Protocol of the Session on June 21, 2019

Die Diskussion über einen angemessenen Beitrag des Landes zur Kulturförderung, insbesondere der freien Theater, sollten wir im Bildungsausschuss führen. Die AfD beantragt die Überweisung des Antrags in den Bildungsausschuss. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Herr Präsident! Freie Theater sorgen besonders im ländlichen Raum für eine unkonventionelle Aufwertung des kulturellen Lebens. Mit kleinen Bühnen, Puppenspiel oder Tanz sind es die freien darstellenden Künste, die uns bereichern. Deswegen ist es richtig, wenn die Richtlinie für die freien Theater überarbeitet wird. Unsere freien Theater können mehr Planungssicherheit gut gebrauchen.

Wichtig ist uns, dass die Überarbeitung der bisherigen Richtlinie so umgesetzt wird, dass unsere Spielstätten nicht vor einem sich auftürmenden Berg der Bürokratie stehen. Wir würden uns außerdem freuen, wenn dieses Angebot künftig auch mehr in den Regional- und Minderheitensprachen genutzt wird, und werden unseren Teil dazu beitragen, die neuen Möglichkeiten zu verbreiten.

Gesunde Ernährung und Wertschätzung von Lebensmitteln an Schulen voranbringen Bericht der Landesregierung Drucksache 19/1344

Herr Präsident! Das EU-Schulprogamm Obst, Gemüse und Milch passt in unsere Zeit. Das zeigt der vorliegende Bericht mit seinem durchweg positiven Resümee. Die Ergebnisse aus Evaluierung und Monitoring aller am Programm beteiligten Akteure kommen zu dem Ergebnis, dass es gut und richtig war, das EU-Schulprogramm zum Schuljahr 2017/2018 an Grund- und Förderschulen in Schleswig-Holstein einzuführen.

Die Zusammenarbeit von Lieferanten und Bildungseinrichtungen funktioniert. Die gute Resonanz in Hinblick auf eine gesundheitsbewusste Ernährung und Ernährungserziehung sind sehr erfreulich, und es gibt nur kleine Verbesserungsvorschläge.

Das Programm hat zudem an den jeweiligen Schulen weitere Aktivitäten ausgelöst, die sich mit der Herkunft und Erzeugung von Lebensmitteln und anderen Fragen rund um das Thema „gesunde Ernährung“ befassen. Alles das ist gut so, denn eines ist deutlich: Während es für mich zu meiner Schulzeit noch selbstverständlich war, dass der Tag Zuhause am Frühstückstisch mit einem Glas Milch begann, die täglichen Pausenäpfel für unterwegs im Schulranzen dazu gehörten und ich mich mittags auf ein warmes Essen verlassen konnte, wachsen Schulkinder heute vielerorts anders auf.

(Dr. Frank Brodehl)

Es ist nicht mehr selbstverständlich, dass der Tag Zuhause mit einem gemeinsamen Frühstück beginnt. Den Snack kauft man sich unterwegs beim Bäcker oder im Kiosk, und oft genug ist es dann eher ein verpacktes und haltbar gemachtes Produkt als ein frisches Stück Obst oder Gemüse.

Essen funktioniert heute immer und überall, meist von der Hand in den Mund, und manch ein Schulkind hat es nicht mehr gelernt, kraftvoll in einen ganzen Apfel zu beißen. Wir wissen, dass sich unsere Ernährungsgewohnheiten frühkindlich ausprägen und dann ein Leben lang erhalten bleiben.

Das EU-Schulprogramm Obst Gemüse und Milch setzt genau hier an und trägt dazu bei, dass Kinder möglichst früh gute Ess- und Ernährungsgewohnheiten entwickeln. Dass dies heute nötiger denn je ist, zeigt sich nicht nur an der steigenden Quote übergewichtiger Kinder. Dabei können ein gesundes Essverhalten und eine gute Esskultur mit viel frischer saisonaler und regionaler Kost unser Leben bereichern und viel Freude bereiten.

Gerade in einer Zeit, in der das Angebot an Lebensmitteln von Tag zu Tag unübersichtlicher geworden ist, viele Menschen unter Bewegungsmangel leiden und eine Fehlernährung zu den größten gesellschaftlichen Herausforderungen gehört, brauchen wir eine Essschule mit einer Rückbesinnung auf unverarbeitete Lebensmittel.

Gemäß dem Motto „Das Gute liegt so nah“ können wir es gerade in diesen Wochen hier in SchleswigHolstein erleben, wie das Angebot regionaler und saisonaler Lebensmittel sehr verlockend angeboten wird. Denken wir nur an die jetzt reifenden Erdbeeren, den Spargel, den Rhabarber, die Radieschen oder den Salat.

Mit dem Obst-, Gemüse- und einem Milchangebot in den ersten Schuljahren lässt sich das Interesse an einer gesunden Ernährung fast spielerisch entwickeln. Das Wissen und das frühe Erleben einer gesunden Ernährung tragen zur Wertschätzung von Lebensmitteln und einer gesunden Lebensführung bei.

Wir begrüßen sehr, dass weitere Landesmittel zur Verfügung gestellt werden, damit weitere interessierte Schulen in Schleswig-Holstein an diesem EU-Programm teilnehmen können und davon profitieren. Angemerkt sei aber auch, dass der Bedarf mit den derzeit zur Verfügung stehenden Mitteln nicht vollständig erfüllt werden kann. Daher bleibt es auch Aufgabe des Elternhauses, zu einer gesunden Ernährungserziehung der Kinder beizutragen.

Herr Präsident! Am 15. Januar 2019 empfing USPräsident Donald Trump die Clemson Tigers, den diesjährigen Meister im College Football, aber wegen des Government Shutdown musste die Verpflegung von außerhalb geordert werden. Die Welt konnte sich an Bildern von Stilmöbeln und Kerzenleuchtern im Weißen Haus erfreuen, auf denen sich gigantische Berge einzeln verpackter Hamburger, Pommes Frites und Pizzen stapelten. Donald Trump erklärte das Fastfood zum Lieblingsessen aller Amerikaner, wobei ich Schwierigkeiten habe, mir Hochleistungssportler vorzustellen, die sich hauptsächlich von Fast Food ernähren. Sie verstehen meine Irritation, dass der Bericht der Landesregierung auf eine Studie des Forschungsinstituts für Kinderernährung in Dortmund eingeht, die sich ausgerecht DONALD-Studie nennt. Nun bezieht sich der Name der Studie offensichtlich nicht auf den US-Präsidenten. Sie bezieht sich vielmehr auf Milchprodukte als Lieferanten von Kalzium und Vitamin D. Weitere Untersuchungen führen in die Tiefen der Verhaltensforschung: Da wird untersucht, welche Obst- und Gemüsesorten Kinder richtig bestimmen können, welche sie mögen und welche nicht, und wenn ja, in welcher Darreichungsform.

In der Bilanz produzierte die EU-Landwirtschaft für dieses Programm also um 127.000 kg Obst, 58.000 kg Gemüse und 92.000 l Milch, die an 28.000 Schülerinnen und Schüler ausgegeben wurden. Die vorhandenen Mittel wurden im ersten Jahr des Programms bei Weitem nicht ausgeschöpft, vor allen Dingen bei der Milch mit nur 58 %. Das hat sich im laufenden Schuljahr verbessert, in dem sich wesentlich mehr Schulen beworben haben, aber zum größten Teil nicht berücksichtigt werden konnten. Unsere damaligen Bedenken, dass das Programm einen hohen Verwaltungs- und Arbeitsaufwand mit sich bringt, haben sich bestätigt. Es ist jetzt die missliche Lage eingetreten, dass man einen Bedarf geweckt hat und ihn jetzt nicht befriedigen kann. Laut Bericht wären 500.000 € zusätzlich erforderlich, um allen Schulen, die sich für eine Teilnahme beworben haben, die erforderlichen Lebensmittel zukommen zu lassen. Es war unserer Auffassung nach ein Fehler, überhaupt in dieses Programm einzusteigen, das nach unserer Einschätzung in erster Linie der Entlastung der landwirtschaftlichen Produzenten in der EU dienen sollte, statt die gesunde und vielfältige Ernährung im Zusammenhang mit Ganztagsangeboten an Schulen im Zusammenwirken von Land und Kommunen fachgerecht zu lösen.

(Anette Röttger)

Da man nun einmal in dieses Programm eingestiegen ist, sollte die Landesregierung diese nicht besonders hohe Finanzlücke so schließen, sodass die Schulen, die sich für eine Teilnahme beworben haben, auch bedient werden können, aber keine weiteren Bewerbungsverfahren einleiten.

Der Bericht sollte zur abschließenden Beratung in den Bildungsausschuss und in den Agrarausschuss überwiesen werden.

Sehr geehrte Damen und Herren! Als bildungspolitische Sprecherin freue ich mich sehr über die guten Resultate, die der Bericht schon nach der relativ kurzen Laufzeit des Programms vorzuweisen hat. Mein Dank geht an den Umweltminister und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in seinem Hause, aber gleichermaßen an die Bildungsministerin und das Team im Bildungsministerium und an das Sozialministerium für seine Mitwirkung.

Das ist auch das Besondere an diesem Programm. Es ist gelungen, eine fruchtbare Zusammenarbeit ressortübergreifend gut zu organisieren. Dabei hat es anfänglich Widerstände und Bedenken gegeben. Der Minister ist schon kurz darauf eingegangen. Wir haben uns als grüne Landtagsfraktion, schon seitdem ich dabei bin, seit Ende 2009, dem Beginn der 17. Wahlperiode, für die Teilnahme SchleswigHolsteins am Schulobstprogramm der EU eigesetzt.

Damals gab es zwei getrennte Programme, das Schulmilchprogramm, an dem Schleswig-Holstein partizipiert hatte, und das Schulobstprogramm, bei dem dies nicht der Fall war. Es gab Widerstände und Bedenken - nicht, weil die Sache grundsätzlich abgelehnt wurde, sondern weil der bürokratische Aufwand als zu hoch eingeschätzt wurde.

Ganz unbegründet waren diese Bedenken nicht. Wir sind trotzdem an dem Thema drangeblieben. Unsere Kolleginnen und Kollegen aus anderen grünen Landtagsfraktionen, in Ländern, die am Schulobstprogramm beteiligt waren, haben uns motiviert. Sie haben von Erfolgen in ihren Ländern berichtet und gesagt, es kommt nicht so sehr auf die verteilten Äpfel an, wobei natürlich auch dies zu begrüßen ist. Aber das ist nicht die Hauptsache, sondern vielmehr das, was sich drum herum entwickelt.

Wir sehen es jetzt auch bei uns. Die EU hat inzwischen die Programme zusammengeführt zu einem Schulprogramm „Milch, Obst und Gemüse“. Zweimal in der Woche 100 g Obst und Gemüse und 250 ml Milch mag in Bezug auf Ernährungsfragen rein quantitativ wenig erscheinen, aber es wird da

mit viel mehr erreicht, als nur der Verzehr dieser Mengen.

Das liegt an dem pädagogischen Begleitprogramm aber nicht nur. Es lebt natürlich in erster Linie durch das Engagement und der Ideen vor Ort an den Schulen. Es hat etwas in Gang gesetzt. Es ist ein Kristallisationspunkt, um den herum sich mehr und mehr Aktivitäten entfalten, um unseren Kindern eine gesunde Ernährung nahezubringen und ein Bewusstsein über Herkunft, Qualität und Zubereitung gesunder Lebensmittel zu vermitteln. Auch der bewusste Umgang mit Lebensmitteln im Hinblick auf Lebensmittelverschwendung ist dabei ein Aspekt.

Wir wissen, wie dringend solche Maßnahmen sind. Wir kennen die Zahlen über Fehlernährung, über das nicht vorhandene Wissen bezüglich der Herkunft der Lebensmittel. Die berühmte lila Kuh ist sicherlich als Bild schon etwas in die Jahre gekommen, aber leider immer noch aktuell. Wir kennen die erschreckenden Zahlen über Kinder, die ganz ohne Frühstück und ohne vollwertige Pausenmahlzeit zur Schule geschickt werden.

Die Maßnahmen, die sich um dieses Programm entfaltet haben und weiter entfalten, werden nicht auf die Schule begrenzt bleiben, sondern wirken hinein in die Familien. Es ist natürlich nicht die Lösung aller Probleme, aber es ist doch deutlich mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein.

Zuletzt noch ein Wort zur finanziellen Ausstattung. Mein Wunsch als bildungspolitische Sprecherin ist es natürlich, dass keine Schule, die teilnehmen möchte, abgewiesen werden muss. Das ist gelungen. Minister Jan Philipp Albrecht hat erfreulicherweise gerade berichtet, dass alle Schulen, die teilnehmen wollen, im kommenden Schuljahr an dem Programm teilnehmen können.

Herr Präsident! Bundesweite Gesundheitsstudien belegen, dass immer mehr Kinder und Jugendliche vielfältige gesundheitliche Probleme durch Übergewicht haben. Nach einem Bericht unseres Sozialund Gesundheitsministeriums waren im Schuljahr 2017/18 im Landesdurchschnitt knapp 6 % der einzuschulenden Jungen übergewichtig und 5,1 % adipös. Bei den Mädchen waren 6,6 % übergewichtig und 4,8 % adipös. Damit steigt das Risiko, an Diabetes zu erkranken. Als besonders kritischer Zeitraum für die Entstehung von Übergewicht wird der Wechsel vom Kindergarten in die Schule gesehen. Die Gründe hierfür sind schnell erkennbar: Weniger

(Kai Vogel)

Bewegung, mehr süße Snacks und zuckerhaltige Getränke.

Immer mehr Kinder frühstücken Zuhause nicht, bekommen gar kein oder wenn, dann ein ungesundes Frühstück mit in die Schule. Obst und Gemüse sind immer seltener in den Brotdosen zu finden. Apfel, Banane, Gurke und Paprika kennen die meisten. Bei Johannisbeeren und Kohlrabi sind es deutlich weniger. Und wer hat schon mal Mangold gegessen? Welches Kind interessiert sich freiwillig für gesunde Ernährung, wenn Pizza, Hamburger und Cola locken? Diesen Kreis zu durchbrechen und Kinder für eine gesunde Ernährung zu begeistern, ist das Ziel des EU-Schulobstprogramms. Die Idee, den Schulkindern Obst und Gemüse sowie Milch kostenfrei zur Verfügung zu stellen und parallel im Unterricht Kenntnisse über Erzeugung und Herkunft zu vermitteln, hat sich bewährt.

In Schleswig-Holstein haben im Schuljahr 2017/18 insgesamt 143 Grundschulen und Förderzentren und damit fast 28.000 Kinder an dem Schulobstprogramm teilgenommen. Im Jahr 2018/2019 konnte diese Zahl sogar auf 146 Einrichtungen ausgeweitet werden. Die Schulen werden ein- oder zweimal pro Woche mit Produkten beliefert. Die Anlieferung erfolgt in der Regel in Form von Schulkisten, die dann durch die Schule auf die Klassen verteilt werden müssen. Die Anzahl verschiedener Obst- und Gemüsesorten, die durch die Lieferanten angeboten werden, liegt bei Obst zwischen 5 und 28 Sorten und bei Gemüse zwischen 2 und 20 Sorten. Die Kinder lernen so ihnen bisher unbekannte Obstund Gemüsesorten kennen. Die gemeinsame Zubereitung und das gemeinsame Essen fördern den sozialen Zusammenhalt, und nebenbei werden die Kinder für eine gesunde Ernährung sensibilisiert.

Die Fortführung des Programmes sollte auf Basis einer Evaluierung stehen. Denn auch was gut ist, kann noch besser werden.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Gäste! Die AfD setzte sich mit ihrem Antrag „Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch“ bereits im November 2017 dafür ein, dass gesunde Ernährung und Wertschätzung von Lebensmitteln in unseren Schulen verstärkt gefördert werden. Der vorliegende Bericht der Landesregierung bestätigt nun, dass die teilnehmenden Schulen am Förderprogramm, insbesondere die Schüler, dieses Programm positiv bewerten.

Über 80 % der Kinder finden es „sehr gut“, dass eine Verteilung von Obst, Gemüse und Milch stattfindet; fast 75 % bewerten die angebotenen Produkte mit „sehr gut“. Folgerichtig wird das Schulprogramm, das von der EU und dem Land SchleswigHolstein gefördert wird, nicht nur weitergeführt, sondern auch aufgestockt.

Dem Bericht über die „Untersuchung der Kinderund Jugendärztlichen Dienste in Schleswig-Holstein“ durch das Sozialministerium zufolge waren im Landesdurchschnitt 5,9 % der einzuschulenden Jungen und 6,6 % der einzuschulenden Mädchen übergewichtig. Die Notwendigkeit einer dauerhaften und verstärkten Förderung wird durch diese Zahlen deutlich.

Allerdings werden im Landeshaushalt 2019 gerade einmal 50.000 € an zusätzlichen Mitteln bereitgestellt. Das ist im Hinblick auf negativen gesundheitlichen Folgen einer ungesunden Ernährung nicht ausreichend.

Damit das Schulprogramm Obst, Gemüse und Milch auch nachhaltig wirkt, sollte zudem der Wunsch der Eltern nach einem verstärkten Angebot begleitender pädagogischer Maßnahmen umgesetzt werden.

Wenn wir bei der Bekämpfung von Übergewicht Erfolg haben wollen, müssen wir auch die Ausgaben für schulsportliche Projekte und die Ausgaben zur Förderung des außerunterrichtlichen Schulsports - wie von der AfD im Haushaltsjahr 2019 gefordert - anheben. Beides - eine ausgewogene Ernährung und sportliche Aktivitäten - tragen dazu bei, dass unsere jüngsten Schüler gesund bleiben.

Die positiven Rückmeldungen zum Programm Obst, Gemüse und Milch sollten Ansporn für die Landesregierung sein, dieses Programm nicht nur zu verstetigen, sondern auszuweiten. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Kindern den Wert von Lebensmitteln und eine gesunde Ernährung nahezulegen, ist wichtig. Aus Sicht des SSW macht das genauso viel Sinn, wie den Verzehr von Obst, Gemüse und Milch aus dem regionalen Umfeld zu fördern. Wenn das ganze schon in der Grundschule vermittelt und durch pädagogische Maßnahmen ergänzt wird, ist viel gewonnen. Genau diese Ziele verfolgt das EU-Schulobstprogramm, dem die damalige Küstenkoalition im Jahr 2016 beigetreten ist. Deshalb wundert uns auch nicht, dass die Evaluation dieses Programms zu positiven Ergebnissen kommt.

(Anita Klahn)

Ein anderer Punkt ist für mich dagegen eher überraschend, und zwar die unverändert niedrige Zahl der Mädchen und Jungen, die die empfohlenen fünf Portionen Obst und Gemüse täglich essen. Wenn es darum oder auch um den Verzehr von Milch geht, ist laut Bericht ein Drittel der Kinder in Grundschulen offensichtlich noch immer unterversorgt. Dass noch dazu auch die Bekanntheit und die Vielfalt beim Verzehr verschiedener Sorten deutlich ausbaufähig sind, ist aus Sicht des SSW fast genauso erschreckend.

Es wird zwar im Bericht erwähnt, ist aber auch allgemein bekannt, dass die Zahl von übergewichtigen und adipösen jungen Menschen steigt. Der überwiegende Teil dieser Kinder und Jugendlichen bleibt auch im Erwachsenenalter zu dick. Das steigert nicht nur das Risiko für Diabetes, sondern auch für Herz-Kreislauf-Erkrankungen und viele andere Dinge. Auch besonders kritische Phasen, in denen Übergewicht entsteht, sind bekannt. Diese Phasen liegen nun einmal im Vorschul- und Schulalter der Kinder. Die Weichen werden also früh gestellt. Das ist für uns ein ganz besonders wichtiges Argument dafür, Programme wie dieses fortzuführen und nach Möglichkeit auszubauen. So können wir nicht nur gesellschaftliche Folgekosten verringert, sondern letztlich auch persönliches Leid.

Ich will hier niemandem einen Vorwurf machen. Das Programm ist als Beihilferegelung einer EUVerordnung angelegt, und die flächendeckende Förderung aller Grundschulen wurde nie in Aussicht gestellt. Im Bericht heißt es daher gleich zu Beginn, dass eine flächendeckende Förderung aus budgetären Gründen nicht ermöglicht werden konnte. Es ist aber Fakt, dass nahezu alle Beteiligten Akteure positive Rückmeldungen geben. Fakt ist auch, dass die Zahl der Schulen zwar wächst, das Interesse aber deutlich größer ist als die zur Verfügung stehenden Mittel. Offensichtlich haben rund 500.000 € gefehlt, um alle Schulen zu berücksichtigen, die sich beworben haben. Aus Sicht des SSW ist das zumindest ärgerlich.

Wir würden uns wünschen, dass unser Land das Programm ausweitet oder durch flankierende Maßnahmen auf die Ziele des Programms hinarbeitet. Es ist keinem Kind und keinem Elternteil zu erklären, warum die einen in der Grundschule gratis Obst, Gemüse und Milch bekommen, die anderen aber nicht. Wenn Sie mich fragen, dann müssen wir noch viel mehr Kinder erreichen. Mit Blick auf das Programm muss die Frage erlaubt sein, ob die Administration nicht vielleicht noch etwas effizienter gestaltet werden kann. Immerhin scheint die Ver

waltung der Maßnahme fast ein Drittel der Kosten auszumachen. Aber wir sollten uns als Land auch auf den Weg machen und zu diesem Zweck mehr Geld in die Hand nehmen. Noch dazu würde eine Ausweitung die Kosten pro Jahr und Kind weiter senken.

Wenn es um flankierende Maßnahmen geht, kann ich den Blick nach Baden-Württemberg empfehlen. Das Land hat sich gerade auf den Weg gemacht und ein Landeszentrum für Ernährung eingerichtet. Ziel der dortigen Regierung ist es, das Angebot in allen Bereichen der Gemeinschaftsverpflegung zu verbessern. Auch Kindergärten und Schulen profitieren von diesem Landesprogramm. Aus meiner Sicht sollten wir zumindest prüfen, ob wir etwas Ähnliches auf die Beine stellen können. Denn es ist und bleibt wichtig, möglichst viele Kinder zu erreichen und für eine gesunde Ernährung zu begeistern.