Ich erstatte Bericht zu den Beratungen des Einzelplanes 08 für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr, die Kapitel 17 08 (Zentrale Dienstleistungen) und 20 08 (Baumaßnahmen).
Der Regierungsentwurf zum Einzelplan 08 sieht Gesamteinnahmen von rund 82,1 Millionen Euro vor, das sind rund 2,6 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Die Ausgaben belaufen sich auf rund 218 Millionen Euro, was eine Erhöhung der Ausgaben um rund 16,9 Millionen Euro bedeutet.
Das Stellensoll verringert sich um insgesamt 9 auf 806 Stellen im Jahr 2015. Im Bereich der planmäßigen Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter kommt 1 Stelle hinzu, bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist ein Minus von 10 Stellen zu verzeichnen. Im Bereich der Beamtinnen und Beamten im Vorbereitungsdienst mit 3 Stellen und bei den Auszubildenden mit 16 Stellen sind keine Veränderungen vorgesehen.
Das Kapitel 08 01 weist für 2015 Gesamteinnahmen in Höhe von 329.400 Euro aus, was eine Minderung gegenüber dem Vorjahresansatz von 569.200 Euro um 239.800 Euro bedeutet.
Die Gesamtausgaben des Kapitels belaufen sich für das Jahr 2015 auf 14.276.700 Euro, was gegenüber dem Ansatz 2014 in Höhe von 14.212.100 Euro einen Zuwachs von 64.600 Euro darstellt.
Auf der Einnahmeseite reduzieren sich die unter Titel 111 01 (S. 6) geführten Gebühren und sonstigen Entgelte um 221.800 Euro von 371.800 Euro im Jahr 2014 auf 150.000 Euro im Jahr 2015. Des Weiteren reduzieren sich auf der Einnahmeseite die unter Titel 111 03 geführten Gebühren im Bereich Verkehr um 18.000 Euro von 71.000 Euro im Jahr 2014 auf 53.000 Euro im Jahr 2015.
Das Kapitel 08 01 schließt auf Seite 15 mit den genannten Gesamtausgaben in Höhe von 14.276.700 Euro.
Die Gesamteinnahmen des Kapitels 08 03 belaufen sich auf 3.573.300 Euro, was im Vergleich zum Vorjahresansatz von 2.713.600 Euro ein Anstieg in Höhe von 859.700 Euro ist. Die Gesamtausgaben betragen 36.556.000 Euro, was eine Reduzierung von 1.161.300 Euro gegenüber der Vorjahresveranschlagung von 37.717.300 Euro darstellt. Es sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 26.720.700 Euro angesetzt.
Auf der Einnahmeseite reduzieren sich die unter Titel 119 69 (S. 19) geführten vermischten Einnahmen um 24.500 Euro von 204.500 Euro im Jahr 2014 auf 180.000 Euro im Jahr 2015.
Die unter Titel 331 11 geführten Zuweisungen des Bundes zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen sowie zu ergänzenden Maßnahmen im Bereich der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) erhöhen sich um 894.200 Euro auf 3.006.600 Euro im Jahr 2015 gegenüber 2.112.400 Euro aus dem Vorjahr.
Auf der Ausgabenseite erhöhen sich unter Titel 686 02 die Zuschüsse an die Handwerkskammer des Saarlandes zur Integration der Meisterschule und der Fachschule für Technik in das Handwerk um 52.900 Euro von 585.800 Euro 2014 auf 638.700 Euro 2015. Die unter Titel 892 01 genannten Zuschüsse zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen sowie zu ergänzenden Maßnahmen im Bereich der gewerblichen Wirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) erhöhen sich um 1.782.400 Euro auf 6.007.200 Euro 2015 gegenüber 4.224.800 Euro im Vorjahr. Die unter Titel 892 04 geführten Zuschüsse zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen sowie zu ergänzenden Maßnahmen im Bereich der gewerblichen Wirtschaft mindern sich um 958.400 Euro auf 5.371.600 Euro in 2015 gegenüber 6.330.000 Euro in 2014. Titelgruppe 71 (S. 24) sieht für die Förderung des Mittelstandes Ausgaben in Höhe von 5.452.000 Euro vor, was ein Mehr von 45.000 Euro gegenüber dem Mittelansatz des Vorjahrs in Höhe von 5.407.000 Euro ist. Titelgruppe 76 (S. 27) setzt für die Förderung des Tourismus Ausgaben in Höhe von 5.485.800 Euro an. Diese liegen um 561.200 Euro niedriger als der Ansatz 2014 in Höhe von 6.047.000 Euro. Die in Titelgruppe 83 unter Titel 682 83 geführten zusätzli
chen Unterstützungsmaßnahmen für Jugendliche und Betriebe im Rahmen des Landesarbeitsmarktprogramms „Ausbildung jetzt“ reduzieren sich um 170.000 Euro von 1.560.000 Euro 2014 auf 1.390.000 Euro 2015. Das senkt die Gesamtausgaben der Titelgruppe 83 um eben diesen Betrag auf 3.395.000 Euro in 2015. Titelgruppe 96 (S. 31) veranschlagt die Kosten für die Außenwirtschaftsförderung und Standortwerbung, diese reduzieren sich gegenüber dem Vorjahr um 1.344.000 Euro, von 2.049.000 Euro auf 705.000 Euro.
Das Kapitel 08 03 schließt auf Seite 31 mit den genannten Gesamtausgaben in Höhe von 36.556.000 Euro und Verpflichtungsermächtigungen von 26.720.700 Euro.
Die Gesamteinnahmen des Kapitels 08 04 belaufen sich auf 36.565.300 Euro, was im Vergleich zum Vorjahresansatz von 29.902.300 Euro ein Anstieg in Höhe von 6.663.000 Euro ist. Die Gesamtausgaben betragen 52.681.500 Euro, was eine Erhöhung von 4.627.200 Euro gegenüber der Vorjahresveranschlagung von 48.054.300 Euro darstellt. Es sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 3.300.000 Euro angesetzt.
Auf der Einnahmeseite erhöhen sich die unter Titel 231 01 (S. 32) genannten Zuweisungen des Bundes für die Regionalisierung des schienengebundenen Personennahverkehrs (SPNV) um 10.263.000 Euro von 11.602.300 Euro im Jahr 2014 auf 21.865.300 Euro im Jahr 2015. Die unter Titel 331 01 geführten Kompensationszahlungen des Bundes nach dem Entflechtungsgesetz für Investitionen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) reduzieren sich um 600.000 Euro auf 9.700.000 Euro 2015 gegenüber im Vorjahr 10.300.000 Euro. Die Einnahmen durch Finanzhilfen des Bundes für die Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) unter Titel 331 02 verringern sich um 3.000.000 Euro von 8.000.000 Euro 2014 auf 5.000.000 Euro 2015.
Auf der Ausgabenseite reduzieren sich die unter Titel 881 01 aufgeführten Investitionen für den Ausbau der Bundeswasserstraße Saar auf 300.000. Dies ist eine Minderung von 25.000 Euro gegenüber dem Vorjahresansatz von 325.000 Euro. Die unter Titel 891 02 genannten Zuweisungen zur Finanzierung der Saarbahn von 5.000.000 Euro fallen um 3.000.000 Euro niedriger gegenüber dem Vorjahr von 8.000.000 Euro aus. Titelgruppe 82 (S. 35) setzt für Ausgleichszahlungen im Personennahverkehr Ausgaben in Höhe von 15.350.000 Euro an. Diese liegen um 2.000.000 Euro niedriger als der Ansatz 2014 in Höhe von 17.350.000 Euro. Titelgruppe 83
(S. 36) sieht Zuweisungen aus Kompensationsmitteln des Bundes für Investitionen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Höhe von 9.700.000 Euro vor, was ein Weniger von 600.000 Euro gegenüber dem Mittelansatz des Vorjahrs in Höhe von 10.300.000 Euro ist. Titelgruppe 84 (S. 37) veranschlagt die Kosten für die Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) , diese erhöhen sich um 10.262.700 Euro auf 21.865.000 Euro gegenüber dem Vorjahresansatz von 11.602.300 Euro. Das Kapitel 08 04 schließt auf Seite 38 mit den genannten Gesamtausgaben in Höhe von 52.681.500 Euro und Verpflichtungsermächtigungen von 3.300.000 Euro. Kapitel 08 06 (EU-Programme und Gemeinschaft- sinitiativen):
Die Gesamteinnahmen des Kapitels 08 06 belaufen sich auf 27.738.700 Euro, was im Vergleich zum Vorjahresansatz von 29.575.200 Euro eine Reduzierung in Höhe von 1.836.500 Euro darstellt. Die Gesamtausgaben betragen 29.641.600 Euro, was eine Erhöhung von 7.967.900 Euro gegenüber der Vorjahresveranschlagung von 21.673.000 Euro darstellt. Es sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 4.276.000 Euro angesetzt.
Auf der Einnahmenseite fallen unter Titel 271 05 die Zuweisungen der EU aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) im Rahmen des Ziels „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ für 2007-2013 von 1.000.000 Euro weg. Dafür kommen im Titel 271 06 Zuweisungen der EU aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ für 2014-2020 in Höhe von 1.724.500 Euro hinzu. Die Titelgruppe 92 Erstattungen der EU im Rahmen des „Operationellen Programms EFRE-Saarland“ 2014-2020 mit dem Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ reduziert sich um 2.561.000 Euro auf 7.912.000 Euro 2015 gegenüber dem Vorjahr von 10.473.000 Euro.
Auf der Ausgabenseite mindern sich in Titelgruppe 81 unter Titel 883 81 die Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden, Gemeindeverbände und Maßnahmenträger im Bereich der wirtschaftsnahen/touristischen Infrastruktur um 215.800 Euro und die unter Titel 892 81 zusammengefassten Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen um 806.500 Euro. Damit sinkt der Gesamtansatz der Titelgruppe 81 von 6.089.700 Euro in 2014 um 1.032.400 Euro auf 5.057.300 Euro in 2014. Die in Titelgruppe 82 unter dem Titel 883 82 genannten Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden, Gemeindeverbände und Maßnahmenträger im Bereich der wirtschaftsna
hen/touristischen Infrastruktur erhöhen sich um 91.300 Euro auf 7.546.300 Euro im Jahr 2015 gegenüber 7.455.000 Euro im Jahr 2014. In der Titelgruppe 83 entsteht mit dem Titel 971 83 Ausgaben im Rahmen des operationellen ESF-Programms 2014-2020 mit dem Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ ein neuer Ansatz mit Ausgaben von 634.500 Euro. Titel 971 84 Ausgaben im Rahmen des operationellen ESF-Programms 2014-2020 mit dem Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ stellt ein neuer Posten mit Ausgaben von 1.724.500 Euro dar. Titelgruppe 85 (S. 46) setzt für Zuwendungen im Rahmen des operationellen ESF-Programms 2007-2013 mit dem Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ (Landes- mittel) Ausgaben in Höhe von 580.000 Euro an. Diese liegen um 550.000 Euro niedriger als der Ansatz 2014 in Höhe von 1.130.000 Euro. Titelgruppe 86 (S. 46) veranschlagt Kosten für Zuwendungen im Rahmen des operationellen ESF-Programms 2007-2013 mit dem Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ (EU-Anteil), diese vermindern sich gegenüber dem Vorjahr um 1.000.000 Euro, von 2.530.000 Euro auf 1.530.000 Euro. Titelgruppe 92 (S. 47) sieht Zuwendungen im Rahmen des EU-Strukturförderprogrammes 2014-2020 mit dem Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ (Landesanteil) in Höhe von 7.912.000 Euro vor. Diese Veränderung ist durch die Entstehung des Titels 971 92 Ausgaben im Rahmen des Operationellen Programms EFRE-Saarland“ 2014-2020 mit dem Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ zu begründen. Die Höhe der Ausgaben beträgt 7.912.000 Euro. Die in der Titelgruppe 98 unter dem Titel 971 98 aufgeführten Ausgaben im Rahmen des EU-Programms zur grenz-überschreitenden Zusammenarbeit INTERREG und INTERACT erhöhen sich um 181.000 Euro auf 236.000 Euro im Jahr 2015 gegenüber 55.000 Euro im Jahr 2014.
Das Kapitel 08 06 schließt auf Seite 48 mit den genannten Gesamtausgaben in Höhe von 29.641.600 Euro und Verpflichtungsermächtigungen von 4.276.000 Euro.
Die Gesamteinnahmen des Kapitels 08 07 belaufen sich auf 181.100 Euro, was im Vergleich zum Vorjahresansatz von 81.100 Euro ein Anstieg in Höhe von 100.000 Euro ist. Die Gesamtausgaben betragen 1.795.600 Euro, was eine Erhöhung von 139.100 Euro gegenüber der Vorjahresveranschlagung von 1.656.500 Euro darstellt.
Auf der Ausgabenseite erhöhen sich die unter Titel 422 01 genannten Dienstbezüge der planmäßigen Beamten um 110.100 Euro auf 1.177.000 Euro im Jahr 2015 gegenüber dem Vorjahr von 1.066.900 Euro. Die unter Titel 428 01 genannten Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer steigen um 26.600 Euro von 432.100 Euro im Jahr 2014 auf 458.700 Euro im Jahr 2015 an.
Das Kapitel 08 07 schließt auf Seite 55 mit den genannten Gesamtausgaben in Höhe von 1.795.600 Euro.
Die Gesamteinnahmen des Kapitels 08 08 belaufen sich auf 7.500.700 Euro, was im Vergleich zum Vorjahresansatz von 10.400.700 Euro eine Verminderung in Höhe von 2.900.000 Euro darstellt. Die Gesamtausgaben betragen 18.450.000 Euro, was eine Erhöhung um 2.580.000 Euro gegenüber der Vorjahresveranschlagung von 15.870.000 Euro darstellt. Es sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 3.810.000 Euro angesetzt.
Auf der Einnahmeseite fallen die unter Titel 271 05 (S. 55) genannten Zuweisungen der EU aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ für 2014-2020 von 5.400.000 Euro aus dem Jahr 2014 weg. Die unter Titel 271 06 geführten Zuweisungen der EU aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) im Rahmen des Ziels „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ für 2014-2020 erhöhen sich um 2.900.000 Euro von 5.000.000 Euro im Jahr 2014 auf 7.500.000 Euro im Jahr 2015.
Auf der Ausgabenseite reduzieren sich die unter Titel 683 01 genannten Zuweisungen zur Förderung von Langzeitarbeitslosen mit Vermittlungsproblemen um 20.000 Euro auf 70.000 Euro im Jahr 2015 gegenüber dem Vorjahr von 90.000 Euro. Die unter Titelgruppe 84 mit dem Titel 684 84 genannten Zuwendungen für die Durchführung von Maßnahmen zur Beratung, Qualifizierung und Beschäftigung für Arbeitslose und Arbeitslosigkeit Bedrohte (Pro- grammschwerpunkte A und B) erhöhen sich um 2.500.000 Euro von 5.000.000 Euro im Jahr 2014 auf 7.500.000 Euro im Jahr 2015. Die unter Titelgruppe 86 mit dem Titel 684 86 aufgeführten Zuwendungen für die Durchführung von Maßnahmen zur Beratung, Qualifizierung und Beschäftigung für Arbeitslose und Arbeitslosigkeit Bedrohte (Programm- schwerpunkte B und C) (EU-Anteil) werden um
Das Kapitel 08 08 schließt auf Seite 62 mit den genannten Gesamtausgaben in Höhe von 18.450.000 Euro und Verpflichtungsermächtigungen von 3.810.000 Euro.
Die Gesamteinnahmen des Kapitels 08 09 belaufen sich auf 6.223.000 Euro, was im Vergleich zum Vorjahresansatz von 6.243.000 Euro eine Minderung von 20.000 Euro darstellt. Die Gesamtausgaben betragen 7.023.800 Euro, was eine Erhöhung von 19.300 Euro gegenüber der Vorjahresveranschlagung von 7.004.500 Euro ist.
Auf der Einnahmeseite fallen die unter Titel 231 01 (S. 63) genannten Zuweisungen des Bundes für das Projekt „e-mobil-Saar“ von 25.000 Euro aus dem Jahr 2014 weg.
Auf der Ausgabenseite fällt die Titelgruppe 91 Zuwendungen des Bundes zur Umsetzung des Projektes „e-Mobil-Saar“ mit 25.000 Euro aus dem Jahr 2014 weg. Titelgruppe 99 (S. 67) veranschlagt Kosten der Regulierungskammer des Saarlandes, diese erhöhen sich gegenüber dem Vorjahr um 49.300 Euro, von 6.500 Euro auf 55.800 Euro.