Protocol of the Session on November 19, 2010

(Vereinzelter Beifall bei der SPD)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung. Es ist beantragt worden, den Antrag Drucksache 17/994 dem Sozialausschuss zu überweisen. Wer so beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Stimmenthaltung? - Das ist einstimmig so beschlossen.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte ohne Aussprache auf:

Sammeldrucksache über Vorlagen gemäß § 63 Abs. 1 a der Geschäftsordnung des SchleswigHolsteinischen Landtags

Drucksache 17/1019

Die Tagesordnungspunkte mit den entsprechenden Voten der Ausschüsse und der Fraktionen entnehmen Sie bitte der Ihnen vorliegenden Sammeldrucksache.

Wir kommen zur Abstimmung. Wer mit der Übernahme der Empfehlungen entsprechend der Sammeldrucksache 17/1019 einverstanden ist, den bitte ich um das Handzeichen. - Das ist einstimmig so beschlossen.

Wir sind am Ende unserer Tagung. Die nächste Landtagstagung beginnt am 15. Dezember um 10 Uhr. Schönes Wochenende!

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss: 15:53 Uhr

(Bernd Heinemann)

Herausgegeben vom Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags - Stenographischer Dienst und Ausschussdienst