verkauft werden, entweder an Wohlfahrtsorganisationen spenden oder als Tierfutter oder als Kompost für die Landwirtschaft zur Verfügung stellen. Konkret sollen die Verluste damit bis 2025 halbiert werden.
Auch wenn der Großteil der Verschwendung im Gewerbe und nicht im Einzelhandel geschieht, sehen wir das Gesetz als eine richtige Initiative an, mit der die diesbezügliche Diskussion wieder in die Öffentlichkeit getragen werden kann. Wichtig wäre für uns allerdings ein Gesetz, das nicht nur den Einzelhandel, sondern auch das Gewerbe in die Verantwortung nimmt.
Wir sind natürlich auch für eine Rechtssicherheit, durch die die Weitergabe von unverkauften Lebensmitteln für karitative Zwecke erleichtert wird. Allein aus wirtschaftlichen Gründen besteht beim Einzel
handel ja schon das Interesse, durch eine gute Disposition die Menge der aussortierten Lebensmittel so gering wie möglich zu halten. Bevor sie weggeworfen werden, werden in der Regel schon andere Möglichkeiten genutzt, um diese Lebensmittel einer Verwendung zuzuführen. Im Saarland stellt es allerdings immer häufiger ein Problem dar, dass die Tafeln gar nicht mehr die personellen und räumlichen Kapazitäten für die Lebensmittelabnahme haben. Darüber sollte man sich mit ihnen austauschen.
Unter dem zweiten Spiegelstrich geht es um die Einführung eines Öko-Etiketts. Bundesumweltministerin Hendricks hat am 08. September bereits angekündigt, dass sie die Einführung eines solchen Etiketts prüfen wird. Es soll als sogenanntes zweites Preisschild darauf hinweisen, ob Elektrogeräte oder Lebensmittel die Umwelt belasten oder Sozialstandards verletzen. Auf diese Weise sollen Käufer zum Beispiel darüber informiert werden, ob bei Handys oder Tablets Erze wie Koltan eingesetzt werden. Vor diesem Hintergrund sehen wir die Aufforderung an die Landesregierung, eine Bundesratsinitiative zu ergreifen und die Bundesregierung zu dieser Maßnahme aufzufordern, als zwar nicht mehr ganz aktuell, aber dennoch begrüßenswert an.
Die Forderung nach einem Runden Tisch für regionale Ernährung und gegen Verschwendung, gefordert unter dem dritten Spiegelstrich, ist sicherlich eine Maßnahme, die den Austausch stärken kann.
Weitere Anstrengungen zur Eindämmung der Lebensmittelverschwendung sind dringend nötig, um die Abfälle auf allen Stufen der Wertschöpfungskette zu reduzieren. Dafür müssen auch unsinnige Handelsnormen aufgehoben und schädliche Subventionen, die auf Überproduktion und auf Masse statt Klasse setzen, abgeschafft werden. Beides sind Themen, die nur auf EU-Ebene gelöst werden können, ich will das an dieser Stelle aber trotzdem erwähnen.
Die öffentlichen Kantinen - ich komme zu Ihrem vierten Spiegelstrich - sollten bei der Reduktion von Abfällen ganz klar Vorbildfunktion ausüben und soweit möglich das Wegwerfen von Lebensmitteln vermeiden. Sie sollten besonders auf bewussten Konsum achten sowie regionale Produkte bevorzugen. Im Rahmen eines Zertifizierungsprozesses solche Kantinen auszuzeichnen, halten wir für eine sinnvolle Verbraucherinformation.
Wir brauchen zudem eine stärkere Förderung der regionalen Lebensmittelproduktion und -vermarktung. Kürzere Transportwege und Lagerzeiten sorgen für weniger Abfall. Daher unterstützen wir auch Ihre unter dem fünften Spiegelstrich aufgelistete Forderung. Allerdings ist uns hinsichtlich der Ökologie nicht nur die Bewusstseinsschärfung ein Anliegen, auch die Umstellung auf Biolandwirtschaft muss wei
ter gefördert werden. Anträge werden ja seit Ende letzten Jahres nicht mehr angenommen, doch gerade im Bereich der Biomilch haben wir enormes Potenzial, die regionale Wertschöpfung weiter zu stärken. Denn der Selbstversorgungsgrad liegt bei Biomilchprodukten in Deutschland bei gerade einmal 70 Prozent, der Rest muss immer noch importiert werden. Wir haben das in der Vergangenheit bereits häufig gefordert: Es ist absolut notwendig, dass Umweltminister Jost an dieser Stelle umsteuert. Er könnte damit auch Landwirten und Landwirtinnen helfen, die unter der aktuellen Milchmarktkrise leiden.
Kritiker bemängeln schon seit Langem, dass Verbraucher das Mindesthaltbarkeitsdatum als Verfallsdatum interpretieren. Mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum garantiert der Hersteller jedoch lediglich, dass Farbe, Geruch und Geschmack des ungeöffneten Lebensmittels bei richtiger Lagerung bis zu diesem Tag erhalten bleiben. Die meisten Lebensmittel verwandeln sich am darauffolgenden Tag aber nicht in eine ungenießbare Masse, sondern sind oft noch lange danach essbar. Bundesernährungsminister Schmidt hat schon häufig auf diese Problematik hingewiesen und im September angekündigt, sich für ein verpflichtendes „Verfallsdatum" starkzumachen, das wirklichkeitsnäher ist als das Mindesthaltbarkeitsdatum. Für einige Lebensmittel wie Nudeln oder Kaffee soll das Mindesthaltbarkeitsdatum gar völlig wegfallen.
Angesichts dessen ist fraglich, ob wir noch eine Bundesratsinitiative brauchen, die eine Prüfung dieser Einschränkung vorsieht, wie es unter dem letzten Spiegelstrich des Koalitionsantrags formuliert ist. Falls ja, werden wir diese Initiative aber in jedem Fall unterstützen.
Dem Antrag der PIRATEN können wir ebenfalls zustimmen. Unter dem ersten Spiegelstrich geht es um ein Gesetz, angeglichen an das französische Gesetz zur Begrenzung der Lebensmittelverschwendung. Ich bin eben bereits darauf eingegangen, dass wir uns wünschen, dass sich das Gesetz sowohl auf das Gewerbe als auch auf den Einzelhandel bezieht.
Es wird auch das Konzept Foodsharing angesprochen, die Kollegin Freigang hat es eben erklärt. Im Prinzip ist der Antrag der PIRATEN nur eine leichte Ergänzung. Wir werden beiden Anträgen zustimmen. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. - Das Wort hat nun der Minister für Umwelt und Verbraucherschutz Reinhold Jost.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin sehr dankbar, dass wir in diesem Parlament eine große Übereinstimmung bezüglich der Wichtigkeit und der Bedeutung dieses Themas haben. Das ist alleine schon, wie ich finde, eine beeindruckende Leistung.
Das, was wir hier feststellen - Kollege Theis hat das in seinem Beitrag, wie ich finde, außerordentlich gut dargestellt -, ist etwas, was uns alle betrifft. Das ist nichts, bei dem man mit dem Finger auf andere zeigen kann, sondern etwas, bei dem jeder seinen eigenen Beitrag leisten kann und muss. Die entsprechenden Zahlen für die Bundesrepublik - die Kollegin Döring hat sie eben auf das Saarland heruntergebrochen - sind schwindelerregend: 11 Millionen Tonnen an Lebensmitteln werden in der Bundesrepublik Deutschland weggeworfen, davon etwa 60 Prozent Obst und Gemüse. Und das in erster Linie nicht, weil es tatsächlich nicht mehr brauchbar oder gar beim Verzehr gesundheitsschädlich wäre, sondern weil es nicht in die Norm passt. Das ist der entscheidende Punkt. Es wird weggeworfen, weil es nicht dem Klischee entspricht, das auch über Werbebotschaften gesetzt wird, durch entsprechende Prospekte oder das, was man im Laden an Darstellungen findet. Deswegen bin ich zu allererst einmal froh darüber, dass wir eine partei- und fraktionsübergreifende Übereinstimmung dahingehend haben, dass wir alle eine Verpflichtung gegenüber diesem Thema haben, dass wir dafür sorgen wollen, dass weniger weggeworfen wird und mehr Wertschätzung gegenüber dem Produkt zum Tragen kommt, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Um diese Wertschätzung geht es, um die Wertschätzung gegenüber dem Produkt, aber auch um die Wertschätzung gegenüber den Produzenten. Ich bin Frau Kollegin Döring sehr dankbar, dass sie noch mal darauf hingewiesen hat, wie sich der Anteil dessen, was man vom Erwerbseinkommen in den vergangenen Jahrzehnten für die Ernährung aufwenden musste, entwickelt hat, und wie das heute ist.
Ich sage es ganz klar, diese Billigheimer-Manier, alles zu jeder Zeit zum günstigen Preis vorzuhalten, hat dieser Entwicklung mit Vorschub geleistet und sie ist auch mit daran schuld, dass heute nicht nur alles jederzeit überall vorgehalten, sondern wie selbstverständlich auch eingefordert wird. Das hat mit dazu beigetragen, dass so viel dann am Ende in die Tonne wandert, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Das kann man sich an einigen Beispielen vor Augen führen. Wenn ich mir in Erinnerung rufe, wie das in
den Siebzigerjahren war, als meine Eltern zu mir gesagt haben: „Bub, jetzt gehst du mal ins Dorf Weckchen kaufen.“ Wenn ich samstags morgens um 11.00 Uhr beim Bäcker aufgetaucht wäre, hätte der zu mir gesagt: „Bub, wenn du Weckchen haben willst, musst du früher aufstehen!“ Da hat man um 11.00 Uhr keine mehr gekriegt. Heute ist es selbstverständlich, dass man, wenn man in einen Baumarkt geht mit angeschlossener kleiner Bäckerei, um 19.45 Uhr noch das komplette Sortiment vor sich hat. Das ist das, was ich als Irrwitz empfinde, dass man glaubt, den Leuten das Sortiment jederzeit zu 100 Prozent vorhalten zu müssen, ohne ihnen dabei klarzumachen, dass das, was nicht verkauft wird, nicht am nächsten Tag noch im Regal liegt, denn das wird ja als schlimm angesehen, sondern dass es weggeworfen wird. Das ist dekadent, das hat auch nichts mehr mit Versorgung zu tun, das ist schlicht und einfach diese Lebensmittelverschwendung, um die wir uns kümmern müssen, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Ich war gestern Abend auf einer Veranstaltung des Netzwerks Entwicklungspolitik im Saarland, wo wir mit einem Mann, der in den letzten Jahren und Jahrzehnten quasi zu einer Ikone geworden ist, nämlich mit Wam Kat, jemandem, der als Restekocher um die Welt reist und aus Lebensmitteln, die nicht mehr verwertet werden, Mahlzeiten zubereitet, eine sehr interessante Diskussion geführt haben. Wir waren uns in vielen Bereichen einig, aber insbesondere in einem Punkt, nämlich dass wir den Menschen klarmachen müssen, dass nur weil ein Apfel eine Druckstelle hat, nur weil eine Gurke vielleicht ein bisschen krummer ist, als man das normal gewohnt ist, nur weil eine Möhre vielleicht zwei oder drei Spitzen aufweist, das nicht gleichzusetzen ist mit weniger Qualität oder weniger Geschmack. Ganz im Gegenteil, das ist ja der Ausweis dafür, dass das Obst oder das Gemüse eben nicht gehätschelt und getätschelt und mit wer weiß wie vielen Spritzdurchgängen behandelt worden ist. Wir müssen in dieser Frage da ansetzen, dass die Leute das Klischee aus dem Kopf bekommen: Nur weil etwas nicht so aussieht, wie man es aus dem Prospekt kennt, ist es gleich schlecht. Ich kenne das noch von früher, da hat man die Druckstelle vom Apfel abgeschnitten und den Apfel dann letztendlich doch gegessen. Damit hat man auch eine Wertschätzung gegenüber dem Produkt ausgedrückt.
Da machen wir seit vielen Jahren in diesem Land nicht nur diese Landesregierung, sondern einige vorher auch - mit der Vernetzungsstelle Schulverpflegung genauso wie mit den Programmen, die wir mit den Landfrauen machen, oder dem SchulobstProgramm oder der Zusammenarbeit mit den Obstund Gartenbauvereinen in diesem Land eine sehr
gute Arbeit, die darauf zielt, den jungen Menschen eine Wertschätzung gegenüber den Lebensmitteln beizubringen. Das ist der erste Punkt, um den es geht, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Der zweite Punkt ist: Wir müssen regional und saisonal einkaufen. Kollege Theis hat eben sehr deutlich dargestellt, was das für Chancen mit sich bringt für die Regionalvermarktung. Auch da sind wir ja in diesem Land Gott sei Dank seit vielen Jahren und Jahrzehnten Spitzenreiter. Ich sage das immer auch mit Blick auf ein anderes Thema: Wir sind zwar nicht das Bundesland, bei dem beim Fußball der Bär steppt. Dafür sind wir aber beim Biolandbau wirklich stark. Hier sind wir an der Spitze aller Bundesländer. Ich bin stolz darauf, dass wir in den letzten 20 oder 25 Jahren die Grundlage dafür gelegt haben, dass wir 16 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche in diesem Land ökologisch bewirtschaften. Der Bundesschnitt liegt bei 6 Prozent. Das gilt es in den kommenden Jahren zu sichern. Wir müssen darüber hinaus im Blick behalten, wie wir diesen Bereich noch stärken können. Das tun wir, das war erfolgreich und ist auch ein Stück Kampf gegen die Lebensmittelverschwendung, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Das heißt aber auch, dass man sich darüber im Klaren sein muss, dass man nicht zu jeder Zeit jedes Produkt vorhalten kann. Man muss dann auch den Weg über das Angebot gehen, und den Kunden sagen: „Wir haben das Produkt jetzt nicht, weil es zum Beispiel nicht in die Saison passt.“ Die Märkte müssen sich beim Sortiment die Frage stellen, ob es Sinn macht, wirklich jederzeit, unabhängig davon, ob etwas zur Saison gehört, alles vorzuhalten. Denn all das, was in anderen Ländern produziert wird, um hier die außersaisonalen Bedürfnisse zu befriedigen, muss auch hierher transportiert werden. Auch das muss in der Ökobilanz berücksichtigt werden. Da ist das Prinzip „regional und saisonal“ das richtige, zu dem bekennen wir uns. Wir fördern die Direktvermarktung, wir begleiten die Landwirtschaft auch durch sozioökonomische Beratung, auch dank der klugen Beschlüsse dieses Hauses im Rahmen der Haushaltsberatungen, für die ich sehr dankbar bin.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, neben der Wertschätzung für das Produkt geht es aber auch um die Wertschätzung gegenüber den Produzenten. Ich habe das auch schon mal an der ein oder anderen Stelle sehr deutlich gesagt: Ich finde es widerlich, wenn es Konzerne gibt, die mit dem Slogan „Wir lieben Lebensmittel“ werben und zum Beispiel den Liter Milch für unter 50 Cent verscheuern. Das hat nichts mehr mit Wertschätzung gegenüber dem