Protocol of the Session on September 18, 2019

Natürlich hat die Kulturszene dieses Motto völlig unterschiedlich aufgenommen, gestaltet und interpretiert, weil Heimat heute etwas sehr Vielschichtiges ist, weil Heimat heute nicht statisch und ortsgebunden ist. Das spiegelt sich bei unseren Menschen wider.

Ich bin 500 km von Rheinland-Pfalz entfernt aufgewachsen. Das hört man heute noch.

(Heiterkeit bei SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Aber seit 20 Jahren lebe ich in Rheinland-Pfalz. Natürlich ist das zu meiner Heimat geworden.

(Beifall bei SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD)

Es gibt unzählige Beispiele dieser Art. Diese Freiheit der Kultur, solche Begriffe unterschiedlich darzustellen und zu

gestalten, zu gewährleisten und zu sichern, heute und in der Zukunft, ist eine zentrale Aufgabe der Kulturpolitik. Das werden wir für die Zukunft gewährleisten.

Der Kultursommer verwirklicht den Leitsatz „Kultur für alle“ und ergänzt ihn um den Aspekt „Kultur von allen“, weil er kulturelle Breite mit Spitze verbindet. Dazu gehört eine intensive Nachwuchsförderung.

Meine Damen und Herren, ich habe eingangs betont, der Kultursommer ist seit fast 30 Jahren eine großartige Erfolgsgeschichte. Natürlich wollen wir dafür sorgen, dass diese Erfolgsgeschichte auch in den nächsten Jahren und Jahrzehnten fortgeschrieben wird. Daher sind wir in diesem Jahr in einen umfangreichen Dialogprozess mit der Kulturszene im Land eingetreten. Wir diskutieren, was wir tun können, damit wir die hohe Qualität und Vielfalt der Kultursommerangebote in allen Regionen des Landes erhalten, weiterentwickeln und zukunftsfähig machen. Diese Diskussionstermine finden seit August statt. Bisher haben drei stattgefunden, die sehr gut besucht waren. Sie werden bis nächstes Frühjahr hinein an insgesamt zehn Orten des Landes stattfinden, und zwar in kleinen Orten im ländlichen Raum genauso wie in den Oberzentren.

Es ist uns wichtig, die Kulturszene mitzunehmen bei der Frage, wie wir den Kultursommer zukunftsfähig machen können, weiterhin nach dem Leitsatz: „Kultur für alle und Kultur mit allen“.

Lassen Sie mich an dieser Stelle all denen danken, die das Kulturangebot bei uns in Rheinland-Pfalz möglich machen, nämlich den vielen engagierten Kulturschaffenden und Organisatoren. Ihnen gilt unser aller Dank.

Ich danke für die Aufmerksamkeit.

(Beifall der SPD, der FDP und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir dürfen weitere Gäste im Landtag begrüßen, und zwar Mitglieder des FDP-Stadtverbandes aus Bad Kreuznach. Herzlich willkommen!

(Beifall im Hause)

Ich erteile der Abgeordneten Kazungu-Haß das Wort.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mich freut es, dass wir die Möglichkeit haben, den Begriff „Heimat“ da zu verorten, wo er ist, und vielleicht dem Reflex zu folgen, Ihnen zu antworten, Herr Schmidt von der AfD.

Wir haben es mehrfach gehört, wie Heimat eigentlich entsteht. Heimat ist kein statischer Begriff, der von irgendwem – auch nicht von Ihnen – vorgefertigt für andere definiert und gelebt wird. Heimat entsteht im Miteinander der Menschen. Die Menschen, die an diesem Ort sind, kreieren das. Diese Toleranz und Möglichkeit der Kooperation scheint Ihnen einfach abzugehen.

(Beifall bei SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich möchte das nachschärfen. Deswegen war es gut, dass das Motto dieses Jahr unterschiedlich und anregend gelebt worden ist.

Sie haben Mitglieder in Ihrer Partei wie Herrn Höcke, der in diesem Interview sehr wehleidig rüberkam. Das war schon ein bisschen traurig. Er hat vor allen Dingen offensichtlich eine Bundesrepublik Deutschland, ein Land Deutschland vor sich, was bis zur Unkenntlichkeit nach seiner Ideologie geformt werden soll.

(Zurufe von der AfD)

Ich sage Ihnen eines: Das ist keine Heimat mehr für viele Menschen in Deutschland.

(Beifall bei SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Alexander Schweitzer, SPD)

Wenn es Ihnen selbst schwerfällt, auf andere Menschen einzugehen, dann arbeiten Sie an sich. Das würde uns allen helfen.

(Abg. Michael Frisch, AfD: Ei, ei, ei! – Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD)

Ich freue mich wirklich sehr, dass wir die Gelegenheit hatten, das bis zum 31. Oktober zu sehen.

(Beifall bei SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Präsident Hendrik Hering

Ich erteile der Abgeordneten Schneid das Wort.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich knüpfe an vorhin an, gehe vom Motto weg und zu den Fakten. Die wirklichen Anliegen der Kulturschaffenden liegen nicht darin, einen Antrag für die EU-Förderung zu stellen, sondern tatsächlich in den steigenden Kosten und der Sorge ums Überleben.

Ich gehe noch auf ein großes anderes Thema ein, nämlich die gedeckelten Zuschüsse der Kommunen. Kulturausgaben sind freiwillige Ausgaben, freiwillige Leistungen. Seit Jahren ist der Etat für Kultur in vielen Kommunen gedeckelt oder aufgrund von Sparauflagen mehrfach gekürzt worden. Das heißt, es bleibt überhaupt kein Spielraum mehr. Viele Kommunen, die sich vielleicht auf den Weg machen würden, die Kulturförderung etwas anzuheben, werden direkt von der Kommunalaufsicht wieder eingefangen und dürfen es nicht. Insofern ist der Kultursommer ein schönes Angebot, das aber nicht eine solide, verlässliche und auskömmliche Finanzierung und Unterstützung des Landes entbehrlich macht.

(Beifall der CDU)

Bei der freien Kulturszene, der bildenden Künstlerschaft, den freien professionellen Theatern, den Chorverbänden und den kommunalen Kultureinrichtungen spitzt sich die finanzielle Lage zu, und es gibt große Sorgen. Es ist eine Frage der Zeit, wie lange die Vielfalt unserer Kulturangebote in Rheinland-Pfalz so erhalten bleibt, aufrechterhalten werden kann und wie lange es dauert, bis im ländlichen Bereich wichtige Strukturen wegbrechen. Deswegen kann dann die Kulturszene in der Form nicht mehr stattfinden.

Das ist abgesehen davon so zu sehen, dass es diese Generation der Kulturschaffenden, die sich mit Herzblut uneingeschränkt zeitlich und mit eigenem Vermögen einbringt, in Zukunft so nicht mehr geben wird.

Wenn wir weiterhin dieses hervorragende flächendeckende Angebot in der Kultur erhalten wollen, ist es unsere Aufgabe, dass wir bei der Förderung durch das Land wesentlich stärker vorangehen.

Danke schön.

(Beifall der CDU)

Ich erteile dem Abgeordneten Schmidt das Wort.

Herr Präsident, liebe Kollegen! Ich möchte mich eingangs bedanken für die sachlichen Reden vonseiten der CDU und der FDP, die konstruktiv dargestellt haben, dass es andere Ansätze gibt. Auf die Polemik von Frau Kazungu-Haß möchte ich nicht näher eingehen und sage nur so viel: Wir stehen für einen Heimatbegriff, der nicht komplett exklusiv ist, aber es ist ein authentischer Heimatbegriff.

(Abg. Joachim Paul, AfD: Genau!)

Dieser beruht auf Bindung und ist nicht beliebig, kann nicht beliebig konstruiert werden. Das ist der große Unterschied.

(Beifall der AfD – Zuruf der Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD)

Entsprechend sind wir traditionsbewusst, respektieren und schätzen das Gewachsene. Bezüglich der Schulpolitik treten wir – vielen Dank, Frau Lerch, dass Sie das noch einmal genannt haben – für die Wiedereinführung des Faches Heimatkunde an den Grundschulen ein.

(Beifall der AfD)

Ich habe ausreichend betont, dass wir als Fraktion, als Partei der Kultur insgesamt eine hohe Wertschätzung beimessen. Wir haben nicht von ungefähr schon vor über zwei Jahren ein eigenes rheinland-pfälzisches Kulturprogramm erarbeitet.

(Abg. Michael Hüttner, SPD: Das möchte ich aber gerne mal sehen! – Zuruf der Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD)

Das können Sie im Internet ganz leicht nachschauen. Geben Sie sich ein wenig Mühe, dann funktioniert das.

(Zuruf von der SPD)

Persönlich möchte ich noch darauf hinweisen, dass ich im Sommer dieses Jahres eine groß angelegte Museumstour quer durch Rheinland-Pfalz unternommen habe. Dabei war der eine oder andere Leiter und Gesprächspartner der in der Regel kleineren der insgesamt 15 Museen ziemlich überrascht, dass sich ein Mitglied des Landtags für ein Museum auf dem Land interessiert.