Protocol of the Session on November 19, 2020

Wir sollten uns im Ausschuss intensiv mit der Fragestellung auseinandersetzen: Wohin wollen wir, was soll es werden, welche Instrumente wollen wir einsetzen? - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall FDP, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung.

Wir kommen zuerst zur Abstimmung zum Antrag der Abgeordneten des SSW, Drucksache 19/2460. Es ist beantragt worden -

(Jette Waldinger-Thiering [SSW]: Ich habe Überweisung beantragt!)

- Ja, das wollte ich gerade sagen.

(Zurufe)

Es ist beantragt worden, Antrag Drucksache 19/2460 federführend dem Bildungsausschuss und mitberatend dem Wirtschaftsausschuss zu überweisen. Wer so beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? Das ist einstimmig so beschlossen.

Dann kommen wir zur Abstimmung über den Bericht der Landesregierung, Drucksache 19/2315. Der Ausschuss empfiehlt, den Bericht der Landesregierung, Drucksache 19/2315, zur Kenntnis zu nehmen. Wer so abstimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Auch das ist einstimmig so beschlossen.

Jetzt ist es mucksmäuschenstill. - Ich rufe Tagesordnungspunkt 12 auf:

Mündlicher Bericht zur aktuellen Ausbildungssituation in Schleswig-Holstein

Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Drucksache 19/2431

Das Wort zur Begründung wird nicht gewünscht. Mit dem Antrag wird ein Bericht in dieser Tagung erbeten. Ich lasse zunächst darüber abstimmen, ob der Bericht in dieser Tagung gegeben werden soll. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.

(Anita Klahn)

Ich erteile somit für die Landesregierung das Wort dem Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus, Dr. Bernd Buchholz.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerne nehme ich die Gelegenheit wahr, Ihnen einen Überblick über die aktuelle Situation auf dem Ausbildungsmarkt in Schleswig-Holstein zu geben.

Ich will mit einem Einschub beginnen: Von den jährlichen Neuzugängen in das berufliche Ausbildungssystem Schleswig-Holsteins beginnen 46 % eine duale Ausbildung, 21 % eine schulberufliche Ausbildung, und 33 % nehmen ein Angebot des Übergangssektors wahr, das auf Ausbildungs- und Berufsvorbereitung ausgerichtet ist. Schleswig-Holstein gehört damit zu den Ländern mit einem relativ hohen Übergangssektor, den es in der Tat nicht nur zu beobachten gilt, sondern bei dem es das Ziel sein muss, diesen Übergangssektor langfristig zu minimieren. Das nehme ich mir jedenfalls für die Zeit vor, in der die berufliche Ausbildung dann gänzlich beim SHIBB und damit beim Wirtschaftsministerium liegt.

Dieser hohe Anteil hat sicherlich seinen Grund auch im hohen Inklusionsanteil und in unserem Bildungssystem. Es hat aber auch andere Gründe, denen wir uns stellen müssen. Eine qualifizierte Berufsausbildung bietet jungen Menschen in Deutschland heute mehr denn je eine sehr gute Voraussetzung für einen erfolgreichen Start ins Berufsleben. Es ist ein wirksamer Schutz gegen Arbeitslosigkeit und sichert damit jedem Einzelnen die Teilhabe an Gesellschaft und Wohlstand.

Wie Ihnen sicher klar ist, hat die Coronapandemie auch die berufliche Bildung und damit die duale Ausbildung getroffen. Hierzu möchte ich einige Zahlen und Entwicklungen nennen: Im September 2020 waren laut Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit insgesamt 16.966 Bewerberinnen und Bewerber für den Ausbildungsmarkt gemeldet. Im Vorjahr betrug die Zahl im gleichen Monat 18.055. Das entspricht einer Verminderung der Bewerberzahl um 6 %. Im Vorjahr betrug die Minderung übrigens im Vergleich zum Vorjahresmonat noch 3,5 %. Allerdings waren 2018 im Vergleich zu 2017 weniger Bewerber - insgesamt 7,6 % weniger - gemeldet. Der Vergleich dieser Daten zeigt, dass es bereits vor der Coronakrise einen Trend sinkender Bewerberinnen- und Bewerberzahlen gegeben hat, der sich unter anderem sowohl aus der demografischen Entwicklung - die Zahl der Jugendlichen

sinkt - als auch aus der Zunahme an studierwilligen jungen Menschen erklären lässt, die schlicht einen anderen Weg einschlagen.

Hier ist momentan keine größere unmittelbare Auswirkung der Folgen der Pandemie auszumachen, es bleibt aber eine zentrale Herausforderung, dass der Fachkräftemangel in Schleswig-Holstein, den wir für das Jahr 2030 prognostizieren, im Wesentlichen nicht auf akademische Berufe ausgerichtet ist, sondern zu 80 % im Bereich der Berufe mit dualer Ausbildung liegen wird. Das heißt, dass wir weiterhin alle Anstrengungen zu unternehmen haben, Jugendlichen noch stärker in den Blick zu bringen, dass eine duale Ausbildung nicht nur eine vernünftige Alternative zu einem Studium ist, sondern auch gerade perspektivisch möglicherweise eine bessere Chance zu dauerhaft gesicherter Beschäftigung bietet.

Die gemeldeten Berufsausbildungsstellen sanken im Jahr 2020 um 6 % auf 18.712. Genau hier zeigt sich pandemiebedingt eine andere Entwicklung als in den Vorjahren, in denen es zu Steigerungen der Berufsausbildungsstellen gekommen war. Nicht ganz unerheblich war dabei, dass die Landesregierung beworben hatte, dass man vermehrt Ausbildungsstellen zur Verfügung stellen sollte. Während von 2018 zu 2019 moderate 0,4 % Anstieg bei den Berufsausbildungsstellen zu verzeichnen waren, waren es von 2017 zu 2018 noch 4,8 % gewesen. Jetzt ist es ein Rückgang um 6 %. Es ist davon auszugehen, dass das deutliche Minus mit den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie in Verbindung gebracht werden muss. Das ist ja auch nicht unlogisch: In einer wirtschaftlichen Situation, in der der eine oder andere Unsicherheit verspürt, lässt er möglicherweise das Thema Ausbildung etwas schleifen.

Aus dem Vergleich zwischen den gemeldeten Bewerbern und den gemeldeten Berufsausbildungsstellen ergibt sich rechnerisch schon seit vielen Jahren ein Überschuss der gemeldeten Stellen im Verhältnis zu den Bewerbern. 2018 waren es 1.100 Stellen, 2019 1.800 Stellen, jetzt sind es 1.700 Stellen, die wir mehr zur Verfügung stellen, als wir Bewerberinnen und Bewerber haben. Dass jedoch tatsächlich nicht alle Bewerberinnen und Bewerber mit einem Ausbildungsplatz versorgt werden konnten, hängt damit zusammen, dass es auf dem Ausbildungsmarkt - wie bereits beschrieben - regelmäßig zu dem berühmten Passungsproblem zwischen potenziellen Bewerbern und angebotenen Ausbildungsstellen kommt.

(Vizepräsidentin Annabell Krämer)

Dies bezieht sich sowohl auf regionale, aber eben auch auf qualitative und quantitative Begebenheiten. Dies lässt sich auch an der Zahl der unversorgten Bewerber in Korrelation mit den unbesetzten Ausbildungsstellen ablesen: Während im Jahr 2020 im Vergleich zu 2019 die Zahl der unversorgten Bewerberinnen und Bewerber erfreulicherweise gesunken ist, stieg der Bestand an unbesetzten Ausbildungsstellen dennoch an. Von 2018 auf 2019 ist die Zahl der unversorgten jungen Menschen gestiegen, und zwar um 11,2 % auf 2.177. Die Zahl der unbesetzten Ausbildungsstellen ist hingegen um 15 % auf 1.754 gesunken. Auch hier lohnt ein detaillierter Blick in die Zahlen des Jahres 2018 im Vergleich zu 2017, denn die Zahl der unversorgten Jugendlichen sank um 2,8 %, die Zahl der unbesetzten Ausbildungsstellen stieg hingegen um 576 Stellen oder 38,7 %.

Ein klarerer Blick zeigt sich vielleicht, wenn man auf die gerade neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge blickt, die immer bei den Handwerkskammern oder den Industrie- und Handelskammern gemeldet werden. Für die IHK hat sich die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge im September um 10 % in Kiel, um 11 % in Lübeck und um 19 % in Flensburg verringert. Betrachtet man die Monate ab April 2020 im Durchschnitt aller drei Kammern hinweg und deren Vergleichsmonate im Vorjahr, so verringerte sich das Minus von April, wo wir noch bei 25 % lagen, bis zum September auf 13,6 %. Auch wenn die Zahl der abgeschlossenen Verträge noch weiter verbessert werden muss, lässt sich eben doch eine Entwicklung zeigen, die besser verlaufen ist als zunächst befürchtet worden war.

Für das Handwerk sehen die Zahlen noch ein bisschen erfreulicher aus: Im April 2020 betrug das Minus für die Handwerkskammern Lübeck und Flensburg zusammen noch 13 %, jetzt stehen wir Ende September bei 8,4 %. Auch hier gab es also eine Aufholbewegung, die allerdings vor dem Lockdown im November stattgefunden hat.

Der im Vergleich zu den Handwerkskammern moderate Rückgang ist sicherlich nicht zuletzt auf eine besondere Situation beim Handwerk zurückzuführen. Um das Ausbildungsgeschehen im Land noch zu verstärken, haben die Akteure am Ausbildungsmarkt - also die Regionaldirektion Nord, der UV Nord, Handels- und Handwerkskammern, der DGB, das Bildungsministerium und mein Haus - jeweils im Juni und August 2020 eine gemeinsame Erklärung abgegeben, in der an die Betriebe und an die jungen Menschen appelliert wurde, einen Aus

bildungsplatz anzubieten beziehungsweise sich zu bewerben.

Es werden weiterhin alle Anstrengungen unternommen, um die jungen Menschen in Form von Beiträgen in Social Media digital zu erreichen. Ich erinnere an Instagram- und YouTube-Aktivitäten unserer „#bleiboben“-Kampagne. Die Kampagne ist einigermaßen gut sichtbar und hat, glaube ich, auch eine gewisse Wirkung.

Schließlich wurde zusätzlich zu den Bundesförderprogrammen auch eine Landesrichtlinie zur Förderung von Betrieben eingerichtet, die zusätzliche Auszubildende aus insolventen Unternehmen übernehmen.

In Wahrheit müssen wir natürlich aber trotzdem feststellen, dass in einem Jahr, in dem gerade im Frühjahr viele Aktivitäten der Berufsvorbereitung und der -beratung nicht stattgefunden haben, bei den jungen Leuten eine Verunsicherung zu beobachten ist: Was mache ich denn nun eigentlich? Diese fehlende Orientierung wird sich auch auf die nächsten Jahre auswirken.

Die Akteure am Ausbildungsmarkt stellen fest, dass die Maßnahmen und verstärkten Anstrengungen der letzten Wochen zur Besetzung von Ausbildungsplätzen erfolgreich waren. Die Zahl der unversorgten Bewerberinnen und Bewerber ist in den letzten Tagen und Wochen deutlich zurückgegangen. Dennoch gibt es keinen Grund, im Bemühen nachzulassen, das Ausbildungsjahr 2020/2021 trotz Corona noch weiter zu befeuern und zu einem erfolgreichen Ausbildungsjahr werden zu lassen. Dazu möchte ich schlicht noch drei Botschaften loswerden.

Erstens. Eigentlich beginnt das Ausbildungsjahr immer am 1. August. Alle Partner sind sich aber einig, dass für diejenigen, die sich jetzt noch entscheiden, in eine Ausbildung einsteigen zu wollen, noch die Gelegenheit besteht, einen Ausbildungsvertrag abzuschließen. Die Arbeitgeber können noch ihre Stellen zur Verfügung stellen. Jeder sollte diese Gelegenheit wahrnehmen, sie besteht sogar bis Anfang Februar 2021. Der Appell ist herzlich, denn dieses Jahr darf trotz der Pandemie nicht zu einem verlorenen Jahr für die Ausbildung werden.

Zweitens. Der Fachkräftemangel wird auch nach der Coronakrise das größte Thema des Arbeitsmarktes in Schleswig-Holstein bleiben, und alle Beteiligten tun deswegen gut daran, sich auf dem Ausbildungsmarkt in diese Richtung zu engagieren.

(Beifall FDP und Ines Strehlau [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

(Minister Dr. Bernd Buchholz)

- Es schadet überhaupt nichts, zwischendrin einmal zu klatschen, außer dass meine Zeit schon wieder deutlich überschritten ist.

(Zuruf Kay Richert [FDP])

Drittens, das ist mir wichtig: Die Ausbildungslandschaft ist vielfältig und bietet eine große Bandbreite an interessanten Berufen. Die duale Ausbildung bildet das Rückgrat für die schleswig-holsteinische Unternehmensstruktur, die eben überwiegend kleinund mittelständisch organisiert ist. Nur auf der Basis eines funktionierenden dualen Ausbildungssystems kann unser anpassungsfähiges Wirtschaftssystem weiter gewährleisten, dass wir gemeinsam eine gute und erfolgreiche Zukunft haben. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall FDP, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Der Minister hat die vorgesehene Redezeit unwesentlich verdoppelt.

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort für die CDUFraktion hat der Abgeordnete Peer Knöfler.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Gäste! Corona, mal wieder das Thema auch bei dieser Rede, hat uns auf allen Ebenen ausgebremst, natürlich auch in der beruflichen Ausbildung, sei es in bestehenden Ausbildungsverhältnissen durch Schulausfall oder eventuell durch Kurzarbeit oder im schlimmsten Fall durch Schließung von Ausbildungsbetrieben. Aber auch beim Abschluss neuer Ausbildungsverträge liegen die aktuellen Meldezahlen unter denen vom Vorjahr. Von 0 auf 100 in wenigen Sekunden schafft nur die Formel 1.

Die Wirtschaft, und schon gar nicht die Bereitschaft zur Ausbildung, kurbeln wir in wenigen Sekunden auf das „Vor-Corona-Niveau“. Wir haben es eben im Bericht zur aktuellen Ausbildungssituation gehört: Wir sind aber wieder auf der Beschleunigungsspur. Nachholeffekte auf dem Ausbildungsmarkt sind zu beobachten, auch wenn mit dem 1. August 2020 der normale Ausbildungsstart schon begonnen hat.

Aber was ist in diesem Jahr schon normal? - Später in eine Ausbildung einsteigen zu können, sollte doch für alle Beteiligten das kleinste Problem sein. Während im Handwerksbereich der Boden nur aufpoliert werden muss, muss im Tourismus und Frei

zeitbereich richtig geschrubbt werden. Dort ist die Zurückhaltung beider Vertragspartner, Ausbildungsverträge abzuschließen, durchaus nachvollziehbar. Grundsätzlich mit einem anderen Ausbildungsberuf zu starten als mit dem Wunschberuf oder eventuell sogar gar nicht durchzustarten, sollte wirklich gut überlegt sein. Eine richtig gute Alternative bietet da das Brückenjahr für Auszubildende ohne Ausbildungsvertrag. Dafür sind bereits zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt, das Rahmenprogramm ausgearbeitet und die Kapazitäten geschaffen, um jetzt im nächsten Schritt Schülerinnen und Schüler in das Programm aufzunehmen.

Ein weiterer großer Schritt in Richtung Zielgerade ist das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“, das sich an kleine und mittlere Unternehmen richtet und zum Ziel hat, Ausbildungsplätze zu erhalten, zusätzliche Ausbildungsplätze zu schaffen, Kurzarbeit für Auszubildende zu vermeiden und Übernahme bei Insolvenzen zu fördern. Auch hier gibt Schleswig-Holstein richtig Gas.

Mit dem Landesförderprogramm zur Bewältigung der Auswirkungen der Coronapandemie haben Unternehmen die Möglichkeit, eine einmalige Förderung in Höhe von 2.000 € zu erhalten, wenn sie zusätzlich junge Menschen aufnehmen, die aufgrund der Coronapandemie ihren Ausbildungsplatz verloren haben. Damit werden schleswig-holsteinische Firmen unterstützt, die nicht von der Ausbildungsprämie des Bundes profitieren können. Vielleicht hat der eine oder andere von Ihnen die Ausbildungsumfrage 2020 vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag gelesen. Daraus möchte ich gerne mit Ihrer Erlaubnis zitieren:

„Der Rückgang des Ausbildungsplatzangebots 2020 ist krisenbedingt recht deutlich. Vergleicht man die jetzige Situation allerdings mit der Situation im Krisenjahres 2009, zeigt sich ein besseres Bild als damals - obwohl die Wirtschaftskrise derzeit deutlich gravierender ist. Denn im Jahr 2020 werden … 100.000 mehr Ausbildungsplätze bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldet sein als 2009 - bei insgesamt um 120.000 weniger Schulabgängern. Dies unterstreicht, dass die Sicherung des Fachkräftebedarfs für Unternehmen auch weiterhin ein entscheidender Erfolgsfaktor ist und sie in den Erhalt der Ausbildungskapazitäten investieren, wo immer es ihnen möglich ist.“

Wo immer es uns möglich ist, sollten auch wir weiterhin die berufliche Ausbildung unterstützen; denn mit der beruflichen Ausbildung schaffen wir die