Frau Abgeordnete Klahn, wir bleiben dabei: Die Abgeordneten stellen die Fragen, und die Ministerin antwortet.
Weiter würde ich gern von Ihnen wissen - Sie sprachen davon, dass es politischer Wille sei anzupassen -: Inwieweit berücksichtigen Sie die Meinung und Hinweise der Fachabteilung, dass eine Zahl von 55 bis 60 Schülern sogar gerechtfertigt und zur Errichtung der Oberstufe sinnvoll sei, da man doch immer mit einem mindestens 10-prozentigen Satz von Schülern rechnen müsse, die vorzeitig wieder gingen?
Wie passt das zu den Zahlen, die Sie jetzt als Grundlage für die Größe einer Oberstufe benennen? Denn die sind deutlich gesunken.
wir eine Bewilligung. 50 Schüler minus 10 % sind 45 Schüler. 45 Schüler reichen immer noch für eine zweizügige Oberstufe.
Daher sehe ich kein Problem. Da muss man nicht mit 60 kalkulieren, um noch einen Sicherheitspuffer einzubauen. 60 ist natürlich schöner, da gebe ich Ihnen recht.
(Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW - Anita Klahn [FDP]: Sie haben meine Frage nicht beantwortet!)
Frau Klahn, Sie dürfen gern eine Zusatzfrage stellen, wenn ich Ihnen das Wort gebe. Sie haben jetzt das Wort zu einer dritten Zusatzfrage.
Gut, aber die Antwort eben war nicht ganz befriedigend. - Ich möchte von Ihnen jetzt ganz konkret wissen: Ich habe eine Kleine Anfrage, Drucksache 18/484, gestellt, in der es auch um erhebliche Diskrepanzen bei den Schülerpotenzialen geht, die Sie zugrunde legen. Das sind Diskrepanzen im Verhältnis zu den Akten und zu dem, was dort tatsächlich gerechnet wurde. Wie erklären Sie das?
Diese Zahl nehmen Sie an. Ich könnte jetzt die Kleine Anfrage heraussuchen und Ihnen gleich ganz konkret die Orte benennen. Wir haben festgestellt: Die Potenzialanalyse, die Ihnen für die Beantwortung der Kleinen Anfrage vom Haus geliefert wurde, liegt im Schnitt um fast 10 % niedriger.
Diese Fragestellung kann ich nicht beantworten, weil sie so undetailliert und so unpräzise gestellt ist, dass ich mich nicht in der Lage sehe, irgendetwas zu einer Schülerzahl X zu beantworten.
- Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen: Es wird schwierig, wenn Sie da jetzt nachsteuern. Ich möchte Sie bitten, das vielleicht anders zu regeln.
Frau Ministerin, ich nehme Bezug auf die Frage von Frau Klahn. Frau Klahn hat gerade deutlich gesagt, dass eine Abbrecherquote von rund 10 % in die Berechnung eingeflossen sei. Wie beurteilen Sie die Tatsache, dass die Fachabteilung eine Abbrecherquote von 18,8 % benannt hat, diese aber in den Akten auf 10 % geändert worden ist?
Da kann ich Ihnen wieder sagen, dass es offensichtlich unterschiedliche Meinungen in einem Meinungsbildungsprozess gegeben hat. Aber selbst wenn wir jetzt 18 % oder 20 % zugrunde legen würden, könnten wir das genau ausrechnen. Bei 18 % wird es immer noch für eine zweizügige Oberstufe reichen.
Frau Ministerin, aus den Akten ist hervorgegangen, dass es keinen langwierigen Prozess gegeben hat. Vielmehr hat es einen Vermerk gegeben, der bis zum 11. Dezember 2012 durchgetragen hat. Am 13. Dezember 2012 gab es eine Neubewertung, in der unter anderem Prozentzahlen aufgeführt worden sind, nach denen 5 % der umliegenden Gymnasialschüler, die bereits in den Schulen sind, und auch 5 % der Schülerinnen und Schüler von umliegenden
Gemeinschaftsschulen mit Oberstufe, die bereits in den Schulen sind, an die neu zu genehmigenden Oberstufen wechseln würden. Für wie realistisch halten Sie diese Einschätzung?
Ich halte das für sehr realistisch. Ich wiederhole das gern noch einmal. Wir haben die Kriterien im Laufe des Verfahrens verfeinert und immer stärker intersubjektiv aufgestellt. Dazu gehörte eben auch, dass wir die Ströme, die wir am Anfang nicht berücksichtigt hatten, sowohl von Gymnasien im Oberstufenbereich als auch von Gemeinschaftsschulen gegebenenfalls im Oberstufenbereich berücksichtigt haben, wenn jetzt neue Anträge auf Oberstufen gestellt wurden.
Mir liegen keine Wortmeldungen mehr zu diesem Fragenkomplex vor. - Ich rufe jetzt die fünfte Frage in der Fragestunde auf:
Frau Ministerin, ich frage Sie: Sind die Kleinen Anfragen der Abgeordneten Franzen und Klahn in allen Punkten umfänglich und nach bestem Wissen beantwortet worden?
Danke schön. - Durch welche Personen im Bildungsministerium wurden die Antworten der Kleinen Anfragen freigegeben?
Frau Ministerin, wie erklären Sie sich die Tatsache, dass bei der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Franzen, Drucksache 18/413 vom 19. Dezember 2012 bei der Frage nach den vorhandenen Kapazitäten der umliegenden Oberstufen keine Antwort erfolgte, obwohl die Fachabteilung des Bildungsministeriums bereits am 30. Oktober 2012 für die Vorlage zur Kabinettssitzung am 26. November 2012 darauf hinwies, dass an den umliegenden allgemeinbildenden gymnasialen Oberstufen in der Regel freie Kapazitäten vorhanden seien?
Das war eine sehr komplexe Frage. Ich kann Ihnen erst einmal antworten, indem ich sage, was ich jetzt wiederholt ausgeführt habe, dass nämlich die freien Kapazitäten an gymnasialen Oberstufen kein Argument dafür sind, dass wir zusätzliche Oberstufen an Gemeinschaftsschulen nicht brauchen, weil offensichtlich beide Schularten, die wir beide sehr schätzen, unterschiedliche Schüler ziehen.