die Bedeutung von Toleranz und Respekt vermitteln, um sie zu mündigen und aktiven Akteuren in zwischenmenschlichen Partnerschaften, der Ehe und der Familie werden zu lassen. Dafür stehen wir auch als CDU.
Das Parlament ist offenbar überwiegend der Meinung, dass sie danach kam. Deshalb kann ich die Kurzintervention nicht zulassen.
Herr Abgeordneter Ernst, Frau Abgeordnete Brück, ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre Reden. Das waren sehr sachliche, fundierte und engagierte Reden.
Ich schließe mich Ihnen beiden in dem, was Sie gesagt haben, voll umfänglich an. Deshalb werde ich das, was ich alles vorbereitet habe, gar nicht mehr sagen müssen.
Zwei Dinge möchte ich aber noch sagen. Es geht in der Tat um Demokratie und darum, wie wir Demokratie täglich leben
(Abg. Dr. Sylvia Groß, AfD, meldet sich für eine Kurzintervention zu Wort. – Heiterkeit bei der SPD)
Es geht um Freiheit, Mitbestimmung und freie Meinungsäußerung. Vor allen Dingen geht es um die Gleichheit aller Menschen.
Es geht auch, vielleicht kann ich das noch kurz sagen – ich fasse mich kurz –, um die Ausdrucksform unserer Gesellschaft, die wir nicht hoch genug schätzen können. Ich freue mich sehr, dass wir heute zum Ende einer Sitzungswoche nicht unter allen Fraktionen, aber unter den wesentlichen, Konsens haben.
Ich kann Ihnen eines sagen: Wir als Landesregierung werden es weiterhin als wichtig erachten, in den Schulen ein positives Gegenbild zu jeglicher Diskriminierung zu setzen, ob wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität, und damit die konkrete Bedeutung der Gewährleistung der Menschenwürde für alle Menschen vermitteln. Das werden wir weiter mit SCHLAU tun.
Ich möchte an dieser Stelle und heute SCHLAU ganz herzlich für ihren Einsatz danken. Ich hoffe, dass sie sich weiterhin engagieren.
Diesmal kam die Wortmeldung während der Rede. Frau Dr. Groß, Sie haben für eine Kurzintervention das Wort.– Sie wissen, Sie müssen auf die Ministerin Bezug nehmen.
Meine Damen und Herren! Demokratiebildung war das Stichwort. Das Ergebnis einer Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes – – –
Das Ergebnis einer Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat gezeigt, dass die Antidiskriminierung wegen des Alters noch viel weiter verbreitet ist. Meine Damen und Herren, diese Diskriminierung trifft uns irgendwann alle.
Wenn es der Landesregierung, was Frau Hubig vorgetragen hat, wirklich um die Sensibilisierung von Schülern hinsichtlich bestehender Diskriminierungen ginge und das als Demokratiebildung bezeichnet wird, dann müssten vergleichbare Workshops im Hinblick auf die vorgenannten klassischen Diskriminierungsmerkmale, die in Artikel 3 des Grundgesetzes und im § 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes aufgezählt werden, zwingend folgen und darüber hinaus beworben, empfohlen und gefördert werden.
Offensichtlich beschränkt sich Demokratiebildung aber einzig und allein auf sexuelle Orientierung und SCHLAU, und alle anderen fallen hinten herunter.
Was sagen Sie denn den alten Menschen? Jeder Dritte wird in Deutschland diskriminiert, hauptsächlich wegen des Alters. Darauf sollten Sie Ihren Fokus legen. Das muss Teil einer breiten Demokratiebildung sein, und der Fokus darf nicht nur auf SCHLAU liegen.
(Beifall der AfD – Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Lieber schlau als dumm! – Weitere Zurufe aus dem Hause)
Frau Abgeordnete Dr. Groß, ich empfehle Ihnen einfach einmal zu schauen und zu studieren, was wir alles im Rahmen der Demokratiebildung machen. Wir machen nicht nur SCHLAU. Ich glaube, wir sind nicht die diejenigen, die Dinge nur auf ein Thema fokussieren und reduzieren, so wie Sie es tun.
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen mir zu diesem Tagesordnungspunkt nicht mehr vor. Wir sind damit am Ende der Besprechung der Großen Anfrage angelangt. Diese und die Antwort sind damit grundsätzlich erledigt.
Meine Damen und Herren, wir sind am Ende unserer Tagesordnung angekommen. Wir haben eine lange Tagesordnung an drei Tagen gehabt. Sie haben gut durchgehalten. Ich wünsche Ihnen ein erholsames, gutes Wochenende und lade Sie zur nächsten Plenarsitzung für Mittwoch, den 18. September 2019, ein. Ein schönes Wochenende.