In dieser Hinsicht wünschen wir dem Saarländischen Rundfunk einen guten weiteren Weg und freuen uns über das Erreichte. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bestand des Saarländischen Rundfunks ist langfristig gesichert. Das ist die gute Nachricht des heutigen Morgens. Deshalb haben wir diese Aktuelle Stunde beantragt. Wir wollen deutlich machen, dass es eine Zukunft für diese Einrichtung gibt. Das ist eine gute Nachricht für den Saarländischen Rundfunk, für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, insbesondere aber auch für unser Land.
Die Zahlen wurden schon erwähnt. Ab 01. Januar 2017 wird der Anteil im ARD-Finanzausgleich von 1,0 auf 1,6 Prozent erhöht. Bis Ende 2016 erhält der Saarländische Rundfunk zusätzliche Zahlungen. Herr Kollege Kessler, Sie haben eben die Aktualität angesprochen. Ich erlaube mir, darauf hinzuweisen, dass diese Verständigung am letzten Donnerstag stattgefunden hat, nach der Präsidiumssitzung im saarländischen Landtag, so dass eine andere Antragstellung nicht gewährleistet gewesen wäre. Die Aktualität ist heute Morgen also bestimmt nicht infrage zu stellen.
Man muss Folgendes zur Kenntnis nehmen: Letzten Donnerstag haben sich die Regierungschefs der Länder auf diese Lösung und auf diesen ARD-Finanzausgleich verständigt. An dieser Stelle ist es wirklich geboten, ein Dankeschön an unsere Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und den Chef der Staatskanzlei Jürgen Lennartz zu sagen, die die Verhandlungen geführt und zugunsten unseres Landes und des Saarländischen Rundfunks diesen Erfolg erzielt haben. Als Mitglied des Rundfunkrates habe ich in den letzten Jahren in vielen Sitzungen die Finanznöte des Saarländischen Rundfunks mitdiskutiert. Es musste und wurde tiefgreifend und schmerzhaft gespart. Ich erinnere an die Diskussionen über den Personalabbau. Die Zahlen wurden eben von Klaus Meiser deutlich genannt. Jeder von uns, der weiß, was es bedeutet, Personal
und Stellen abzubauen, kann nachvollziehen, welche Leistung es ist, dies sozialverträglich zu gestalten und vor allen Dingen unter konstruktiver Beteiligung der Personalvertretung.
Ich erwähne einen weiteren Punkt. Der Saarländische Rundfunk hatte ein Orchester. Dieses gibt es nicht mehr. Es wurde fusioniert mit dem Radiosinfonieorchester in Kaiserslautern. Es ist nun das Radiosinfonieorchester Saarbrücken-Kaiserslautern. Auch eine Fusionierung ist keine leichte Aufgabe, aber sie wurde in den letzten Jahren bewältigt. Ich erwähne weiter, dass die SR-Mitarbeiterzeitung eingestellt und die „Goldene Europa“ abgeschafft wurde. Über zehn Jahre musste der Saarländische Rundfunk ohne eine auskömmliche Finanzausstattung zurechtkommen. Ich möchte von meiner Seite den verantwortlichen Intendanten ein Dankeschön sagen. Zum einen ist dies Fritz Raff - er wurde eben schon erwähnt -, der leider zu früh verstorben ist, aber es sind auch Thomas Kleist und seine Mitarbeiter. Ich glaube, hier wurde sehr viel Gutes geleistet, es wurde hervorragende Arbeit getan. Es gilt, ein Dankeschön zu sagen, dass diese große Aufgabe so gut miteinander bewältigt wurde.
Trotz der Sparbemühungen, meine sehr verehrten Damen und Herren, wurde eine qualitativ gute Leistung vollbracht. Ich erinnere mich an viele Sitzungen, in denen wir überlegt haben, welche neuen Ideen umgesetzt werden können. Es gab natürlich auch Kritik. Auch das gehört einfach dazu. Als Vertreterin der Familienverbände - in dieser Funktion sitze ich im Rundfunkrat - war ich froh, dass trotz aller Sparbemühungen das Wort Familienfreundlichkeit beim Saarländischen Rundfunk eine Rolle spielte. Auch in diesem Bereich wurden Dinge umgesetzt. Es ist wichtig, heute zu sagen: Wir brauchen einen Saarländischen Rundfunk für unser Land. Wir haben einen qualitativ guten Saarländischen Rundfunk und wir müssen diesen Saarländischen Rundfunk weiter entwickeln. Die finanziellen Voraussetzungen wurden geschaffen. Ich wünsche unserem Saarländischen Rundfunk und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine gute Zukunft und damit wünsche ich auch eine gute Zukunft für unser Land. - Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass es kein Sektempfang ist, bedaure ich auch, aber Selters könnte man zumindest einmal
Man kann auch mit Selters auf den Erfolg anstoßen. - Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, lieber Thomas Kleist, eine starke Stimme für das Saarland und aus dem Saarland, das ist unser Saarländischer Rundfunk. Diese starke Stimme, so wissen wir seit letztem Donnerstag, wird auch zukünftig zu hören sein. Das ist gut so. Auch wenn uns Politikern die eine oder andere Berichterstattung mal nicht passt, so gehört das doch zum Geschäft. Es macht auch guten Journalismus, Qualitätsjournalismus aus, wenn man uns Politikern einmal auf den Zahn fühlt und an der einen oder anderen Stelle kritische Nachfragen stellt. Auch dafür möchte ich Ihnen, lieber Thomas Kleist und Ihren Mitarbeitern, Danke sagen. Ohne jeden Zweifel: Dieser Saarländische Rundfunk steht für Qualitätsjournalismus. Es ist gut, dass wir ihn haben, und es ist noch besser, dass wir ihn behalten, dass der Bestand jetzt langfristig gesichert ist. Das ist gut für das Saarland, und es ist auch gut, wenn man sich vergegenwärtigt, wie es bei unseren Nachbarn aussieht.
Ich möchte ein, zwei Beispiele nennen, die zeigen, dass der SR in seiner Struktur ziemlich einzigartig ist. Weder Kaiserslautern noch Trier haben einen ARD-Chefredakteur, der regelmäßig in den Tagesthemen kommentiert. Blockbuster wie eben angesprochen, unser Saar-Tatort, sind sehr erfolgreich. Das sieht man auch daran, dass immer, wenn ein Saar-Tatort kommt, in den Social Networks die Drähte heiß laufen und jeder am Sonntagabend plötzlich zum Fernsehkritiker wird. Die einen treffen es, die anderen treffen es nicht, aber es zeigt, wie wichtig der Saar-Tatort für unser Land ist.
Auch ARD-Beiträge oder ganze Magazine wie Plusminus werden hier bei uns im Saarland produziert. Die Deutsche Radiophilharmonie Saarbrücken Kaiserslautern gehört zu den kulturellen Leuchttürmen des Saarlandes bis nach Asien hinein. Ich denke, diese Liste ließe sich noch weiter fortführen. Die jetzt sichergestellte Finanzierung liegt also im Interesse von uns allen, auch im Interesse der Zuschauer, Zuhörer und Online-Nutzer.
Die Kollegin Rink hat eben von Familienfreundlichkeit gesprochen. Ich möchte an dieser Stelle die Barrierefreiheit ansprechen. Ich denke, mit den 1,6 Prozent wird auch dafür Sorge getragen, dass wir in Zukunft einen barrierefreien öffentlichen Rundfunk im Saarland bekommen werden.
land erhalten, ein Ergebnis, das aber auch Verpflichtung für den SR ist, seinem Programmauftrag wie bisher umfassend nachzukommen. Daran habe ich keinerlei Zweifel, denn von der Arbeit der SR-Kollegen können wir uns jeden Tag aufs Neue überzeugen. SR-Reporter brachten uns zum Beispiel die Welt unter Tage näher, SR-Reporter sind immer am Fußball dran - egal wie gut unsere Qualitätsvereine spielen -, an Badminton, Basketball oder Handball, und der SR fühlt auch der Politik auf den Zahn. Ich glaube, man kann mit Fug und Recht behaupten, dass kaum ein anderer Sender ein Bundesland so durchdringt, wie es der SR tut. Ich denke nur einmal an SR vor Ort, wo ihr wirklich in jede kleinste saarländische Gemeinde geht. Da sieht man, dass der SR unser Saarland durchdringt, und das ist gut so.
Aber auch das ist der SR: ein veritabler Wirtschaftszweig mit mehr als 600 hoch qualifizierten Mitarbeitern. Viele junge SR-Reporter kommen aus ganz Deutschland nach Saarbrücken, um hier ihr Handwerk zu lernen. Insofern tragen Sie auch zu einem demografischen Plus bei, liebe Kolleginnen und Kollegen. Marc Hoffmann, aus Berlin, Kerstin Gallmeyer aus Hannover, Uli Hauck aus Bamberg, Simone Mir Haschemi aus Essen, Marc Langels aus Kempten wenn das kein demografisches Plus ist und Qualitätsjournalismus, dann weiß ich es auch nicht. Auch das ist gut so.
Fazit: Es ist gut für die Mitarbeiter für das SR-Publikum, für die Politik und die Gesellschaft, kurzum für alle Menschen in diesem Lande, dass wir diesen Sender haben. Ich freue mich deshalb schon heute auf die künftige Berichterstattung. - Vielen Dank.
Nicht für diese Aussprache? - Okay. Dann liegt mir noch eine Wortmeldung vor, und zwar von der Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. - Vielleicht noch ein Hinweis: Es stimmt, Herr Professor Bierbaum, hier steht „Gondwana“. Mir liegen bereits die Zettel für die nächste Aktuelle Aussprache vor, es war also mein Fehler, nicht Ihrer. - Das Wort hat jetzt die Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Saarländischen Rundfunks, vor allem an der Spitze sehr geehrter Herr Intendant Thomas Kleist!
Wir diskutieren heute aus aktuellem Anlass über die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz der letzten Woche und damit über die langfristige Bestands- und Existenzsicherung des Saarländischen Rundfunks. Wir diskutieren dies aber nicht nur unter dem aktuellen Aspekt, sondern wir diskutieren eine Entscheidung - das dürfte in den Wortmeldungen der Kolleginnen und Kollegen auch zum Ausdruck gekommen sein -, die nicht nur für den Rundfunk selbst von besonderer Bedeutung ist, sondern auch für unser Land.
Wir haben heute eine ganze Reihe von Themen auf der Tagesordnung, die sich mit der Frage der Situation im Lande und der Gestaltung der Zukunft befassen. Es ist sicherlich richtig, wenn wir zu der Analyse kommen, dass wir im Lande gemeinsam durchaus mit unterschiedlichen Positionen, aber trotzdem gemeinsam - hart an der Zukunft des Saarlandes arbeiten und dass wir auch an vielen Stellen um diese Zukunft ringen und für diese Zukunft kämpfen. Das betrifft den Strukturwandel in diesem Land, das betrifft aber auch infrastrukturelle Fragen, die nicht nur im Saarland entschieden werden, sondern auch an anderer Stelle. Darüber werden wir im Verlauf der Sitzung unter dem Stichwort „TGV und ICE“ auch noch diskutieren.
Wir können aber heute voller Stolz und auch sehr dankbar feststellen, dass wir einen Kampf, nämlich den Kampf um einen langfristig gesicherten, eigenständigen Rundfunk im Saarland, gewonnen haben. Dafür heute ein ganz herzliches Dankeschön an alle diejenigen, die nicht nur in der aktuellen Situation, sondern auch schon in der Vergangenheit dazu ihren Beitrag geleistet haben.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Frau Kollegin Spaniol, Sie haben auf die Historie hingewiesen. Ich will Sie an einem Punkt korrigieren: Die Leidensgeschichte - und ich glaube, mit Blick auf die Anpassungsleistungen, die der SR zu vollziehen hatte, kann man sehr wohl von einer Leidensgeschichte reden - begann auf einer Ministerpräsidentenkonferenz 1995, der sogenannten Ministerpräsidentenkonferenz von Bad Neuenahr. Damals hat die saarländische Landesregierung es in den Beschlüssen und Beratungen am Kamin zugelassen, dass es ein Sonderkündigungsrecht für den ARD-Finanzausgleich gibt. Dieses Sonderkündigungsrecht, dass 1996 festgeschrieben wurde, haben in der Folge die großen Länder genutzt, um Druck zu machen auf die Absenkung der Ausgleichsmasse des ARD-Finanzausgleiches. Das war der Grund, weshalb wir am Ende des Tages - das war bei der Ministerpräsidentenkonferenz 1999 - noch bei 1 Prozent Finanzausgleichsmasse waren. Es ist dem damaligen Ministerpräsidenten Peter Müller zu verdanken gewesen, dass wir dieses eine Prozent nicht einfach nur
hinnehmen mussten, sondern dass sozusagen mit allem, was einzusetzen war, zumindest noch die eine oder andere Verbesserung erreicht werden konnte.
Dieser Kampf, in dem auch Druck ausgeübt wurde und in dem auch die KEF zu Recht festgestellt hat, dass mit dieser Masse, dieser Ausstattung der SR auf Dauer nicht existenzfähig ist, hat sich Jahr für Jahr fortgesetzt. So ist es zum Beispiel 2003 gelungen, als der Sender Freies Berlin in eine andere Anstalt überging, die Mittel, die für diesen Sender vorgesehen waren, als Sondermittel für Radio Bremen und den Saarländischen Rundfunk zu sichern. Das war der Verhandlungserfolg des damaligen Chefs der Staatskanzlei Karl Rauber. Im Jahr 2009 ist es in den Bonner und den Hamburger Beschlüssen der ARD selbst gelungen, noch einmal zusätzliche Leistungen für den SR zu erreichen, allerdings leider nicht nur in Form von Finanzen, sondern auch in Form von tätiger Hilfe. Das ist eine freiwillige Vereinbarung der ARD gewesen. Sie können sich vorstellen, dass gerade diese tätigen Hilfen immer wieder diskutiert und in Frage gestellt wurden.
Das ist ein großer Erfolg gewesen. Ich glaube, das war schon ein Stück weit der Schlüssel für das, was wir jetzt einfahren konnten. 2011 bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Lübeck hat übrigens der damalige Chef der Staatskanzlei mitverhandelt, der jetzige Sozialminister Andreas Storm, als es um die Frage ging, ob wir eine grundlegende Reform der Rundfunkfinanzierung beziehungsweise eine grundlegende Reform der Rundfunkbeiträge wollen. Wir konnten uns damals gemeinsam mit Bremen durchsetzen, indem wir gesagt haben, wir verweigern uns als Saarland dieser grundlegenden Strukturreform der Rundfunkbeiträge nicht, aber wir knüpfen das an die Bedingung, dass nach einer Reform der Rundfunkbeiträge auf jeden Fall eine Reform des Finanzausgleichs erfolgen muss. Das ist 2011 einstimmig, mit den Stimmen aller Bundesländer, vereinbart worden. Diese Vereinbarung hat mit dazu geführt, dass wir letzte Woche in der Ministerpräsidentenkonferenz den einen oder anderen Ministerpräsidenten, der dem Saarländischen Rundfunk nicht so zugeneigt war, an diese Zusage erinnern konnten. Wir haben auch sehr deutlich gemacht, wenn die Zusage, dass der Finanzausgleich jetzt in trockene Tücher gebracht wird, nicht eingehalten wird, dann wird das Saarland einem Staatsvertrag mit Blick auf die Frage der Absenkung der Gebühren nicht zustimmen. Das war ein ganz hartes Pfund. Und für alle diejenigen, die uns dieses Pfund in die Hand gegeben haben, noch einmal ein herzliches Dankeschön.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, dieses Pfund alleine hätte aber nicht ausgereicht. Denn es musste noch hinzukommen, dass die Zeit zwischen 2011 und 2014 genutzt wurde. Und da gilt mein
ganz besonderer Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Saarländischen Rundfunks, insbesondere dem Intendanten und auch dem jetzigen Verwaltungschef, Martin Karren, weil es den beiden in dieser Kombination gelungen ist, in einem sehr intensiven, sehr diplomatisch geschickt geführten und sehr schwierigen Prozess, unter Einbeziehung der anderen Anstalten, auch und gerade unter Einbeziehung des Bayerischen Rundfunks, den Finanzbedarf des Saarländischen Rundfunks außer Frage zu stellen. Es ist gelungen, dass dieses Zahlenwerk ARDintern von allen akzeptiert wurde. Sie können sich vorstellen, wie schwierig es wäre, in einer Ministerpräsidentenkonferenz etwas zu verhandeln, von dem schon auf ARD-Ebene jede einzelne Zahl streitig gestellt wird. Das ist in den letzten Jahren gelungen und das ist ein gutes Beispiel für ein sehr kluges Agieren. Dafür darf ich mich an dieser Stelle bei den Verantwortlichen des SR noch einmal ganz herzlich bedanken.
Mein Dank gilt vor allen Dingen dem Chef der Staatskanzlei, Jürgen Lennartz, und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Medienreferates der Staatskanzlei, die auf der Arbeitsebene und insbesondere auch schon in der Konferenz der Chefs der Staatskanzleien und bei den entsprechenden Kommissionen deutlich gemacht haben, dass für das Saarland eine Zustimmung zu einem Staatsvertrag unabdingbar an die Klärung des Finanzausgleichs gekoppelt ist, und zwar auf Dauer. Das ist auch deshalb gelungen - das war ganz wichtig -, weil wir es gemeinsam geschafft haben, ein Klima vorzubereiten, in dem der SR und seine Bedarfe anerkannt werden. Das ist die Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Saarländischen Rundfunks selbst gewesen. Es liest sich so leicht, aber wenn man selbst in einem Umstrukturierungs- und Abbauprozess der eigenen Verwaltung ist, dann kann man in etwa ermessen, was es bedeutet, wenn auf der Wegstrecke der letzten Jahre ein Viertel des gesamten Personals abgebaut wurden, dann kann man ermessen, was es bedeutet, wenn rund 20 Prozent der Verwaltungsleistungen abgebaut wurden, dann kann man ermessen, welche Diskussionen es in einem Sender auslöst, wenn Formate eingestellt werden müssen. Dass dies gelungen ist, und zwar in einem engen Schulterschluss zwischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und Führung des Saarländischen Rundfunks, das ist insbesondere einem Mann zu verdanken, dem leider zu früh verstorbenen Intendanten Fritz Raff. Es ist richtig, dass der Landtag ihm an dieser Stelle in den Redebeiträgen ein entsprechendes Lob gezollt hat.