Die TSH gibt aber auch Impulse für neue Technologietrends, sie spürt diese Trends auf, sie vermittelt sie in Schleswig-Holstein. Diese Aufgabe wird sie in nächster Zeit sicherlich noch stärker wahrnehmen.
Weil Herr Professor Block mit einigen Mitarbeitern anwesend ist, möchte ich Ihnen, Herr Professor Block, und Ihrem Team sehr herzlich für die geleistete Arbeit danken.
Zweite Bemerkung! Forschung und Technologie brauchen kritische Massen und sie brauchen einen engen Bezug zu den regionalen Stärken, die wir im Lande haben. Das bedeutet, dass wir uns noch stärker als bisher, und zwar auch gegen manche regionale Interessen, auf die Felder konzentrieren müssen, die in Schleswig-Holstein besondere Zukunftschancen haben: die Medizintechnik zum Beispiel in Lübeck, die Biotechnologie in Lübeck, Kiel und Borstel, die I+K-Technologie gerade in Kiel, aber auch in Lübeck, die Meerestechnik in Kiel und an der Westküste, in Flensburg natürlich auch der Bereich der Energietechnik. Wir haben bestimmte Cluster, die wir bereits ansatzweise entwickelt haben, die wir stärken müssen. Das muss im Verbund unserer Technologiepolitik auch von der TSH und dem gezielten Ausbau der Hochschulen koordiniert vonstatten gehen. Ich weiß, dass uns das Bildungsministerium dabei unterstützt. Wir können in Schleswig-Holstein nicht alles machen, sondern wir müssen uns in einem bestimmten Umfang auf solche Cluster konzentrieren.
Dritte Bemerkung! Schleswig-Holstein und Hamburg sind ein Wirtschaftsraum und das gilt auch für die Forschungs- und Technologiepolitik. Wir müssen zu einer noch stärkeren Kooperation kommen. Wir haben vor wenigen Tagen mit dem Kollegen Uldall in Hamburg vereinbart, dass wir in Sachen Medizintechnik und Biotechnologie enger zusammenarbeiten wollen, in Sachen Luftfahrttechnik enger zusammenarbeiten wollen und dass auch unsere beiden Stiftungen, die Technologiestiftung Schleswig-Holstein und die Innovationsstiftung Hamburg, die ja durchaus auf unterschiedlichen Feldern abgestimmt sehr gute Arbeit leisten, diese Abstimmung noch stärker vollziehen, wie wir natürlich auch in der Hochschulpolitik zu Abstimmungen kommen müssen. Das ist eine ganz wichtige Entscheidung. Herr Block hat zugesagt, sich auch darum zu kümmern.
Vierte Bemerkung! Die Bündelung der Energiepolitik jetzt im Wirtschaftsministerium ermöglicht natürlich eine stärkere Zusammenführung der Technologiepoli
tik mit der Energietechnologiepolitik in der Abstimmung der verschiedenen Forschungsfelder, aber natürlich auch in der Abstimmung der beiden Stiftungen, nämlich der Energiestiftung und der Technologiestiftung.
Auch das wird ein Thema sein, das wir sehr zügig mit dem Ziel angehen, zu einem engeren Zusammenschluss zu kommen.
Meine Damen und Herren, ich wollte ganz bewusst ein paar übergreifende Themen benennen, die ich für wichtig halte. Abschließen möchte ich mit einem herzlichen Dank. Ich bin sicher, auch der TSHBericht für 2002 wird wieder eine Erfolgsbilanz werden. Wir werden dann auch über die Punkte berichten, die ich eben angedeutet habe, über die neuen Formen der Zusammenarbeit, über die Zusammenfügung wichtiger Bereiche. In diesem Sinne kann ich der Technologiestiftung nur weiterhin viel Erfolg und viel Glück wünschen.
Ich möchte nun neue Besuchergruppen auf der Tribüne begrüßen, und zwar den türkischen Gesprächskreis der Arbeiterwohlfahrt Kiel und die Junge Union Lübeck. - Herzlich willkommen!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Technologiestiftung Schleswig-Holstein hat auch im Jahre 2001 gute Arbeit geleistet. Ich möchte den Dank auch unserer Fraktion an Professor Block und seine Mitarbeiter gleich anschließen.
Der Schwerpunkt der Ausgaben der Stiftung im Jahre 2001 konzentrierte sich auf die Bereiche Materialwissenschaften, Biotechnologie und Informations- und Kommunikationstechnologien. Diese Reihenfolge änderte sich aber bei der Bewilligung neuer Projekte: Mit jeweils circa 35 % lagen Biotechnologie und IuK-Technologien vor den Materialwissenschaften, auf die nur noch 10 % der neu bewilligten Mittel entfielen. Damit zeichnete sich eine Schwerpunktverlagerung in der Tätigkeit der Stiftung ab hin zu Biotechnologie und Information und Kommunikation.
Darüber hinaus hat die Stiftung begonnen, ein neues Feld zu beackern. In Deutschland fehlt es vielen Menschen an technischen und naturwissenschaftlichen Kenntnissen. Deshalb ist es relativ einfach, diese nicht gut informierten Menschen mit Halbwahrheiten über neue Techniken und Verfahren ins Bockshorn zu jagen. Weiter beobachten wir die bedauerliche Tatsache, dass es zu wenig Schüler gibt, die naturwissenschaftliche Fachrichtungen studieren wollen.
Bei einer Fachtagung der CDU im vergangenen Jahr hat Professor Jung von der CAU gesagt, dass die Zurückhaltung der Menschen gegenüber vielen technischen Neuerungen weniger ein Akzeptanzproblem sei, sondern eher ein Bildungsproblem. Gerade im Bereich der Naturwissenschaften herrsche ein Wissens- und Informationsdefizit, das dazu führe, dass viele Menschen kaum in der Lage seien, zu differenzieren und Wertungen vorzunehmen. Diesem Defizit rückt die TSH dankenswerterweise mit der Förderung von Schullabors an naturwissenschaftlichen Instituten in Schleswig-Holstein zu Leibe. Das Schullabor an der GKSS in Geesthacht ist bereits eingerichtet. Wir konnten uns bei einem Besuch dort davon überzeugen. Dort fanden wir eine 9. Realschulklasse vor und konnten sehen, dass der Lehrer und die Schüler begeistert waren, eine solche Einrichtung nutzen zu können. Diese Tätigkeit ist auch im Jahre 2002 fortgesetzt worden. Wir meinen, das ist gut angelegtes Geld. Was nützen alle Investitionen in neue Forschungen und Technologien, wenn die Menschen anschließend aus Angst davor diese Kenntnisse nicht anwenden wollen?
Nicht immer gelingt es, bei Projekten an Hochschulen Mitfinanzierer aus der Wirtschaft zu finden. Das ist auch nicht weiter verwunderlich. Die schleswigholsteinische Wirtschaft ist mittelständisch strukturiert, es gibt nur wenige Unternehmen, die sich Investitionen in Forschung und Entwicklung leisten können, vor allem, wenn nicht von vornherein sicher ist, ob sich daraus profitable, vermarktungsfähige Produkte entwickeln werden.
Der TSH ist daher zuzustimmen, dass sie in solchen Fällen in die technische Infrastruktur der Hochschulen und wissenschaftlichen Institute mit investiert, damit unser Land und seine Wirtschaft wenigstens einigermaßen den Anschluss an die technologische Entwicklung der Bundesrepublik halten können. Mit der Satzung der TSH ist dieses Verfahren ohnehin vereinbar.
Die Technologiestiftung hat sich in den Jahren ihres Bestehens trotz ihrer sehr bescheidenen Mittelausstattung bei ihrer „Kundschaft" einen guten Namen gemacht. Man weiß in den Hochschulen und in den
wissenschaftlichen Instituten, wann man sich mit welchen Fragen an die Stiftung wenden kann. Der Kontakt zu den Unternehmen wird auf vielfache Weise hergestellt, zum Beispiel auch über die regionalen Wirtschaftsförderungsgesellschaften, und in öffentlichen Veranstaltungen informiert die TSH über ihre Arbeit, so heute Abend im KITZ in Kiel. Nach meiner Kenntnis haben alle Landtagskollegen eine Einladung bekommen und ich würde mich freuen, viele von Ihnen dort wieder zu treffen.
Herr Minister Rohwer hat gestern in der „Landeszeitung“ gesagt, die TSH müsse „in den nächsten Jahren noch größeres Gewicht auf das Aufspüren neuer Technologietrends legen“. Herr Minister, das haben Sie eben in einem Nebensatz gesagt. Ich möchte Ihnen sagen: Das tut die TSH bereits. Eines der ganz neuen Projekte ist die Initiative Bildverarbeitung, die im ersten Schritt dazu geführt hat, alle Unternehmen in unserem Land, die sich mit diesem Produkt beschäftigen, überhaupt zusammenzuführen.
Aber, Herr Minister, in Ihrer Aussage ist durchaus auch Kritik enthalten. Ich meine, Sie sollten sich mit Ihrer Schelte etwas zurückhalten. Sie treffen damit nicht nur den Direktor und die Mitarbeiter der TSH, die trotz knapper Mittel gute Arbeit geleistet haben, sondern vor allem den Wissenschaftlichen Beirat, der aus 20 Persönlichkeiten besteht, die ehrenamtlich ihre Arbeit tun. Solche Kritik, noch dazu über die Medien, ist sicherlich wenig motivierend.
Überhaupt wundere ich mich, Herr Minister, dass Sie zusätzlich zum Wissenschaftlichen Beirat der TSH einen Technologie- und Innovationsrat mit 16 Mitgliedern eingerichtet haben. Er wird am Ende des Berichts erwähnt. Wir haben die Namen der Mitglieder gesucht, aber nirgendwo, auch nicht im Internet, waren sie zu finden. Ich frage Sie: Was leistet dieser Beirat, was nicht auch der Beirat der TSH leisten kann? Wäre es nicht besser gewesen, sich auf einen einzigen Beirat zu konzentrieren und mit diesem von Zeit zu Zeit das persönliche Gespräch zu suchen? Von Beirateritis in unserem kleinen Land halte ich verflixt wenig. Das führt nur zu Doppelarbeit. Es gilt die alte Regel: Beiräte sind schlimm, große Beiräte sind schlimmer.
Meine Damen und Herren, es gäbe noch einiges zu sagen. Ich habe auch mit großem Interesse die Ausführungen des Ministers über die Weiterentwicklung zur Kenntnis genommen. Ich hätte mich gefreut, dieses wäre schon im Bericht mit angeklungen. Aber vielleicht war dies nicht möglich. Ich denke, Kooperieren ist sicherlich gut. Wir sind mit dabei.
Ich freue mich auf die weitere Diskussion im Ausschuss und bitte um Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Tat sind zehn Jahre Technologiestiftung SchleswigHolstein eine Erfolgsgeschichte. Allerdings möchte ich der Frau Kollegin Schmitz-Hübsch deutlich widersprechen. Sie hat offensichtlich versucht, dem Minister eine destruktive Kritik zu unterstellen. Das ist ganz bestimmt nicht seine Art und in diesem Falle auch nicht gewollt. Ich verstehe Ihre Kritik nicht. Sie waren vor wenigen Tagen mit dabei, Frau SchmitzHübsch. Es ist richtig, dass man nach zehn Jahren evaluiert und fragt: Was kann in der Technologiestiftung zusätzlich passieren? Ich habe mich besonders darüber gefreut, dass der Minister, aber auch der Stiftungsratsvorsitzende der TSH, Staatssekretär Rocca, im Vorwort zum Bericht darauf hingewiesen haben, dass in ihrer Anwesenheit und in Anwesenheit des Stiftungsrates und bei Teilnahme einiger Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirates auf der Klausursitzung vom 15. Januar 2003 einhellig das Selbstverständnis der TSH im ursprünglichen Sinne dieser Einrichtung erneuert worden ist. Die TSH soll Visionen entwickeln und aufspüren, Technologietrends identifizieren, diese mit unseren Schwerpunkten und Möglichkeiten in Schleswig-Holstein abgleichen und sich daraus ergebende Forschungsprojekte von strategischer Bedeutung anschieben helfen. Sie darf - und das ist sie bisher auch nicht gewesen - nicht zur bloßen Drittmittelquelle für unsere Hochschulen verkommen.
- Wenn Sie mir zugehört hätten, so wüssten Sie, dass ich gesagt habe: Sie ist es bisher nicht gewesen, sie darf es aber auch nicht werden.
Ohne die TSH wären neue Forschungsschwerpunkte und neue Wirtschaftszweige in unserem Land nicht oder nicht so intensiv entstanden. Ich nenne als Beispiele die Materialwissenschaften, die Oberflächentechnik, die IuK-Technologien, auch die Biotechnologien. Der Minister hat darauf hingewiesen. Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass der Gründungsdirektor lange Zeit ausgelacht wurde, wenn er seine Visionen zur Oberflächentechnik in
Schleswig-Holstein vorstellte. Heute sind die Erfolge für viele selbstverständlich. Schleswig-Holstein braucht diese Einrichtung, die wir im Stiftungsrat ebenso salopp wie anerkennend das „technologiepolitische Trüffelschwein“ genannt haben.
Auch die Aufgabenverteilung zwischen TSH und TTZ ist eine Erfolgsgeschichte. Während die TSH über den Weitblick verfügt, hat die TTZ den Überblick. Sie betreut die KMU und berät sie. Sie trägt die von der TSH ausgemachten und mit den Hochschulen nutzbar gemachten Innovationen in die Wirtschaft und übernimmt Projektträgerfunktion.
Bei aller Freude über den erfolgreichen Bericht zum Jahre 2001, liebe Frau Schmitz-Hübsch, lasse ich mir auch von Ihnen nicht nehmen, konstruktive Kritik zu äußern. Ich kann mir nämlich vorstellen, dass die Quellen, die die TSH auf ihrer Suche nach neuen Technologietrends genutzt hat und nutzbar gemacht hat, transparenter werden. Es muss für die Stiftungsräte, aber auch für das Parlament noch sichtbarer werden, auf welche Quellen sich die Ergebnisse der TSH beziehen.
Lassen Sie mich drei Initiativen der TSH besonders hervorheben. In Fortsetzung des RISI-Prozesses konnte die TSH insgesamt 3 Millionen € zum Ausbau der E-Region Schleswig-Holstein verwenden. Allein 50 % der Mittel, die vor allem den elektronischen Lernstrukturen in unserem Land zugute kommen, sind EU-Mittel. Die Einwerbung dieser Mittel wäre ohne die TSH nicht möglich gewesen.
das vielfältige Programm zur Intensivierung des Interesses unserer Schülerinnen und Schüler an Naturwissenschaft und Technik genannt. Dieses Programm hilft, ein sehr großes Problem zu mindern. Das Programm zur Förderung des Interesses an Existenzgründung und Selbstständigkeit bei Studierenden und Wissenschaftlern ist ebenfalls geeignet, Defizite abzubauen. Es passt nahtlos zu den Erfolgszahlen, die wir in Schleswig-Holstein bei der Gründerquote zu verzeichnen haben. Sie wissen es, auch wenn es Ihnen nicht immer passt: Schleswig-Holstein gehört seit einigen Jahren zu den drei Bundesländern mit den meisten Neugründungen von Firmen. Die vielfältigen Maßnahmen zur Unterstützung von Existenzgründungen zeigen ganz offensichtlich Wirkung.
Positiv hervorheben möchte ich auch, die Bemühungen, die Kooperation und den Austausch mit der Innovationsstiftung Hamburg und Interessierten aus der Hansestadt zu intensivieren. Gute Ansätze sind gemacht, aber es kann noch eine Menge mehr passieren, wenn wir wollen, dass der Norden insgesamt prosperiert.
Wir sind ein kleines Land. Die TSH hat folgerichtig nur ein begrenztes Stiftungskapital zur Verfügung: 38,3 Millionen €. Es konnte dem Parlament gelingen - dabei bedanke ich mich auch bei der Opposition -, dass das Stiftungskapital für 2000/2001 wieder voll ausgeglichen wurde.
Bis heute hat die TSH mit den durchaus überschaubaren Beträgen über 150 Projekte der Technologieförderung initiiert und begleitet. Dafür sei Ihnen, Herr Professor Block, und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein herzliches Dankeschön gesagt.
Die TSH ist und bleibt unter Bernd Rohwer ein wichtiges Element einer zukunftsorientierten Wirtschaftspolitik für Wachstum und Beschäftigung.