Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Auch wir PIRATEN begrüßen die deutsch-französische Zusammenarbeit. Ich meine, das ist eine Selbstverständlichkeit in diesem Land. Umso erfreulicher war es für mich, als ich heute Morgen die Saarbrücker Zeitung aufschlug und lesen konnte, dass die Polizeichöre von Deutschland und Frankreich demnächst zusammen spielen werden. Ich denke, das ist ein lebhaftes Beispiel dafür, wie eng das Saarland und Frankreich zusammenarbeiten, wie eng der Zusammenhalt dieser beiden Länder ist.
Das Frankreichjahr zum 50. Jubiläum des ÉlyséeVertrages, welches noch über das komplette Jahr geht, ist ein wichtiger Impuls und ein Zeichen nach außen, dass das Saarland und Frankreich zwar eine gemeinsame Vergangenheit haben, die nicht immer erfreulich war, aber umso mehr in eine gemeinsame Zukunft blicken werden. Umso erfreulicher ist auch, dass die Europawoche, welche im Mai dieses Jahres stattgefunden hat, unter dem Motto „Frankreich“ stand.
Kinder frühzeitig und spielerisch an die Sprache des Nachbarn heranzuführen, wie es in dem Antrag verlangt wird, begrüßen und fordern wir PIRATEN auch ausdrücklich. Denn was man in der Kindheit spielerisch, mit Spaß erlernt, das hilft einem nicht nur im späteren Schulleben, sondern bereitet auch den Weg für eine weitere Zweisprachigkeit, welche Berufschancen Tür und Tor öffnet.
Der kulturelle Austausch und der Erwerb der Partnersprache sind essenziell. Länderübergreifende Bildungsangebote wie Schüleraustausche, das BrigitteSauzay-Programm - ich gebe zu, mein Französisch ist nicht das Beste -, sind wichtige Programme, die länderübergreifende Zusammenarbeit weiterhin zu stärken, denn Sprachenlernen hängt immer mit Kulturenerleben zusammen. Kulturenerleben und auch -erforschen macht Spaß, nicht nur Kindern, sondern auch uns Erwachsenen.
Ein sehr gutes Beispiel ist das Festival Perspectives, das jedem im Raum bekannt ist. Es ist das einzige deutsch-französische Kulturfestival, das sich gleichermaßen deutscher und französischer Bühnen
Der Spielplan erstreckt sich von Sprechtheater und Performance über zeitgenössischen französischen Zirkus, über Tanz, Straßentheater bis hin zu Figurentheater und Konzerten. Das Festival ist wahrhaft ein Wahrzeichen der deutsch-französischen Beziehungen. Beenden möchte ich meine Rede mit einem von mir erweiterten Zitat von „Sprachenkonzept Saarland 2011“ mit Ihrer Erlaubnis, Herr Präsident: Sprachliche und kulturelle Vielfalt gehören zum unverzichtbaren historischen Erbe Europas. Das Saarland ist hier mit der Nähe zu Frankreich in einer besonderen Pflicht. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Antrag, der heute von der Großen Koalition eingebracht wurde mit dem Titel „Kultur und Bildung als Motor der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit - das Saarland im Fokus der deutschfranzösischen Kulturbeziehungen“ findet auch die Zustimmung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Dieser Antrag geht in die richtige Richtung. Aber wir reden über ein Thema, bei dem seit Jahrzehnten in diesem Hause Einvernehmen besteht.
Ich will insbesondere auf den dritten Punkt Ihres Antrags eingehen, auf den dritten Punkt in der Begründung. Da steht: „Insbesondere in den Bereichen Bildung und Kultur bestehen innovative und nachahmenswerte Module für die Erweiterung.“ Genau auf diesen Bereich will ich eingehen, weil dieser Bereich - das freut mich besonders - eine konsequente Fortsetzung der Politik bedeutet, die im Jahre 2011 in diesem Lande auf den Weg gebracht wurde, insbesondere durch die Einführung der Mehrsprachigkeit in unseren Schulen mit einem Akzent auf der Sprache unseres Nachbarn, auf der französischen Sprache.
Besonders die Ausrichtung auf Mehrsprachigkeit ist auch in die Politik der aktuellen Landesregierung eingeflossen. Hier hat Bildungsminister Commerçon ein sinnvolles Konzept seines Vorgängers Klaus Kessler übernommen.
Da sagen wir, das ist in Ordnung, das unterstützen wir, das finden wir gut so. Denn bereits 2011 - Frau
Kolb hat so laut gelacht, offenbar ist sie über die Details nicht so informiert - wurde genau dieses Sprachkonzept vorgelegt und von der damaligen Landesregierung beschlossen. Wie gesagt, das ist ein Grund mehr, warum wir diesen Antrag aus tiefstem Herzen unterstützen können. Ich begrüße, dass die Große Koalition in die Fußstapfen der Vorgängerregierung tritt, was manchmal sinnvoll ist.
Für das Saarland bedeutet diese Ausrichtung aber auch eine ganz besondere Herausforderung und zwar deshalb, weil insbesondere die Banken und die Wirtschaft immer wieder einen deutlichen Schwerpunkt auf das Englische legen. Es ist zunächst einmal richtig, wenn unsere Kinder in der Schule in starkem Maße Englisch lernen. Sie wollen es lernen und brauchen es auch, wenn sie später im Berufsleben bestehen wollen. Wir als saarländisches Parlament, das sich innerhalb der Großregion befindet, müssen aber daran denken, dass riesige Chancen innerhalb der Großregion liegen - in der Wirtschaft, im Handwerk und im Handel -, und zwar durch den stärkeren Ausbau der französischen Sprache.
Ich will meine eigene Heimat Saarlouis als Beispiel nennen. Ich greife Globus heraus. Gerade bei uns im Globus Saarlouis gibt es eine hohe Zahl von Käufern aus Frankreich. Da ist es für das Unternehmen, die Belegschaft und die Kundschaft von Vorteil, wenn ein Teil der Belegschaft des Französischen mächtig ist und mit der Kundschaft entsprechend kommunizieren kann. Das zweite Beispiel aus dem Raum Saarlouis ist Möbel Martin. Dort wird sogar Wert darauf gelegt, dass Kunden aus dem französischen Raum vom Personal auf Französisch angesprochen werden. Das ist eine Besonderheit, die bei Weitem nicht von jedem Unternehmen im Saarland gefordert wird. Es macht aber deutlich, wie wichtig der französische Sprachunterricht an unseren Schulen ist.
Deshalb brauchen wir beides. Wir brauchen das Englische, aber auch das Französische für unsere Kinder. Deshalb ist es richtig, dass das Konzept der Gemeinschaftsschule ab dem fünften Schuljahr auf zwei Sprachen ausgerichtet ist. Natürlich gibt es immer wieder die Debatte, was man zuerst unterrichten soll - Englisch oder Französisch. Das Sprachenkonzept gibt hier eine ganz klare Antwort: sowohl als auch, und das ab dem Kindergarten. Auch das ist eine kluge Entscheidung.
Dabei ist natürlich auch wichtig, dass wir die Zahl der bilingualen Schulen im Saarland weiter ausbauen. Davon haben wir leider Gottes noch viel zu wenig. Ich glaube, es sollte das Ziel dieses Hauses sein, zumindest innerhalb der nächsten zehn Jahre die Zweisprachigkeit im Saarland deutlich nach vorne zu bringen. Natürlich hat man dabei das Problem - das ist der Wermutstropfen in dieser ganzen Debatte -, dass man eine ganze Reihe von Stellen
Genau dort geht die Landesregierung in eine falsche Richtung. Wir werden aber trotzdem diesem richtig akzentuierten Antrag zustimmen. Dort geht die Landesregierung einen falschen Weg, indem sie Lehrerstellen abbaut, die gebraucht würden, um diese Konzepte weiter nach vorne zu bringen. Deshalb befürchten wir, dass diese Konzepte vor dem Hintergrund des Bildungsabbaus im Saarland leider Gottes nur in Teilbereichen erfüllt werden. Das wird sich zum Nachteil für unser ganzes Land und für unsere Kinder auswirken. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal ein herzliches Dankeschön für diesen Antrag und ein herzliches Dankeschön auch für die Diskussion. Sie hat deutlich gemacht, dass es eine Grundkonstante in der saarländischen Politik gibt, die von allen politischen Kräften mitgetragen wird. Es ist der besondere Fokus auf die deutsch-französische Freundschaft und auf unsere europäische Ausrichtung in der Großregion.
Heute Morgen war aus einem aktuellen wirtschaftspolitischen Anlass eine Kommentierung zu lesen, bei der das Dilemma zur Sprache kam, dass viele Entscheider in der Bundesrepublik das Saarland in einer nationalen Randlage sehen und dass wir vielen Entscheidern deutlich machen müssen, dass wir nicht in einer nationalen Randlage liegen, sondern in einer europäischen Herz- und Zentrallage. Das wird unsere Aufgabe sein, nicht nur in der konkreten Politik, sondern auch mit Blick auf das Saarland-Marketing. Das ist der große Vorteil, den wir hier in unserer Region und unserem Land haben.
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist für unser Land ein durchaus ambivalentes Thema in der Wahrnehmung. Es fällt auf der einen Seite insbesondere denen auf, die das Land von außen in den Blick nehmen, dass wir in sehr vielfältigen Punkten ganz konkret nachweisen können, wie wir in dieser Region zusammengewachsen sind und das Deutsch-Französische bei uns funktioniert. Wir selbst haben andererseits in der Eigenwahrnehmung oft den Blick eher auf die Bereiche, von denen wir uns wünschen, sie würden heute schon besser funktionieren.
Deswegen möchte ich gerne auf diese Bereiche zurückkommen, die gut funktionieren, aber auch deutlich machen, worin wir als saarländische Landesregierung die Herausforderungen für die Zukunft sehen. Es ist sicherlich so, dass wir unterschiedlichste, von der Vorsitzenden des Europa-Ausschusses benannte Themenfelder haben, die ganz konkret den Alltag der Menschen in unserer Region betreffen. Das sind infrastrukturelle Fragen oder Fragen der konkreten Arbeitsverhältnisse oder soziale Fragen, die sich damit ergeben. Deswegen bin ich sehr dankbar, dass es uns in einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Parlament und Regierung in der Großregion gelungen ist, etwa die EURES-Stellen so sicherzustellen, wie das im Antrag beschrieben ist.
Das ist in der Tat einen Applaus wert. Das war eine große Kraftanstrengung. - Ich bin sehr dankbar, dass wir mit Blick auf diese Landesregierung mit Fug und Recht sagen können, dass jeder einzelne Teil seinen Beitrag zur Stärkung der deutsch-französischen Zusammenarbeit und zu einer guten Zusammenarbeit in der Großregion leistet. Das gilt sicherlich für das Innenministerium, denn man muss sehen, dass eine der Fragen, die Menschen grenzüberschreitend gelöst haben wollen, die Wahrung der inneren Sicherheit ist. Es interessiert sie nicht, ob bei der Verfolgung eines Verbrechens eine nationale Grenze dazwischen ist oder nicht. Deswegen waren es insbesondere die Polizeien, die in der Vergangenheit an diesem Problem gearbeitet haben und die mit den binationalen oder trinationalen Streifen bei Großereignissen in der Großregion ein sichtbares Zeichen für diese Zusammenarbeit liefern. Wir sind mit dem Zentrum in Luxemburg über die nationalen Polizeien einen wichtigen Schritt gegangen.
Das Gleiche gilt aber auch für den Gesundheitsbereich. Auch dort interessiert es die Menschen nicht, wo ein Krankenhaus liegt - ob diesseits oder jenseits der Grenze. Sie wollen, dass sie so schnell wie möglich und optimal versorgt werden. Deswegen bin ich Andreas Storm als Gesundheitsminister sehr dankbar, dass es gelungen ist, dass wir mit der SHG-Klinik in Völklingen speziell zur Herz-Problematik einen ersten Schritt gehen konnten. Ich hoffe, dass weitere Schritte, etwa mit Blick auf die Behandlung von Schlaganfallpatienten, folgen. All das trägt dazu bei, dass wir in dieser Region noch enger zusammenwachsen und die Lebensqualität für die Menschen grenzüberschreitend noch besser wird.
Das gilt natürlich auch für einen grenzüberschreitenden Umwelt- und Naturschutz, denn es wird an keinem Beispiel besser deutlich, dass die Frage der Umweltverschmutzung nicht an einer nationalen Grenze Halt macht. Das ist eine gemeinsame Verantwortung. Wir sehen mit Blick auf eine gemeinsa
me Raumordnung und bei der Diskussion um Windräder diesseits und jenseits der Grenze, dass wir auch hier die Großregion als einen gemeinsamen Raum betrachten müssen. Es ist eine der Aufgaben, die wir in der Großregion in der Tat noch vor uns haben, eine gemeinsame Raumplanung noch besser, noch autarker auf den Weg zu bringen, als es bisher der Fall ist.
Das gilt insbesondere für die Wirtschaft. Zur Wirtschaft können wir feststellen, dass Frankreich nicht nur für Deutschland, sondern insbesondere für das Saarland der wichtigste Partner schlechthin ist, dass wir aber auch mit Fug und Recht sagen können, dass wir die Region sind, die sicherlich die größte Frankreichkompetenz in diesem Bereich hat. Unsere Landesbank ist zum Beispiel mit Blick auf den französischen Mittelstand und die französische Energiewende die Ansprechpartnerin Nummer eins. Das ist ein besonderes Geschäftsmodell, das man nur hier bei uns so findet und nirgendwo sonst in der Republik. Auch darauf können wir stolz sein. Das gilt insbesondere auch für ein Thema, das wir in der nächsten Woche im nationalen Kontext in einer großen nationalen Konferenz zwischen Deutschland und Frankreich in Saarbrücken angehen werden - ich nehme daran als Bevollmächtigte teil -, nämlich das des grenzüberschreitenden Arbeitsmarkts, der grenzüberschreitenden Berufsbildung.
Wir stellen hier fest, dass wir zurzeit im Saarland eher mehr Ausbildungsplätze als Auszubildende haben. Auf französischer Seite ist das Verhältnis umgekehrt. Das führt nicht einfach und selbstverständlich dazu, dass sich Jugendliche ihren Ausbildungsplatz über der Grenze suchen und wir damit insgesamt in der Region dieses Problem gelöst hätten. Wir stellen vielmehr fest: Es bedarf einer besonderen Anstrengung, es bedarf einer besonderen interkulturellen Leistung, auch einer Übersetzungsleistung unseres beruflichen dualen Systems in das französische System hinein. Ich glaube, dass das niemand besser leisten kann als wir. Deswegen bin ich froh, dass wir uns gemeinsam auf den Weg machen nach der Region Orthenau/Straßburg als zweite Region in der grenzüberschreitenden Arbeitsvermittlung, in der grenzüberschreitenden Berufsausbildung.
Wir werden im November - ich werde als Bevollmächtigte dabei sein - in der Nähe von Bordeaux den ersten deutsch-französisch-sprachigen bilingualen Zweig an einem Lycée Professionnel einrichten, dort mit Schwerpunkt Luftfahrttechnik. Wir werden das ist die Anstrengung, die wir gemeinsam mit dem Bildungsministerium unternehmen - alles daransetzen, dass wir, wenn es irgendwie geht, schon zum kommenden Schuljahr einen sozusagen bilingualen Zweig am Berufsbildungszentrum in St. Ingbert einrichten mit Schwerpunkt Automobil und Automobil
Ausbildung. Dort sind wir mit der französischen Seite, mit der zuständigen Vertreterin im Rektorat, im Gespräch. Ich hoffe sehr, dass wir das als zweite Einrichtung dieser Art hier bei uns im Saarland verorten können.
Ich darf mich aber auch ganz herzlich bedanken bei dem Europaminister, denn der hat die Federführung gehabt für dieses Frankreichjahr. Es ist eben zu Recht darauf hingewiesen worden: Dieses Frankreichjahr hat noch mal neuen Schwung gebracht. Was für mich das schönste Erlebnis des gesamten Élysée-Jahres national und hier im Saarland war, war die Tatsache, dass wir es in diesem Jahr 2013, im Jahr des Jubiläums, geschafft haben, hier ein Programm aufzulegen, das nicht in erster Linie getragen wurde durch Überlegungen der Regierung oder des Parlamentes, sondern das im wahrsten Sinne des Wortes getragen wurde von den Bürgerinnen und Bürgern selbst, vom Engagement der Vereine, vom Engagement von Einzelpersonen, die gesagt haben: „Wir haben eine Idee, wir möchten das umsetzen.“ Dass das gelungen ist, ist ein ganz großer Kraftakt gewesen. Dafür auch allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich im Land beteiligt haben, und allen Institutionen ein ganz herzliches Dankeschön. Das war, glaube ich, der beste Beitrag für die deutsch-französische Freundschaft.
Dieser Beitrag gibt sozusagen den Schwung, den wir auch nutzen wollen für die nächsten Jahre. Wenn wir sagen, die Großregion und das deutschfranzösische Profil sind für uns zentrale Zukunftsprofile des Landes, dann müssen wir auch alle Kraft daransetzen, dass dieser Schwung genutzt wird, dass das, was entstanden ist, nachhaltig fortgesetzt wird im Rahmen einer entsprechenden Strategie. Wir sind im Moment regierungsintern in der Abstimmung, in der Erarbeitung dieser Strategie. Wir werden rechtzeitig zum Ausklang des Frankreichjahres einen entsprechenden Entwurf vorlegen, den wir natürlich dann mit allen beteiligten Gruppen auch im Parlament diskutieren werden.
Es ist ganz wichtig, deutlich zu machen, dass wir nicht nur ein Jubiläum feiern wollen, sondern dass wir nachhaltig - so verstehen wir uns - als Brücke nach Frankreich und als Vermittler von Frankreich nach Deutschland wirken. Dabei spielen die Themen Sprache, Bildung und Kultur eine große Rolle. Sehr geehrter Herr Kollege Ulrich, ich glaube, worauf wir in diesem Land wirklich stolz sein können, ist, dass es gerade mit Blick auf das Thema Bildung und Sprachvermittlung hier eine ununterbrochene historische Kette gibt von all denjenigen, die jemals in diesem Land Verantwortung getragen haben und im
Wir wollen nicht in falschen Alternativen denken. Es geht heute nicht mehr um die Frage „Französisch oder Englisch?“ Wir fragen Kinder in der Grundschule ja auch nicht, ob sie Lesen oder Rechnen lernen wollen. Man braucht heute insbesondere in einer Region wie der unseren beides. Wir haben das Französische in der Vergangenheit gefördert, wir haben dies im Jahr 2011 mit dem Sprachkonzept fortgesetzt, insbesondere mit dem parallelen Einsetzen von Französisch und Englisch ab der Klasse 5. Das sind, glaube ich, genau die Rahmenbedingungen, die wir brauchen.
Deswegen sind die Weichen in dieser Beziehung sehr gut gestellt. Das ist das Ergebnis der gesamten Politik über alle Jahrzehnte hinweg. Ich glaube, wir sollten uns heute bei all denjenigen bedanken, die schon zu Zeiten diesen Weitblick hatten, als das noch gar nicht so modern war und nicht so up to date wie heute, meine sehr geehrten Damen und Herren.