In Kapitel 02 06 weist durch Verlagerung 1 Planstelle weniger, insgesamt 11, und eine unveränderte Anzahl an Stellen für Tarifbeschäftigte (2) aus.
Insbesondere ist hervorzuheben, dass die im Titel des Verfügungsfonds der Ministerpräsidentin (Titel 529 01) zur Verfügung stehenden Mittel von ehemals 349.600 Euro nun aufgegliedert sind auf die Titel 531 03 - Presse und Information - mit 128.300 Euro, Titel 533 03 - Neujahrsempfang - 90.000 Euro, Titel 684 02 - Zuschüsse für humanitäre Einrichtungen - 55.000 Euro und - Zuschüsse für laufende Zwecke - 56.500 Euro. Es verbleiben somit im Titel 529 01 12.800 Euro als Verfügungsmittel. Durch die Umgruppierung wurde ein Beitrag zur Haushaltsklarheit geleistet. In Summe ist der Ansatz unverändert.
Im Kapitel 17 02 sind Gesamtausgaben von 1,9882 Millionen Euro (+ 32.500 Euro) bei Einnahmen von 14.600 Euro (- 40.800 Euro) vorgesehen. Die Erhöhung der Ansätze steht vor allem in Zusammenhang mit der Übernahme des Gebäudes Heuduckstraße 1 aus dem Geschäftsbereich des Sozialministeriums.
Zu berücksichtigen hierbei ist, dass bei Erträgen und Aufwendungen jeweils 41.000 Euro für Anmietung und Vermietung von Räumlichkeiten im Palais am Festungsgraben entfallen.
Das Kapitel 02 12 weist 2015 Gesamteinnahmen in Höhe von 33.189.700,00 Euro auf, was eine Minderung zum Vorjahresansatz von 42.184.900,00 Euro um 8.995.200,00 Euro bedeutet. Ebenfalls reduzieren sich die Gesamtausgaben im Haushaltsjahr 2015 von 96.529.000,00 Euro auf 90.667.900,00 Euro, was eine Minderung von 5.861.100,00 Euro ist. Verpflichtungsermächtigungen für 2015 bestehen in Höhe von 6.000.000,00 Euro.
Auf der Einnahmenseite reduzieren sich unter Titel 231 08 (S. 28) die Zuweisungen des Bundes zum Hochschulpakt 2020 um 1.315.200,00 Euro von 18.700.000,00 Euro im Jahr 2014 auf 17.384.800,00 Euro im Jahr 2015. Ebenfalls nehmen die unter Titel 271 04 (S. 28) veranschlagten Zuweisungen der EU zum Strukturförderprogramm "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" 2007-2013 (EFRE) von 1.618.800,00 Euro um 1.000.000,00 Euro auf 618.000,00 Euro ab. Unter dem Titel 271 05 (S. 28) sind Zuweisungen der EU zum Strukturförderprogramm "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" 2014-2020 (Teil EFRE) mit 2.310.000,00 Euro aufgeführt, was einer Minderung zum Vorjahresansatz von 2.310.000,00 Euro um 490.000,00 Euro entspricht. In Titel 331 01 (S. 28) fallen die Zuweisungen des Bundes im Rahmen des ESF-Programmes "Gesellschaftliche Verantwortung im Mittelstand" von 174.600,00 Euro weg. Die in Titel 346 04 (S. 28) veranschlagten Zuweisungen der EU zum Strukturförderprogramm "Regionale Wettbewerbstätigkeit und Beschäftigung" 2007-2013 (EFRE) für Investitionen sinken von 7.667.500,00 Euro um 7.000.000,00 Euro auf 667.500,00 Euro. Unter dem Titel 236 05 (S. 28) sind Zuweisungen der EU zum Strukturförderprogramm "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" 2014-2020 (Teil EFRE) für Investitionen in Höhe von 1.620.000,00 Euro angeführt, was einer Zunahme gegenüber dem Vorjahresansatz von 1.400.000,00 Euro um 220.000,00 Euro entspricht. In Titelgruppe 72 „Zuweisungen des Bundes und der Länder nach Art. 91b GG an Leibniz - Einrichtungen“ (S. 29) ist eine Zunahme gegenüber dem Vorjahresansatz von
Auf der Ausgabenseite fallen die unter Titel 533 03 (S. 32) aufgeführten Kosten für die „Hochschulzusammenarbeit in der Großregion - Interregionaler Wissenschaftspreis“ von 10.000,00 Euro weg. Für die Tagung des Wissenschaftsrates unter Titel 533 13 werden erstmalig 20.000,00 Euro ausgegeben. Unter Titel 632 05 (S. 33) ist der Anteil des Saarlandes an den Kosten der Stiftung zur Förderung der Hochschulrektorenkonferenz aufgeführt, welcher im Haushaltsjahr 2015 von 24.500,00 Euro um 2.500,00 Euro auf 27.000,00 Euro zunehmen wird. Hingegen nehmen die unter Titel 682 02 (S. 34) aufgeführten Leistungen an die Kreditanstalt für Wiederaufbau zur Übernahme der Zinsen für Studiengebührendarlehen und Abwicklungsaufwänden von 15.000,00 Euro um 3.000,00 Euro auf 12.000,00 Euro ab. Auch bei Titel 685 05 (S. 35), Anteil des Saarlandes an der Finanzierung der Vergütungen nach dem Urheberrechtsgesetz, verringern sich die Ausgaben von 107.000,00 Euro um 39.600,00 Euro auf 67.400,00 Euro. Titel 685 11 (S. 35) setzt für das Landesforschungsförderungsprogramm verminderte Ausgaben in Höhe von 1.200.000,00 Euro an, was einer Minderung gegenüber dem Vorjahresansatz von 1.300.000,00 Euro um 100.000,00 Euro bedeutet, und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 900.000,00 Euro, verteilt auf die nächsten drei Jahre. Die erstmals unter Titel 685 16 (S. 36) ausgewiesenen Ausgaben zur institutionellen Förderung der StudienStiftungSaar betragen 2015 152.000,00 Euro. Ebenfalls vermindert sich 2015 der zentrale Finanzierungsfonds zum Hochschulpakt 2020 unter Titel 971 02 (S. 37) von 26.539.200,00 Euro um 5.782.700,00 Euro auf 20.756.500,00 Euro.
Titelgruppe 71 (S. 37) sieht für das ausgelaufene Projekt "Unternehmen für das Saarland - CSR-Kompetenz (Corporate Social Responsibility) für saarländische KMU" keine Ausgaben mehr vor, was einer Minderung von 218.400,00 Euro entspricht. Titelgruppe 77 (S. 38 f.) veranschlagt die Kosten für Zuwendungen an Leibniz-Einrichtungen mit insgesamt 20.226.500,00 Euro und damit um 529.000,00 Euro höher als der Vorjahresansatz von 19.697.500,00 Euro. Titelgruppe 78 (S. 40 f.) sieht für die Zuwendungen an Forschungsinstitute außerhalb von Hochschulen Ausgaben in Höhe von 13.317.000,00 Euro vor, was ein Mehr von 556.000,00 Euro gegenüber dem Mittelansatz des Vorjahres in Höhe von 12.761.000,00 Euro bedeutet. Titelgruppe 79 (S. 42 f.) setzt für die Innovations- und Technologieförderung Ausgaben in Höhe von 4.463.300,00 Euro fest. Dies stellt eine Minderung um 478.300,00 Euro
gegenüber dem Mittelansatz für 2014 von 4.941.600,00 Euro dar. Titelgruppe 81 (S. 43) veranschlagt für die Zuwendungen im Rahmen des Strukturförderprogrammes 2007-2013 (Teil EFRE) mit dem Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" (Landesanteil) Ausgaben in Höhe von 3.956.400,00 Euro und damit 2.211.000,00,00 Euro mehr als der Vorjahressatz von 1.745.400 Euro vorsah. Titelgruppe 82 (S. 44) sieht die damit korrespondierenden Zuwendungen im Rahmen des Strukturförderprogrammes 2007-2013 (Teil EFRE) der EU mit dem Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" (EU-Anteil) vor, welche sich auf insgesamt 1.286.300,00 Euro belaufen, mithin 8.000.000,00 Euro weniger als die Ausgaben 2014 in Höhe von 9.286.300,00 Euro. Titelgruppe 83 (S. 44) weist für die Zuwendungen im Rahmen des Strukturförderprogrammes 2014-2020 (Teil EFRE) mit dem Ziel "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" (Landesanteil) einen erstmaligen Mittelansatz von 2.850.000,00 Euro auf. Titelgruppe 84 (S. 45) sieht für die Zuwendungen im Rahmen des Strukturförderprogrammes 2014-2020 (Teil EFRE) mit dem Ziel "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" (EU-Anteil) demgegenüber Ausgaben in Höhe von 3.930.000,00 Euro vor, was einer Minderung zum Vorjahressatz von 4.200.000,00 Euro um 270.000,00 Euro entspricht. Unter Titel 686 84 ist eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2.000.000,00 Euro ausgewiesen.
Das Kapitel schließt auf Seite 45 mit den genannten Gesamtausgaben in Höhe von 90.667.900,00 Euro und Verpflichtungsermächtigungen von 6.000.000,00 Euro.
Das Kapitel 02 13 beginnt mit den Personalausgaben auf S. 46ff. Das Stellensoll für die Planstellen beträgt 2015 160, was einer Minderung gegenüber dem Vorjahr um 2 Stellen entspricht. Unter Titel 682 01 ist eine Zunahme der Zuführung des Landes an die Hochschule für Technik und Wirtschaft für laufende Zwecke von 20.588.300,00 Euro um 2.390.000,00 Euro auf 22.978.300,00 Euro vorgesehen. Die Zuführung des Landes für Personalkostensteigerung, bisher in Titel 682 02 ausgewiesen, und Zuführung des Landes für Energiekostensteigerung, bisher in Titel 682 04 ausgewiesen, werden ab dem Jahr 2015 in Titel 682 01 integriert.
Die Gesamtausgaben des Kapitels (S. 49) belaufen sich im Vergleich zum Vorjahr 2014 (23.479.300,00 Euro) auf 24.729.300, das entspricht einer Zunahme von 1.250.000,00 Euro.
Das Kapitel 02 14 weist ebenfalls keine Einnahmen auf, aber Gesamtausgaben in Höhe von 197.962.000,00 Euro, was eine Zunahme der Ausgaben gegenüber 2014 von 193.262.000,00 Euro um 4.700.000,00 Euro bedeutet.
Bei den Personalausgaben (S. 54 ff.) sind keine Veränderungen bei den Planstellen, den Leerstellen und den Stellen für Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst zu verzeichnen. In Titel 432 03 (S. 58) nehmen die Versorgungsbezüge der Beamtinnen/Beamten der Universität des Saarlandes um 500.000,00 Euro zu, von 13.600.000,00 Euro auf 14.100.000,00 Euro. Die Bezüge für emeritierte Professorinnen/Professoren der Universität des Saarlandes in Titel 432 05 vermindern sich hingegen von 5.400.000,00 Euro um 600.000,00 Euro auf 4.800.000,00 Euro. Um 9.500.000,00 Euro nimmt die Zuführung des Landes für laufende Zwecke unter Titel 682 01 (S. 59) zu, von 141.012.000,00 Euro auf 150.512.000,00 Euro. Die Zuführung des Landes für Personalkostensteigerung, bisher unter Titel 682 02 (S. 59) veranschlagt, sowie die Zuführung des Landes für Energiekostensteigerung, bisher unter Titel 682 04 (S. 59) veranschlagt, werden ab 2015 in Titel 682 01 integriert.
Dieses Kapitel weist Einnahmen (S. 12) in Höhe von 2.998.000,00 Euro auf, was eine Minderung gegenüber dem Vorjahresansatz von 3.347.000,00 Euro um 349.000,00 Euro bedeutet. Die Gesamtausgaben belaufen sich dagegen auf 4.556.200,00 Euro und sind damit um 277.800,00 Euro niedriger als der Mittelansatz des Vorjahres von 4.834.000,00 Euro. Es besteht eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 23.100.000,00 Euro.
Auf der Einnahmenseite ist unter Titel 341 01 (S. 12) der Beitrag der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) zur Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen an den Standorten Rotenbühl und Alt-Saarbrücken in Höhe von 1.800.000,00 Euro aufgeführt, was einen Zuwachs um 400.000,00 Euro auf 1.400.000,00 Euro bedeutet. Unter Titel 341 02 (S. 12) ist der Beitrag der HTW zur Finanzierung des Umbaus "Haus der Gesundheit" für Zwecke der Hochschule für Technik und Wirtschaft aufgeführt, welcher sich auf 1.198.000,00 Euro beläuft, was einer Minderung gegenüber dem Vorjahresansatz von 1.947.000,00 Euro um 749.000,00 Euro entspricht.
Auf der Ausgabenseite sind 2015 unter Titel 784 04 (S. 12) der Mittelansatz für die „Bauvorbereitung:
Neubau von Gebäuden für die Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes, Campus AltSaarbrücken“ 400.000,00 Euro veranschlagt, was einer Minderung gegenüber dem Vorjahresansatz von 450.000,00 Euro um 50.000,00 Euro entspricht. Des Weiteren wachsen unter Titel 792 20 (S. 13) die Ausgaben für die Erneuerung der Daten-Kommunikationsinfrastruktur von 500.000,00 Euro um 90.000,00 Euro auf nunmehr 590.000,00 Euro an.
Titelgruppe 71 (S. 13) sieht für den Umbau „Haus der Gesundheit" für Zwecke der Hochschule für Technik und Wirtschaft Kosten in Höhe von 1.198.000,00 Euro vor, eine Minderung von 749.000,00 Euro gegenüber dem Ansatz 2014 von 1.974.700,00 Euro. Titelgruppe 72 (S. 14) sieht für den Neubau eines Zentralgebäudes für die Hochschule für Technik und Wirtschaft wie auch schon im Vorjahr noch keine Ausgaben vor, es besteht aber eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 23.100.000,00 Euro. Die Ausgaben in Titelgruppe 76 (S. 14) für den Neubau eines Technikums in der Goebenstraße betragen im Haushaltsjahr 2015 15.000,00 Euro, was ein Zuwachs um ebendiesen Betrag ist.
Die Einnahmen von Kapitel 20 21 (S. 16) reduzieren sich von 13.282.200,00 Euro im Jahr 2014 um 400.100,00 Euro auf nunmehr 12.882.100,00 Euro. Die Gesamtausgaben (S. 24) erhöhen sich demgegenüber von 25.250.000,00 Euro um 2.770.000,00 Euro auf 28.020.000,00 Euro. Es bestehen Verpflichtungsermächtigungen von 5.200.000,00 Euro.
Auf der Einnahmenseite entfällt der unter Titel 341 03 (S. 16) aufgeführte Beitrag der UdS zur Finanzierung des zentralen Hörsaal- und Seminargebäudes für die medizinische Fakultät Homburg von 400.000,00 Euro.
Auf der Ausgabenseite sind unter Titel 792 17 (S. 17) die Kosten für die Sanierung von Ver- und Entsorgungsleitungen in Höhe von 1.500.000,00 Euro aufgeführt, was eine Minderung von 700.000,00 Euro gegenüber dem Vorjahresansatz von 2.200.000,00 Euro ist. Es besteht eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.000.000,00 Euro. Die unter Titel 792 20 (S. 17) veranschlagten Kosten für die Modernisierung des Telefon- und Kommunikationssystems betragen erstmalig 170.000,00 Euro. Für den Ausbau von Straßen und Plätzen im Bereich des Campus der Universität des Saarlandes sind unter Titel 793 13 (S. 17) 2015 300.000,00 Euro veranschlagt, was einer Minderung um 100.000,00 Euro gegenüber dem Vorjahresansatz von 400.000,00 Euro entspricht. Es besteht eine Ver
pflichtungsermächtigung von 500.000,00 Euro. 2015 entfällt die Leasingrate zur Finanzierung eines Parkdecks auf dem Campus der Universität unter Titel 823 01 (S. 18).
Titelgruppe 64 (S. 19) sieht für den Neubau eines zentralen Hörsaal- und Seminargebäudes für die Medizinische Fakultät in Homburg keine Baukosten mehr vor, was eine Minderung um 400.000,00 Euro ist. Titelgruppe 65 (S. 19) setzt für den Umbau und die Sanierung des Gebäudes C 4.1 (ehem. 23.1) für Chemie einen Mittelansatz von 7.500.000,00 Euro an, was einem Zuwachs gegenüber dem Vorjahressatz von 4.000.000,00 Euro um 3.500.000,00 Euro entspricht. Es besteht eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 700.000,00 Euro. Die Erstausstattung (S. 19) unter Titel 812 65 beträgt 2015 erstmalig 500.000,00 Euro, ein Zuwachs um ebendiesen Betrag. Die Gesamtsumme der Titelgruppe 65 beläuft sich auf 8.000.000,00 Euro, ein Zuwachs gegenüber dem Vorjahresansatz von 4.000.000,00 Euro um 4.000.000,00 Euro. Titelgruppe 67 (S. 20) sieht für den Neubau der Physiologie Baukosten in Höhe von 8.000.000,00 Euro vor, was einer Minderung von 2.000.000,00 Euro gegenüber dem Vorjahresansatz von 10.000.000 Euro entspricht, und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 500.000,00 Euro. Die Erstausstattung ist unter Titel 812 67 für 2015 mit 3.000.000,00 Euro veranschlagt und damit im Vergleich zum Vorjahresansatz von 2.000.000,00 Euro um 1.000.000,00 Euro aufgewachsen. Die Gesamtsumme beläuft sich 11.000.000,00 Euro, was einem Minus von 1.000.000,00 Euro entspricht (Summe 2014: 12.000.000,00 Euro). Titelgruppe 71 (S. 20) , Titelgruppe 73 (S. 21), Titelgruppe 78 (S. 21) , Titelgruppe 82 (S. 21) und Titelgruppe 93 (S. 23) sehen unverändert keine Ausgaben vor. Bei Titelgruppe 85 (S. 22) sind im Jahr 2015 unter Titel 791 85 Ausgaben für die Baukosten des Neubaus Gebäudekomplex für Rechtsmedizin/Pathologie in Höhe von 6.000.000,00 Euro vorgesehen, was ein Zuwachs um 2.000.000,00 Euro (2014: 4.000.000,00 Euro) ist. Die Verpflichtungsermächtigung beträgt 2.500.000,00 Euro. Für die Erstausstattung werden unter Titel 812 85 erstmals Kosten in Höhe von 1.000.000,00 Euro veranschlagt. Die Gesamtsumme beträgt 7.000.000,00 Euro, was einem Zuwachs im Vergleich zum Vorjahresansatz von 4.000.000,00 Euro um 3.000.000,00 Euro entspricht. In Titelgruppe 86 sind für den Erweiterungsbau für die Universitätsbibliothek keine Mittel mehr veranschlagt, was eine Minderung von 5.000,00 Euro ist. Titelgruppe 92 (S. 23) sieht für die Baumaßnahmen für die Anatomie in Gebäude 61 in Homburg ebenfalls keine Kosten mehr vor, was einer Minderung von 280.000,00 Euro entspricht. In Titelgruppe 97 (S. 24) reduzieren sich die Ausgaben für den Neubau eines Forschungsgebäudes für Bioinformatik ebenfalls auf 0,00 Euro, was einer Minde
rung um 36.800,00 Euro entspricht. Und auch in Titelgruppe 99 (S. 24) verringern sich die Kosten für die Umbauten im Gebäude 22 für die Physik von 1.500.000,00 Euro um ebendiesen Betrag.
Das Kapitel schließt auf Seite 24 mit den genannten Gesamtausgaben von 28.020.000,00 Euro und Verpflichtungsermächtigungen von 5.200.000,00 Euro.
Titel 795 06 (S. 25) weist für die Modernisierung NP 03 in Gebäude 90.7 keine Mittel mehr aus, was eine Verringerung von 215.000,00 Euro um ebendiesen Betrag ist. Unter Titel 795 15 (S. 25) finden sich Ausgaben für Infrastrukturmaßnahmen auf dem Campus Homburg in Höhe von 1.400.000,00 Euro, was eine Minderung um 800.000,00 Euro auf 2.200.000,00 Euro ist. Unter Titel 894 01 (S. 26) findet sich ein Finanzierungzuschuss für IMED: gemeinsame Eingangshalle IMED/Chirurgie/Orthopädie in Höhe von 0,00 Euro, welcher von 1.500.000,00 Euro um ebendiesen Betrag sinkt. Unter Titel 894 02 (S. 26) findet sich der Finanzierungszuschuss für IMED: Technikgebäude ebenfalls in Höhe von 0,00 Euro, welcher sich von 1.810.000,00 Euro um ebendiesen Betrag reduziert.
Titelgruppe 72 (S. 27) sieht für den Bau und die Einrichtung eines Funktionstraktes für die Chirurgie - 2. BA keine Baukosten mehr vor, wodurch sich der Mittelansatz unter Titel 795 72 um die für 2014 veranschlagten 56.300,00 Euro auf 0,00 Euro reduziert. Für die Erstausstattung werden 2015 unter Titel 812 72 64.000,00 Euro mehr veranschlagt, was Ausgaben in Höhe von 564.000,00 Euro darstellt (2014: 500.000,00 Euro). Die Gesamtsumme der Titelgruppe beträgt 564.000,00 Euro, was ein Plus gegenüber dem Vorjahresansatz von 556.300,00 Euro um 7.700,00 Euro ist. Die in Titelgruppe 73 (S. 28) aufgeführten Kosten für die Herrichtung eines gemeinsamen Intensivbereiches für die HNO- und Urologische Klinik sowie Ausbau von Pflegebereichen im Gebäude 6 belaufen sich auf 500.000,00 Euro, was ein Zuwachs um 470.000,00 Euro gegenüber dem Mittelansatz 2014 von 30.000,00 Euro darstellt. Unter Titelgruppe 81 (S. 30) sind in Titel 795 81 die Baukosten für den Neubau für die Kinder- und Jugendpsychiatrie in Höhe von 1.065.000,00 Euro veranschlagt, was gegenüber dem Ansatz 2014 von 2.000.000,00 Euro eine Minderung von 935.000,00 Euro ist. Die Kosten für die Erstausstattung, Titel 812 81, belaufen sich 2015 auf 0,00 Euro, was eine Minderung um 542.000,00 Euro darstellt. Die Ge
samtsumme für die Titelgruppe 81 beläuft sich 2015 somit auf 1.065.000,00 Euro, was einer Minderung von 1.477.000,00 Euro im Vergleich zum Vorjahresansatz von 2.542.000,00 Euro entspricht. Titelgruppe 82 (S. 30) setzt für den Bau und die Einrichtung eines Funktionstraktes Chirurgie 3. BA/Orthopädie Ausgaben in Höhe von 900.000,00 Euro fest, was eine Reduzierung um 600.000,00 Euro im Vergleich zum Vorjahresansatz von 1.500.000,00 Euro ausmacht. Titelgruppe 83 (S. 31) veranschlagt für den Neubau eines Verfügungsgebäudes für das Universitätsklinikum einen Mittelansatz von 0,00 Euro, was eine Minderung um 25.000,00 Euro ausmacht.