Protocol of the Session on September 15, 2006

Bericht der Landesregierung Drucksache 16/831

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses Drucksache 16/956

Ich erteile das Wort dem Herrn Berichterstatter des Umwelt- und Agrarausschusses, dem Abgeordneten Klaus Klinckhamer.

Ich möchte noch einmal Beifall haben, Herr Präsident, und verweise wiederum auf die Vorlage.

(Beifall)

Der Beifall sei Ihnen gegönnt. - Ich danke dem Herrn Berichterstatter. Gibt es Wortmeldungen zum Bericht? - Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.

Der Ausschuss empfiehlt Kenntnisnahme des Berichts der Landesregierung, Drucksache 16/831. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Der Bericht ist einstimmig zur Kenntnis genommen.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 34 auf:

Bericht zur Unterrichtssituation 2005/06

Bericht der Landesregierung Drucksache 16/902

Wird das Wort zur Begründung gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Ich schlage Ihnen vor, den Bericht der Landesregierung, Drucksache 16/902, dem Bildungsausschuss zur abschließenden Beratung zu überweisen. Wer so beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig beschlossen.

(Heike Franzen)

Ich rufe Tagesordnungspunkt 41 auf:

Bericht zu Ausgliederungen aus dem Landeshaushalt und Zahlungsverpflichtungen des Landes

Bericht der Landesregierung Drucksache 16/937

Das Wort zur Begründung kann nicht mehr genommen werden. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Ich schlage vor, den Bericht der Landesregierung, Drucksache 16/937, dem Finanzausschuss zur abschließenden Beratung zu überweisen. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig beschlossen.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 42 auf:

Eigenkapitalsituation im Mittelstand

Bericht der Landesregierung Drucksache 16/938

Das Wort zur Begründung wird nicht gewünscht. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Ich schlage vor, den Bericht der Landesregierung, Drucksache 16/938, dem Wirtschaftsausschuss zur abschließenden Beratung zu überweisen. Wer so beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.

Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 44 auf:

Zukunftsprogramm Wirtschaft

Bericht der Landesregierung Drucksache 16/940

Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Ich schlage vor, den Bericht der Landesregierung, Drucksache 16/940, an den Wirtschaftsausschuss zur abschließenden Beratung zu überweisen. Wer so beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! - Enthaltungen? - Einstimmig so beschlossen!

Ich rufe Tagesordnungspunkt 46 auf:

Teilprivatisierung und Börsengang der HSH Nordbank AG

Bericht der Landesregierung Drucksache 16/942

Das Wort zur Begründung wird nicht gewünscht. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Ich schlage vor, den Bericht der Landesregierung, Drucksache

16/942, an den Finanzausschuss zur abschließenden Beratung zu überweisen. Wer so beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Einstimmig so beschlossen!

Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 48 auf:

Baden in der Elbe

Bericht der Landesregierung Drucksache 16/944

(Jürgen Weber [SPD]: Baden in der Elbe schaffen wir heute nicht mehr! - Heiterkeit)

Wird das Wort zur Begründung gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Das Baden ist auch nicht mehr vorgesehen. Ich schlage vor, den Bericht der Landesregierung, Drucksache 16/944, an den Umwelt- und Agrarausschuss zur abschließenden Beratung zu überweisen. Wer so beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Einstimmig so beschlossen!

Meine Damen und Herren, an dieser Stelle kommen wir noch einmal zu Tagesordnungspunkt 20. Ich hatte davon gesprochen, dass dies ein Berichtsantrag zur 16. Tagung sei. Es ist natürlich ein Berichtsantrag zur 20. Tagung, wie es in dem Antrag Drucksache 16/960 (neu) heißt und wie er bereits angenommen wurde. Ich sage dies noch einmal zur Klarstellung.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 50 auf:

Bericht der Investitionsbank 2005

Drucksache 16/882

Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Ich schlage vor, den Bericht Drucksache 16/882 federführend an den Finanzausschuss und mitberatend an den Wirtschaftsausschuss zur abschließenden Beratung zu überweisen. Wer so beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Einstimmig so beschlossen!

Ich bedanke mich für das disziplinierte Verfahren. Ich weise darauf hin, dass die nächste Tagung, die 16. Tagung, am 11. Oktober 2006 um 10 Uhr beginnt. Ich wünsche Ihnen einen guten Heimweg und ein schönes Wochenende.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss: 17:13 Uhr

(Präsident Martin Kayenburg)

Herausgegeben vom Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtags - Stenographischer Dienst und Ausschussdienst