Frau Ministerin, würden Sie mir oder dem Hause nachliefern, wo das Moor ist, das aufgrund des Absinkens des Grundwasserspiegels in Rheinland-Pfalz trockenfällt? Das wäre schon wichtig.
Ja, ich habe allerdings nicht gesagt, dass dies aufgrund der Absenkung des Grundwasserspiegels erfolgt,
sondern aufgrund von Bewirtschaftung und natürlich auch aufgrund von Entwässerung. Man muss das unterscheiden. Entwässerung wird seit Jahren und Jahrzehnten praktiziert und ist eine traditionelle Methode, denken Sie an die Torfstecherei oder die Inbewirtschaftungnahme durch die Landwirtschaft. Letztendlich kommen diese Dinge aber zusammen. Wenn es dazu kommt, dass das Grundwasser stärker absinkt – was zum Teil eine Prognose ist –, dann wird das auch Auswirkungen auf Feuchtgebiete und Moore haben. Ich liefere Ihnen aber gerne die Anzahl der Moore und deren Flächenausdehnung nach.
Frau Ministerin, ich will noch einmal nachhaken. Sie hatten von Wasserverschwendung in Rheinland-Pfalz gesprochen. Ich frage mich, wer für Sie die Hauptverursacher in Rheinland-Pfalz sind. Mir geht es nicht um virtuelles Wasser, das zum Beispiel in der Textilindustrie bei der Produktion in Südostasien verschwendet wird, sondern ich will wissen, wer für Sie die Hauptverschwender sind.
Die BASF, sagt Herr Kollege Braun, ist der Hauptverschwender in Rheinland-Pfalz. Teilen Sie diese Meinung?
Sehr geehrter Herr Kollege, auch jeder und jede von uns ist für den Verbrauch virtuellen Wassers in hohem Ausmaß verantwortlich. Das betrifft jeden und jede RheinlandPfälzerin. Natürlich geht es mir nicht um Schuldzuweisungen – was Sie jetzt gerne hätten –, oder darum, irgendeinen Schuldigen zu finden, der das Wasser wegkippt. Letztendlich ist das eine Konsequenz der Klimaveränderung.
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, auch dafür sind wir alle mitverantwortlich, und wir stehen in der Verantwortung, etwas dagegen zu tun.
Frau Ministerin, Sie sprachen davon, dass bei Starkregen das Wasser als Oberflächenwasser abfließt – zumindest meinten Sie das – und dementsprechend dem Grundwasserkörper nicht zugeführt wird. Müsste man dann nicht entsprechend reagieren und in Rheinland-Pfalz Rückhaltebecken schaffen, um dieses Oberflächenwasser für die Verwendung in der Industrie oder im Haushalt nutzbar zu machen?
die Überlegungen, diesen Abfluss durch Erosionsschutzund Wasserrückhaltemaßnahmen stärker zu verhindern. Dies erfolgt aus verschiedenen Gründen. Einerseits wegen des Wasserabflusses, andererseits natürlich auch wegen der Erosion. Ich bin überzeugt, dass es in Zukunft Überlegungen geben muss, diese Wassermengen besser aufzufangen und für die Zukunft zu nutzen.
Frau Ministerin, ich verweise noch einmal auf die Frage. Darin hieß es „Grundwasserschutz in Rheinland-Pfalz“. Deshalb will ich noch einmal ganz konkret nachfragen: Wer sind für Sie in Rheinland-Pfalz die großen Wasserverschwender,
(Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der Wassercent! – Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten)
Auch wenn es nicht darum gehen kann, individualisierte Schuldige zu finden – was Sie offensichtlich gerne möchten –, möchte ich doch darauf hinweisen, dass das Problem auch in Rheinland-Pfalz real ist und Sie das nicht wegdiskutieren und den Kopf in den Sand stecken können.
(Abg. Martin Brandl, CDU: Das will ich gar nicht! Ich will wissen, was die Maßnahmen in Rheinland-Pfalz sind!)
Ich darf vielleicht darauf hinweisen, dass die bundesweiten Spitzenwerte für die Nitratbelastung in Rheinland-Pfalz liegen. Das hat damit zu tun, dass die regionalen Bedingungen der Bodenbeschaffenheit so sind, wie sie sind. Im Umkehrschluss kann das nur heißen, dass wir alle in der Verantwortung stehen, unsere Grundwasserkörper bestmöglich zu schützen und zu bewahren.
Frau Ministerin, Ihre Parteikollegin Blatzheim-Roegler benutzte den Begriff „Pestizide“ und damit den Anglizismus zu „Pflanzenschutzmitteln“ im Grundwasser.
(Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das sind keine Schutzmittel, das sind Gifte! Pestizide!)
Sie sprachen von „Wasserverseuchung“ anstatt „Belastung“ oder „Verschmutzung“. Ich gehe davon aus, dass unser Wasser in Rheinland-Pfalz
Sind Sie nicht der Meinung, dass wir in der Debatte ein bisschen abrüsten müssten und die Begriffe benutzen sollten, die zutreffend sind?
Nein, ich denke, die Verwendung des englischen Begriffs trifft es schon ganz gut und ist im Übrigen etabliert.
Ich habe aus der gestrigen Diskussion die verantwortlichen Unternehmen für die Wasserversorgung in Deutschland zitiert. Deren Vertreter hat gesagt, dass es wichtig ist zu unterscheiden. Ein Dünger ist es in dem Moment, in dem er für Pflanzen verfügbar ist und deren Bedarf deckt. Ansonsten ist er ein Schadstoff.
Ich finde zudem, dass man die Diskussion angesichts der Probleme, die wir haben, etwas zuspitzen muss. In erster Linie müssen wir dafür sorgen, dass unser Trinkwasser und unser Grundwasser als nicht nachwachsender oder nur begrenzt vermehrbarer Schatz zu bewahren sind. Wenn von oben nicht mehr so viel kommt, haben wir ein Problem.
Frau Ministerin, Sie sprachen davon, dass für Sie den Klimawandel zu stoppen die erste Maßnahme ist, um das Grundwasser zu schützen.
(Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 18 Minuten! Es könnten auch 19 sein! – Heiterkeit bei der SPD – Abg. Michael Frisch, AfD: Wir haben ja nur noch fünf Jahre, danach ist alles zu Ende! – Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten – Abg. Jens Guth, SPD: Dumme Frage! Geht es noch dümmer?)
Ich glaube, jeder, der Verantwortung übernimmt, weiß, dass es ein Zusammenspiel geben muss zwischen kurzund langfristigen Maßnahmen. Wir sind, so darf ich den ehemaligen amerikanischen Präsidenten Obama zitieren, die letzte Generation, die noch die Möglichkeit hat, den Klimawandel zu stoppen. – Insofern haben wir kurz-, langund mittelfristig die Verantwortung, das bestmöglich zu tun.
Das heißt natürlich nicht, dass alle Anpassungsmaßnahmen und alle anderen Schutzmaßnahmen nicht gleichzeitig ergriffen werden müssen. Es soll auch kein Ausspielen des einen gegen das andere geben.
Bundesregierung darf Mobilfunkausbau nicht länger verschlafen – Eine starke Wirtschaft in Rheinland-Pfalz braucht starke Netze auf Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 17/9839 –