Ich zitiere den Ältermann der Lotsenbrüderschaft NOK I, der gesagt hat, Herr Ramsauer könne mittlerweile „Brunsbüttel“ akzentfrei aussprechen. Das ist auch ein großer Erfolg.
Unser Ministerpräsident Albig hat beim Nautischen Essen in Brunsbüttel eine wirklich gute Rede gehalten und sich ganz klar zum Kanal bekannt.
Die Ratsversammlung der Stadt Brunsbüttel und der Kreistag Dithmarschen haben sich in den letzten Wochen einstimmig im Rahmen einer Resolution für die Stärkung des Kanals ausgesprochen.
Ich möchte an dieser Stelle in Erinnerung rufen, wie es in diesem Landtag war. Wir haben im Landtag im März dieses Thema diskutiert.
- Ja, das ist genau der Punkt. - Wir wollten das eigentlich in den Ausschuss überweisen, denn die nächste Ausschusssitzung hätte in Brunsbüttel stattgefunden. Das hätte man richtig schön machen können.
Damals saßen 50 Besucher aus Brunsbüttel auf der Besuchertribüne. Sie waren vom Bürgerverein. Diese Besuchergruppe hat den Kollegen Magnussen, den Kollegen Breyer und mich nachher gefragt: Was hat der Stegner da eigentlich veranstaltet? Warum wollte Stegner, dass jetzt beschlossen wird? Warum hat der Stegner nicht zugelassen, dass es eine gemeinsame Resolution gibt?
Ganz allein Sie haben Ihre Fraktion unter Druck gesetzt, dass sie in der Sache abstimmt. Das finde ich für die Sache wirklich beschämend.
Lieber Herr Kollege Kumbartzky, wir sind übrigens gefragt worden: Warum stimmen eigentlich CDU, FDP und PIRATEN diesem schönen und kraftvollen Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Landtags nicht zu, den wir seit März haben?
(Lachen Anita Klahn [FDP] - Dr. Heiner Garg [FDP]: Von wem sind Sie gefragt wor- den? - Hartmut Hamerich [CDU]: Auf dem Kreisparteitag vielleicht! - Weitere Zurufe)
Sie, Herr Stegner, veranstalten hier einen Kasperkram. Das ist für die Sache wirklich beschämend. Das bringt uns nicht weiter. Man macht sich auf Bundesebene schon fast lächerlich durch den Eiertanz, den Sie aufführen.
Das macht mich wirklich sehr nachdenklich. Ich finde das wirklich traurig für die Sache, meine Damen und Herren.
Das Bild, das wir hier zurzeit abgeben, meine Damen und Herren - wir alle, auch Sie, Herr Dr. Stegner, als Rädelsführer -,
ist beschämend für die Leute in diesem Land, weil diese sagen: Sie nehmen das nicht ernst. Sie kochen Ihr politisches Süppchen daraus. - Das ist nicht in Ordnung.
Wir müssen das hinbekommen. Ich will Ihnen Folgendes sagen - Herr Kollege Tietze wird das bestätigen, denn er kennt ja das achte Gebot -:
Fakt ist, dass er in Brunsbüttel ankam, als wir über eine Resolution gesprochen haben. In unserer Resolution beziehungsweise im Entwurf war der Ausbau der Elbe enthalten, weil er für den Nord-Ostsee-Kanal wichtig ist. Aber darauf will ich jetzt nicht weiter eingehen. Bei ihm stand ein volkswirt
Daraufhin haben wir gesagt: Wir streichen deinen 200-Millionen-€- und unseren Elbe-Anteil. Dann haben wir eine Resolution. Es geht uns hier um eine Resolution, die einstimmig von diesem Haus getragen wird. Sie hätte Symbolcharakter für Hamburg, für Niedersachsen und für Berlin.
Herr Dr. Stegner, Sie persönlich sind derjenige, der das nicht will und der meint, er könne daraus sein Süppchen kochen.
Sie schaden damit dem Ansehen Schleswig-Holsteins und der Entwicklung des Nord-Ostsee-Kanals. Das haben die Mitarbeiter nicht verdient.
Deshalb noch einmal mein Appell: Wir sollten es hinbekommen, im Wirtschaftsausschuss gemeinsam auf der Basis der von Herrn Tietze und uns entworfenen Resolution eine gemeinsame Erklärung abzugeben; denn wir sind allen, die damit zu tun haben, und insbesondere der mittelständischen Wirtschaft verpflichtet. - Herzlichen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin nicht glücklich mit dem Verlauf der Debatte. Denn wir sollten uns vor Augen führen, worum es eigentlich gehen müsste.