Und dann habe ich am meisten schmunzeln müssen – Herr Kollege Klomann, ich glaube nicht, dass Sie das so meinen können –, dass doch tatsächlich für die Entwicklung des Hochschulstandorts in Deutschland und in Rheinland-Pfalz vor allem das Batteriezellwerk von Opel in Kaiserslautern maßgeblich ist.
Werter Kollege, dieses Batteriezellwerk wird in Zukunft von einer Firma betrieben. Dieses Batteriezellwerk ist finanziert von Land und Bund. Aber was das im Moment noch mit der Hochschule zu tun hat, erschließt sich mir nicht. Genau das habe ich gestern von Ihnen gefordert, nämlich dass Sie mir das einmal erklären.
Werter Herr Minister, unverdächtig sind immer auch Leumünder, die vielleicht nicht unbedingt alle bei uns in der CDU sind. Ich nehme einmal die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Von ihr gibt es eine Pressemeldung – Frau Ministerpräsidentin, sehr interessant auch für Sie –:
Problem ist hausgemacht: die nach wie vor chronische Unterfinanzierung der Universitäten in Rheinland-Pfalz.“
Herr Minister, erfinden die das, oder stimmt das vielleicht? Ich glaube, die haben recht, und Sie brauchen nur an die Hochschulen zu schauen.
Ich kann mir aber auch vorstellen, warum das alles so dargestellt wird. Das ist mir klar. Wenn man so lange dran ist, dann vergisst man vieles. Da wird man selbstherrlich, da wird man überheblich,
Mich wundert nicht, dass Sie sich aufregen, weil Sie bei den Hochschulen ein riesiges Problem haben. Sie haben nämlich kein Umsetzungsproblem, Sie haben ein Erkenntnisproblem. Sie verstehen gar nicht, dass es den Hochschulen überhaupt nicht gut geht.
(Beifall der CDU – Staatsminister Roger Lewentz: In 13 Monaten verlieren Sie die nächste Wahl! – Glocke der Präsidentin)
Frau Präsidentin, dann möchte ich zum Schluss kommen und darauf hinweisen: Die größte Dynamik in RheinlandPfalz entwickeln im Moment Resolutionen, offene Briefe und Tausende Postkarten, die an die Ministerpräsidentin geschrieben werden und die Situation vor Ort bemängeln.
Frau Ministerpräsidentin, es ist Ihre Aufgabe, sich darum zu kümmern. Gehen Sie bitte einmal vor Ort und schauen Sie es sich an.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Kolleginnen und Kollegen, Herr Baldauf, wenn man so lange in der Opposition ist, dann ist es vielleicht auch so, dass man irgendwann so selbstgefällig wird und solche Sachen erzählt, wie Sie sie erzählen.
Ich glaube, die Debatte hat ein bisschen eine Schieflage, weil wir im Ausschuss alle so aufeinander eingespielt sind, und da sind Sie als Fachfremder so ein klein wenig der Fremdkörper.
und das, was in den letzten Tagen passiert ist, hätten nichts mit der Forschungslandschaft zu tun: Sie wissen doch genauso gut wie ich,
natürlich interessiert sich ein privatwirtschaftliches Unternehmen, das ein Forschungszentrum aufbauen will, dafür, wie die Forschungslandschaft aussieht, in die es investieren will.
Niemand baut so ein Ding doch einfach irgendwie in die Pampa rein, sondern da muss man natürlich schauen, was vor Ort vorhanden ist. In Kaiserslautern ist sehr viel passiert. Deswegen hat dieser Standort Kaiserslautern den Zuschlag bekommen.
(Beifall bei SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf der Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD – Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Das weiß der nicht!)
Lassen Sie mich vielleicht noch zusammenfassend ausdrücken: Niemand hier auf der Koalitionsseite bestreitet, dass es im Hochschulbereich nicht auch Herausforderungen und Probleme gibt.
Natürlich wissen wir auch, dass die Menschen ungeduldig sind, wenn es um notwendige künftige Investitionen und Mehrausgaben in ihrem Bereich geht.
Wofür ich aber in dem Zusammenhang wirklich kein Verständnis habe ist, hier wohlfeile, zusammengestoppelte Schreckensbilder zu kritzeln, die so nicht stimmen und nicht mit der Realität übereinstimmen. Das hat der Forschungs- und Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz nicht verdient, und wir tun alles dafür, dass er noch stärker wird.