Lehman Brothers hatte eine Bilanzsumme von 800 Milliarden US-$. Davon war gut die Hälfte 400 Milliarden US-$ - auf das Europa-Geschäft ausgerichtet, und auf Deutschland entfiel ein ganz beträchtlicher Teil. Damit war nahezu jede international im Investmentgeschäft operierende Bank von dieser Insolvenz betroffen - in Italien, in Frankreich, in England, in den Niederlanden und auch in Deutschland. Darüber sind in einer Art Dominoeffekt auch die Hypo Real Estate in erhebliche Bedrängnis und andere Banken in sehr schwierige Lagen gebracht worden; dazu gehört neben anderen auch die HSH Nordbank.
schaft“ auch das deutsche Universalbankensystem mit seinen drei Säulen aus privaten Geschäftsbanken, kommunalen Sparkassen - gut, dass wir sie haben - und regionalen Genossenschaftsbanken widerstandsfähiger ist als das Trennbankensystem. Die breitere geschäftspolitische Aufstellung bewährt sich in der Krise besser als anderswo, und trotzdem müssen wir feststellen, dass deutsche Banken natürlich über die weltweite Vernetzung der Märkte gravierend betroffen sind - eine Vernetzung, die wir eigentlich schaffen wollten, um eben solche Krisen zu verhindern.
Im Verlauf dieser Krise wurde deutlich, dass eine staatliche Reaktion, wie sie noch bis Ende September von der deutschen Bundesregierung favorisiert wurde, von Fall zu Fall - wie eben bei der WestLB, der IKB oder der Hypo Real Estate - nicht mehr ausreichend sein würde, sondern dass eine systemische Antwort gefunden werden müsste. Dies ist das Ergebnis, der Ausfluss der Entwicklung aus der Pleite von Lehman Brothers.
Diese systemische Antwort muss international, europäisch und national abgestimmt werden. Diese Reaktion erfolgte nun in relativ kurzer Zeit. Die US-Regierung legt mit einem Volumen von 700 Milliarden US-Dollar das größte Rettungsprogramm in der Geschichte der internationalen Finanzmärkte auf, vorrangig zum Aufkauf nicht mehr marktfähiger Papiere und inzwischen auch zur Stärkung des Eigenkapitals. Binnen einer Woche erfolgen die internationalen und die europäischen Abstimmungen über notwendige weitere Hilfsprogramme, und binnen einer weiteren Woche beschließen Bundestag und Bundesrat das deutsche Finanzmarktstabilisierungsgesetz. Damit werden die deutschen Hilfsprogramme zur Überwindung der Finanzmarktkrise im Rahmen eines Fonds, dessen Träger der Bund ist, auf drei Säulen gestellt.
Erste Säule: Zur Beseitigung der Liquiditätsklemme am Markt gibt der Fonds Bürgschaften an deutsche Banken und Versicherungen. Dafür steht ein Bürgschaftsvolumen das nicht haushaltswirksam ist, in der Größenordnung von 400 Milliarden € zur Verfügung. Die Inanspruchnahme solcher Garantien erfolgt gegen marktübliche Provisionen und gegebenenfalls weitere Auflagen, unter anderem zur Prüfung des Geschäftsmodells. Damit erhalten die Banken wieder Handlungsspielraum. Die Vertrauenskrise im Interbankenhandel kann überwunden werden, wenn alle, die dies betrifft, dieses Instrument auch in Anspruch nehmen.
Form von Stammkapital, Vorzugsanteilen oder stillen Beteiligungen zur Verfügung. Auch dafür werden eine marktübliche Verzinsung und weiter gehende Auflagen für die Geschäftspolitik, die die Dividenden- und Bonuszahlungen betroffen, gefordert. Dafür stehen 70 Milliarden € Eigenkapitalhilfen zur Verfügung.
Dritte Säule. Für den Ankauf von Problemaktiva von den Banken durch den Fonds stehen weitere 10 Milliarden € in dem Fonds bereit.
Meine Damen und Herren, damit wird Politik ihrer Verantwortung in dem Sinne gerecht, dass sie eingreifen muss, wenn der Markt nicht mehr selbst funktioniert. Mit dem Gesetz zur Stabilisierung des Finanzmarktes haben Bund und Länder entschlossen reagiert und diejenigen Maßnahmen eingeleitet, die den Handel zwischen den Banken wiederbeleben können und dem Markt die notwendigen Mittel zur Verfügung stellen.
Es galt und gilt immer noch bis in die heutigen Tage - und es wird auch für die nächsten Monate die Hauptaufgabe sein -, dass diese Krise des Finanzmarkts, ausgelöst durch die Krise des Immobilienmarktes in den USA, nicht auf die private Wirtschaft übergreifen und insbesondere die Vergabe von Krediten an kleine und mittlere Unternehmen nicht behindern darf, mit allen Folgen, auch für die Sicherung von Arbeitsplätzen. Das tangiert die Liquidität der Banken und ihre Aufgabe als Kreditgeber.
Damit bin ich unmittelbar bei der HSH Nordbank und ihrer Aufgabe im norddeutschen Raum. Die HSH ist im Zusammenwirken mit den Sparkassen das wichtigste Kreditinstitut für die mittelständische Wirtschaft im Norden Deutschlands. Das Engagement der HSH in ihrem norddeutschen Heimatmarkt trägt dazu bei, dass wichtige unternehmerische Aktivitäten und Infrastrukturmaßnahmen in unserem Land finanziert werden und sich entwickeln können. Zum Beispiel die Beteiligung an der Finanzierung des künftigen Protonentherapiezentrums, eines Industriekraftwerkes der SteinbeisGruppe in Glückstadt, von Schienenfahrzeugen der Nord-Ostsee-Bahn oder der Modernisierung der Regiokliniken in Pinneberg.
Die Bank ist mit fast 10 Milliarden € Finanzierungsvolumen und einer Marktdurchdringung von 50 % im gehobenen Firmenkundengeschäft im norddeutschen Raum engagiert. Ich erinnere an die Lindenau-Werft, bei der sich die HSH Nordbank mit einer Kreditlinie in Höhe von 28 Millionen € engagiert. Andere Banken waren dazu nicht bereit.
Im gewerblichen Immobiliengeschäft zählt die Bank zu den drei bedeutendsten Banken in Deutschland; allein im norddeutschen Raum beläuft sich das Geschäftsvolumen in diesem Bereich auf 4 Milliarden €. Die HSH ist nach wie vor der weltweit größte Schiffsfinanzierer und Marktführer. Das wird sich auch bei reduziertem Engagement aufgrund der Marktentwicklung nicht ändern. Bei Transport und Energie - insbesondere der Finanzierung von Schienenfahrzeugen, Flugzeugen und erneuerbaren Energiesystemen - ist die Bank nach wie vor gut aufgestellt. Übrigens konnten wir auch - was häufig übersehen wird - als Anteilseigner nicht unzufrieden sein. Seit der Fusion der Landesbanken Kiel und Hamburg hat die HSH Nordbank mehr als 500 Millionen € an Schleswig-Holstein überwiesen und leistete damit, nach Abzug des Zinsdienstes, einen ansehnlichen Beitrag für den Landeshaushalt.
Die HSH Nordbank zählt zu den wenigen Landesbanken, die ein fundiertes Geschäftsmodell vorweisen können.
Nur deshalb haben sich vor zwei Jahren gleich mehrere international tätige Investorengruppen bemüht, den 26-prozentigen Anteil der WestLB an unserer Landesbank zu übernehmen. Zu Recht lobte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück vor wenigen Wochen bei der Diskussion im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags über die Situation der Banken allein die HSH Nordbank als einzige Landesbank mit einem funktionierenden Geschäftsmodell.
Meine Damen und Herren, sie ist die erste Landesbank, die aus einer Fusion zweier Landesbanken hervorgegangen ist. Sie ist die erste Landesbank in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft. Sie ist die erste Landesbank mit einem privaten Anteilseigner, und sie sollte als erste Landesbank ihr Kapital nicht von den Anteilseignern, sondern von der Börse beschaffen. Wir hatten ein klares Konzept. Der bis 2006 noch 100-prozentige Anteil öffentlicher Eigentümer am Eigenkapital der Bank sollte in zwei Schritten halbiert werden: einerseits durch die Aufnahme eines privaten Investors mit gut 25 % - das ist erfolgt - und andererseits durch die Beteiligung von Streubesitz in einem Börsengang mit weiteren knapp 25 %. Damit könnte der Anteil der Länder
Schleswig-Holstein und Hamburg sowie des Sparkassen- und Giroverbandes von derzeit noch 74 % auf 50 % reduziert werden. Die nach diesem Vorgang erforderliche weitere Entwicklung sollte im Zusammenhang mit der strukturellen Entwicklung der Landesbanken insgesamt gesehen werden.
Für Schleswig-Holstein hätte die Verfolgung dieses Weges auch erhebliche finanzielle Auswirkungen. Die Vorgängerregierung hatte im Zusammenhang mit der Fusion der HSH Nordbank stille Beteiligungen in Höhe von rund 1 Milliarde € zur Verfügung gestellt, die vollständig durch Kredite über unsere Gesellschaft für Vermögensbeteiligung finanziert waren. Durch Umwandlung der stillen Beteiligungen in Stammkapital haben wir die bisherige Verwässerung des schleswig-holsteinischen Stimmanteils auf nunmehr 29,1 % gehoben. Im Zuge eines Börsenganges hätte Schleswig-Holstein diesen Anteil auf rund 14 % etwa halbieren und aus dem Verkaufserlös die ursprünglichen Schulden in Höhe von 1 Milliarde € weitgehend tilgen können. Das war die Absicht; daraus wird nun zunächst nichts.
Die Krise an den öffentlichen internationalen Finanzmärkten hat den gesamten privaten und öffentlichen Bankensektor, aber auch die HSH Nordbank hart getroffen. Dabei zeichnet sich für das dritte Quartal 2008 eine bedauerliche und bemerkenswerte Zeitenwende ab. Erstmals weist diese Bank Abschreibungen und Wertberichtigungen aus, die nicht mehr wie bisher regelmäßig durch entsprechend hohe Erträge in den übrigen Geschäftsbereichen kompensiert werden konnten. Die Summe der Abschreibungen übersteigt im dritten Quartal 2008 die Erträge. Erstmals wird es im Gesamtjahr einen Verlust geben. Die Höhe dieses voraussichtlichen Verlustes lässt der Aufsichtsrat gerade - ich habe es eingangs erwähnt - parallel durch eine gesonderte Prüfung von Wirtschaftsprüfern ermitteln. Das Ergebnis ist maßgeblich durch Fehlentwicklungen im Investmentgeschäft belastet. Alle anderen Geschäftsbereiche weisen positive und stabile Daten auf. Sie zeigen sich gegenüber der Finanzmarktkrise resistent und versprechen weiter eine gute Geschäftsentwicklung.
Meine Damen und Herren, selbst in diesem schwierigen Jahr 2008 weist die Geschäftsentwicklung in diesen Geschäftsbereichen bis September Zins- und Provisionserträge von fast 1,5 Milliarden € auf. Der Vorstand hat - in Reaktion auf die Krise und in Ausrichtung auf die Zeit danach - dem Aufsichtsrat Anfang September 2008 ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorgelegt, mit dem das Geschäftsmo
dell weiter geschärft und Kosten gesenkt werden sollen. Die Bank wird sich dabei konsequent auf die drei Geschäftsfelder Firmenkunden, Immobilienfinanzierung und Schifffahrt, Transport und Energie ausrichten. Bereiche, die nicht zum Kerngeschäft gehören, werden deutlich reduziert oder gänzlich aufgegeben. So wird das kritische Credit Investment Portfolio, dass übrigens bei der Gründung dieser Bank im Jahr 2003 ein Volumen von 37 Milliarden € hatte, also aus den Vorgängerinstituten übernommen wurde, vollständig abgebaut. Die Bank nimmt die Kostenstrukturen konsequent unter die Lupe: Das betrifft Standortfragen, das betrifft Anpassungen des Beschäftigungsvolumens an das Neugeschäft und - innerbetrieblich - die Optimierung von Prozessen und Aufbauorganisation. Die Sachkosten werden deutlich gesenkt.
Zusätzlich nehmen wir die eingangs beschriebenen Instrumente des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes in Anspruch. Aus der ersten Säule dieses Gesetzes hat der Vorstand in der vergangenen Woche einen Garantierahmen von bis zu 30 Milliarden € beantragt. Er soll vor allem der Überbrückung der bisherigen Liquiditätsenge dienen, die Belebung des Kreditgeschäfts in den Kernbereichen ermöglichen.
Für die zweite Säule der zu verstärkenden Eigenkapitalausstattung, die notwenig sein wird, befinden wir uns in einer sehr intensiven Diskussion mit BaFin, mit SoFFin, mit dem Vorstand und mit den anderen Anteilseignern. Dabei geht es uns - das sage ich deutlich - vorrangig um die Sicherung der Vermögenswerte Schleswig-Holsteins.
Die Fragen, die in diesem Zusammenhang diskutiert werden, sind: Welche Chancen hat die HSH Nordbank nach überstandener Krise? Wie sieht die erforderliche Kernkapitalquote der Bank aus? Wie hoch ist der daraus notwendige Kapitalbedarf? Auf welche Weise kann der Kapitalbedarf befriedigt werden, durch Eigentümer, durch Dritte - trotz klaren Wetters nicht in Sicht - oder den Fonds des Bundes?
Wir müssen insbesondere die Bedingungen des Bundesfonds für die Eigenkapitalausstattung sehr genau auf die mittelfristigen Auswirkungen auf die Vermögenswerte Schleswig-Holsteins überprüfen. Wir dürfen nicht aus den Augen verlieren, dass der Bund Ende 2012 aus seinem Engagement wieder aussteigen will. Möglicherweise müssen die Anteilseigner dann die Anteile des Bundes erwerben, um die bisherigen Anteilsquoten zu halten. Zur sorgfältigen Prüfung gehört deshalb nicht allein die Prüfung der Zinskonditionen, sondern gehören vor
allem auch die übrigen Bedingungen wie Einfluss auf die Geschäftspolitik, die künftige Struktur der Landesbanken, Dividendenzahlungen und das Szenario des Exit des Bundes. Das ist eine ganz wichtige Voraussetzung. Wir müssen prüfen, welche Variante die für die Sicherung des Landesvermögens wirtschaftlichste Lösung ist.
Über alle uns bekannten Entwicklungen hat die Landesregierung bisher die Fraktionen und den Finanzausschuss des Landtags zeitnah und umfassend informiert. Das gilt für die Entwicklung der Finanzmarktkrise seit Mitte vergangenen Jahres ebenso wie für ihre Auswirkungen auf die Landesbank und die Mitwirkung Schleswig-Holsteins am Zustandekommen des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes. Die Finanzlage Schleswig-Holsteins ist auch ohne Finanzmarktkrise außerordentlich angespannt. Ich sage das ausdrücklich auch im Hinblick auf Äußerungen, die den Eindruck erwecken könnten, die Finanzmarktkrise sei für die schwierige finanzielle Lage Schleswig-Holsteins verantwortlich. Dass wir seit 2006 nur noch neue Schulden aufnehmen, um damit die Zinsen für die Schulden früherer Jahre zu bezahlen, hat mit dieser Finanzmarktkrise nichts zu tun. Allerdings erleichtert sie uns die Arbeit am Landeshaushalt auch nicht gerade; sie erschwert sie.
Ich habe dem Kabinett gestern eine Nachschiebeliste zum Haushalt vorgelegt, in dem keine Erträge aus der Beteiligung an der HSH Nordbank für die Jahre 2009 und 2010 ausgewiesen sind. Wir müssen davon ausgehen, dass die Bank in den nächsten beiden Jahren keine Dividende zahlen wird.
(Monika Heinold [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Ich wollte gerade sagen, alles andere wäre erstaunlich gewesen!)
Das ist für diesen beiden Jahre eine schwere Belastung, die wir derzeit nur meistern können, weil wir in den letzten beiden Jahren aus überdurchschnittlichen Einnahmen Risikovorsorge für Jahre mit Einnahmeausfällen getroffen haben.
Für die Jahre 2009 und 2010 sind Nettokreditaufnahmen in Höhe von 599 Millionen beziehungsweise 590 Millionen € vorgesehen. Das ist eindeutig zu viel in Zeiten, in denen eigentlich Rücklagen
gebildet und Schulden abgebaut werden müssten. Dennoch werden wir gegenüber dem Jahr 2005 die Neuverschuldung um zwei Drittel senken und zugleich die Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes deutlich steigern. Für beide Jahre entspricht der Entwurf des Haushaltsplans den Vorgaben der Verfassung, neue Kredite nur im Rahmen der eigenfinanzierten Investitionen vorzusehen. Schleswig-Holstein kann trotz erheblich angespannter Haushaltslage und trotz zusätzlicher Belastungen aus der Finanzmarktkrise durch Einnahmeverluste zum ersten Mal seit Jahren wieder mit einem verfassungsgemäßen Haushalt regiert werden.
Neben der Bewältigung der weltweiten Krise und ihrer unmittelbaren Auswirkungen auf unsere Landesbank kommt es vor allem auch darauf an, die notwendigen Lehren aus dieser Krise zu ziehen. Für die Stabilisierung und Transparenz künftiger Aktivitäten sind deshalb weitere Konsequenzen von herausragender Bedeutung.
Erstens. Notwendig ist ein internationales Regelwerk, das auch definitiv von allen angewendet wird. Kein bedeutendes Land darf sich künftig gemeinsam aufgestellten Regeln für den gemeinsamen Markt entziehen. Darauf aufbauend ist eine international abgestimmte Bankenaufsicht mit eindeutigen Kompetenzen erforderlich. Korrekturen sind übrigens auch bei der deutschen Bankenaufsicht notwendig, die zwischen Bundesbank und Bundesfinanzministerium aufgeteilt ist. Es reicht künftig nicht mehr aus, dass die Bankenaufsicht das Kind aus dem Brunnen zieht, sondern es gilt durch Frühwarnsysteme das Entstehen von Krisen zu vermeiden und rechtzeitig mit prophylaktischen Maßnahmen zu reagieren, nicht erst hinterher zu bedauern.
Zweitens. Risikopositionen im Eigenkapital sind stärker zu unterlegen. Die Liquidität der Institute muss durch angemessene Kapitalausstattung gesichert werden. Und - das ist mir besonders wichtig es ist Aufgabe der künftigen Bankenaufsicht, möglicherweise auch staatlicher Politik, unanständige Finanzmarktprodukte - ich denke an Leerverkäufe und Ähnliches mehr - schlichtweg zu verbieten.
Drittens. Ich hatte bereits ausgeführt: Der Kapitalmarkt wird nach überstandener Krise nicht wieder so aussehen wie vor der Krise. Das erfordert vor allem die Konzentration der Banken auf eigene Geschäftsmodelle. Wenn sich aber alle auf demselben
Markt tummeln, wird der Markt für alle kleiner. Deshalb wird es notwendig sein, die Landesbanken insgesamt neu aufzustellen - nicht etwa, um damit die Krise zu bewältigen; das wird nicht gelingen -, und zwar für die Zeit danach. Hier kann die HSH Nordbank einen deutlichen Beitrag zur Neustrukturierung der Landesbanken leisten.