In der Jury sitzen ja nicht irgendwelche Leute, die keine Ahnung vom Tourismus haben, sondern sie bewerten, wo etwas im Tourismus passiert. Das scheint bei uns der Fall zu sein. Es wurde bereits angesprochen. Wir haben im Saarland 60 Premiumwanderwege. Viele davon sind die am besten bewerteten Wanderwege in ganz Deutschland, insbesondere der Saar-Hunsrück-Steig, der von IdarOberstein bis nach Perl führt. Er ist nicht nur einer der beliebtesten Wanderwege in Deutschland, sondern es ist der beliebteste. Er liegt nicht in den Alpen oder im Schwarzwald, nein, er führt durch das Saarland. Wir haben die besten und beliebtesten Wanderwege in ganz Deutschland. Auch das muss weiter unters Volk gebracht werden.
Es wurde auch das Thema Kulinarik angesprochen. Ja, wir haben auch eine kulinarische Strategie. Ich kann nur davor warnen, die saarländischen Leistungen beim Thema Kulinarik in irgendeiner Weise schlechtzureden. Das gilt für das gesamte Preis-Leistungs-Verhältnis. Wir wissen, dass man nirgendwo in Deutschland vom Preis-Leistungs-Verhältnis her gesehen so gut essen und trinken kann wie bei uns. Wir haben zehn Guide-Michelin-Sterne. Das wird einfach zur Kenntnis genommen. Das ist einfach so. Bezogen auf die Einwohnerdichte gibt es in Deutschland kein anderes Bundesland, das so viele Guide-Michelin-Sterne in seinem Land versammelt wie wir. Im letzten Jahr hat die Bibel aller Feinschmecker, die auch so heißt, nämlich das Magazin „Der Feinschmecker“ die 20 besten Restaurants in Europa gewählt. Und denken Sie daran: Europa ist groß, ganz groß!
Unter den 20 besten Restaurants in ganz Europa sind zwei, die bei uns im Saarland liegen und die drei Guide-Michelin-Sterne führen. Wer kann bei solchen Rahmenbedingungen behaupten, dass man hier nicht gut essen und trinken könnte? Auch das ist für viele ein Grund hierherzukommen.
bewegt. SaarLorLux ist vielfach ein Thema in Sonntagsreden und keiner weiß, was man sich darunter vorstellen soll. Im Tourismus ist das völlig anders. Wir haben ein großes INTERREG-Programm.
Herr Kollege Ulrich, wenn man vom Blatt ablesen muss, dass das Saarland schöne Landschaften hat, dann würde ich mich beim Thema Tourismus vielleicht etwas mehr zurückhalten.
Ja, der Spruch geht immer, auch wenn er weniger sinnvoll ist. - Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir vermarkten dieses Dreiländereck gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen in Lothringen und Luxemburg. Auch das ist ein Mehrwert dieser Region, von dem viele andere nur träumen können. Wenn ich hinzunehme, dass man mittlerweile in 1 Stunde 50 Minuten mit dem Zug in Paris ist, so sind dies Dinge, um die uns andere beneiden. Ehrlich gesagt, wenn ich nicht hier wohnen würde, würde ich hierher ziehen.
Meine Damen und Herren, insofern geht es nicht darum, sich selbst auf die Schulter zu klopfen. Ich habe auch gesagt, die Tourismusstrategie ist das Ergebnis vieler, die in den vergangenen Jahren sehr engagiert und sehr gut zusammengearbeitet haben. Das Land hat in diesem Bereich - weil auch nach Zahlen gefragt worden ist - nicht unerhebliche Mittel dafür aufgewandt, und wir werden bei den Mitteln, die wir zur Verfügung stellen, nicht runtergehen. Das heißt, wir werden auch bei knapper werdenden Mitteln die Ausgaben für den Tourismus aufrechterhalten.
Insgesamt hat das Wirtschaftsministerium im Zeitraum von 2009 bis 2012 Fördermittel in Höhe von über 61 Millionen Euro - Herr Neyses, Sie haben danach gefragt - eingesetzt. Im Haushalt 2013 stehen die Tourismusmittel in Höhe von knapp 13 Millionen Euro noch einmal in gleicher Höhe zur Verfügung wie in der Vergangenheit. Davon beläuft sich der EFRE-Anteil - auch danach ist gefragt worden - auf 2 Millionen Euro. Sie können also sicher sein, dass wir nicht nur das Potenzial theoretisch erkennen, sondern auch den Haushalt so aufstellen, dass wir in der Lage sein werden, unsere Beiträge dazu zu leisten.
deutig solche sind, kurz eingehen; denn an beiden Objekten ist abzulesen, wie wirtschaftlich es ist, touristisch in dieses Land zu investieren. Die Projekte sind beide schon erwähnt worden. Es geht zum einen um die Saarland Therme, die vor knapp einem Jahr eröffnet wurde. Sie hat sich schon heute auch für den Betreiber zu einem Erfolgsobjekt entwickelt. Nach einem halben Betriebsjahr, im März, konnte schon der 100.000ste Gast begrüßt werden. Die Therme liegt somit weit über dem Soll. Seit der Eröffnung der Therme im September 2012 bis einschließlich Juli 2013 haben über 200.000 Gäste die Therme besucht. 40 Prozent der Gäste kommen aus dem Saarland, 40 Prozent aus Frankreich, 20 Prozent aus den restlichen Bundesländern. Das ist ein Hinweis darauf, dass es sich nicht um eine Investition handelt, mit der man sozusagen die Umlandgemeinden bedient hat, vielmehr strahlt diese Investition weit über das Saarland hinaus.
Wenn wir sehen, dass wir im ersten Jahr über 200.000 Gäste haben und dass, um eine solche Einrichtung wirtschaftlich zu betreiben, 160.000 Gäste nötig sind, ist das ein Beweis dafür, dass die Saarland Therme ein großer Erfolg ist, und ich würde mir wünschen, dass das in den Folgejahren auch so bleibt. Es sind nämlich auch 50 Arbeitsplätze geschaffen worden, meine sehr verehrten Damen und Herren. Das Ganze ist über die Projektgesellschaft Thermalbad Rilchingen mit einem Zuschuss von 2,6 Millionen Euro gefördert worden. All das sind Dinge, von denen ich glaube, dass die Mittel, die für Tourismus im Haushalt stehen, gut investiertes Geld sind. Es werden Arbeitsplätze geschaffen, es werden Menschen in dieses Land gebracht. Es hat wirtschaftliche Effekte und um die sind wir froh.
Das zweite große Erfolgsprojekt - und das sage ich ganz bestimmt - ist der Ferienpark am Bostalsee, meine sehr verehrten Damen und Herren. Die mittlerweile fertiggestellten 350 Ferienhäuer des Parks sind zurzeit komplett ausgebucht. Sehr erfreulich ist auch das Buchungsverhalten der Gäste: 63 Prozent haben bisher einen Aufenthalt über eine Ferienwoche hinaus gebucht. Das ist nach Aussagen der Betreiber für Center Parcs eine außerordentlich hohe Verweildauer. Das ist ein Hinweis darauf, dass dieser Park auch in den kommenden Jahren eine hohe Nachfrage haben wird. Es wird für das erste Jahr mit 300.000 Übernachtungen gerechnet. Wenn alle 500 Ferienhäuser fertig sein werden, wird mit 500.000 zusätzlichen Übernachtungen in unserem Land gerechnet. Meine Damen und Herren, auch das ist eine Investition, die sich sehen lassen kann, nämlich 130 Millionen Euro bei einer öffentlichen Unterstützung von 32 Millionen Euro. Auch das ist ein Hinweis, dass dies gut investiertes Geld gewesen ist.
den Arbeitsbedingungen vor Ort. Zunächst einmal zu dem, was in der Vergangenheit liegt, als es darum ging, denjenigen, die von Osteuropa hierhergekommen sind und ihren Lohn nicht erhalten haben, zu helfen. In den Gesprächen, die das Wirtschaftsministerium, insbesondere mein Kollege Jürgen Barke, damals geführt hat, haben sich insbesondere das Unternehmen Center Parcs und die Muttergesellschaft Pierre et Vacances außerordentlich konstruktiv und hilfsbereit gezeigt. Das ist auch relativ einfach nachzuvollziehen. Center Parcs ist eine internationale Gesellschaft, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Urlaub verkauft. Urlaub hat etwas mit Image zu tun, und wenn ein Unternehmen ein schlechtes Image hat, ist das auch schlecht für die Verkaufszahlen von Urlaub. Deshalb können Sie sicher sein, dass das Unternehmen und auch der Mutterkonzern ein hohes Interesse daran haben, dass das, was gewesen ist, erledigt werden konnte. Sie können auch sicher sein, dass es hinsichtlich der Schwierigkeiten, die es in allen Betrieben gibt, es dort nichts gibt, was über das Maß hinausgeht, das vielleicht zu Beginn, bei der Eröffnung eines solchen Parks über einen gewissen Zeitraum nicht abzustellen ist.
Ich gehe einmal davon aus, dass wir alle ein Interesse daran haben, dass der Ferienpark, der Tourismus dort ein großer Erfolg wird. Der St. Wendeler Raum ist auch darauf angewiesen, weil mittlerweile die Leute nicht mehr nur in dem Park bleiben, sondern auch die Umgebungslandschaft nutzen. Die Tourismuszentrale bietet im Park alle möglichen Angebote, die es im Saarland gibt, an. Deshalb würde ich herzlich darum bitten, bei dem, was jetzt in der Zeitung nachzulesen war -
Ich möchte mich nur auf die Aussage des zuständigen Gewerkschaftssekretärs beziehen. Er hat darauf hingewiesen, dass die beiden Unternehmen, die dort Arbeitskräfte beschäftigt haben, nämlich Elior und Center Parcs, obwohl sie keinem Arbeitgeberverband angehören, Tariflöhne zahlen. Die beiden Führer der jeweiligen Unternehmen haben darauf hingewiesen, dass sie natürlich auch für Betriebsräte sind und die Wahlen zu Betriebsräten unterstützen. Wenn es zu Beginn dieses Parks Schwierigkeiten gegeben hat, wenn möglicherweise an der einen oder anderen Mitarbeiterin oder an dem einen oder anderen Mitarbeiter zu viel Arbeit hängen geblieben ist, dann ist das, glaube ich, eine Situation, die man oft findet, wenn ein solcher Park neu eröffnet wird. Sie sind ja alle auf die Dinge eingegangen und werden sich auch mit den Gewerkschaften, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zusammensetzen. Aber ich betone noch einmal, dass bei dem, was in der Vergangenheit gewesen ist, uns das Unternehmen Center Parcs und Pierre et Vacances, obwohl
wir keine rechtlichen Mittel hatten durchzugreifen, dabei unterstützt haben, für Ordnung zu sorgen. Deshalb finde ich es nicht fair, bei allem und jedem, was dort schiefgeht, wieder ein Fass aufzumachen, wie dort mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern umgegangen wird. In der Regel ist das nicht so, und das Unternehmen ist darauf angewiesen, ein gutes Image zu haben, auch wenn es um Arbeitskräfte, Bezahlung und Arbeitsbedingungen geht, und ich bin mir sicher, dass das in Zukunft in St. Wendel so bleiben wird, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Themen, die darüber hinaus noch anzusprechen wären, sind alle schon erwähnt worden. Ich will zwei noch einmal aufgreifen, weil ich der Meinung bin, dass sie von besonderer Bedeutung sind. Das eine ist das Thema Radfahren. Ja, wir beschäftigen uns zurzeit zusammen mit der Tourismuszentrale, aber auch mit allen anderen Beteiligten damit, das Thema Radfahren im Saarland noch stärker auszuweiten. Wir haben ein vernünftiges Radwegenetz. Wir sind am Überlegen, wo wir noch Dinge verbessern können - das wird auch notwendig sein - und wo wir insbesondere qualitativ noch einmal nachlegen können, um die Bewertung unserer Radwege zumindest zu halten und nach Möglichkeit noch zu verbessern.
Ich bin auch fest davon überzeugt, dass das Radfahren ein großes Thema werden wird, und zwar durch die Tatsache, dass irgendjemand E-Bikes erfunden hat. Auch wenn ich persönlich nicht nachvollziehen kann, warum man am Fahrrad einen Motor braucht, bin ich mir ziemlich sicher, dass das dazu führen wird, dass der Radtourismus deutlich zunehmen wird.
Hier will ich darauf hinweisen, dass das nicht nur unter touristischen Gesichtspunkten interessant ist. Wir haben hier im Saarland ein Unternehmen, zumindest das Werk eines Unternehmens, das auch ein Interesse daran hat, nämlich Kettler in Hanweiler. Dort werden auch E-Bikes produziert. Das ist eine klassische Win-win-Situation. Wir wollen das weiter ausbauen, und wir haben ein großes Unternehmen im Land, das davon profitiert, wenn in Zukunft mehr in E-Bikes investiert wird, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Ich will ein zweites Thema ansprechen, weil es aktuell ist und in der Debatte an der einen oder anderen Stelle auch angesprochen wurde. Es geht um das Thema Industriekultur. Auch die Industriekultur hat nach wie vor große Potenziale, und es ist vollkommen richtig darauf hinzuweisen, dass für Touristen, die von außerhalb hierherkommen, auch überregional wirkende touristische Highlights notwendig sein
werden. Das größte Highlight, das wir haben, ist das Weltkulturerbe. Und wenn man sich anschaut, was wir alles veranstalten, um das Weltkulturerbe als Ausstellungsort zu entwickeln, aber auch als Ort, in dem ein Bild der industriekulturellen Vergangenheit des Saarlandes gezeichnet wird, dann ist das auch notwendig. Denn das Weltkulturerbe ist sicherlich der touristische Standort, der in der Vergangenheit dazu beigetragen hat, dass wir außerordentlich viele Menschen von außerhalb und teilweise von weit her ins Saarland gebracht haben, und das soll auch in Zukunft so bleiben.
Wir wollen das jetzt ergänzen, denn die Industriekultur hat nicht nur einen Stahlteil, sondern auch einen Kohleteil. Deshalb wollen wir zumindest eine repräsentative Anzahl von Denkmälern, die für den Bergbau in unserem Land stehen, in dieser Weise touristisch und natürlich auch denkmalpflegerisch nutzen. Das Ganze soll darüber hinaus mit den vorhandenen Orten des Bergbaus und seiner Geschichte in eine Straße des Bergbaus eingebunden werden. Ich bin mir sicher, dass auch das Thema Industriekultur in Zukunft viele Potenziale haben wird. Ich finde, mit dem Bergbaugutachten und mit der Entwicklung der Straße des Bergbaus sind wir auf dem richtigen Weg. Wir werden auch diese Potenziale in unserem Land nachhaltig nutzen, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Es gäbe noch viele andere Dinge, beispielsweise das Thema Gesundheit und Wellness. Dazu gibt es eine Machbarkeitsstudie. Auch darüber werden wir hier noch einmal berichten. Ich wäre auf jeden Fall froh, meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn all das, was heute hier im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes zum Thema Tourismus gesagt worden ist, wenn Sie alle, die Abgeordneten des saarländischen Landtages, Ihren Teil dazu beitragen würden, sozusagen als Botschafter des saarländischen Tourismus, mit dafür zu sorgen, dass dies weitergetragen wird, nicht nur im Land, sondern auch außerhalb des Landes. Denn unser Land hat für viele Touristen aus ganz Europa viel zu bieten. Wir wollen, dass möglichst viele von ihnen in absehbarer Zeit auch hierherkommen. - Schönen Dank.
Vielen Dank. Die Regierung hatte viel zu sagen, eine Minute mehr als abgesprochen. Falls also die Oppositionsfraktionen noch Redebedarf haben, hat jede Fraktion noch eine Minute zur Verfügung. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache.
Wer für die Annahme der Drucksache 15/591 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 15/591 mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Zugestimmt haben die Koalitionsfraktionen, dagegen gestimmt hat die Fraktion DIE LINKE. Enthalten haben sich die PIRATEN-Fraktion und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der B 90/GRÜNE-Landtagsfraktion Drucksache 15/598. Wer für die Annahme des Antrags Drucksache 15/ 598 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen?
Wer enthält sich der Stimme? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 15/598 mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt haben die Oppositionsfraktionen, dagegen gestimmt haben die Koalitionsfraktionen.
Beschlussfassung über den von der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Bahnverkehr im Saarland stärken - Zukunftsinvestitionen sichern regionalen Bahngipfel einberufen!