Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Midyatli, ich bin froh, dass Sie das Thema von Karstadt Kaufhof auf unsere Innenstädte als Orte des sozialen und wirtschaftlichen Miteinanders geweitet haben. Das sehe ich nämlich ganz genauso.
Karstadt ist natürlich ein prominentes Beispiel. Wenn auf einen Schlag 80 Arbeitsplätze wegfallen, dann ist es natürlich prominent, dieses zu sehen. Aber für die Menschen vor Ort besteht manchmal gar kein Unterschied darin, ob 80 Arbeitsplätze auf einmal wegfallen oder ob 10 Geschäfte mit acht Arbeitsplätzen schließen. Von daher ist das genau die richtige Weiterung dieses Themas.
Sowohl Karstadt wie auch Kaufhof sind deutsche Unternehmen mit Tradition. Diese Warenhäuser prägen das Stadtbild in vielen unserer Innenstädte. Wohl jeder von uns verbindet auch irgendetwas damit: Erinnerungen oder Erlebnisse oder familiäre Verbindungen in die Belegschaft, die mal da waren oder noch da sind. Schreibwaren, Schmuck, Messeoder Konfirmationsanzug, all das hat es ja bei Kar
stadt, Hertie, Horten oder Kaufhof gegeben, je nachdem, welches Kaufhaus in der Stadt vorhanden war.
Die jüngere Geschichte ist allerdings nicht so schön und nicht nur heimelig nostalgisch wie unsere Erinnerung. Denn spätestens ab dem Jahre 2002 liest sich die Geschichte von Karstadt eher wie ein Krimi. Oppenheim-Esch, Quelle, Saint Tropez, Kursmanipulation, Schickedanz, Middelhoff, Highstreet, Arcandor, Goldman Sachs und am Ende ein Warenhauskonzern ohne eigene Immobilien. Als Kollateralschaden gab es zunächst 30 geschlossene Filialen mit dem Verlust von Hunderten von Arbeitsplätzen. Auch meine Familie hat das damals betroffen; das war eine bittere Zeit.
Die verbliebene Belegschaft musste auf knapp 1,8 Milliarden € an Betriebsrenten, Löhnen und Gehältern verzichten.
Aber dann kam die Rettung; dann kam der Retter Nicolas Berggruen, empathisch, sympathisch, nachhaltig, das Gegenteil eines Private-Equity-Managers, ein Menschenfreund, der den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine gesicherte Zukunft versprochen hatte. Leider hat er nicht gesagt, wessen Zukunft gesichert wird. Karstadt machte weitere 250 Millionen € Verlust und der Umsatz ging um fast 8 % zurück.
Die Warenhausgesellschaft wurde nun in drei Teile zerlegt, und 51 % der wertvollen Assets wurden verkauft. Danach hatte Herr Berggruen Karstadt für den gleichen Euro wieder verkauft, den er selbst bezahlt hatte. Das Geld aus den Verkaufserlösen floss über Holland und die Antillen in die Karibik in die Nicolas-Berggruen-Stiftung. - Ein toller Retter!
Warum rede ich hier so ausführlich über die Vergangenheit? - Weil die Lage des Gesamtkonzerns eine direkte Folge dieser Geschichte ist. Man kann wohl zutreffend behaupten, dass Karstadt seit 2002 für die Eigentümer ein Spekulationsobjekt war, das planvoll ausgehöhlt und systematisch ausgesaugt wurde. Das eigentliche Geschäft, der Handel mit Waren oder auch die Belange der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, scheinen überhaupt keine Rolle mehr gespielt zu haben. Bleibt zu hoffen, dass das mit der Fusion mit Kaufhof unter dem Dach von Signa künftig anders sein wird.
Die Geschäftsführung von Karstadt Kaufhof muss das Wohl der Firma als Ziel verfolgen. Das kann Sanierung und das kann auch Konsolidierung bedeuten. Wenn wir als Land tätig werden, dann müssen wir vor allem auf die Menschen achten, die davon betroffen sind. Was es den Menschen bringt,
wenn durch eine kommunale Zwischenanmietung Steuergeld verbrannt wird, erschließt sich wohl niemandem.
- Wir, Herr Kollege Stegner, sind für die Menschen da und nicht für die Finanzierung oder den Weiterbetrieb defizitärer Unternehmensanteile.
Ich möchte hier die Landesregierung, namentlich Minister Buchholz, ausdrücklich für den Einsatz und für die Gespräche mit den Geschäftsführungen, den Betriebsräten, Gewerkschaften und Kommunen sowie Vermietern loben.
Dass hier zu wenig Einsatz gezeigt wurde, kann ich überhaupt nicht sehen. Wir sind für die Menschen da, und den Menschen ist durch eine Verschiebung der Schließung um wenige Monate auch nicht geholfen. Die verantwortlichen Unternehmen und Betriebsräte sollten im Gegenteil die Hängepartie für die Kolleginnen und Kollegen nicht unnötig verlängern und alles daransetzen, dass die Karstadt-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter möglichst schnell in neue gute Jobs kommen.
Es sagen ja immer alle, das Geschäftsmodell der Warenhäuser sei überkommen und tauge nichts mehr; das haben wir jetzt auch schon ein paar Mal gehört. Ich möchte in diesen Abgesang nicht so ohne Weiteres einstimmen; denn das Galeria-Konzept, das Horten entwickelt hat und Kaufhof mit in den neuen Konzern eingebracht und weiterentwickelt hat, scheint eine mögliche Antwort des stationären Handels auf den Onlinehandel zu sein, jedenfalls an einigen Standorten. Aber damit das auch aufgeht, sind zukunftsfähige Rahmenbedingungen vor Ort nötig.
Das bringt mich zum zweiten Teil, nämlich zu den Innenstädten. Galeria Karstadt Kaufhof will Filialen schließen, die einen negativen Filialdeckungsbeitrag haben, die also weniger einbringen als sie Kosten. Das ist bestimmt auch auf Mieten zurückzuführen, die nicht im Verhältnis zum Umsatz stehen. Das ist wiederum eine Folge des Raubzuges von 2002 bis 2009. Diese Mieten strangulieren jedes Konzept, auch die, die ansonsten zukunftsfähig sind. Diese Mieten müssen gesenkt werden, oder die Filialen müssen dichtmachen, wenn der Konzern überleben soll.
Aber in Schleswig-Holstein sollen Filialen geschlossen werden, obwohl sie einen positiven Filialdeckungsbeitrag haben, obwohl sie schwarze Zahlen schreiben. Sie sollen schließen, weil die gesamten Innenstädte eine schlechte Prognose haben, weil die Leute, die Verantwortung bei Karstadt tragen, diesem Unternehmensteil nicht zutrauen, eigene Investitionskosten erwirtschaften zu können, und weil die Handelsprofis den Innenstädten nicht zutrauen, eine genügend hohe Kundenfrequenz zu erreichen.
Das liegt - das hört man allenthalben - an der Standortpolitik in den Kommunen. Das liegt an der Verkehrspolitik. Wer Straßen verkleinert, die Verkehrsführung verschlechtert und Parkraum zurückbaut, verschlechtert nicht nur die Immissionslage und schadet Innenstädten als Ort des sozialen und wirtschaftlichen Lebens. Natürlich müssen diese Orte weiter erreichbar bleiben, natürlich nicht, Herr Kollege Knuth, bis in die Fußgängerzone. Aber generell: Autofreie Innenstädte sind auch kundenfreie Innenstädte.
Das liegt an einer Stadtentwicklung, die großflächigen Einzelhandel auf der grünen Wiese fördert. Das kann man wollen, aber dann darf man sich doch hinterher nicht beschweren, dass in der Innenstadt die Kunden fehlen. Das liegt an Verwaltungen, die oft auch auf politische Beschlüsse hin Sondernutzungen, Sonderöffnungszeiten oder Sonderveranstaltungen, zum Beispiel verkaufsoffene Sonntage oder Innenstadtfeste, restriktiv handhaben, anstatt den gemeinsamen Nutzen für die Innenstadt zu sehen. Das liegt schließlich am fehlenden Erlebnis für die Besucher der Innenstädte, am Erscheinungsbild, an Sicherheit und Sauberkeit und an nicht abgestimmten Öffnungszeiten.
Schauen wir uns doch einmal an, wie Sie von der SPD mit diesen Problemen umgehen und wie Sie dem begegnen wollen. Ich lese da: Die Zukunft der Ortszentren wird nicht allein durch den Einzelhandel bestimmt. Wir brauchen dort „Dritte Orte“. Das klingt gut, aber natürlich muss auch der Rahmen gestaltet werden. Der Grund für einen Besuch der Innenstadt sind für die meisten Menschen Einzelhandel und Gastronomie. Aufenthaltsqualität gibt es auch im Stadtpark.
Das Land soll die Städte zu einer städtebaulichen Neuausrichtung bringen und die Neuausrichtung über den kommunalen Finanzausgleich bezahlen. Mit dem Weg zu einer wirtschaftlichen Neuausrichtung haben Sie ja recht. Eine Finanzierung kann ich mir allerdings eher im Rahmen städtebaulicher Pro
gramme vorstellen. Die Onlinekompetenz soll gestärkt werden. Das finde ich auch gut. Aber warum soll das Land das bezahlen? Bezüglich der hohen Mieten wünschen Sie sich einen Dialog. Auch das finde ich richtig. Schließlich fordern Sie verstärkt Investitionen in Innenstädte und Ortszentren.
Den Kleinen-Kiel-Kanal hier als positives Beispiel zu sehen, finde ich zwar gewagt, aber die Idee von der Gewerbeorientierung und Aufwertung der Innenstädte ist richtig. Bauliche Attraktivität, zuträgliche Verkehrsführung und so weiter, das ist genau das Richtige. Mir fehlt nur die Fantasie zu sehen, ob die PACT-Maßnahmen nach den Herausforderungen, die die Coronakrise für die Unternehmen gebracht hat, jetzt noch erfolgen können. Ich denke, auch hier sind städtebauliche Programme das Richtige.
Ich stelle mit Freude fest, dass Ihr Antrag versucht, sich vom wirtschaftsfernen Kurs der Sozialdemokratie zu entfernen oder zu befreien,
wenn ich auch mit Erstaunen sehe, dass Sie die Kommunen, in denen Sie selber die Verantwortung tragen, kritisieren. Ich würde gerne die Menschen etwas mehr in den Mittelpunkt stellen, aber inhaltlich haben wir viele Überschneidungen. Ich beantrage auch deshalb die Überweisung in den Wirtschaftsausschuss und freue mich auf die dortige Diskussion.
Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Gäste! Die Entscheidung von Galeria Karstadt Kaufhof, 62 von 172 Standorten in insgesamt 47 Städten zu schließen und damit rund 6.000 Arbeitsplätze bundesweit abzubauen, bedeutet für den Wirtschaftsstandort und natürlich die Mitarbeiter einen schweren Rückschlag. Das ist auch hier im Land eine dramatische Situation.
Aber wir dürfen nicht vergessen, dass dies nur der Schlusspunkt einer krisenhaften Entwicklung ist, die bereits seit 20 Jahren andauert; denn schon vor 20 Jahren musste Karstadt mit Quelle fusionieren. Dann kam die Übernahme durch den ArcandorKonzern, und das Unheil nahm seinen Lauf. 2004 wurde bekannt, dass Karstadt damals schon, vor 16
Jahren, in finanziellen Schwierigkeiten steckte und schon damals mit den Strukturen des Einzelhandels kämpfen musste. Die Anpassung gelang nicht; wir haben es eben gehört. Dann kam 2009 der Insolvenzantrag. Nicolas Berggruen entpuppte sich als Heuschrecke und nicht als Heilsbringer, als der er in den Medien immer gefeiert wurde, und am Ende des Insolvenzverfahrens mussten rund 40.000 Gläubiger auf nahezu 2 Milliarden € verzichten, darunter auch zahlreiche Kommunen. Man sollte dem Herrn vielleicht mal in seine Stiftung in die Karibik folgen und ihn haftbar machen.
Die Trendwende gelang auch nicht unter Berggruen, sondern der Konzern erwirtschaftete weiterhin hohe Verluste, und dann war es zu Ende, und die Premium- und Sporthäuser gingen zu 75 % an die österreichische Signa-Holding des Investors René Benko. Auch dieser Investor war ein Finanzinvestor und am Handel nur marginal interessiert. Er hatte stattdessen von Beginn an einen Plan B für den Fall, dass die Kaufhäuser nach wie vor keinen Erfolg haben würden, und dieser Plan B bestand von Anfang an in der Verwertung der attraktiven Immobilien. Genau dieser Fall ist jetzt leider eingetreten.
Es ist hilft daher überhaupt nichts, wenn der SPDAntrag jetzt die pauschale Forderung erhebt, dass Galeria Karstadt Kaufhof seiner Verantwortung als Arbeitgeber gerecht werden sollte. Dieser Zug ist abgefahren. Auch an politischen Hilfsangeboten, besonders zum weiteren Betrieb einzelner Kaufhäuser an den bisherigen Standorten, hat es vor allem seitens der Kommunen in den vergangenen Monaten nicht gefehlt. Das hat nur nichts genutzt, weil der Plan ein anderer war.
Es muss jetzt Klartext gesprochen werden. Es ist zu konstatieren, dass den staatlichen Einflussmöglichkeiten an dieser Stelle Grenzen gesetzt sind. Auch die Verlängerung der Zeit für die Transfergesellschaft von sechs auf zwölf Monate, wie die SPD es sich vorstellt, gehört in diese Kategorie. Die Politik darf nicht den Eindruck erwecken, hier mehr ausrichten zu können, als tatsächlich möglich ist. Hier sollte jetzt endlich ein Schnitt gemacht werden. Ein Sofortprogramm hilft an dieser Stelle nicht. Zu der vorgeschlagenen Anmietung leerstehender Ladenlokale durch Kommunen hätte ich gerne einmal gewusst, wie Sie sich das vorstellen, woher die Kommunen, die im Moment mit sinkenden Steuereinnahmen zu kämpfen haben, dafür das Geld nehmen sollen. Das funktioniert einfach nicht. Das ist pauschal herbeigeträumt, hat aber mit der wirtschaftlichen Situation im Lande nichts zu tun.
Die Existenz von Warenhäusern in den Innenstädten - damit kommen wir zum interessanteren Teil der Debatte - hat in der Tat eine große Bedeutung für deren Einzugsbereich gehabt. Aber es trifft nicht mehr zu, dass die Innenstädte von der Existenz solcher Warenhäuser leben. Dafür gibt es genügend Gegenbeispiele. Sie müssen vielleicht doch einmal über das Land hinausgucken, nicht nur nach Husum und Eckernförde, sondern auch in andere Länder. In Schweden ist das nämlich schon lange so, ebenso in Dänemark. Ich will jetzt gar nicht von den USA, Australien oder asiatischen Metropolen reden. Da spielen große Kaufhäuser keine Rolle mehr. Da gibt es ein völlig anderes Konzept. Kaufhäuser wie Karstadt Kaufhof sind Dinosaurier aus einer anderen Zeit. Sie sind jetzt massiv vom Aussterben bedroht. Das ist Fakt. Damit muss man sich jetzt abfinden.
Gut. Aber der Negativtrend ist ein wichtiges Thema, das Sie ansprechen. Darüber sollten wir wirklich beraten; denn es ist wichtig, dass wir diesen Negativtrend gemeinsam, also durch die Landesund die Kommunalpolitik, aufhalten. Dieser hat sich durch Corona natürlich noch verschärft. Dieser hatte aber schon begonnen - das muss man ehrlicherweise auch sagen - durch den Bau von OutletCentern an der Peripherie. Die dortigen Kommunen und Kreise waren über die Gewerbesteuereinnahmen sehr froh. Aber auch das Konsumverhalten des Bürgers, der immer mehr online bestellt, hat dazu geführt, dass die Innenstädte leerer geworden sind. Der Onlinehandel ist letztes Jahr wieder um 9 % gewachsen, und ich vermute einmal, dass es dieses Jahr noch stärker sein wird.
Es gibt auch Bereiche im Einzelhandel, die profitiert haben. Denken wir nur an die Bau- und Gartenmärkte und auch andere Branchen, deren Zahlen durchaus nicht nach unten zeigen.
Es liegt auf der Hand, dass der Onlinehandel gerade durch die Corona- beziehungsweise Lockdown-Krise seine Marktmacht ausbauen konnte. Das Konsumverhalten der Bürger wird sich durch staatliche Eingriffe sicher nicht ändern lassen. Das kann in einer freien und sozialen Marktwirtschaft auch nicht gewollt sein. Vielmehr sollten die Einzelhändler viel stärker die Chancen ergreifen, die der Onlinehandel auch für sie bietet, denn auch stationärer Einzelhandel kann Onlinehandel für sich gewinnbringend nutzen. Gleichzeitig muss dem Kunden auch ein Einkaufserlebnis im Einzelhandel geboten werden, denn wegen des Erlebnisses kommt der Kunde nach wie vor in die Innenstädte. Wir haben es gerade bereits von den anderen Kollegen gehört.
Ein weiterer Punkt, der auch vom Wirtschafts- und Tourismusminister forciert und immer wieder betont wird: Der Städte- und Binnentourismus liegt im Moment weit hinter dem Küstentourismus - so nenne ich ihn einmal. Auch da sollten wir versuchen, die Verkehrsströme auch nach Corona wieder in die Städte zu lenken. Eine Umkehr im Verbraucherverhalten und eine grundsätzliche Trendwende weg vom Versand- zum stationären Kaufhaushandel können wir nicht mehr erwarten. Deshalb stellen Warenhäuser auch sicher nicht mehr die Lösung für die Belebung leerer Innenstädte dar.
Wir möchten gern weiter über das Thema Belebung der Innenstädte reden, denn es gibt tolle Konzepte und tolle Ideen, die hier auch schon angeklungen sind: Co-Working-Spaces, kulturelle Angebote. Der Kleine-Kiel-Kanal ist auch ein Beispiel, wie man die Leute wieder in die Innenstädte zieht. Darüber sollten wir im Ausschuss gern weiter beraten. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Für die Abgeordneten des SSW hat zu seiner ersten Rede im Schleswig-Holsteinischen Landtag der Abgeordnete Christian Dirschauer das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als seinerzeit bekannt wurde, dass bundesweit 62 Filialen des Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof geschlossen werden sollen, war dies natürlich ein Schlag ins Kontor für die Beschäftigten und die Menschen, die dort arbeiten und deren Existenzen davon abhängen. Wohl wissend, dass sich der Konzern bereits lange vorher in einer wirtschaftlichen Schieflage befunden hat, hat die Coronakrise die Situation natürlich noch einmal immens verschlechtert.