Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wünsche Ihnen zunächst allen einen guten Morgen und eröffne die heutige Sitzung.
Zunächst einmal spreche ich unserem Kollegen Thomas Rother, der heute Geburtstag hat, unsere herzlichen Glückwünsche aus.
Danach darf ich Ihnen mitteilen, dass die Kollegin Ines Strehlau erkrankt ist, der wir von dieser Stelle aus ganz herzliche Genesungswünsche übermitteln wollen.
Schließlich teile ich Ihnen mit, dass für die Landesregierung Herr Ministerpräsident Albig heute beurlaubt ist. Ministerin Heinold und Minister Habeck sind heute jeweils ab dem Nachmittag beurlaubt.
Der Herr Abgeordnete Jens Magnussen hat uns mitgeteilt, dass er an der Teilnahme der heutigen Sitzung des Landtags verhindert ist.
Meine Damen und Herren, bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, bitte ich Sie, mit mir gemeinsam Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsschule Kronshagen auf der Tribüne zu begrüßen. Herzlich willkommen im Kieler Landeshaus!
Regierungserklärung „Starkes Schleswig-Holstein - Wissenschaft mit Zukunft: Zukunft mit Wissenschaft!“
Das Wort hat die Frau Ministerin für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung, Kristin Alheit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Erst vor wenigen Wochen bestätigte die renommierte internationale Studie „Class of 2030“, dass unsere Universität Lübeck aufgrund ihres hohen Entwicklungspotenzials beste Chancen habe, bis 2030 zu einer global führenden Hochschule zu werden.
Wir wissen, dass die großen gesellschaftlichen Fragen nur mithilfe ausgezeichneter Wissenschaft beantwortet werden können. Sehr gute Forschung, sehr gute Lehre und wissenschaftlicher Fortschritt überhaupt sind entscheidend für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Gegenwärtig erlebt die deutsche Wissenschaftslandschaft einen enormen Veränderungsprozess. Auf Bundes- und Landesebene sind deshalb wichtige Weichenstellungen erfolgt, die weit in die Zukunft wirken werden. Sie erfordern Positionierung. Sie erfordern Perspektive. Darum, meine sehr geehrten Damen und Herren, wird es heute gehen.
Dass wir heute über eine der besten Wissenschaftslandschaften verfügen, die Schleswig-Holstein je hatte, ist in allererster Linie den engagierten sowie innovativen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in unseren Hochschulen und in den Forschungseinrichtungen zu verdanken.
Das Land hat dies nach Kräften unterstützt. Zwischen 2012 und 2017 sind die Zuschüsse des Landes für den Hochschulbereich um über 100 Millionen € gestiegen.
Lassen Sie mich die Zahlen nennen: 576 Millionen € waren es, es werden demnächst 677 Millionen € sein.
Insbesondere entscheidend war, dass wir die Grundfinanzierung für die Hochschulen massiv aufgestockt haben. Das war richtig und wichtig. Das wurde allseits begrüßt. Dazu kommen hohe Millionensummen aus Sondervermögen für Sanierung von Universitätsgebäuden und Studentenwohnheimen.
Herr Professor Kipp von der Kieler Universität hat in dieser Woche Bausteine für die Hochschulentwicklung vorgelegt. Ich kann nur sagen: Wir sehen uns da mit unseren Schwerpunkten und unserer Linie bestätigt, Wissenschaft zum Zukunftsthema zu machen.
Meine Botschaft und die Botschaft der Landesregierung sind ganz klar: Wissenschaft ist ein bedeutendes Querschnittsthema für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Deshalb entwickelt das Land gemeinsam mit unseren Hochschulen einen Masterplan, eine Strategie „Hochschule 2030“ sowie eine eigene strategische Leitlinie „Wissenschaft“ als integraler Bestandteil der neuen Landesentwicklungsstrategie.
Nach den Fehlentscheidungen in den vergangenen Legislaturperioden, zum Beispiel zu den Fächern Medizin in Lübeck oder Wirtschaft in Flensburg, ist dies dringend nötig.
Lassen Sie mich an der Stelle Folgendes ganz deutlich sagen: Inzwischen ist Gott sei Dank neues Vertrauen gewachsen. Das, meine Damen und Herren, ist nicht nur aufgrund meiner Arbeit als „beste Wissenschaftsministerin“ geschehen,
sondern - lassen Sie mich das an dieser Stelle sagen - wegen der ganz hervorragenden, sehr vertrauensvollen Arbeit meines Wissenschaftsstaatssekretärs Rolf Fischer, der von Ihnen allen anerkannt wird. Diesen besonderen Dank möchte ich aussprechen.
Nach den Irritationen der Politik aus der vergangenen Legislaturperiode haben wir endlich wieder eine solide Arbeitsgrundlage.
Zusammen mit unseren Hochschulen formulieren wir einen neuen wissenschaftspolitischen Dreiklang: Wissen generieren, Wissen vermitteln und Wissen nutzen. Ich will Ihnen jetzt unsere Politik an fünf konkreten Eckpunkten deutlich machen.
Erstens: Exzellenz fördern. Bund und Länder haben die neue sogenannte Exzellenzstrategie beschlossen. Über 4,5 Milliarden € stehen zukünftig für universitäre Forschungsprojekte zur Verfügung.
Die bisherigen Cluster „Entzündungsforschung“ mit den Standorten Kiel, Lübeck, Plön und Borstel und „The Future Ocean“ mit GEOMAR und der CAU haben international Meilensteine gesetzt. Das, meine Damen und Herren, soll so bleiben und das soll sogar noch besser werden. Die Kieler Graduiertenschule „Human Development in Landscapes“ findet ebenfalls national und international große Beachtung.
Jetzt bewerben sich unsere Universitäten für die dritte Exzellenzrunde, an der wir intensiv auf Bundesebene mitgearbeitet haben und die wir schon jetzt mit über 11 Millionen € unterstützen, damit sich unsere Universitäten optimal vorbereiten können.
Schleswig-Holstein wird diesmal sogar mit fünf Exzellenzclusteranträgen in den Wettbewerb gehen. Ich möchte diese hier erstmals nennen: Entzündungsforschung, Ozeanforschung, Nanotechnologie,ein gesellschaftswissenschaftliches Projekt und ein medizinisches Verbundprojekt im Feld „Gehirn, Hormone“ mit anderen nationalen Partneruniversitäten. Das sind bekannte, aber auch neue Innovationskerne mit einer sehr hohen Strahlkraft.
Auch das Land wird seinen Beitrag dazu leisten. Unser Ziel ist es, daraus konkrete langfristige und profilbildende Strukturen aufzubauen.
Wir werden uns auch am neuen Bund-Länder-Programm „Innovative Hochschule“ aktiv beteiligen, einem Förderprogramm, das für Fachhochschulen und mittelgroße Universitäten geschaffen wurde. Erste Konzepte dazu liegen vor. Auch für die Bewerbungen haben wir Mittel für eine erfolgreiche Antragstellung bereitgestellt, und wir investieren wieder.
Denn wir wollen Exzellenz, und unsere Hochschulen können Exzellenz. Das haben sie bewiesen, und das werden sie wieder beweisen!
Deshalb nenne ich meinen zweiten Eckpunkt: bundesweit Signale setzen. Ein notwendiger Aspekt erfolgreicher Wissenschaftspolitik sind Kooperationsprojekte mit dem Bund. Ich werbe - Sie haben