(Beifall der SPD – Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Sehr gut! – Zuruf von der SPD: Unwahrheiten darf man nicht stehen lassen!)
Meine Damen und Herren, wir merken täglich, dass ohne die Freiwilligen Feuerwehren kein Brand- und Katastrophenschutz zu gewährleisten wäre. Ehrenamtliche Frauen und Männer setzen sich vor Ort für die Sicherheit ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger ein.
Meine Damen und Herren, wir brauchen sie aber nicht nur dafür. Die Wehren vermitteln darüber hinaus ihren jungen Feuerwehrleuten Werte, die für den Zusammenhalt in einer Kommune unerlässlich sind. Die Jugendfeuerwehren stehen überall für Kameradschaft, individuelle Vielfalt, Hilfsbereitschaft, Wertschätzung und Mitbestimmung ein.
Aufgrund der Strukturen in den Gemeinden und Städten in Rheinland-Pfalz kämpfen aber auch die Freiwilligen Feuerwehren um jedes Mitglied. Ihnen geht es wie allen ehrenamtlich organisierten Gruppen. Die demografische Struktur
in den ländlichen Regionen und ein breites Angebot an ehrenamtlichen Betätigungsfeldern stellen die Feuerwehr vor große Herausforderungen.
Meine Damen und Herren, aus diesem Grund war das Ehrenamt auch ein Schwerpunktthema der diesjährigen Sommertour der FDP-Fraktion.
Unter dem Titel „Feuer und Flamme für das Ehrenamt“ konnten wir mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern gute und interessante Gespräche führen.
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion habe ich mich unter anderem mit dem Geschäftsführer des Landesfeuerwehrverbands, Herrn Klein, interaktiv mit zahlreichen Zuschauern ausgetauscht. Das positive Feedback in den sozialen Medien und vor Ort zeigte mir, dass wir einen Nerv getroffen haben. Insbesondere junge Menschen waren begeistert und zeigten sich für ein stärkeres Engagement bei den Feuerwehren offen.
Um junge Menschen für ein Ehrenamt bei der Feuerwehr zu begeistern, haben wir, Herr Junge, auf meine Initiative hin bereits im Jahr 2017 das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) bei den Feuerwehren erfolgreich eingeführt.
Die Anzahl der FSJler konnte seit dieser Zeit pro Jahr jeweils verdoppelt werden. Meine Damen und Herren, das heißt, das FSJ bindet junge Menschen an ihre Heimat und bietet somit große Chancen, den demografischen Wandel auf dem Land zumindestens abzufedern.
Damit Frauen und Männer Spaß am und Motivation für das Ehrenamt haben, ist auch die jeweilige Kommune in der Verantwortung. Herr Kollege Noss hat es angesprochen. Hier muss weiter in moderne und zeitgemäße Ausrüstung investiert werden. Dafür sind die Kommunen zuständig.
Ebenso sind die Bürgermeister und Landräte dafür zuständig, ein Klima der Wertschätzung zu erhalten. In Konfliktsituationen müssen Lösungen im Sinne der allgemeinen Sicherheit gefunden werden. Aktuelle Beispiele hierfür sind derzeit über die Medien zu verfolgen.
Aber es ist eben auch zu verfolgen, welchen Wert gut organisierte Wehren für unsere Sicherheit haben. Ein gutes Beispiel sind dieses Jahr wieder die Waldbrände im gesamten Bundesgebiet gewesen, Herr Baldauf. Damit diese Einsätze gut koordiniert und Spezialisten ausgebildet werden können, brauchen wir die Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule. Hier werden Lehrgänge für alle relevanten Einsatzfelder angeboten. Um die Schule noch besser und leistungsfähiger zu machen, haben wir dort – ich habe es gerade erwähnt – fünf neue und teilweise auch höher dotierte Stellen geschaffen.
Wir werden sicherstellen, dass die Ausbildung der Hauptamtlichen und vor allem der freiwilligen Feuerwehrfrauen und -männer langfristig gewährleistet wird. Wir können also konstatieren, wir stehen fest an der Seite unserer Feuerwehrfrauen und -männer im Land. Das war in der Vergangenheit so. Das ist in der Gegenwart so. Das wird auch in Zukunft so bleiben.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Feuerwehr in Rheinland-Pfalz lebt vom ehrenamtlichen Engagement. Von insgesamt rund 70.000 Feuerwehrangehörigen leisten über die Hälfte, 51.000 Feuerwehrangehörige, ihren Dienst in einer freiwilligen Form. Ob bei den Jugendfeuerwehren oder den Freiwilligen Feuerwehren: Auf die ehrenamtlich Aktiven in unserem Land ist Verlass.
Zusammen mit den rund 800 hauptamtlichen Kräften bilden sie das Rückgrat für den Brand- und Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz. Die Feuerwehr arbeitet für die Sicherheit der Bevölkerung und die Sicherheit der Umwelt. Sie ist nicht nur da, wenn es brennt. Sie befreit Menschen aus verunfallten Fahrzeugen. Die Feuerwehr beseitigt Gefahren, die von Ölspuren nach Verkehrsunfällen ausgehen, und ist da, wenn ein Gewitter zu umgestürzten Bäumen geführt hat. Die Feuerwehr ist somit nicht nur beim Brandschutz als Erster vor Ort, sondern wir benötigen sie auch in Fällen der technischen Hilfeleistung dringend.
Das Aufgabengebiet der Feuerwehr ist demnach weit, und ihre Bedeutung für die Sicherheit in unserem Bundesland ist erheblich. Deshalb haben wir es in der Koalition als Daueraufgabe des Landes klar manifestiert. Die Feuerwehr soll personell, finanziell und technisch unterstützt werden, damit sie ihren vielfältigen Aufgaben gerecht werden kann.
Wir haben als regierungstragende Fraktionen im Haushalt dieser Verantwortung Rechnung getragen. Deswegen möchte ich auf die Maßnahmen aus dem Doppelhaushalt 2019/2020 eingehen. Darin ist vorgesehen, dass wir für die Qualifizierung im Bereich der Jugendfeuerwehren und des Katastrophenschutzes erhebliche Zuschüsse gewährleisten. Vier neue reguläre Stellen sowie zwei Brandreferendarstellen wurden geschaffen. Zehn Stellen wurden angehoben, damit wir qualifiziertes Personal bei der Feuerwehr binden können.
Vor allem die Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule des Landes wird mit einer hohen Fördersumme unterstützt und auf Vordermann gebracht; denn als zentrale Ausbildungsstätte für die Freiwilligen Feuerwehren, die Berufsund Werksfeuerwehren und die anderen Hilfsorganisatio
nen in Rheinland-Pfalz brauchen wir die Landesfeuerwehrschule als eine funktionierende Infrastruktur.
Nicht unerwähnt möchte ich an dieser Stelle noch die fünf Stellenschaffungen für das Referat 22 „Brand- und Katastrophenschutz“ bei der ADD lassen. Dadurch soll gewährleistet werden, dass wir die Kommunen im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes intensiv beraten können.
Ich möchte zusammenfassen, auch wir Grüne treten sehr entschieden dafür ein, dass die Feuerwehren in RheinlandPfalz konkret unterstützt werden.
Auch wir haben eine ganz hohe Wertschätzung für die Frauen und Männer bei der Feuerwehr, die tagtäglich Dienst an den Menschen und unserer Umwelt in diesem Bundesland leisten.
Als jugendpolitische Sprecherin möchte ich einen weiteren Aspekt hinzufügen, nämlich den Wert unserer Jugendfeuerwehren vor Ort. Es ist ein ganz wichtiges Standbein zur Nachwuchsgewinnung, aber auch ein Lernort für junge Menschen, den sie miteinander vor Ort erleben können.
Wir wissen um die Schwierigkeiten. Wir kennen es alle aus unseren Heimatkommunen vor Ort: Wenn Ausbildung oder Studium dazu führen, dass man an einen anderen Ort geht, bricht das Engagement möglicherweise ab. Umso wichtiger ist es, dass wir diese Nachwuchsprobleme erkennen und handeln. Ich begrüße deswegen immer wieder gern die Initiative, die meine Kollegin Frau Becker in die Koalition eingebracht hat – das FSJ bei der Feuerwehr –, damit wir junge Menschen binden können. Es ist eine ganz wichtige Maßnahme. Insgesamt müssen wir uns anstrengen, dass die Feuerwehr auch für junge Menschen attraktiv bleibt. Es sind gute Maßnahmen, die wir ergreifen.
Lassen Sie mich zusammenfassen: Die Feuerwehr ist ein Sicherheitsgarant für Mensch und Umwelt in RheinlandPfalz. Sie ist aber auch ein Bindeglied zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und dem Gemeinwesen, ein Ausdruck von gegenseitiger Hilfe und deshalb von unschätzbarem Wert. Wir wertschätzen die Feuerwehr. Wir zeigen es tagtäglich. Wir zeigen es mit unseren Haushaltszahlen. Wir sehen auch heute wieder, dass von diesem Hause ganz klar ein Dank für die wertvolle Arbeit der Feuerwehr ausgehen wird.
Ich bin sehr gern und mit schönster Regelmäßigkeit bei unseren Feuerwehren. Das macht Freude, und es ist toll, vorzügliche Frauen und Männer dort erleben zu dürfen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin mit der heutigen Debatte sehr zufrieden. Sie alle haben hinsichtlich unserer Feuerwehren eine hohe Leistungsfähigkeit und vor allem eine hohe Leistungsbereitschaft unterstrichen. Wir dürfen davon ausgehen, dass Brandschutzwesen, die technische Hilfeleistung und die Dinge, die im Brand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG) nicht ausdrücklich niedergelegt sind, aber dafür sorgen, dass man sagen kann, in keiner Gemeinde wäre Staat ohne Feuerwehr zu machen, vorbildlich erledigt werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, deswegen freue ich mich sehr, dass heute beim Parlamentarischen Abend unserer Feuerwehren die Ministerpräsidentin dieses Dankeschön der Landesregierung an die Feuerwehren persönlich weitergeben wird.
Ich war in der letzten Woche beim Parlamentarischen Abend der deutschen Feuerwehren. Kollege Seehofer hatte zum wiederholten Mal abgesagt.
Das verärgert und enttäuscht, aber für mich war schön zu erfahren, auch beim Deutschen Feuerwehrverband wurde ausdrücklich festgestellt,
dass die Zusammenarbeit der rheinland-pfälzischen Landesregierung mit unserem Landesfeuerwehrverband höchste Anerkennung findet. Das ist gut.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Feuerwehrkräfte – die Frauen und Männer bei unseren Feuerwehren – genießen zu Recht höchste Anerkennung in unserer Bevölkerung und bei uns allen. Deswegen ist es folgerichtig, dass diese kommunale Aufgabe, die für uns alle diese Bedeutung hat, die ich eingangs beschrieben habe, natürlich auch durch das Land unterstützt wird.
Das ist vollkommen richtig; denn wir haben rund 70.000 Angehörige der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz. Wir haben 51.000 Aktive in den Freiwilligen Feuerwehren, darunter 3.000 Frauen. Beim Anteil der Frauen in den Feuerwehren müssen wir besser werden. Etwa 11.500 Mitglieder engagieren sich bei den Jugendfeuerwehren, davon 2.200 Mädchen. Wenn man weiß, dass wir im Übergangsverhalten von der Jugendfeuerwehr zur aktiven Feuerwehr die besten Werte bundesweit haben,
dann darf man sagen: Danke schön an all diejenigen, die Jugendliche bei unseren Feuerwehren ausbilden. Sie scheinen einen tollen Job zu machen.