Das ist Weltspitze. Ich freue mich, dass ich diese Weltspitzentechnologie Schleswig-Holsteins vor einigen Wochen in Japan auch so darstellen konnte.
Aber ich meine, es reicht nicht aus, Weltspitze in der Technologie zu sein, sondern wir müssen auch Weltspitze in den Bedingungen für die Zulassung von Windkraftanlagen sein. Das ist unsere einmalige Chance und das ist auch der Inhalt des Antrages, der von uns gestellt worden ist, sich für die Entwicklung von wirklich optimalen Bedingungen Zeit zu nehmen, bei denen wir dann auch Weltspitze sind.
Die gesamte Kernkompetenz Technologie und Bedingungen für die Zulassung können wir dann von Schleswig-Holstein als eine außergewöhnliche Leistung aus mit Weltcharakter verkaufen. Wir haben Zeit, das zu tun; denn die Windkrafttechnologie gehört ja zu den regenerativen Energien - wie wir wissen - und die regenerativen Energien - so bedauerlich das ist - machen heute erst 2,3 % in der gesamten Primärenergiebilanz aus.
Das ist bedauerlich und das wird auch nicht sehr viel mehr werden. Die Windkraftenergie macht 0,3 % in der gesamten Primärenergiebilanz aus von 485 Millionen t Steinkohleeinheiten. Die Prognosen, auch die Prognosen des Wirtschaftsministers der rotgrünen Bundesregierung, gehen dahin, dass die regenerativen Energien im Jahre 2020 nur etwa 5 % ausmachen werden. Das bedeutet, dass die Windkraftenergie, die ja für die nächsten Jahre durchaus subventioniert werden kann und subventioniert werden wird, einen Zuwachs von etwa 400 % haben wird, also im Jahre 2020 bei rund 4 Millionen t Steinkohleeinheiten bei einem Gesamtbedarf von 460 Millionen t Steinkohleeinheiten liegen wird. Wir haben also Zeit, wir brauchen nichts zu überstürzen.
Wir müssen auch darauf achten, dass wir die Klimaschutzziele realistisch einschätzen. 1995 hat die damalige Bundesregierung als Klimaschutzziel eine Reduktion von 1990 bis 2005 um 25 % angegeben. Im Kyoto-Protokoll wurden noch 21 % genannt. Der jetzige Bundeskanzler spricht nach wie vor von 25 %. Jeder Prozentpunkt bedeutet eine Reduzierung um
circa 10 Millionen t Kohlendioxid. Es lohnt sich also, regenerative Energien zu entwickeln, aber wir müssen wirklich akzeptieren, dass das immer nur ein kleiner Teil in der gesamten Primärenergiebilanz sein kann.
Deshalb lassen Sie uns Zeit nehmen für die Entwicklung von optimalen Bedingungen zur Zulassung von Windkraftenergieanlagen, damit wir auch hier einen Spitzenplatz einnehmen können.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich darf mich zunächst einmal bei den Fraktionen, die ja festgestellt haben, dass unser Antrag ein sinnvoller Antrag ist, bedanken. Ich hoffe, wir werden ihn im Ausschuss dann auch so umsetzen, dass er auch das Ziel erreicht, für das er eigentlich gestellt worden ist.
Herr Hentschel, die Pirouette, die Sie gedreht haben, kann ich allerdings nicht ganz nachvollziehen.
Wir sind uns doch darin einig, welche Bedeutung die Windkraft für die Energieerzeugung und für die Stromerzeugung hat.
Der Kollege Ritzek hat das eben schon einmal angesprochen und wenn Sie die weltweiten und auch die Deutschland weiten Zahlen nehmen, dann sehen Sie ja, dass Deutschland Ende 1999 lediglich 1,7 % des Strombedarfs aus Windenergie gedeckt hat. Wir sind uns darin einig, dass wir mit der Windenergie nicht alternativ tätig werden können, sondern dass Windenergie immer nur eine additive Art der Stromerzeugung ist.
Wenn wir uns die Zahlen ansehen, dann wissen wir, dass von den 2.183 Windenergieanlagen, die wir in Schleswig-Holstein haben, in Nordfriesland 569 sind und 685 in Dithmarschen. - Herr Hentschel, bei dieser
Wenn wir uns diese Entwicklung im Festlandsbereich ansehen, dann können wir sagen, dass die ökologischen Belastungen durch Windkraftanlagen enorm sind
und es zwingend notwendig war, dass damals ein Mann wie Landrat Bastian durch seine vorbereitende Planung versucht hat, hier etwas Ordnung in diesen Wildwuchs zu bekommen.
So schlecht, Herr Hentschel, kann das ja nicht gewesen sein; denn sonst hätte die Landesregierung in ihre Teilfortschreibung des Regionalplans V diese Kreisplanung nicht mit übernommen.
Dann schauen Sie sich einmal an, wo nicht im Voraus, sondern erst im Nachgang geplant worden ist. Da finden Sie diese Windordnungsräume so nicht.
Der zweite Punkt - wir diskutieren ja heute über Offshore -: Es muss doch möglich sein, die Genehmigungsparameter, die wir eigentlich unisono als nicht ausreichend anerkannt haben, zu präzisieren. In der internationalen Seerechtskonvention steht nämlich nur eines: Offshore-Nutzungen sind möglich, wenn die Leichtigkeit und die Sicherheit des Schiffsverkehrs nicht gefährdet werden und die Meeresumwelt ebenfalls nicht beeinträchtigt wird. Mehr gibt es dazu nicht.
Man hat sich leider in der Seeanlagenverordnung auch nicht mehr Gedanken gemacht, sondern hat lediglich das übernommen, was in der Seerechtskonvention steht.
Die heutige Problematik zeigt, dass wir ein bisschen mehr machen müssen; denn das, was heute auf Halde liegt, sind eben 25.000 MW, die dort geplant werden sollen. Frau Dr. Happach-Kasan hat es hier ja einmal so ausgedrückt: Im Extremfall sind das 12.500 Anlagen. Das muss man sehen. Das ist ein Flächenverbrauch von 5.000 km2. Das reicht von Esbjerg bis Helgoland hinunter.
Also ist es doch nur vernünftig, dort Ordnung hineinzubringen und vor allen Dingen auch denjenigen, die auf See sind und die an der Küste wohnen, die Sicherheit zu vermitteln, die sie verdienen.
Unser Antrag dient dazu, hier die entsprechenden Parameter nachzubessern, die Diskussion hier im Parlament ein Stück mit zu führen. Lasst uns das also gemeinsam machen und lasst uns das sachlich machen, Herr Hentschel, und dann haben Sie es auch nicht mehr nötig, solche Pirouetten zu drehen!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es macht mich schon unruhig, wenn Sie immer von Pirouetten reden. Ich glaube, der Kollege Martin Hentschel hat es nicht nötig, hier irgendwelche Pirouetten zu drehen, weil er genau wie die SPD in den letzten Jahren eine völlig geradlinige Energiepolitik vertreten hat
Ich merke bei Ihnen - das finde ich toll, das finde ich wirklich gut, Herr Maurus, weil Sie nordfriesischer Politiker sind und Sie so reden müssen - eine Änderung in der Diskussionsart und -weise. Das finde ich in Ordnung; wir unterstützen das und wir freuen uns, wenn wir dann, wenn in fünf Jahren über Windenergie reden, alle den Konsens haben.
Das, was mich stört, ist, dass Sie nicht zur Kenntnis nehmen, dass auch auf anderen Ebenen, die Sie ansprechen - ich sage es genauso wie andere auch -, die Frage, wie das in der Ausschließlichen Wirtschaftszone geregelt werden muss - nach unseren Vorstellungen UVP-ähnlich oder nach gleichen Maßstäben -, angepackt werden muss. Bloß, das machen andere auch.
Es gab einen riesengroßen Offshore-Kongress in Berlin in diesem Jahr mit all diesen Dingen. Sie sollten einfach nachlesen, Graf Kerssenbrock, was da alles schon steht. Diese Überlegungen werden jetzt in der Politik und unter Experten und Expertinnen diskutiert, um möglichst schnell zu einem Erfolg zu kommen, um möglichst schnell die eingeleiteten wirtschaftlichen Investitionen weiterführen zu können. Wir wollen beispielsweise, dass Jacobs Windenergie oder Repo
Wir wollen, dass aus den ehemals nicht mehr lebensfähigen Werften zukunftsorientierte Industriezweige entstehen. Das wollen wir vorantreiben. Es darf jetzt kein Stopp eingezogen werden.