Der Kollege Buchholz hat sich geäußert. Aber das können wir in Einzelheiten vielleicht hinterher erklären. Jetzt hat der Kollege Malte Krüger das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, ich habe leider den Zwischenruf nicht gehört. Ich werde ihn im Protokoll hoffentlich nachlesen können. Ich möchte auch noch kurz zum Vorschlag der FDP sprechen. Ehrlich gesagt produziert meiner Meinung nach der Antrag – das haben Sie jetzt auch schon von den anderen Fraktionen gehört – mehr Fragen, als er Lösungen präsentiert. Ich weiß vor allem nicht – darüber wurde noch nicht gesprochen – wie Sie das eigentlich finanzieren wollen. Was Sie in Ihrem Antrag vorschlagen, ist sehr teuer. Der Bildungsbereich, das wissen Sie, ist ein riesiger Bereich. Wie Sie das finanzieren wollen, ist mir nicht klar.
Herr Buchholz, Sie haben darüber gesprochen, wie das in der Wirtschaft ist. Mir ist nicht klar, wie Sie eigentlich diese Leistung messen wollen. In dem Betrieb ist es etwas völlig anderes, als wenn Sie in der Schule die Leistung einer Lehrkraft bewerten.
Das freut mich sehr, dann können Sie das ja erklären. Wenn Sie dann schon dabei sind, Herr Buchholz, vielleicht können Sie mir auch noch erklären, wie Sie diese Leistungskriterien, die Sie in Ihrem Antrag formulieren, eigentlich gewichten wollen. Es ist eben ein Unterschied, ob ich eine Klassenfahrt oder ob ich einen Tagesausflug organisiere. Wie das nachher gewichtet werden soll, ist mir völlig unklar.
(Serpil Midyatli [SPD]: Dann dürfen die Lehrkräfte auch nicht mehr die Schülerinnen und Schüler bewerten!)
Lieber Herr Kollege Krüger, nun gibt es ja auch besondere Aufgaben, für die es Ausgleichsstunden gibt.
Ich muss ganz ehrlich sagen: Ich glaube, Sie unterschätzen an der Stelle auch die Schulleitungen, die in der Tat Unterstützung und Entlastung brauchen. Das habe ich auch sehr deutlich gesagt. Das ist das eine.
Das andere ist: Es gibt ja auch für viele besondere Aufgaben Ausgleichsstunden, worüber die Schulleitungen befinden. Das machen die Schulleitungen auch. Deswegen habe ich den Vorschlag gemacht – ich habe ihn vorhin erläutert –: Dort, wo es die Möglichkeit gibt, Ausgleichsstunden für besondere Tätigkeiten zu bekommen, sollte es aus unserer Sicht auch die Möglichkeit geben, eine Zulage wählen zu können. Das ist der entscheidende Punkt.
gleichsstunden gibt, die dem Land de facto Geld kosten –, wenn es auch eine Zulage gäbe. Auch darüber entscheiden ja die Schulleitungen. Diese Alternative hatte ich vorhin aufgezeigt.
Fein, dann ist mir der Punkt auf jeden Fall schon einmal klarer geworden. Ich würde mich trotzdem freuen, wenn Herr Buchholz gleich noch etwas zur Finanzierung sagen könnte. Es ist mir aber schon einmal klarer geworden, wie Sie sich das gedacht haben. Wenn man nur den Antrag liest, wird einem nicht so klar, wie das in der Gewichtung steht.
Ich habe mich aber eigentlich hier noch einmal gemeldet, weil Herr Habersaat über die Nullsemester gesprochen hat. Ich selbst war einer von diesen Nullsemestern. Es wurde hier darüber gesprochen, dass diese sozusagen an den Schulen systematisch verheizt würden. „Verheizen“ ist an der Stelle schon einmal das falsche Wort. Ich als jemand, der selbst das nullte Semester gemacht hat, hatte überhaupt nicht das Gefühl, verheizt worden zu sein.
Denn die Schule, in der man das macht, hat sehr viel Einfluss darauf, wie diese Nullsemester eingebunden werden. Wenn sie ein Mentoringsystem an ihrer Seite haben, wenn die Schulen die Ressourcen hat, sie in die Schule gut einzubinden, kann das etwas sehr Sinnvolles sein.
Ich möchte dazu noch sagen: Dieses Problem tritt vor allen Dingen an den Gymnasien auf. An den Grund- und Gemeinschaftsschulen findet man so gut wie keine Nullsemester – vielleicht ganz wenige in den Städten. Das ist eine Situation, die es vor allen Dingen an den Gymnasien gibt. Das heißt, im Zusammenhang mit dem Lehrkräftemangel ist das eigentlich kein Thema, denn uns fehlen die Lehrkräfte ja nicht an den Gymnasien, sondern sie fehlen uns an den Grund- und Gemeinschaftsschulen. – Vielen Dank.
Balasus eingehen. Er sagte: Sie sind aus der Wirtschaft und offensichtlich kein Pädagoge. – Nein, das bin ich nicht.
Aber wer ist denn eigentlich dafür verantwortlich, die pädagogische Leistungsfähigkeit einer Lehrkraft zu beurteilen? Wer tut das eigentlich? Tun das nicht auch deren Vorgesetzte? Sind die Bewertungen, die für Beförderungen im öffentlichen Dienst wichtig sind, nicht auch bei Lehrerinnen und Lehrern nach dem Prinzip „Eignung, Befähigung und Leistung“ vorzunehmen? Wer beurteilt denn die Leistung? – Sie tun hier so, als sei eine Leistungsbeurteilung im pädagogischen Bereich fernab jeder Wirklichkeit. Mit Verlaub: Das kann sie schon deshalb nicht sein, weil sie auch in den hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums eine Rolle spielt.
Ja, selbstverständlich. Aber ich habe ja noch gar nicht auf das geantwortet, was er gefragt hat. Vielleicht kann er sich mit seiner Zwischenfrage noch einen Augenblick gedulden.
Kollege Krüger, es geht in der Tat darum, die Frage nach den Kriterien zu stellen. Eine Antwort hat der Kollege Vogt schon gegeben. Schon heute gibt es Kriterien, die offensichtlich zu Ausgleichstunden führen. Warum soll man dies nicht auch dazu nutzen, leistungsbezogene Anreize zu setzen? Niemand von der FDP hat behauptet, dass wir die leistungsbezogenen Elemente, die sich auf die Gehaltsstruktur auswirken, etwa am Notengebungsverhalten, vielleicht sogar noch durch Schüler bewertet, festmachen könnten. Das wäre in der Tat irre.
Aber jedes Kollegium weiß doch, welcher der Kollegen Überobligatorisches leistet, welcher der Kollegen besonders viele Klassenfahrten macht, welcher der Kollegen am Nachmittag die eine oder andere AG extra anbietet, wer also ein überobligatorisches Engagement zeigt. Warum, Kollegen von der CDU, darf man das im Schulbereich nicht auch
Herr Buchholz, mir ist immer noch nicht klar, wie Sie das eigentlich finanzieren wollen. Vielleicht können Sie dazu noch einmal etwas sagen.
Kernaufgabe eines Lehrers ist es, Unterricht zu geben. Dieser Unterricht müsste dann ja Teil ihrer Leistungsbesoldung sein. Aber wie soll sich eine Schulleitung – ich frage mich, wie Sie sich das praktisch vorstellen – darum kümmern, in jeder Stunde dabei zu sein, oder an einem gewissen Anteil von Stunden dabei zu sein? Das kann eine Schulleitung meiner Meinung nach gar nicht leisten. Deshalb frage ich mich, wie Sie sich das praktisch vorstellen.
Also, um ehrlich zu sein, scheinen Sie mir vom Schulalltag weiter entfernt zu sein als ich, obwohl meine Schulzeit schon deutlich über 40 Jahre her ist.
Es bedarf aber auch nicht eines ständigen Überhörens einer Lehrkraft, um zu einer Leistungsbeurteilung zu kommen. Niemand spricht bei der FDP davon, dass die gesamte Vergütung oder Besoldung leistungsbezogen sein soll. Aber nehmen wir doch einmal einen zehnprozentigen Anteil, der einen Leistungsanreiz bieten soll, mehr zu tun. Warum können Sie nicht verstehen, dass man das auch als ein Element der Motivation nutzen könnte?