Eine Zahl unterstreicht die Bedeutung der Branche in unserem Lande: Es gibt derzeit 19.010 Unternehmen. Zwei weitere Zahlen unterstreichen die Dynamik der Branche: In den letzten zehn Jahren wurden 31.303 Unternehmen gegründet und 23.505 geschlossen. Das ist - das sage ich ausdrücklich - Dynamik. Es ist wirtschaftliche Dynamik, wenn wir neue Unternehmen bekommen und wenn andere natürlich wegfallen.
Neben den beiden großen und bekannten schleswigholsteinischen Unternehmen - ich will sie hier einmal mit Mo & Mo umschreiben - gibt es also noch 19.008 weitere Brutstätten technischen Fortschritts, steigender Produktivität, wirtschaftlichen Wachstums und steigenden Lebensstandards. Diese Brutstätten unseres Wohlstandes sollten wir hegen und pflegen, übrigens genauso wie alle anderen Unternehmen; denn dort erwirtschaften die Menschen unseres Landes die Lei
Herr Minister, wir geben Ihnen ausdrücklich Recht, wenn Sie sagen, wir sollten auch diese Branche, die sich zurzeit in einer Krise befindet, nicht allein lassen. Natürlich, das können wir nicht, das sollten wir nicht tun, und auch ich bin der Auffassung, dass diese Branche, wenn sie durch dieses Tal gegangen ist, wieder eine Zukunft haben wird und dass sie gerade für ein regional relativ weit entferntes Land wie SchleswigHolstein eine ganz besondere Bedeutung hat.
Gleichwohl stellt sich die Frage, was denn die Landesregierung zu dieser Hege und Pflege beiträgt. Dazu geben zwei weitere Zahlen einen Hinweis. In den letzten zehn Jahren hat die Wirtschaftsförderung des Landes 350 Unternehmen der IuK-Branche nach Schleswig-Holstein gelockt. Das ist schön. Vergleichen wir dies jedoch mit 31.303 Gründungen in der gleichen Zeit und mit den etwa 19.000 vorhandenen Unternehmen, dann kann man diesen Erfolg auch als statistisches Rauschen abhaken.
Zudem wäre es schön gewesen, wenn die Landesregierung auch offen gelegt hätte, wie viele dieser Unternehmen noch existieren und wie viele der geplanten 7.090 Arbeitsplätze entstanden sind und noch existieren. Das möchte ich gerne einmal hören. Ich bin ja bereit, die Aktivitäten hier zu loben und zu sagen, jawohl, das geht alles in die richtige Richtung. Ich bin natürlich auch gerne bereit - um das noch einmal zu betonen, Herr Minister -, anzuerkennen, dass das Klima hier im Land gerade für diese Technologie ausgezeichnet ist und dass Sie - das habe ich ganz zu Anfang gesagt, als Sie Minister wurden; ich weiß nicht, ob Sie sich daran erinnern - auch persönlich dafür stehen, dass gerade die IuK-Technologie und die entsprechende Branche in Schleswig-Holstein durch Sie eine ganz hervorragende Unterstützung hat und dass daran auch große Hoffnungen geknüpft worden sind, als Sie Minister wurden. Das hat sich dann ja auch bewahrheitet; das will ich hier überhaupt nicht verschweigen.
Trotzdem, Herr Kollege Hentschel, ist es auch erlaubt, diese Große Anfrage und die Antwort darauf richtig zu lesen und zu sagen, wir haben 30.000 Unternehmen, und davon sind von der Landesregierung eben nur 55 tatsächlich unterstützt worden.
(Karl-Martin Hentschel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aber man muss sich die Branche auch ein bisschen angucken!)
Meine Damen und Herren, ich möchte, wie gesagt, die positiven Wirkungen auch der Politik der Landesregierung hier überhaupt nicht infrage stellen. Allerdings möchte ich die Wirkung, die von den Förderinstrumenten tatsächlich ausgeht, doch ein wenig relativieren. Über eines müssen wir uns bei aller Euphorie im Klaren sein: Silicon Valley liegt in Kalifornien, nicht in Schleswig-Holstein, nicht im Treenetal und nicht im Eidertal. Ich bedaure das sehr und hoffe, dass es noch besser wird. - Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Christel, zunächst einmal möchte ich auf diese 31.000 Firmen eingehen, von denen 23.000 wieder verschwunden sind. Wir alle wissen natürlich, um was es sich handelt. Es gibt ganz viele junge Studenten, Programmierer und sonstige Leute, die sich selbstständig gemacht haben, die einen Gewerbeschein beantragt haben, weil sie Internetseiten produzieren. Die gehen nach einer bestimmten Zeit woanders hin, sie melden sich ab und so weiter. Das ist ein ständig wechselnder Prozess. Worauf es ankommt, ist der Kern dessen, was sich an größeren Firmen herausbildet, die langfristig Produkte anbieten, und das ist natürlich ein geringerer Teil. Insofern sind wir mit 19.000 Firmen, die langfristig arbeiten, doch ganz gut bedient.
Entscheidend in dieser Frage ist, dass es SchleswigHolstein gelungen ist, als ein Land, das historisch durch Werften und Landwirtschaft, aber nicht durch neue Technologien geprägt war, einen Einstieg in eine neue Technologiebranche zu bekommen, und zwar relativ rasch und rechtzeitig, nicht erst im Nachhinein. Das ist in Schleswig-Holstein etwas völlig Neues. Dass das gelungen ist, ist ein großer Erfolg, den ich ausdrücklich begrüßen möchte.
Zurzeit erleben wir in dieser Branche eine Krise. Man kann auch sagen: Es gibt Gewitter im Cyberland.
Wir haben einen Blitzeinschlag in Büdelsdorf gehabt. Ohne Zweifel. Man wird sehen, welche Auswirkungen
Ein zweiter Blitzeinschlag in Flensburg ist durch den persönlichen Einsatz der Ministerpräsidentin - ein Kurztripp mit dem Düsenjet - erfolgreich verhindert worden. Gratuliere.
- Ich finde das wichtig. Manchmal ist persönlicher Einsatz wichtig. Das ist auch ein Teil von Politik. Wenn ich in einer Krisensituation einmal kurz nach Chicago fliege und es schaffe, mit der Nachricht zurückzukommen, dass die Krise bewältigt ist, ist das wichtig. Wir können ja darüber streiten, welche Wirkung das gehabt hat. Ich glaube, dass persönliche Dinge in der Politik eine wesentliche Rolle spielen.
Wir haben in Schleswig-Holstein ein Problem, das es weltweit gibt, und eines, das es bundesweit gibt. Wir haben das weltweite Problem der Krise im ITSektor. Das hat auch mit den Börsenkursen zu tun, mit der Frage der Bereitstellung von Kapital. Das ist ein großes Problem. Ich hoffe, dass sich dieses Problem mit dem Anziehen der Konjunktur wieder lösen wird. Ich bin relativ sicher, dass unabhängig davon die IT-Branche eine weiterhin dynamisch wachsende Branche sein wird, und dass es richtig war, auf diese Branche zu setzen.
Das zweite Problem, das wir haben, ist das Thema UMTS. Wir haben mit dem genialen Kassenzug des Finanzministers in Berlin die Situation, dass die ITBranche hoch verschuldet ist, das heißt, die Firmen, die im UMTS-Bereich tätig sind. Die Kosten für die Lizenzen müssen erst einmal erwirtschaftet werden. Das belastet die Branche. Es wird eine Zeit lang dauern. Ich hoffe, dass UMTS, wenn es zum Laufen kommt, ein Geschäftserfolg wird, wie alle glauben. Mittelfristig bin ich mir da sicher. Kurzfristig ist die Sache im Moment durchaus kritisch.
Eine weitere Frage ist, wie sich das Internet weiterentwickeln wird. Dazu hat mein Vorredner Müller wichtige Worte gesagt, nämlich insbesondere über die Frage, des Vertrauens der Verbraucher. Die Möglichkeiten, im Internet einmal kurz mit Werbung Geld zu verdienen, sind völlig überschätzt worden. Das langfristige Geschäft ist - wie überall - solide und setzt solide Investitionen und auch solide Standards voraus. Das sage ich auch zu denjenigen, die immer von Deregulierung reden. Gerade das Internet ist ein gutes Beispiel dafür, dass ohne Standards und ohne internationale Verständigung über Regulierungen ein wirkliches
Geschäft nicht möglich ist. Ein gutes Geschäft lebt auf der Basis von guten Standards, die das Geschäft erst ermöglichen und sicher machen.
Ein Wort zu den Callcentern. Ich glaube, dass wir einen Fehler machen würden, wenn wir Callcenter per se dem IT-Sektor zuschlügen. Da muss man vorsichtig sein. Callcenter sind Firmen, die häufig mit sehr wenig qualifizierten Arbeitnehmern billige Arbeit machen.
Es ist schön, wenn wir in Schleswig-Holstein welche haben. Wir wissen, dass es ein Problem ist, für nicht qualifizierte Menschen Arbeit zu schaffen. Insofern sind Callcenter in diesem Sektor durchaus segensreich. Aber wir haben auch die Situation, dass Löhne gezahlt werden - ich weiß das sehr gut,
weil ich Bekannte habe, die dort arbeiten -, mit denen die Familien nicht zu ernähren sind. Insofern glaube ich, dass Callcenter ein wichtiger Faktor sind, aber nicht gerade ein Segen der IT-Gesellschaft.
Die IT-Branche hat große Auswirkungen auf die klassischen Bereiche, die Old Economy. In diesem Zusammenhang wird es in den nächsten Jahren eine Menge von Entwicklungen geben, die wir abwarten müssen, die wir - ich glaube, dass die Landesregierung da richtige und wertvolle Schritte tut - begleiten und durch Technologieförderung anstoßen müssen. Wo Dynamik ist, da gibt es auch Risiko. Daran führt kein Weg vorbei. Wir erleben zurzeit ein Gewitter. Wenn das Gewitter vorbei ist, bleibt der Regen und die Pflanzen können sprießen. Dafür sind Schösslinge gesetzt. Dazu hat die Landesregierung ihren Teil beigetragen. Ich bedanke mich beim Minister. Ich bedanke mich bei allen, die im Bereich der Technologieförderung tätig sind und für das Land arbeiten. Ich bedanke mich bei den Autoren des Berichts und wünsche den Firmen der Branche in der Zukunft viel Erfolg.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist wohl keine Übertreibung zu sagen, dass die Entwicklung zur Informations- und Wissensgesellschaft in den letzten Jahren zu tief greifenden Veränderungen sowohl der wirtschaftlichen Strukturen als auch in der Arbeitswelt geführt haben. Für viele Menschen ist ein Alltag ohne Internet oder Mobiltelefon - ob zu Hause oder in der Firma - schon heute undenkbar. Die breite Palette dessen, was man mittels Internet oder auch über Mobiltelefon abwickeln kann, wächst täglich. Demnächst werden wir mit den neuen UMTSMobiltelefonen auch noch direkt ins Internet gehen können.
Schleswig-Holstein ist allerdings nicht nur von der Anwendung dieser Produkte geprägt worden, sondern wir haben auch viele Unternehmen, die Produkte und Dienstleistungen im Bereich Information und Kommunikation herstellen und anbieten. Das geht von der Endgerätefertigung und den Telekommunikationsdienstleistungen über die Callcenter bis hin zu vielen kleinen und mittleren Unternehmen, die Softwareentwicklung betreiben. Die Entwicklung dieser Branche ist das Thema der Großen Anfrage der SPD.
Aus der Beantwortung geht hervor, dass es in diesen Bereichen in Schleswig-Holstein von 1998 bis 2000 einen enormen Umsatz- und Beschäftigungszuwachs gegeben hat, also einen wirtschaftlichen Boom. Die Umsätze wuchsen um 17 %. Nahezu ein Drittel des gesamten Beschäftigungszuwachses der Wirtschaft in diesem Zeitraum ist auf die Informations- und Kommunikationswirtschaft zurückzuführen. Seit den Boomjahren hat sich eine gewisse Ernüchterung breit gemacht, auch wenn das aus der Beantwortung der Landesregierung nicht so deutlich hervorgeht. Der Minister sprach es an. Auch in den sonstigen Redebeiträgen ist das ein Thema gewesen. Der massive Einbruch des Neuen Marktes letztes Jahr war auch für die schleswig-holsteinischen Unternehmen ein harter Schlag. Leider liegen noch keine aktuellen Zahlen vor. Aber die Tatsache, dass die Branche zum ersten Mal seit langem vermeldet, dass sie keine Probleme hat, qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu finden, hängt natürlich auch mit den vielen Konkursen und dem Personalabbau bei diesen Unternehmen zusammen.
Es liegt auf der Hand, dass die Probleme, die wir heute in dieser Branche sehen, auch auf eine gewisse Marktsättigung zum Beispiel bei Mobiltelefonen zurückzuführen sind. Natürlich reagiert der SSW besonders sensibel, wenn es um die Probleme bei den großen Unternehmen in unserem Landesteil geht. Stichworte - auch sie sind schon genannt worden
sind: Motorola in Flensburg und MobilCom in Büdelsdorf. In beiden Unternehmen geht es um viele Arbeitsplätze. Während die Arbeitsplätze bei Motorola - auch Dank des Einsatzes der Landesregierung - erst einmal gesichert sind, hat MobilCom unter den Folgen der UMTS-Versteigerung zu leiden.
Neben dem Machtkampf zwischen MobilCom-Chef Schmid und der France Télécom kämpft das Unternehmen insbesondere mit den viel zu hohen Kosten für den Erwerb der UMTS-Lizenzen. Die Versteigerung dieser Lizenzen war natürlich für den Bundesfinanzminister ein wahrer Goldregen. Aus heutiger Sicht ist es aber sehr fraglich, ob es wirtschafts- und gesellschaftspolitisch richtig war, die Lizenzen auf diese Art an den Mann zu bringen.
(Beifall beim SSW sowie vereinzelt bei SPD und CDU - Werner Kalinka [CDU]: Das ha- be ich schon vor zwei Jahren gesagt!)
Experten verweisen darauf, dass zu hohe Lizenzkosten die gesamte Volkswirtschaft lähmen können, wenn dadurch Telekommunikationsunternehmen in den Konkurs getrieben werden.
Die Alternative zu der Versteigerung der Lizenzen wären so genannte Schönheitswettbewerbe der Netzbetreiber gewesen, wie sie auch Anfang der 90er-Jahre bei der Vergabe der GSM-Lizenzen praktiziert wurden. Ich mache darauf aufmerksam, dass der Begriff „Schönheitswettbewerb“ ein technischer Begriff ist.
Die Landesregierung hat mit verschiedenen Programmen die Weiterentwicklung der Informations- und Kommunikationswirtschaft nach Kräften gefördert. Das haben wir immer unterstützt. Wir begrüßen auch weiterhin die Bestrebungen der Landesregierung, diesen Branchen zu helfen.
In der Beantwortung der Großen Anfrage wird insbesondere auf die große Anzahl an Neuansiedlungen und den dabei geplanten neuen Arbeitsplätzen hingewiesen. Es finden sich in diesem Zusammenhang zwar keine konkreten Zahlen über die tatsächlich geschaffenen Arbeitsplätze, aber wir gehen natürlich davon aus, dass die Landesregierung eine dementsprechende Evaluierung vorgenommen hat. Auch die positive Rolle der vielen Technologiezentren und der Technologiestiftung Schleswig-Holstein bei der Förderung dieser Branche wird in der Beantwortung unterstrichen.
Dabei begrüßt der SSW auch die Zielsetzung des neuen Programms „e-Region Schleswig-Holstein“, mit dem die Landesregierung gleichzeitig Innovationen in der Regionalpolitik anregen und die Rahmenbedingungen für eine auf Wissen und Technologie beruhende regionale Ökonomie verbessern will.