Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen! Ja, der Kultursommer ist eine erfolgreiche Einrichtung. Wenn Kultur im ländlichen Raum gestärkt wird, dann begrüßen wir das ausdrücklich. Schließlich versteht sich die AfD einerseits als eine kultur-, identitäts- und traditionsbewusste Partei und andererseits gerade als Interessenvertretung unserer ländlichen Räume und ihrer Bewohner.
Schon im August 2017 haben wir deshalb mit einem eigenen Antrag ein umfassendes Sonderprogramm zur Stärkung des ländlichen Raums gefordert, etliche kulturpolitische Aspekte inbegriffen. Er wurde natürlich abgelehnt.
Will man den ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz tatsächlich nachhaltig stärken, so ist die Kultur ein wesentlicher Baustein. Kleinere Museen, Bibliotheken und Denkmäler, aber selbstverständlich auch Theater und ähnliche Stätten gelebter Kultur müssen ebenso gefördert und zukunftsfähig gemacht werden wie unser einzigartiges Vereinswesen in seiner ganzen Breite.
Alle Bemühungen in diesem Bereichen sind allerdings zum Scheitern verurteilt, stattet man die kommunale Ebene nicht finanziell deutlich besser aus, als es gegenwärtig der Fall ist, und verbindet man dies nicht mit großen Anstrengungen und alternativen Konzepten in zentralen Politikfeldern.
Nennen möchte ich hier vor allem die Infrastruktur, das heißt die Instandsetzung und Modernisierung von Straßen und Brücken ebenso wie den Ausbau von Schienen und Fahrradwegen und des ÖPNV sowie selbstverständlich eine zeitgemäße Digital- und Mobilfunkpolitik, außerdem die Baupolitik und -planung, die Familien- und Mittelstandsförderung, die Land-, Forst- und Weinwirtschaft, den Tourismus und nicht zuletzt die Bildungspolitik, Stichworte „Erhalt kleiner Grundschulen“ und „Wiederherstellung eines dreigliedrigen Schulwesens
Immerhin: Mit dem Kultursommer wurde und wird ein Schritt in die richtige Richtung unternommen, um den ländlichen Raum zu unterstützen. Sehr erfreulich ist zudem, dass in diesem Jahr der von der AfD schon immer sehr positiv besetzte Heimatbegriff in den Mittelpunkt gestellt wurde.
Das war – darauf muss an dieser Stelle hingewiesen werden – in anders verorteten politischen Kreisen längst nicht immer so.
War es doch, liebe Kollegen, die politische Linke von der SPD über die GRÜNEN bis zu noch weiter links außen stehende Gruppierungen und gesellschaftliche Kräften, die mit Heimat jahrzehntelang so gar nichts anzufangen wusste,
ja diesen schönen, typisch deutschen Begriff verunglimpfte. Das H-Wort sei verbrannt, so Jakob Augstein.
1967 meinte Martin Walser abfällig: „Heimat, das ist sicher der schönste Name für Zurückgebliebenheit.“
(Zurufe aus dem Hause – Glocke des Präsidenten – Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Sie sind die Höcke-Heimat! – Staatsminister Roger Lewentz: Der hat keine Ahnung!)
50 Jahre später hört sich das ganz anders an. So sagte Bundespräsident Steinmeier am Tag der Deutschen Einheit 2017 in Mainz
Im Gegenteil: Je schneller die Welt sich um uns dreht, desto größer wird die Sehnsucht nach Heimat. Dorthin, wo ich mich auskenne, wo ich Orientierung habe und mich auf mein eigenes Urteil verlassen kann.“
Wir begrüßen solche Aussagen; denn Heimat ist emotional tief verankert in unseren Herzen. Jeder trägt sie auf unterschiedliche Weise sein ganzes Leben lang in sich. Aber Heimat lässt sich nicht loslösen von der Verankerung in bestimmten geografisch-kulturellen Räumen.
Sie ist alles andere als beliebig und kann mitnichten rein rational und in kurzer Zeit quasi erworben werden, weder durch eigene Entscheidung noch durch administrative Zuschreibung.
(Zuruf des Abg. Alexander Schweitzer, SPD – Abg. Martin Haller, SPD: Jetzt kommt wieder etwas Xenophobistisches, ganz wichtig!)
Das sieht die auf universelle Vereinheitlichung getrimmte, vielseits feindliche und tendenziell traditionskritische politische Linke gänzlich anders. Nachdem die Entsorgung des Heimatbegriffs fehlschlug, weil Heimat noch immer fast durchgängig positive Gefühle auslöst, flüchten sich SPD, Grüne und leider auch nicht unerhebliche Teile von FDP und CDU im Zuge ihrer Multikulturalismus- und Globalisierungsideologie in neuartige Interpretationen.
Daraus macht die Linke gar keinen Hehl: „Heimat neu gedacht“, so lautete der Titel einer Diskussionsrunde, die Integrationsministerin Spiegel im Dezember 2018 ausrichtete. In der Einladung schreibt die Ministerin: „Heimat muss also nicht immer an einen geografischen Ort gebunden sein (...).“
Dann leitet Frau Spiegel zu ihrem Lieblingsthema über, der sogenannten Willkommenskultur. Die neuartige Interpretation ist ein durchsichtiges Manöver.
Ich komme gleich zum Ende. Dahinter steckt die Perspektive, die Migranten sollten nicht mehr in ihre Herkunftsländer zurückkehren, sondern hier in Rheinland-Pfalz in großer Zahl ganz schnell neue Wurzeln schlagen und die Region angeblich bereichern.
eine neue Heimat finden kann, dies aber nur in einem langfristigen und schwierigen Anpassungsprozess gelingen kann.
(Beifall der AfD – Abg. Joachim Paul, AfD: Das war eine sehr gute Rede, Martin! – Zuruf des Abg. Michael Hüttner, SPD – Abg. Martin Haller, SPD: Das war eine eklige Rede! – Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Die größte Bedrohung unserer Heimat ist immer von den radikalen Rechten ausgegangen! Mehrfach Europa in Schutt und Asche gelegt! – Abg. Martin Haller, SPD: So ist es! – Heiterkeit des Abg. Uwe Junge, AfD)