Protocol of the Session on February 18, 2016

Ich finde solche Angebote wie Produktives Lernen oder auch Praxisklassen durchaus sinnvoll, die Schülerinnen und Schüler - die 9 %, um die es hier geht; in Mathe sind es sogar 18 % - bekommen wir möglicherweise nicht durch ein Mehr desselben, sondern eher durch andere Zugänge, mit einer sehr praxisbezogenen Schulausrichtung auf der Spur. Ich finde aber auch, dass wir solche Projekte wie „Mathe macht stark“ oder „Niemanden zurücklassen“ noch weiter pushen können. Darüber reden wir heute Nachmittag noch einmal im weiteren Sinne, wenn es um die Qualitätsentwicklung geht.

Als die OECD im Februar ihre Zahlen vorgestellt hat, hat sie auch noch ein paar Vorschläge an die Politik gemacht, was man jetzt eigentlich tun müsste. Einige davon sind wenig griffig, zum Beispiel wenn es heißt, Barrieren zum Lernen sollte man abbauen. Darunter kann ich mir jetzt noch nicht so viel vorstellen. Aber die Fragen, wie ich eigentlich Eltern von sozioökonomisch benachteiligten Familien - so schreibt es PISA - stärker einbeziehen kann oder wie ich gerade die alleinerziehenden Eltern erreiche, und wie ich spezielle Programme für Migrantinnen und Migranten machen kann, wie ich besonders gute und motivierende Lernumgebungen schaffen kann, sind Fragen, über die wir uns noch intensiver unterhalten müssen. Dem möchte ich noch mehr Gewicht beimessen als dem Ziel, das

Niveau des Ersten allgemeinbildenden Abschlusses noch einmal abzusenken.

Trotzdem finde ich die Initiative interessant, sie gibt einen Impuls. Wir sollten im Bildungsausschuss darüber eingehend beraten. - Vielen Dank.

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ver- einzelt SPD und SSW)

Das Wort für die FDP-Fraktion hat Frau Abgeordnete Anita Klahn.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Anliegen der Union, die Wertigkeit des Schulabschlusses unterhalb des Ersten allgemeinbildenden Schulabschlusses, also des ehemaligen Hauptschulabschlusses, zu verbessern, kann ich sehr gut nachvollziehen. Nur stellt sich auch bei mir die Frage, ob das der richtige Weg ist. Denn gerade in der Arbeitswelt werden Anforderungen und Erwartungshaltungen an einen Schulabschluss gestellt. Inwieweit es sinnvoll ist, den ersten Abschluss im Niveau noch weiter nach unten abzusenken, vermag ich nicht wirklich nachzuvollziehen.

Auch wir sehen, dass gerade Schülerinnen und Schüler mit einem besonderen Förderbedarf in Teilbereichen unterschiedliche Kompetenzen haben, die sie auch durchaus zu einer Berufsausübung befähigen. Aber auch diese Schülerinnen und Schüler sind, wenn sie in einer Förderschule gewesen sind, sicherlich mit einem Abschluss ausgestattet, der darauf individuell hinweist.

Ich kann mir vorstellen, dass Anlass für diesen Antrag vielleicht ein Blick nach Bayern gewesen ist, wo es nämlich gerade an den Förderzentren die Varianten gibt, den Hauptschulabschluss abzulegen, einen individuellen Abschluss mit Prüfung oder aber einen individuellen Abschluss ohne Prüfung zu bekommen.

Ich finde den Vorschlag, im Bildungsausschuss darüber zu beraten, da genauer hinzugucken, sehr sinnvoll.

Grundsätzlich finde ich - weil Sie ja die Zahlen von Schulabgängerinnen und Schulabgängern ohne Abschluss genannt haben -, dass wir da einen kleinen Denkfehler machen. Deutschland und SchleswigHolstein haben ein so gutes Schulsystem. Da gibt es so viele Wege, dass man nicht unbedingt davon

(Anke Erdmann)

ausgehen kann - die Kollegin Erdmann hat es eben auch schon geschildert -, dass jemand, der von einer Regelschule ohne Abschluss abgeht, durch das Raster fällt. Denn der hat die Möglichkeit, in anderen Systemen dann doch noch einen Schulabschluss zu erlangen, zum Beispiel über die Berufsvorbereitungsjahre. Ich denke, das fällt immer gern hinten runter. Wenn man die ehrlichen Zahlen dann tatsächlich einmal hat, sind die Prozentanteile sehr viel niedriger. Nicht ohne Grund haben wir in Deutschland im internationalen Vergleich die geringste Jugendarbeitslosigkeit.

Wir sind eher der Meinung, dass wir gucken müssen, mit welchen speziellen individuellen Fördermöglichkeiten wir diejenigen Kinder erreichen, die Lernschwierigkeiten in verschiedenster Form haben. Das ist der Bereich Inklusion, über den wir ja immer wieder sprechen, und den wir auf wirklich alle Schülerinnen und Schüler ausweiten müssen. Das Fach „Lernen lernen“ ist in Schulen ausgesprochen wichtig. Da sollten wir hingucken. Ich bin ganz optimistisch, dass wir Schülerinnen und Schüler an der Stelle noch besser erreichen.

Gerade auch, was den Förderschulbereich betrifft, sind wir nach wie vor der Auffassung, dass wir diese Förderzentren brauchen, weil wir spezielle Angebote für Kinder mit besonderem Bedarf brauchen, insbesondere dann, wenn Eltern das wollen. Wir müssen einfach anerkennen, dass nicht alle Familien mit inklusivem Unterricht zurechtkommen. An der Stelle tun wir etwas, um diesen Jugendlichen vielleicht auch einen Schulabschluss zu ermöglichen.

Ich bin der Meinung, dass eine enge Zusammenarbeit aller Akteure unerlässlich bleibt: Eltern, Schulen, Berufsagentur, Betriebe, gegebenenfalls Werkstätten für Menschen mit Behinderung, auch Kammern und möglicherweise andere Fachdienste. Mit viel Einfühlungsvermögen, ganzheitlicher Förderung und individuellen Förderplänen werden wir die Kinder erreichen, damit sie einen Abschluss bekommen.

Das ist das ganz Wichtige, und es ist hier auch schon gesagt worden: Wir müssen dafür sorgen, dass alle Menschen mit ihren individuellen Fähigkeiten in der Gesellschaft anerkannt werden und was Sie so schön formuliert hatten - es nicht darauf hinausläuft, dass es ein Makel ist, keinen Abschluss zu haben, sondern wir den Menschen in der Form, in der er vor uns steht, akzeptieren. Lediglich, um Statistiken zu schönen, weitere Abschlüsse einzuführen, halte ich nicht für zielführend. Ich freue

mich auf die weitere Beratung im Ausschuss. Danke.

(Beifall FDP)

Das Wort für die Fraktion der PIRATEN hat der Abgeordnete Sven Krumbeck.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der CDU-Antrag hat den Charme, niemanden auf der Strecke zu lassen, allen eine Chance einzuräumen und jeden zum individuellen Erfolg zu führen. Das sind gute Ziele, und niemand wird sich dagegen aussprechen können und wollen. Ob Krankheit, persönliches Tief oder mangelnde Unterstützung: Für einen fehlenden Schulabschluss gibt es immer Gründe. Das bedeutet nicht, dass dieser Zug für immer abgefahren ist. Jeder hat die Chance, wann immer er möchte und sich dazu in der Lage fühlt, jeden Schulabschluss nachzuholen.

Die CDU fordert nun einen differenzierten Schulabschluss in Anlehnung an die allgemeinbildenden Schulabschlüsse vor allem für diejenigen, die die Standards der KMK nicht erreichen können und aus welchen Gründen auch immer - ganz ohne Abschluss bleiben. Ich ahne eine Art „Kategorie-BSchulabschluss“ und bin sicher, dass die CDU das so nicht meint. Aber läuft es nicht genau darauf hinaus, dass wir einen Abschluss anstreben, der zwar systematisch eingeordnet wird und in der Struktur an den allgemeinbildenden Schulabschluss angelehnt wird, aber doch immer ausdrückt: Das ist zweite Klasse? Kann es sein, dass wir uns damit auf den falschen Weg machen? Verlassen wir damit nicht die Linie der individuellen Lernbiografien? Sagen wir damit nicht: Standards schaffst du nicht, nimm lieber die Light-Variante?

Ich bin an dieser Stelle wirklich verunsichert. Eigentlich wollten wir genau so etwas nicht mehr machen: die Absolventen in verschiedene Kategorien des Erfolgs verklappen, und wenn für diejenigen unterhalb des Standards zurzeit nichts da ist, einfach eine neue Kategorie schaffen. Sollte der Weg nicht ein anderer sein? Sollten wir nicht Mühe und Mittel in die Anstrengung investieren, unser System gut und durchlässig zu gestalten? Sollten wir nicht eher dafür sorgen, das System Schule, berufliche Bildung und Weiterbildung so gut zu machen, dass jeder jeden Abschluss nachholen kann, wann immer er kann und will?

(Anita Klahn)

(Beifall PIRATEN, Martin Habersaat [SPD] und Jette Waldinger-Thiering [SSW])

Müssen wir uns nicht auf die Leistungsfähigkeit des Systems konzentrieren, damit alle, die es nicht leicht haben, nicht verloren gehen? Wir haben so viele Fördermöglichkeiten, dass es mir schwerfällt zu glauben, ein Mehr an Abschlüssen mache den Einzelnen fitter für das Leben, die Arbeit oder die Weiterbildung.

Solche Fragen müssen wir uns stellen, wenn wir feststellen, dass Betriebe immer mehr und häufiger darüber klagen, dass die Bewerber nicht die nötige Ausbildungsreife haben, und es uns weder gelingt, die Zahl derer, die ohne Abschluss die Schule verlassen, spürbar zu verringern, noch dafür zu sorgen, dass das System Schule es wirklich schafft, alle mitzunehmen.

Vielleicht ist der CDU-Antrag ein guter Anlass, einmal eine ehrliche Bestandsaufnahme zu machen. Reicht es, zu unterstellen, dass Schule nicht gut funktioniert, weil die Personalkapazitäten zu knapp bemessen sind? Oder müssen wir uns die Frage stellen, ob wir Schule überfordern, weil wir sie zwar gern zum Lern- und Lebensort stempeln, aber nicht dafür sorgen, dass sie sich auch zu diesem entwickeln kann? Müssen wir in diesem Zusammenhang eingehender als bisher über Ganztagsschulen in verbindlicher Form sprechen? Oder reicht es, den Aufgabenkatalog für Schule zu entrümpeln? Müssen wir die Schule auf Kernkompetenzen reduzieren? Wenn wir das ausdrücklich nicht wollen, müssen wir deutlich sagen, welche Art von Schule wir wollen, was das kostet und was wir zu zahlen bereit sind.

Ein differenzierter Abschluss unterhalb der Mindeststandards wäre das finale Armutseingeständnis der Politik. Wer sagt mir, dass wir damit den Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und dem untersten aller Abschlüsse nicht noch verstärken? Wo sind denn alle Erkenntnisse aus PISA geblieben?

Auch wenn man den PIRATEN in diesen Tagen gerne Fatalismus in den Mund legt: Ich halte den CDU-Antrag für bestimmt gut gemeint, aber für falsch gedacht. Wir brauchen nicht mehr Abschlüsse, sondern echte Chancengerechtigkeit durch Schule. Lassen Sie uns alle zusammen unseren Anspruch darauf nicht vergessen. Ich hoffe daher auf eingehende und gute Beratungen im Bildungsausschuss. - Vielen Dank.

(Beifall PIRATEN und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das Wort für den SSW hat Frau Abgeordnete Waldinger-Thiering.

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Aus Sicht des SSW ist es gut und wichtig, dass die CDU dieses Thema auf die Tagesordnung setzt, denn nach wie vor ist die Zahl der jungen Menschen, die ohne anerkannten Schulabschluss ins Leben gehen, viel zu hoch. Das ist leider nicht nur bei uns im Norden, sondern bundesweit so. Dabei dürfte jedem klar sein, wie wichtig der Faktor Bildung für die Biografie des Einzelnen ist.

Die CDU erwähnt in ihrem Antrag die Stärkung des Selbstwertgefühls durch einen Schulabschluss, aber Bildung ist natürlich auch der Schlüssel zum beruflichen Erfolg und damit zu einem selbstbestimmten Leben und zu mehr Zufriedenheit. Übergeordnet gesehen gibt es deshalb kaum eine wichtigere Aufgabe, als allen Kindern und Heranwachsenden bestmögliche Bildungschancen zu geben.

Natürlich ist der Übergang von Schule zu Beruf beziehungsweise der Übergang in eine Ausbildung ganz besonders wichtig. Hier haben SPD, Grüne und SSW nicht ohne Grund einen Schwerpunkt ihrer Bildungspolitik gelegt. Wir wollen, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler die Schule mit einem Abschluss und einer echten Perspektive verlassen. Niemandem soll die Möglichkeit zur gesellschaftlichen Teilhabe und der Weg in die Berufswelt erschwert werden. Da sind wir uns mit den Antragsstellern einig.

Ich gebe aber zu bedenken, dass die Gründe, die zu einem Abbruch der Schullaufbahn führen, sehr unterschiedlich sind. Viele Schulabbrecher scheitern ja nicht, weil sie das Niveau der KMK-Standards unterlaufen. Viele verlassen die Schule ohne Abschluss, weil sie zum Beispiel gesundheitliche Schwierigkeiten oder schlicht Motivationsprobleme haben. Hier setzt das Ministerium vor allem auf präventive Maßnahmen. Das halte ich für diese Zielgruppe für deutlich zielführender als ein Abschluss mit geringeren Standards.

Vermutlich wäre ein solcher einfacher Abschluss sogar Gift für die Motivation vieler anderer Schüler. Sie müssten sich dann ja weniger anstrengen und würden hinter ihrem eigenen Potenzial zurückbleiben. Ob die Wirtschaft diesen Absolventen dann eine Chance geben würde, ist völlig offen.

(Sven Krumbeck)

Von dieser Seite wird ja schon länger über die mangelnde Ausbildungsreife geklagt.

Eine weitere Gruppe, die die Schule ohne den ersten allgemeinbildenden Abschluss verlässt, ist die der Schülerinnen und Schüler mit einem festgestellten sonderpädagogischen Förderbedarf.

Ein Teil von ihnen wird unterhalb des Niveaus des Ersten allgemeinbildenden Abschlusses beschult und verlässt die Schule mit einem Förderabschluss. Diese jungen Menschen haben wir ganz besonders im Blick, und zwar unabhängig davon, ob sie inklusiv oder exklusiv beschult werden. Selbstverständlich sollen auch sie echte Perspektiven am Arbeitsmarkt haben.

Falls die CDU mit ihrem Antrag auch auf diese Gruppe zielt, muss ich eines klar sagen: Mit einer Art „vereinfachtem Hauptschulabschluss“ ist diesen Schülern kaum geholfen. Ihnen hilft ein differenzierter Unterricht, der sich an ihren Stärken und Schwächen orientiert und sie möglichst individuell fördert.

Auch wenn ich dieser Idee insgesamt eher skeptisch gegenüberstehe, bleibt das übergeordnete Thema „Übergang Schule - Beruf“ ungemein wichtig. Wir müssen uns dringend dafür einsetzen, dass junge Menschen nicht länger an dieser Schnittstelle verloren gehen, sondern echte Chancen bekommen. Wir sollten also auch über diesen Ansatz der CDUFraktion gründlich im Ausschuss diskutieren. Dass diese Diskussion auf der Grundlage der Ergebnisse der entsprechenden KMK-Arbeitsgruppe am meisten Sinn ergibt, dürfte allen klar sein.

(Beifall SSW, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Das Wort für die Landesregierung hat die Frau Ministerin für Schule und Berufsbildung, Britta Ernst.

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich schließe mich den Vorrednerinnen und Vorrednern in der Einschätzung an, dass diese Debatte wichtig ist und geführt werden muss.

Teilen der Antragsbegründung können wir zustimmen; wir sind allerdings ratlos, welche Intention Sie eigentlich verfolgen. Wir haben geglaubt, es gehe Ihnen darum, für die Schülerinnen und Schüler

mit sonderpädagogischem Förderbedarf eine befriedigendere Regelung zu finden. Darüber wird auch bei uns diskutiert. Man muss wissen, dass diese Schülerinnen und Schüler durchaus ein Abschlusszeugnis bekommen. Dies spricht ebenso dafür, diese Debatte zu führen, wie der Umstand, dass Schülerinnen und Schüler mit einem Abschlusszeugnis einer Schule für sonderpädagogischen Förderbedarf in der KMK-Statistik als Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss gezählt werden. Auch darüber haben wir natürlich Diskussionsbedarf.

Den Schülerinnen und Schülern, die die Schule verlassen, sollte - auch unter dem Gesichtspunkt des lebenslangen Lernens - durchaus dokumentiert werden, welche Leistungen sie erbracht haben und was sie mitbringen.

Ich stelle allerdings fest, dass die CDU, die sich doch sonst - wie wir - darum sorgt, dass die Standards der Schulabschlüsse gesichert bleiben und dass diese von den Schülerinnen und Schülern auch erreicht werden, nunmehr mit einem resignativen Ansatz daherkommt und letztlich sagt: Die Schülerinnen und Schüler erreichen es nicht, und deshalb senken wir die Standards. - Das halte ich nicht für den richtigen Weg.

Die Zahl der Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss ist zu hoch. Sie ist in Schleswig-Holstein in den vergangenen Jahren leider leicht gestiegen. Wenn wir aber auf die Entwicklung seit der ersten PISA-Studie schauen, dann stellen wir fest, dass Deutschland unglaubliche Erfolge erzielt hat. Der Anteil der Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss lag damals bei über 12 %; heute ärgern wir uns in Schleswig-Holstein darüber, dass der Anteil von 7 auf 7,6 % gestiegen ist. Dennoch war unser Weg der richtige. An dem Ziel, den Anteil der Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss auf unter 5 % zu senken, sollten wir festhalten.