Einmal ganz abgesehen von den Früchten und Gemüsen, die nicht dem Schönheitsideal entsprechen und gleich ganz und gar auf den Feldern vergammeln. Warum werden hier nicht wenigstens für sozial schwache Personen diese Produkte zum Einsammeln – –
(Zuruf aus dem Hause: Nein! – Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: An die Regeln halten Sie sich nicht, oder?)
(Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Jetzt einmal bitte was zum heimischen Gemüse sagen! Das gibt es nämlich zu kaufen!)
Erlauben Sie mir ein paar fachliche Anmerkungen zu Ihren Ausführungen. Sie haben Zwiebeln von der Südhalbkugel angesprochen. Wenn man denn auf dem Gebiet der Ernährungslehre bewandert ist und über das heimische Angebot Bescheid weiß, dann weiß man, dass von Ende Mai bis Ende Juni keine Zwiebeln von der Nordhalbkugel verfügbar sind, weil die sich eben nicht so lange halten. Deswegen nimmt man dann Zwiebeln aus Neuseeland.
Zur Situation der Saisonarbeitskräfte darf ich Sie darauf hinweisen, dass die polnischen Arbeitskräfte, die kurzfristig für ein Jahr nach England gegangen waren, in Deutschland tatsächlich für Engpässe gesorgt haben. Sie sind aber alle wieder nach Deutschland zurückgekommen, weil die Verdienst- und Kostensituation in England ungünstiger war als in Deutschland. Aber das ist auch schon zu D-MarkZeiten passiert. In dieser Welt leben Sie ja.
Das ist schon 15 Jahre her. Die Situation, die wir jetzt mit osteuropäischen Mitarbeitern haben, ist der Situation geschuldet, dass es in den eigenen Heimatländern so ist, die wirtschaftliche Situation sich so weit gebessert, dass sie zu Hause ihr Auskommen haben. Da müssen wir doch sagen: Vielen Dank, EU, dass das so ist.
Deswegen hat richtigerweise, wie Sie das gesagt haben – es war nicht alles falsch, was Sie gesagt haben –, der Präsident des Bauernverbands gefordert, dass wir uns künftig nach anderen Herkunftsländern von Saisonarbeitskräften umsehen müssen.
Da haben wir wiederum die Balkanstaaten, von denen noch nicht alle in der EU sind – deswegen brauchen wir entsprechende Abkommen –, sowie Moldawien und die Ukraine im Blick. Das wird gemacht.
Also, wenn Sie denn auf diese Art argumentieren, schauen Sie, dass Sie ein klein wenig im Zeitspiegel bleiben, und dann passt das auch alles.
(Abg. Gabriele Bublies-Leifert, fraktionslos: Ich wollte nur kurz anmerken, dass – – – Vereinzelt Heiterkeit im Hause)
Nein, entschuldigen Sie, Frau Abgeordnete BubliesLeifert, Sie haben die Möglichkeit, auf eine Kurzintervention, auf das, was der Abgeordnete Zehfuß gesagt hat, zu antworten, nicht auf das, was andere Kolleginnen und Kollegen gesagt haben.
Herr Zehfuß, der Bericht, den ich recherchiert hatte, war schon etwas neueren Datums, er war von 2016, 2017, 2018, so in dem Rahmen.
(Abg. Alexander Schweitzer, SPD: Jetzt kommt die Ministerin, die die Schulpflicht persönlich durchsetzt!)
Die Landesregierung hat ein sehr großes Interesse an der Stärkung regionaler Vermarktung, und das schlägt sich in sehr, sehr vielen Aktivitäten der Landesregierung nieder, auch in vielen Beschlüssen des Landtags, der Haushalt ist ja bereits erwähnt worden.
Wir wollen im Herbst dieses Jahres mit Pilotregionen starten. Das ist eine Umsetzung unseres Öko-Aktionsplans. Es ist mit dem ökologischen Landbau verbunden, geht aber auch weit darüber hinaus. Es geht um die Umsetzung der Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung und auch um die Einführung von 50 % regionalen Produkten, 30 % ökologischen Produkten in der Gemeinschaftsverpflegung. Das ist nicht etwas, das wir als Landesregierung machen können, sondern das sind Ziele, die in der Zusammenarbeit mit den Kommunen, mit den Trägern, mit den Eltern, mit den Schülern und mit der Gesellschaft unterstützt werden.
In diesen Pilotregionen sollen die Hemmnisse, die besonders für die regionale Vermarktung bestehen, intensiv angegangen werden. Es soll eine Stärkung der gesamten Region sein, etwa der ortsansässigen Lebensmittelbetriebe, des Handels und der landwirtschaftlichen Erzeuger, und es soll ein Beitrag zum Klimaschutz erreicht werden. Die Transporte sind zu Recht schon angeklungen.
Mit der möglichen Konkretisierung des Begriffs „Regional“ – hier gab es schon einen Hinweis von Herrn Weber – hat sich bereits die Verbrauchschutzministerkonferenz (VSMK) beschäftigt. Auch wir als Landesregierung sind auf der Bundesebene mehrmals aktiv geworden, nicht nur bei der VSMK, und haben uns dafür eingesetzt, dass dieses Regionalfenster, das die damalige Bundesministerin Aigner initiiert hat, deutlich verbessert und konkretisiert wird. Tatsächlich haben wir wenige Möglichkeiten, es nach
Insofern sollen die jeweilige Region und sich darauf beziehende Angaben wie Gewinnung und Herkunft der Rohstoffe, Verarbeitung und Verpackung, Firmensitz konkret benannt werden. Es soll auch klar sein, was woher kommt. Hier gäbe es eine Menge Verbesserungsvorschläge. Aber, wie gesagt, die VSMK hat das aufgegriffen.
Wir haben als Land auch immer Wert darauf gelegt, dass die bestehenden Dachmarken, Initiativen und Labels nicht – ich sage es einmal so – in Gefahr gebracht werden, sondern dass es eine Möglichkeit der Zertifizierung geben sollte, um einen Fortbestand zu ermöglichen, sie zu stärken. Beispielsweise ist die Dachmarke EIFEL ein sehr gut organisiertes Label, übrigens auch ein ziemlich erfolgreiches.
Wir setzen uns darüber hinaus für eine verbesserte Herkunftskennzeichnung von Fleisch und Fleischerzeugnissen ein; denn auch in dem Punkt ist von großem Interesse, woher das Produkt kommt.
Auf der letzten VSMK in Mainz hat Frau Bundesministerin Klöckner einen Teilbereich aufgegriffen. Sie hat gesagt, sie setzt sich jetzt auch für die Haltungskennzeichnung verarbeiteter Eiprodukte ein, weil die deutsche Geflügelwirtschaft inzwischen erkannt hat, dass das eine positive Entwicklung für die heimischen Erzeuger ist, von den Verbrauchern gut nachgefragt ist und sich auch hier in Rheinland-Pfalz sehr gut entwickelt. In dem Sinne unterstützen wir dann die Bundesregierung in diesem Bereich, wenn sie es denn dann auch macht.
Wir stehen in einem stetigen Austausch mit dem Lebensmitteleinzelhandel, den Erzeugerverbänden, Vermarktungsinitiativen. Es finden Vernetzungstreffen statt, um die Aktivitäten im Bereich der regionalen Vermarktung zu verstärken. Die schon erwähnte Studie haben wir auch in Auftrag gegeben, was die Wertschöpfungsketten in RheinlandPfalz angeht.
Mit dem Programm „Rheinland-Pfalz isst besser“ haben wir tatsächlich 20 Programmteile, die alle das Thema der Regionalität mehr oder weniger mit beinhalten. Es geht auch sehr stark um die Ernährungsbildung, den Kindern in allen Altersstufen wieder nahezubringen, was Lebensmittel wert sind, woher sie kommen. Es soll natürlich auch die Bedeutung guten Essens vermittelt werden.
Aber das Thema spielt nicht nur in dem Programm „Ernährung“ und „Rheinland-Pfalz isst besser“, sondern auch im Bereich Naturschutz, Aktion Grün oder auch bei der Landeszentrale für Umweltaufklärung eine große Rolle. Auch der Kochbus des Ministeriums mit über 70 Veranstaltungen im Jahr wirbt für Produkte aus der Region. Auch das Internetportal der Bundesregierung, die App, wird unterstützt und begrüßt.