Protocol of the Session on November 14, 2019

(Abg. Michael Frisch, AfD: Ich hatte mich gemeldet!)

Das ist hier oben beim Präsidium nicht angekommen.

(Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD)

Ich habe eben noch einmal nachgefragt.

(Abg. Michael Frisch, AfD: Ich hatte Blickkontakt mit Ihnen! Dann war das ein Missverständnis! Ich dachte, Sie hätten es gesehen!)

Wenn Sie sich jetzt melden, Herr Abgeordneter Frisch, dann ist es in Ordnung. Bitte schön. Für die AfD-Fraktion spricht der Abgeordnete Frisch.

(Abg. Michael Frisch, AfD: Das war dann ein Missverständnis!)

Sie müssen sich aktiv melden. Es geht nicht über Blickkontakt.

(Abg. Michael Frisch, AfD: Es war ein Missverständnis!)

Keine Diskussion. Herr Abgeordneter Frisch, Sie haben

das Wort.

(Abg. Benedikt Oster, SPD: Sie müssen den Laptop herunterklappen, dann sieht man Sie vielleicht!)

Vielleicht lag es daran. Danke für den freundlichen Hinweis. Was würden wir ohne die SPD machen!

(Beifall bei der SPD – Abg. Alexander Fuhr, SPD: Das war sehr hilfreich! – Weitere Zurufe von der SPD)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich will und kann jetzt an der Stelle gar nicht auf diese ganzen Anwürfe eingehen, die uns gegenüber vorgetragen worden sind.

(Zurufe aus dem Hause)

Ich möchte aber zumindest etwas zu dem sagen, was der Kollege Wink eben geäußert hat, in Teilen auch Frau Schellhammer.

(Abg. Martin Haller, SPD: Das ist schon einmal ein Anfang! – Weitere Zurufe von der SPD)

Das Ganze war eine üble Mischung von Verleumdungen,

(Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Natürlich! – Zurufe aus dem Hause: Ach!)

Halbwahrheiten und Aussagen, deren Richtigkeit hier niemand überprüfen kann.

(Unruhe im Hause)

Auch das angebliche Zitat aus dem Schülergespräch in Trier ist in der Form nicht korrekt wiedergegeben worden

(Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD: Doch! – Abg. Sven Teuber, SPD: Eins zu eins!)

und deshalb nicht zutreffend.

(Zurufe aus dem Hause)

Mir wird ehrlich gesagt angst und bange, wenn ich erlebe, in welcher Form Sie hier auf den Versuch eines gewählten Abgeordneten reagieren, in eigener Sache eine kurze Erklärung abzugeben.

(Beifall der AfD – Zuruf der Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD)

Wenn das die Art und Weise ist, wie wir in Zukunft in diesem Hause miteinander umgehen, dann können Sie sich Ihr ganzes Gerede von Demokratie und Offenheit sparen, meine Damen und Herren!

(Beifall der AfD – Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das sagt jetzt der Richtige, Herr Frisch! – Weitere Zurufe aus dem Hause)

Bei dieser Schülerdiskussion – das nur am Rande – hat Ihr SPD-Abgeordneter Rommelfanger, als ich am Reden war, als es um 30 Jahre Mauerfall und um Meinungsfreiheit in unserem Land ging, laut und deutlich gesagt: Können wir dem Herrn nicht einmal das Mikrofon abstellen? –

(Abg. Martin Haller, SPD: Genau richtig bei dem, was Sie erzählen! – Zuruf der Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD)

Das ist Ihre Vorstellung von Demokratie und Meinungsfreiheit!

(Weitere Zurufe von der SPD)

Ich habe in diesem Schülergespräch lediglich darauf hingewiesen, dass es nicht Sache des Staates ist, darüber zu befinden und zu bewerten, wer mit wem in welcher Form zusammenlebt,

(Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Was ist dann mit der Aussage von Frau Abgeordneter Groß?)

und dass ich persönlich in dieser Frage vollkommen tolerant bin. Ich habe in meiner schulischen Laufbahn sehr viele junge Menschen gehabt, die auch homosexuell waren und sich offen dazu bekannt haben.

(Zurufe aus dem Hause – Glocke der Präsidentin)

Das war für mich nie ein Thema. Ich bin mit diesen Menschen völlig normal umgegangen, weil ich der Auffassung bin, dass es eine Privatsache ist, die ich als Lehrer, aber auch als Mensch nicht zu bewerten habe.

Und noch eines: – – –

(Glocke der Präsidentin)

Herr Abgeordneter Frisch, Ihre Redezeit ist abgelaufen.

Wenn Sie hier das Thema „Zusammenstehen gegen Hass, Homo- und Transfeindlichkeit“ aufrufen und es in dieser Form instrumentalisieren, wie es Herr Wink gemacht hat, ist das respektlos gegenüber diesen Menschen.

(Glocke der Präsidentin)

Das finde ich sehr bedauerlich.

(Beifall der AfD – Zuruf von der SPD: Da lacht die Frau Groß! – Abg. Sven Teuber, SPD: Wir können die Schüler alle einladen. Sie haben es alle gehört!)

Für die FDP-Fraktion hat sich der Abgeordnete Wink noch einmal gemeldet.

Verehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Abgeordneter Frisch, ich weiß ja, dass die AfD-Fraktion ein gewisses Problem damit hat, wenn diverse Zitate und Aussagen öffentlich und protokollarisch festgehalten werden, denn das könnte ja jemand sehen.

(Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD)

Wenn Sie sich aber hier vorne hinstellen und sagen, Sie möchten eine persönliche Erklärung abgeben, dann hätte ich von Ihnen erwartet, dass Sie zu diesen Kolleginnen und Kollegen, die solche Aussagen getroffen haben, dann auch Stellung beziehen, sich vielleicht distanzieren oder es von Ihrer Warte aus bestätigen. Ich weiß nicht, wie Sie dazu stehen. Das weiß ich jetzt immer noch nicht. Sie können aber nicht hingehen und sagen, alles, was hier an Zitaten angebracht wurde, sei falsch und wäre verleumderisch. Das ist nämlich eine verleumderische Reaktion.

(Beifall der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei der CDU)