Wie sieht die wirtschaftliche Realität aus? Das Ziel, bis 2020 1 Million Elektroautos auf die Straßen zu bringen, hat sich bis jetzt zu einem weiteren Fehlschlag der sogenannten Energiewendepolitik entwickelt. Noch im Jahr 2017 erreichte die Zahl der Neuzulassungen von Elektroautos lediglich die Marke von 25.000 Stück - im Vergleich zu den hohen Erwartungen eine ausgesprochen bescheidene Zahl. Was wurde nicht alles schon zur Förderung der Elektromobilität vorgeschlagen? Kaufprämien nenne ich hier nur und immer wieder der Ausbau von Ladekapazitäten. Aber die Käufer wollen eben einfach nicht anbeißen, sodass der wirtschaftliche Misserfolg weiter andauert. Wir sagen voraus, dass auch weitere Fördermaßnahmen nichts Grundlegendes daran ändern werden. Ein Blick in die Autohäuser - der Kollege sagte es gerade - sagt dazu alles.
Der vorliegende Antrag verkennt diese eindeutige Situation. Warum, fragen wir uns. Weil man den Misserfolg der Energiewende und deren negative Folgen nicht zugeben will? Es ist bisher noch nicht gelungen, Autos mit ausreichenden Batterien, dazu noch schnell aufladbaren, für eine akzeptable Streckenreichweite herzustellen. Ein 50-Liter-Dieseltank liefert dieselbe Energiemenge wie eine knapp 14 t schwere Bleibatterie. Selbst die sehr viel teureren Lithium-Ionen-Batterien bringen dafür immer noch stolze 2,5 t auf die Waage. Das Aufladen der Batterien dauert immer noch viele, viele Stunden.
Ja, der Elektromotor ist im Vergleich zum Verbrennungsmotor leichter. Doch dieser Vorteil wird durch das hohe Batteriegewicht wieder aufgehoben. Elektrofahrzeuge haben sich bisher für den täglichen Gebrauch als weitgehend unbrauchbar erwiesen. Ich bin selbst mehrere Modelle Probe gefahren, um einmal ein Gefühl zu bekommen, und musste erstaunt feststellen, dass man den Batterieladestand doch sehr genau im Auge haben muss, wenn man zum Beispiel die Klimaanlage oder einen anderen Verbraucher anstellt.
Bei allen Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität können wir nun die technischen und die wirtschaftlichen Realitäten einmal nicht ignorieren, ebenso wenig wie das Verhalten der potenziellen Käufer.
Die niedrige Akzeptanz der Elektroautos beruht auch darauf, dass die Fahrzeuge für einen Großteil der Kunden schlichtweg zu teuer sind und ein Angebot an preisgünstigen Gebrauchtwagen daher nicht existiert. Diese Probleme lassen sich aus unserer Sicht auch mit den hier beantragten Fördermaßnahmen nicht lösen. Jeder noch so flächen
deckende Ausbau des Ladesäulennetzes greift ins Leere, wenn die Kunden weiterhin einen großen Bogen um Elektroautos machen.
Vor diesem Hintergrund stellen wir als AfD einmal mehr fest: Die Förderung der Elektromobilität ist bisher noch nicht beim Bürger angekommen. Aber wir wollen ja konstruktive Oppositionsarbeit betreiben. Wir erkennen an, dass eine technologieoffene Förderung für den Forschungs- und Industriestandort Deutschland interessant ist. Ob und wie viel davon in Schleswig-Holstein ankommt, ist noch fraglich. Wichtig ist uns nur, dass der Industrie keine Vorschriften gemacht werden, die sich nicht umsetzen lassen.
Richtig ist der Hinweis in dem Antrag, dass Elektronautos auch in der Touristik und der lokalen Logistik eine Rolle spielen können. Diese Felder bieten sicher zahlreiche Möglichkeiten. Wir sind sehr gespannt, was die Landesregierung hier konkret vorhat.
Natürlich diskutieren wir gern im Ausschuss über alle drei vorliegenden Anträge. Wir kommen um dieses Thema nicht herum. Wir sind sehr kritisch, sehr skeptisch - Sie hören es -, aber wir sehen auch viele Gemeinsamkeiten. Eigentlich sind wir alle daran interessiert, das Thema Mobilität zukunftsweisend für die nächsten Jahrzehnte voranzubringen. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In 2009 wurde von der Bundesregierung der Nationale Entwicklungsplan Elektromobilität vorgelegt. Seinerzeit verfolgte die Bundesregierung das Ziel, bis 2020 1 Million Elektrofahrzeuge in Deutschland auf die Straße zu bringen. Mittlerweile - das wissen wir - wurde diese Zahl einkassiert. Trotz der von der Bundesregierung geschaffenen Rahmenbedingungen und Anreize wie beispielsweise Kaufprämien für E-Fahrzeuge oder Plug-in-Hybride, Kfz-Steuerbefreiung sowie andere Privilegien für Elektrofahrzeuge ist es nicht gelungen, den Funken überspringen zu lassen. Dies ist bedauerlich; denn der E-Mobilität gehört die Zukunft.
Die Gründe für das sehr zögerliche Kaufverhalten sind vielfältig. Nach Ansicht der Nutzer haben die Fahrzeuge immer noch zu wenig Reichweite, ist die Ladeinfrastruktur mangelhaft und sind die Fahrzeuge trotz Kaufprämie immer noch zu teuer. Hier gibt es noch viel zu tun. Politik allein kann diese Probleme nicht lösen. Aber dort, wo wir unseren Teil beitragen können, sollten wir das auch tun. Als Küstenkoalition haben wir mit der Landesstrategie einen ersten Schritt getan.
Als Verlängerung dessen betrachte ich den vorliegenden Antrag. Neu ist die Ergänzung um die Wasserstofftechnologie, auf die die Koalition hier ihren Fokus gelegt hat. Die Entscheidung, dies zu tun, ist absolut richtig; denn niemand kann heute vorhersagen, welcher Art von Elektromobilität die Zukunft gehört: Brennstoffzelle oder Batterie oder ein Mix aus beidem. Beide Antriebsarten haben ihre Vorund Nachteile. Daher ist es richtig, in alle Richtungen ergebnisoffen zu denken. Für beide Antriebsarten gilt: Sie sollen keine schädlichen Emissionen verursachen und die Ressourcen schonen. Gleichermaßen gilt, dass die Energiegrundlage erneuerbar sein soll.
Damit sind wir wieder bei der Debatte über Power to X, soll heißen: den überschüssigen Strom dort nutzbar machen, wo er produziert wird, den Strom entsprechend umwandeln und/oder speicherfähig machen. Die Wasserstofftechnologie ist so eine Speichertechnologie, die wir weiter voranbringen müssen, denn sie bietet enormes Potenzial. Wir wissen, dass die Produktion von Wasserstoff energieintensiv ist. Aber genau dort bietet sich für Schleswig-Holstein eine Chance. Wir sagen: Nutzt den überschüssigen Strom aus erneuerbaren Energien und wandelt ihn um in Wasserstoff, um ihn für die Elektromobilität zu nutzen. Gerade Unternehmen der Mobilitätsbranche zeigen derzeit ein gesteigertes Interesse an Brennstoffzellen. Dies gilt auch für den ÖPNV und den Schienenverkehr.
In diese Richtung zielt auch unser Änderungsantrag. Wir wollen in einem Pilotprojekt die Verknüpfung von Windenergie, Wasserstoff und SPNV an der Westküste schaffen. Die Grundlagen sind vorhanden: Wir haben dort Windstrom und den Schienenverkehr. Was wir brauchen, ist die Umwandlung des überschüssigen Stroms in Wasserstoff, um die Energie auf die Schiene zu bringen.
In Niedersachsen wird dieses Ziel bereits verfolgt. Dort geht man davon aus, dass ab 2021 insgesamt 14 Züge mit Wasserstofftechnik betrieben werden. Zwei Prototypen sollen bereits in diesem Frühjahr den Pilotbetrieb aufnehmen. Unser Ziel ist, ein ver
gleichbares Projekt in Schleswig-Holstein in Gang zu bringen. Wir sehen hierin eine echte Alternative zum bisherigen Dieselbetrieb und zum elektrifizierten Schienenverkehr. Lassen Sie uns die Möglichkeiten der Westküste nutzen und gemeinsam mit Wirtschaft, Hochschule und engagierten Menschen vor Ort ein solches Projekt in Gang bringen. Wir haben dort das Potenzial. Wir müssen es nur heben.
Auch wenn wir uns in weiten Teilen noch in den Anfängen befinden und immer noch großen Bedarf in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Umsetzung haben, wird sich die E-Mobilität zu einem wichtigen Industriezweig in Deutschland entwickeln. An dieser Entwicklung müssen wir teilnehmen. Wir wollen, dass Elektromobilität zu einem Gewinnerthema in Schleswig-Holstein wird. Jo tak.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe mich zu Wort gemeldet, um noch drei Aspekte in diese Debatte einzubringen; aber erst einmal danke ich allen für diesen Antrag der regierungstragenden Fraktionen.
Erstens. Bei dem Thema Elektromobilität sollten wir auch über den Tourismus nachdenken. In der Tourismusregion Nordfriesland erleben wir gerade sehr stark, dass sich immer mehr Leute auch im Urlaub für das Thema Elektromobilität interessieren. Man fährt ja an den Windanlagen und den Photovoltaikanlagen vorbei. Deshalb sind E-Bikes und Elektromobilität insgesamt hochspannende Themen, die wir in unsere Tourismusstrategie für Schleswig-Holstein integrieren sollten. Ich werbe sehr dafür.
Zweitens. Ich bin der Auffassung, dass wir genauer hinschauen sollten, was in den einzelnen Regionen passiert. Das Rad muss ja nicht überall neu erfunden werden. Die Region, aus der ich komme, mein Wahlkreis Nordfriesland, ist da sehr weit. Die Leute stehen im Grunde genommen in den Startlöchern. Auch über das Thema Wasserstoff haben wir im Kreis miteinander debattiert.
Folgendes finde ich bei diesem Thema ungewöhnlich: In diesem Jahr werden zwar neue mit Wasserstoff betriebene Automobile auf den Markt kommen - der Nexo zum Beispiel -, aber die nächstgelegene Wasserstofftankstelle befindet sich in Hamburg. In Hamburg gibt es drei solche Tankstellen. Wenn man sich als Verbraucher für ein solches Auto interessiert, fragt man sich: Wo könnte ich in Norddeutschland tanken? Und dann stellt man fest: In Nordfriesland jedenfalls nicht.
Es wurde gesagt, eine normale Tankstelle sei bereit, Wasserstoff zu implementieren. Dafür brauche man aber mindestens 35 zugelassene Fahrzeuge in der Region. Das heißt, wenn man eine echte Marktreife dieser Automobile erreichen will, muss man selber anfangen und andere motivieren. Man kann da zum Beispiel an Behördenfahrzeuge denken; das steht ja auch in dem Antrag. Ich weiß, dass auch die Windmüller in den Regionen in den Startlöchern stehen. Wenn man eine solche Infrastruktur aufbauen will, müssen die öffentliche Hand und wir selbst unserer Vorbildfunktion gerecht werden. Deshalb fände ich es gut, wenn wir eine Marketingkampagne für die Wasserstoffmobilität hinbekommen könnten, um das Thema voranzubringen.
Ein drittes Thema möchte ich in die Debatte einbringen - dieses Thema ist mir persönlich sehr wichtig -: Wir müssen - ich schaue in Richtung Lars Harms - den Messestandort Husum stärken.
Wir als Parteien und Landesparlament haben auch eine Verantwortung für diesen Messestandort. Ich würde mir in Husum eine Ausstellung zu den Themen New Energy und Elektromobilität wünschen. Ich finde, diesen Vorschlag sollten wir mit in die Beratungen nehmen. Ich kann mir das gut vorstellen. Wir können das gebrauchen, und wir haben vor Ort die Akteure. Der Messestandort wäre ideal, um das Thema Elektromobilität im Rahmen einer Sonderausstellung zu betrachten.
Ich sehe gerade, Herr Garg möchte auch ein Elektromobil fahren. Viel Spaß dabei! Gibt es den Alpha eigentlich schon als Elektromobil? - Noch nicht.
Für die Landesregierung hat das Wort der Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung, Dr. Robert Habeck.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin den Fraktionen und auch der SPD und dem SSW sehr dankbar dafür, dass diese Anträge gestellt worden sind. Sie kommen genau zur richtigen Zeit, und ich finde es auch schlau, darüber im Ausschuss zu beraten, weil wir die E-Mobilitätsstrategie von 2014 überarbeiten. Im März tagt der Energiewendebeitrat. Vielleicht haben Sie Lust vorbeizukommen; die Fraktionen werden ja auch immer eingeladen. Dort sollen das Thema E-Mobilität oder, genauer gesagt, die Themen emissionsarme und emissionsfreie Antriebe Schwerpunktthema sein. Insoweit passt die parlamentarische Initiative sehr gut zu dem, was wir regierungsseitig dabei sind, aufs Gleis zu setzen.
Nach der alten E-Mobilitätsstrategie gibt es eine Reihe von Projekten, die in Schleswig-Holstein entstanden sind. Lieber Flemming Meyer, nachdem Sie gerade sagten, Niedersachsen wolle 2020 17 Fahrzeuge auf der Schiene haben, darf ich Ihnen sagen: Wir haben gerade eine Ausschreibung für 52 Fahrzeuge. Das läuft. Ich bin gespannt, was sich insoweit tut und wer sich bewirbt. Wenn ich Industrie wäre, dann würde ich denken, bei 52 Fahrzeugen könnten wir sogar einen eigenen Zweig aufmachen. Ich hoffe, dass die Industrie die Zeichen der Zeit versteht.
Wir haben weiterhin Vision Car gefördert. Das ist ein Projekt, das die Karosserie für den Streetscooter herstellt. Wir haben die Ladesäuleninfrastruktur im ländlichen Raum ausgebaut. Gerade sind wir dabei, für die Landesdienststellen noch einmal 62 Ladesäulen zu errichten, die auch öffentlich zugänglich sein sollen und so weiter und so fort. Es gibt eine ganze Reihe von verschiedenen kleineren und größeren Projekten.
Dies zu verzahnen und zu hebeln ist, glaube ich, Aufgabe der E-Mobilitätsstrategie. So sollte vor allem darauf geachtet werden, nicht nur individuelle Autos oder Benutzer zu fördern, sondern tatsächlich auch die Gesellschaft einzubinden. Nach meiner Auffassung gehört zu diesem E-Mobilitätsbereich alles das, was mit dieser Share-Ökonomie zusammenhängt.
Das Dörpsmobil in Klixbüll - da ist es erfunden worden - ist ein Gemeinde-Auto, das dem Bürgermeister und den Gemeindebediensteten zur Verfügung steht, aber auch den Leuten in der Gemeinde. Es wird über einen Verein getragen. Man kann sich quasi in diesen Verein einkaufen, die Grundkosten finanzieren, und danach wird stundenweise abgerechnet, sodass man sogar sein eigenes Auto einsparen und das Dörpsmobil benutzen kann. Das ist genau die richtige Denke, dass man nicht nur auf den Antrieb schaut, sondern versucht, auch eine andere Mobilität hinzubekommen.
Lassen Sie mich noch drei Anmerkungen allgemeiner Art machen. Die erste bezieht sich auf Wasserstoff. Ja, gerade für Langstrecken haben die bisherigen Batteriefahrzeuge Grenzen der Reichweite. Wasserstoff ist eine interessante Technologie. Aber eine bedingungslose Förderung von Wasserstoff, durch Verstromung hergestellt, kann eben auch zu einer Verlängerung von fossilen Energien im Strombereich führen. In Schleswig-Holstein ist das wohl eher nicht der Fall; aber in anderen Bereichen kann das anders sein. Insofern hat die SPD hier einen Punkt getroffen, wenn sie sagt, es sollen erneuerbare Energien sein. Darüber, ob es diese ausschließlich sein sollen in Schleswig-Holstein, wenn eines Tages Ladesäulen zur Verfügung stehen, sollte man noch einmal diskutieren, damit wir nicht nachher, wenn wir das Dörpsmobil fördern, kleine Stadtwerke oder kleine Betreiber ausschließen, weil sie nur 90 oder 95 % erneuerbare Energien haben. Aber das ist ja keine dogmatische, sondern eine lösbare Frage.
Zweitens. Wenn man sich anschaut, wo deutsche Elektrofahrzeuge verkauft werden, dann muss man feststellen: überall, nur nicht in Deutschland. Das ist erstaunlich. Wir haben eben die Zahlen für die Zulassungen in Schleswig-Holstein und Deutschland gehört. In Norwegen waren im letzten Jahr 29 % der zugelassenen Fahrzeuge elektrische oder elektrisch betriebene Plug-in-Fahrzeuge. Das ist schon mal eine Hausnummer. Die Hälfte davon kam aus Deutschland. In Schweden gab es 49 % deutsche Fahrzeuge, die zugelassen wurden, in England 46 %, in Frankreich 47 %, und selbst in den USA waren es noch 20 % deutsche Fahrzeuge. Offensichtlich kann die deutsche Automobilindustrie, wenn sie nur will, ihre E-Fahrzeuge überallhin verkaufen, nur hier in Deutschland zieht der Markt nicht an.
Damit komme ich zu meiner dritten Anmerkung, die ich machen will. Die Steuerinstrumente, die wir haben, müssen nachgeschärft werden. Es ist offen
sichtlich nicht so, dass gegen die bestehenden Marktmöglichkeiten angefördert werden kann. Das hat nicht funktioniert. Vielmehr müssen wir uns andere Bedingungen überlegen, den Markt zu justieren. Es ist ja leicht zu sehen, dass in Norwegen der Öl- und Benzinpreis enorm hoch ist, der Strompreis aber offensichtlich etwas günstiger ist. Wir sprachen ja schon einmal über CO2-Steuern und -Abgaben, die ja eine Möglichkeit darstellen, den Preis zu heben, wenn man nicht auf Quoten gehen will.
Mein letzter Punkt, den ich noch nennen will, ist dieser: Ich glaube, wir greifen zu kurz, selbst wenn wir E-Mobilität als Teil einer neuen Form des Denkens von Mobilität nehmen, also Dörpsmobil, Share-Economy, wie es jetzt auf Plattdeutsch heißt. Vielmehr ist es ja Teil der Sektorenkoppelung, also Verzahnung von Wärme, Verkehr und Strombereich. Diese Verzahnung ist aber nicht nur einseitig. Vielmehr zahlen die innovativsten Projekte den Leuten, die E-Mobile haben, heute schon Geld dafür, dass sie Ladekapazität bereitstellen, also auch Strom aus dem Netz herausnehmen können beziehungsweise das Netz stabilisieren können beziehungsweise dann tanken, wenn das Netz sehr voll ist, also Strom produziert wird.
Ich glaube, in wenigen Jahren werden wir Angebote bekommen, bei denen E-Mobilität zu besitzen oder zu betreiben eben auch bedeutet, Stromproduzent oder Batteriebereitsteller für das Stromnetz von Stadtwerken oder Städten zu sein, sodass diese Sektorenkoppelung in beide Richtungen geht.
Insofern teile ich nicht die Unkenrufe, die eben rechts vom Kabinettstisch kamen, sondern ich glaube, die Zukunft ist emissionsfrei und elektrisch. Vielen Dank.