Der Landeszuschuss von jährlich 13,6 Millionen € wird ab 2009 um etwa 10 % erhöht. Des Weiteren stellt das Wissenschaftsministerium sofort 600.000 € zur Verfügung, um notwendige personelle Veränderungen vor Ort einleiten zu können. Der geplante Erweiterungsbau auf dem Campus soll 2010 beziehungsweise 2011 fertig gestellt sein. Flankierend wird die Stadt Flensburg 2010 mit der Errichtung eines neuen Hallenbades auf dem Campus beginnen, was zu einer besseren Ausbildungssituation der Sportlehrer führen wird.
Das sind die Ergebnisse, die im guten Zusammenspiel des Wissenschaftsministeriums, der Universität und der regionalen Wirtschaft auf einer gemeinsamen Uni-Konferenz der IHK in Flensburg erzielt wurden. Deshalb, Frau Birk, hinkt Ihr Antrag den tatsächlichen Entwicklungen hinterher.
Uns allen ist seit langem bekannt, dass die schleswig-holsteinischen Universitäten unterfinanziert sind. Hier ist die Universität Flensburg besonders stark betroffen. Das wurde schon gesagt. Im April dieses Jahres wurde deshalb bereits ein mündlicher Bericht der Landesregierung zur zukünftigen Finan
zierung der Universität Flensburg und die Perspektiven für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit der Syddansk Universitet gegeben. Der Wissenschaftsminister hat sich bereits im Frühjahr ganz deutlich für die Stärkung des Hochschulstandortes Flensburg ausgesprochen, was von allen Parteien in diesem Hohen Haus begrüßt wurde. Auch die mit der Uni Flensburg bestehenden finanziellen Probleme wurden benannt. Gestatten Sie mir hier, den ehemaligen Wissenschaftsminister Austermann zu zitieren:
„Meine persönliche Einschätzung ist, dass das Hochschulsystem in Schleswig-Holstein nicht ausreichend finanziert ist. Mein Ziel besteht darin, die finanzielle Grundausstattung der Hochschulen zu verbessern... Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Hochschulen unterschiedlich gestützt werden müssen. Die finanzielle Lage der einzelnen Universitäten ist nämlich unterschiedlich. Die Sorgen sind groß, aber in Flensburg sind sie besonders groß. Daher streben wir für die Universität mehr als.. eine fünfprozentige Zuschussanhebung an.“
Für uns Flensburger ist die Universität ein unverzichtbarer Standortfaktor, und zwar sowohl in struktureller und kultureller als auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Lassen Sie mich das kurz erläutern. An der Flensburger Universität studieren zurzeit 4.200 Studenten. Seit 1991 hat sich die Studierendenzahl damit vervierfacht. Insgesamt leben und arbeiten durch die Universität mehr als 4.500 Menschen in unserer Stadt. Allein daraus bemisst sich der immens hohe Stellenwert, den die Hochschule für die Stadt und die gesamte Region hat. Umsatzeffekte von circa 40 Millionen €, gepaart mit 500 zusätzlichen Arbeitsplätzen, machen deutlich, wie sehr die Region auf ihren Hochschulstandort angewiesen ist. Dann ist es wenig hilfreich, wenn der Universitätsrat mit einer in der Außendarstellung verheerenden Kritik diesen Standort nicht nur kritisiert, sondern sogar eine Schließung in Betracht zieht. So kann man es unseres Erachtens nicht machen.
Wir Flensburger wissen sehr wohl um die Schwachpunkte unserer Universität; wir wissen jedoch auch um ihre Stärken. Letztere gilt es auszubauen. Über 114 Millionen € sind seit 1995 von
Landesseite allein im investiven Bereich in den Flensburger Standort geflossen. Das Land wird auch weiterhin investieren, wie von einem Sprecher des Ministeriums auf der Konferenz bestätigt wurde.
Auch die im Zusammenhang mit der Unterfinanzierung erneut aufkeimende Forderung des Universitätsrats nach einer Zurückstufung auf das Kerngeschäft der Lehrerausbildung, also in Richtung einer PH, hätte für die Flensburger Universität fatale Auswirkungen, denn dies würde das Aus für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit der Syddansk Universitet bedeuten. Gerade die deutsch-dänische Hochschulkooperation ist eines der Leuchtturmprojekte, auf die auch unser Ministerpräsident immer zu Recht mit Stolz verweist. Wir werden dafür sorgen, dass die wichtige und gute Zusammenarbeit mit der Syddansk Universitet auch weiter bestehen kann.
Die Flensburger Universität ist fest in der deutschdänischen Region verankert. Studiengänge der Wirtschaftswissenschaften und wissenschaftliche Projekte werden seit Jahren erfolgreich mit der Syddansk Universitet durchgeführt. Diese Kooperation gilt es auch zukünftig zu stärken und auszubauen.
Seit über 60 Jahren werden in Flensburg Lehrerinnen und Lehrer ausgebildet. Unsere Universität besitzt profunde Erfahrungen in der Lehrerbildung. Das steht so übrigens auch im ZEvA-Gutachten geschrieben. Frau Birk, aufgrund der Akkreditierungsprobleme werden die Studenten keinen Nachteil erfahren. Bei den Vermittlungswissenschaften handelt es sich um staatlich genehmigte Studiengänge, deren Wertigkeit vollständig erhalten bleibt. Das Aussetzen des Akkreditierungsprozesses bedeutet also keinesfalls, dass die Abschlüsse an der Flensburger Universität nicht anerkannt werden und somit wertlos sind.
Die CDU wird sich auch weiterhin für den Universitätsstandort Flensburg einsetzen. In unserer Uni steckt eine Menge Potenzial. Es lohnt sich, in diese Hochschule zu investieren. Für das Wintersemester 2008/2009 liegen bereits 6.000 Bewerbungen für rund 1.000 Studienplätze vor. Das zeigt, dass die Flensburger Universität auf dem richtigen Weg ist und es wert ist, unterstützt zu werden. Unser Wissenschaftsminister Marnette hat das erkannt, der Landesrechnungshof offensichtlich nicht, denn er kritisiert die geplanten Investitionen scharf. Er er
dreistet sich sogar, die Politik aufzufordern, die Richtungsentscheidung zum Ausbau der Universität Flensburg zu kippen. Ich sage hier ganz deutlich: Es ist nicht die Aufgabe des Landesrechnungshofs, aktiv in politische Entscheidungsprozesse einzugreifen. Ich appelliere an alle Parlamentarier, sich nicht manipulieren zu lassen und den in den Haushalt eingestellten Mitteln für die Hochschulen zuzustimmen.
Es kann und darf doch nicht sein, dass die chronische Unterfinanzierung unserer Hochschulen von uns weiterhin hingenommen wird. Man kann nicht auf der einen Seite ein Wissenschaftsland sein wollen und auf der anderen Seite die Hochschulen am ausgestreckten Arm verhungern lassen. Wer Qualität will, muss auch Geld dafür in die Hand nehmen.
Lassen Sie mich noch eines sagen: Es muss endlich Schluss damit sein, den Universitätsstandort Flensburg immer wieder infrage zu stellen. Man kann einen Standort auch kaputtreden. Das wäre aber ein nicht wieder gutzumachender Schaden für die gesamte nördliche Region. Ich bitte um Überweisung der Vorlage an den Bildungsausschuss.
Gestatten Sie mir, auch wenn dies ein bisschen unhöflich ist, darauf hinzuweisen, dass der Landesrechnungshof seine Pflicht getan hat. Ich würde noch einmal überprüfen, ob „erdreisten“ und „manipulieren“ in diesem Zusammenhang die richtigen Formulierungen sind.
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Finanzierung der Uni Flensburg und natürlich besonders die Lage der Lehrerausbildung beschäftigen uns hier im Parlament regelmäßig. Es gibt allerdings in der Tat einen Anlass, dass wir uns heute mit diesem Thema beschäftigen, denn es hat in den letzten Wochen und Monaten wichtige neue Fakten beziehungsweise Konzepte gegeben, über die man reden muss.
Erstens nenne ich hier den Bewilligungsbericht zum Akkreditierungsantrag der Uni Flensburg, der schon mehrfach zitiert worden ist. Zweitens nenne
ich den Haushaltsentwurf der Landesregierung, auf den Frau Kollegin Herold schon eingegangen ist und den ich heute hier nur kurz streifen will. Zum Dritten gibt es - ich denke, das kann man nicht beiseitewischen - allerdings auch die Stellungnahme des Universitätsrats zu den Ziel- und Leistungsvereinbarungen. Frau Kollegin Herold, der Universitätsrat ist ja das Kind des von Ihnen schon mehrfach zitierten Ex-Ministers Austermann, was ich hier nebenbei erwähnen möchte.
Den Hintergrund bei unserer Debatte bilden natürlich auch andere hochschulpolitische Probleme, mit denen die Uni Flensburg, aber natürlich auch viele andere Hochschulen konfrontiert sind. Ich will das hier nur anmerken, ohne dazu in der Kürze der Zeit detaillierte Ausführungen zu machen. Die Unterfinanzierung der Hochschulen ist kein spezifisches Flensburger Problem und noch nicht einmal ein spezifisches schleswig-holsteinisches Problem. Es gibt in Flensburg aber natürlich besondere Probleme, die wir beheben müssen. Wir haben Probleme bei der Einführung konsekutiver Studiengänge in vielfältiger Art und Weise, die ich hier auch nicht im Einzelnen darlegen will. Ich will aber sagen, dass ein Teil dieser Probleme wahrscheinlich daraus resultiert, dass manche Aspekte bei der Einführung konsekutiver Studiengänge nicht ausreichend bedacht worden sind.
Wir haben - dies muss man, wie ich denke, in einer solchen Phase auch einmal auf den Prüfstand stellen - eine ungenügende Umsetzung des Hochschulpaktes I zu registrieren. Das Letzte, was ich aus Berlin gehört habe, ist, dass es wahrscheinlich nur drei Bundesländer schaffen, die vereinbarten Zielzahlen nach dem Hochschulpakt I zu erreichen. Wir haben in Schleswig-Holstein zudem nach wie vor die überkommene Form der schulartgebundenen Lehrerausbildung, also eine Ausbildung, die sich an Schularten orientiert, die es bald gar nicht mehr geben wird. Darüber muss jetzt nicht mehr ausführlich diskutiert werden, weil jeder weiß, dass es Vereinbarungen für die laufende Legislaturperiode gibt. Pacta sunt servanda. Wir halten uns natürlich an den Koalitionsvertrag.
Das dringlichste Problem, das gelöst werden muss, ist ohne Frage die Sicherstellung der Lehrerausbildung. Im August wurde erneut deutlich, dass die Akkreditierungsagentur in Hannover die vermittlungswissenschaftlichen Studiengänge unter die Lupe nahm und die Akkreditierung erfreulicherweise nur ausgesetzt und nicht abgelehnt hat. Hier
gilt der besondere Dank sowohl der Leitung der Hochschule als auch dem Wissenschaftsministerium, die dafür gesorgt haben, dass immerhin ein solches Moratorium möglich war. Es hätte ja auch schlimmer ausgehen können. Die Verweigerung der Akkreditierung wird in erster Linie mit dem Fehlen einer professoralen Mindestausstattung in vielen Fächern begründet. Es wurde darauf hingewiesen, dass beispielsweise in Fächern wie Philosophie oder Heimat- und Sachkunde überhaupt keine eigenen Professuren bestehen. Nichtsdestotrotz muss man darauf hinweisen, dass der Bericht der Agentur noch ein paar andere Kriterien erwähnt, beispielsweise dass nicht feststellbar sei - ich zitiere -, in welchem Umfang die Defizite im Bereich der Lehrerbildung durch interne Stellenumwidmungen der Universität Flensburg beziehungsweise durch Importe aus anderen Instituten ausgeglichen werden können.
So gibt es, heißt es in dem Text der Agentur weiter, im Bereich Management sogar ein eigenes Institut, dessen Kompetenz jedoch überhaupt nicht genutzt wird. Das ist ein Hinweis, den man zumindest nicht überlesen sollte.
Man kann sicherlich auch nicht bestreiten, dass es in Flensburg hausgemachte Probleme gibt. Der Agenturbericht spricht von Mathematikklausuren mit einer teilweise 80-prozentigen Durchfallquote. Auch die Tatsache, dass es in Flensburg noch nicht gelungen ist, einen Präsidenten zu wählen, spricht nicht gerade für eine besonders hohe Funktionalität der Strukturen.
Nichtsdestotrotz darf man nicht aus dem Auge verlieren, dass die inhaltliche Arbeit in Flensburg an vielen Stellen hervorragend ist. Die Agentur weist ich nenne einfach drei Beispiele - einige positive Beispiele auf. So erhalten die Bachelor-Studierenden in den Vermittlungswissenschaften verpflichtend eine Ausbildung in Methoden der empirischer Sozialforschung. Das wünschte man sich an anderer Stelle auch. Die Praktikumsstruktur sei besonders gut durchorganisiert. Und es werden Beispiele gut studierbarer Fächer hervorgehoben, wie zum Beispiel die Geschichte, weil „es eine theoriegeleitete Konzeption der Vergangenheitsbetrachtung und der gegenwärtigen Kommunikation über Geschichte mit einer überzeugende Abfolge von Modulen gibt“.
In jeder derartigen lobenden Formulierung mag auch der Hinweis auf Mängel in anderen Bereichen enthalten sein. Deswegen würde ich sagen, nicht alle Mängel, die behoben werden müssen, kosten zusätzliches Geld. Es gilt aber auch umgekehrt: Ohne
erhebliche zusätzliche Finanzmittel wird die Universität Flensburg ihre Aufgaben in der Lehrerausbildung nicht bewältigen können. Da ist mit dem Haushaltsentwurf der Landesregierung ein wichtiger positiver Schritt eingeleitet worden. Wie weit das reichen wird, werden wir sehen.
Meine Damen und Herren, die Forderung der Grünen nach einer Neuausrichtung der Lehrerbildung will ich jetzt nicht noch einmal ausführlich diskutieren. Wir haben das an vielen Stellen getan. Sie kennen die Verabredung, die es da gibt.
Die Aussetzung der Akkreditierung schlug hohe Wellen, es gab öffentliche Schlagzeilen. Das haben alle gelesen. In den Medien wurden bereits Szenarien an die Wand gemalt, die Universität völlig zu schließen oder sie zumindest wieder zu einer Pädagogischen Hochschule zu machen. Und, was legitim ist, der Landesrechnungshof hat auch auf diese Option hingewiesen. Ich will aber für unsere Fraktion noch einmal deutlich sagen: Diese beiden Wege sind für uns nicht diskutabel. Außer BadenWürttemberg hat kein Bundesland mehr das Modell einer Pädagogischen Hochschule, und gar eine Schließung der Universität Flensburg wäre aus einer ganzen Reihe von Gründen absurd.
Über die Notwendigkeit - das will ich gern hinzufügen, ohne missverstanden zu werden - der Eigenständigkeit einer Hochschule kann man sprechen, wenn die Hochschullandschaft insgesamt neu aufgestellt wird. Heute allerdings, meine ich, kann das kein Thema sein.
Ich will anfügen, meine Damen und Herren: Der Rektor der Universität Flensburg, Professor Dunkel, hat sich erfreulicherweise den öffentlichen Alarmismus nicht zu eigen gemacht, als er vor der Presse noch einmal deutlich die Bedeutung der Hochschule für die Stadt Flensburg und die Region umriss. Er hat auch auf die mehrsprachigen Studiengänge in Kooperation mit Syddansk Universitet hingewiesen, die eine tragende Säule sind. Wir haben das hier im Plenum mehrfach diskutiert, erst kurz vor der Sommerpause in einer Plenarsitzung.
Ich möchte deswegen noch auf einen zweiten Stein zu sprechen kommen, der in den letzten Wochen ins Rollen gebracht worden ist, nämlich das Perspektivpapier des Universitätsrats. Der schreibt, die Universität Flensburg stelle das größte Teilproblem dar. „Sie verblieb nach einer nur regionalpolitisch motivierten Entscheidung zur Umwandlung in eine Universität weitgehend auf dem Ausstattungszustand und Leistungsniveau einer PH.“ Der Universitätsrat kommt auch zu dieser Alternative er
Anders als die Universität Flensburg selbst und auch anders als der bisherige Konsens hier im Haus hält der Universitätsrat in gewisser Anlehnung an das Gutachten der Erichsen-Kommission die Kooperation mit Syddansk Universitet für nicht so zukunftsträchtig. Er schreibt, sie bilde kein zukunftsträchtiges überzeugendes Universitätsprofil und habe eine schwache Forschungsbilanz. Der Universitätsrat schlägt erhebliche zusätzliche Finanzmittel vor, um die Uni Flensburg lehr- und forschungsstark zu machen durch den Ausbau zu einer „Schwerpunktuniversität für empirische Bildungswissenschaften“, und er erwartet in dieser Frage eine politische Richtungsentscheidung.
Ich will nur so viel sagen: Wir können und sollten das Papier des Universitätsrats nicht einfach beiseite legen, sondern es durchaus ernsthaft diskutieren. Die Forderungen und Wünsche, die darin aufgeschrieben sind, sind sicherlich an vielen Stellen überdimensioniert und begrenzt realistisch für das Land. Man muss das allerdings zu Kenntnis nehmen; wenn man einen Universitätsrat hat, muss man dieses Instrument zumindest entsprechend zu Kenntnis nehmen. Er spricht natürlich weniger eine Sprache des Regionalraumes, sondern orientiert sich an europäischen Standards für die Weiterentwicklung von Hochschulen und Forschungslandschaften und trägt eher wissenschaftsimmanente Argumente vor.
Für die aktuelle Diskussion will ich für meine Fraktion zusammenfassen: Zur Sicherung und Weiterentwicklung der Lehrerausbildung in Flensburg müssen erhebliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden. Dazu gibt es keine Alternative. Zu den Zielzahlen, die im Haushalt stehen, ist einiges gesagt worden. Das ist zumindest eine gute Grundlage.
Ich will hinzufügen, dass es bei aller Notwendigkeit der Stärkung der Hochschulen - da werden wir über Flensburg hinaus sicherlich noch über viele Dinge zu reden haben - natürlich kein Wunschkonzert ist. Es kann additiv logischerweise nicht einen Ausbau einer Kooperation mit Syddansk Universitet im Wirtschaftswissenschaftlichen Managementbereich geben und obendrauf sozusagen ein empirisches Bildungsforschungsinstitut mit einem zusätzlichen Profil. Das sind wirklich Wolkenkuckucksheime.