Protocol of the Session on May 11, 2001

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses Drucksache 15/854

Ich erteile dem Berichterstatter des Sozialausschusses, Herrn Abgeordneten Beran, das Wort.

Frau Präsidentin, ich verweise auf die Vorlage.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter. Ich sehe keine Wortmeldungen zum Bericht.

Ich lasse über den Gesetzentwurf der Landesregierung in der vom Ausschuss empfohlenen Fassung abstimmen. Wer dem zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 11 auf:

Entwicklung der Museen in Schleswig-Holstein

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 15/901

Änderungsantrag der Fraktion der CDU Drucksache 15/935

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU abstimmen. Wer dem zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen.

(Zurufe)

- Ja, ich lasse es wiederholen: Wer dem zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Dies ist einstimmig so beschlossen.

Jetzt lasse ich über den Ursprungsantrag in der so geänderten Fassung abstimmen. Wer dem zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Dies ist einstimmig so beschlossen.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 16 auf:

Bericht zur Biologischen Vielfalt (Biodiversität) in Schleswig-Holstein

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 15/913

Ich lasse über den Antrag in der Sache abstimmen. Wer dem zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Dies ist einstimmig so beschlossen.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 17 auf:

Bericht der Landesregierung über die Bedeutung des Handwerks in der Wirtschaft SchleswigHolsteins und die derzeitige Lage des Handwerks

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 15/914

Wer dem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Dies ist einstimmig so beschlossen.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 20 auf:

Dauerhafte Sicherung des tidefreien Zugangs zum Anleger Wittdün auf Amrum

Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten des SSW Drucksache 15/917 (neu)

Wer diesem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? Dies ist einstimmig so angenommen.

Ich lasse über den Tagesordnungspunkt 21 abstimmen:

Bericht zur Änderung des DNA-Identitätsfeststellungsgesetzes

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 15/919

Wer diesem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? Dies ist einstimmig so beschlossen.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 29 auf:

Hilfekonzept für Eltern im Umgang mit Kleinkindern

Beschlussempfehlung des Sozialausschusses gemäß Artikel 17 Abs. 2 Satz 2 LV in Verbindung mit § 14 Abs. 1 Satz 2 GeschO Drucksache 15/857

Ich erteile dem Berichterstatter des Sozialausschusses, Herrn Abgeordneten Beran, das Wort.

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich verweise auf die Drucksache und bitte um Abstimmung.

Wortmeldungen zum Bericht sehe ich nicht. Ich danke dem Herrn Berichterstatter.

Ich lasse über die Beschlussempfehlung des Sozialausschusses abstimmen. Wer dem zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenstimmen? Enthaltungen? - Dies ist einstimmig so angenommen.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 30 und 31 auf:

Gemeinsame Beratung

a) Entschließung zu den erforderlichen Maßnahmen aufgrund der BSE-Vorfälle

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 15/652

Änderungsantrag der Fraktion der CDU Drucksache 15/676

Änderungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 15/677

Bericht und Beschlussempfehlung des Agrarausschusses Drucksache 15/866 (neu)

b) Eckpunkte für einen besseren Verbraucherschutz und eine gesunde Nahrungsmittelproduktion als Konsequenz aus der BSE-Krise

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 15/650

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 15/678

Bericht und Beschlussempfehlung des Agrarausschusses Drucksache 15/867 (neu)

Ich erteile dem Berichterstatter des Agrarausschusses, Herrn Abgeordneten Hopp, das Wort.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich verweise auf die Berichte und Beschlussempfehlungen des Agrarausschusses in den Drucksachen 15/866 (neu) und 15/867 (neu) und bitte um Zustimmung.

Ich danke dem Herrn Berichterstatter. Wer dem so zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen.