Protocol of the Session on June 21, 2018

tur“ gefördert worden. Die Antworten der Landesregierung – in den Tabellen, die gezeigt werden – zeigen doch von Beginn an steigende Zahlen. Und es handelt sich hierbei eindeutig um ein Instrument, das den Nachwuchs an Rheinland-Pfalz binden kann.

Das Gleiche gilt auch für das PJ-Tertial. Mittels diesem konnten – das wurde angesprochen – seit 2015 63 Studierende gefördert werden. Hierdurch konnte die Allgemeinmedizin eine Stärkung genießen.

Ein weiterer Baustein des Masterplans stellt die Fort- und Weiterbildung zum Allgemeinmediziner dar. Mit der Installation des Kompetenzzentrums Allgemeinmedizin entsteht ein wichtiger Partner in Bezug auf Qualität und Effizienz der allgemeinmedizinischen Ausbildung.

Als besonders wichtig erachtet die FDP-Fraktion auch die Gründung von weiteren Weiterbildungsverbünden. Seit November 2017 konnten in zehn Verbünden 19 Ärzte weitergebildet werden. Diese können in der Nachwuchsgewinnung künftig ebenfalls eine Rolle einnehmen.

Weitergehend möchte ich noch die Wirkung des Förderprogramms „Hausärztliche Versorgung“ betonen. Im Zeitraum von 2011 bis 2018 konnten 109 der 143 Anträge bewilligt und insgesamt rund 1,5 Millionen Euro an Fördermitteln verteilt werden. Dieses Programm soll jetzt nicht nur an die künftige Bevölkerungszahl und -entwicklung angepasst werden, sondern es soll, wie die Strategie „Gesundheit und Pflege – 2020“ und die Wiedereinstiegskurse, weiter fortgesetzt werden.

Im Bereich der Förderrichtlinie Strukturfonds fördert die KV 60.000 Euro für Neugründung und Übernahme, 20.000 Euro für Nebenbetriebsstätte und 1.000 Euro für Anstellung bis zu 16 Monate. Es sind ebenfalls steigende Zahlen nicht nur in der Förderart Anstellung, Zulassung oder Zweigpraxis an sich zu verzeichnen, sondern auch die Zahl der Hausärzte je Förderart betreffend.

Als erfreulich darf ich noch erwähnen, dass die Zahl der Nicht-ärztlichen Praxisassistentin (NäPa) und der Versorgungsassistentin in der Hausarztpraxis (VERAH) in der Tendenz der in diesem Bereich tätigen Personen weiter steigt und nachweislich zur Entlastung der Ärzte beiträgt. Wichtig wird hier in Zukunft die bessere Verteilung auf die Fläche sein.

Wenn wir dies jetzt nun noch mit dem Bereich E-Health, insbesondere E-Care oder E-Prevention, vereinen, sind wir zuversichtlich, dass wir eine Steigerung der Qualität für die Patienten und eine weitere Entlastung für die Ärzte schaffen können. Hierzu brauchen wir aber auch die Partner der KV oder der Krankenkassen.

Abschließend darf auch erwähnt sein, dass die FDPFraktion es sich wünschen würde, wenn heute schon bekannte Faktoren wie Altersstruktur oder andere regionale Gegebenheiten in der Bedarfsplanung Berücksichtigung finden könnten. Diesen Punkt, verbunden mit pragmatischen Ansätzen wie regionale Ausbildung oder Praktisches Jahr, in denen die Studierenden an die Menschen herankommen und Land und Leute kennenlernen und eine ganz andere Beziehung dazu herstellen können als viel

leicht über Google oder Bücher, Weiterbildungszentren, Telemedizin und die weitere Steigerung der Attraktivität des ländlichen Raums,

(Glocke der Präsidentin)

sehen wir als einen der richtigen Hebel.

Vielen Dank.

(Beifall der FDP und bei SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – – –

(Zuruf von der AfD)

Sie haben die Karte jetzt nicht gezogen.

(Abg. Dr. Sylvia Groß, AfD: Ist in Ordnung!)

Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Kollegin Katharina Binz das Wort.

(Abg. Dr. Sylvia Groß, AfD: Als er bei den letzten Sätzen war, hatte ich sie gezogen! – Abg. Martin Haller, SPD: Nein, das habe ich hier ganz anders gesehen! – Abg. Damian Lohr, AfD: Sie haben doch auf Ihr Handy geschaut! – Abg. Dr. Timo Böhme, AfD: Das wäre ja wie immer dann!)

Frau Dr. Groß, Sie haben aber noch Redezeit, eine Minute und 10 Sekunden, die Sie nutzen können.

(Abg. Dr. Sylvia Groß, AfD: Ja super! – Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Das Präsidium entscheidet!)

Die Kollegin Binz hat das Wort, ich bitte um Aufmerksamkeit.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Antworten auf die Große Anfrage der AfD zeigen, dass das Land mit seinen Partnerinnen und Partnern im Gesundheitssystem, mit dem Masterplan zur Stärkung der ambulanten Versorgung und seiner Fortschreibung vielfältige, auch sehr unterschiedliche Maßnahmen und Projekte umsetzt, um die ärztliche Versorgung zu sichern.

Letzte Woche hatten wir – auch das ist hier schon erwähnt worden – eine sehr gute und sehr interessante Anhörung im Wissenschaftsausschuss zur Frage der Medizinstudienplätze. Ein Fazit dieser Anhörung kann man, glaube ich, jetzt schon ziehen. Es lautet, dass der Ärztemangel im ländlichen Raum ein sehr komplexes Problem ist, für das es keine einfache Lösung gibt, und dass es auch nicht die e i n e Lösung gibt, die wir nur finden und umsetzen müssen, und schon ist das Problem gelöst. Nein, wir müssen mit den unterschiedlichsten Ansätzen an den einzelnen

Aspekten ansetzen. Natürlich müssen auch alle Akteurinnen und Akteure etwas dazu beitragen, was sie aber auch tun.

Ich will daher heute einige Maßnahmen aus der Großen Anfrage herausgreifen und deutlich machen, wie sie uns dabei helfen können, Teile – jeweils immer nur Teile – des Problems des Ärztemangels zu lösen. Ein Teil des Problems ist es, auch das ist in der Anhörung angesprochen worden,

(Geräuschvoll löst sich ein Teil der Holzverkleidung am Platz der Abg. Christine Schneider, CDU – Abg. Dr. Jan Bollinger: Frau Schneider! – Heiterkeit im Hause – Glocke der Präsidentin)

dass wir in Deutschland doch eine beträchtliche Anzahl an fertig ausgebildeten Ärztinnen und Ärzten haben, die gar nicht mehr in diesem Beruf arbeiten.

(Fortgesetzte Heiterkeit im Hause – Abg. Christian Baldauf, CDU: Da sind die Horchmikrofone der AfD drunter! – Glocke der Präsidentin)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Problem lässt sich sicherlich lösen.

Auflösungserscheinungen in der CDU-Fraktion?

Ich bitte um Aufmerksamkeit der Rednerin gegenüber.

Ein Teil des Problems ist, dass wir in Deutschland doch eine beträchtliche Anzahl an fertig ausgebildeten Ärztinnen und Ärzten haben, die nicht mehr in diesem Beruf arbeiten. Im Jahr 2016 waren dies bei 380.000 praktizierenden Ärzte 117.000 Ärzte, die nicht ärztlich tätig waren. Um dieses Potenzial zu heben, können Wiedereinstiegskurse, wie sie bereits auch in Rheinland-Pfalz erprobt werden, für länger aus dem Beruf ausgeschiedene Ärztinnen und Ärzte helfen.

Oftmals handelt es sich dabei um Frauen, die aus familiären Gründen aus dem Beruf ausgeschieden sind. Der heute deutlich höhere Frauenanteil in der Ärzteschaft ist insgesamt ein wichtiger Faktor, der bei der Veränderung des ärztlichen Berufsbildes eine große Rolle spielt. Deshalb müssen auch in unseren Überlegungen sowohl die Möglichkeit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf als auch die Arbeitsbedingungen für niedergelassene Ärzte im ländlichen Raum heute eine viel größere Rolle spielen als früher.

Aus diesem Grund ist auch die erfolgte Umstrukturierung

des ärztlichen Bereitschaftsdienstes eine wichtige Komponente, um die Arbeitsbedingungen für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte im Land familienfreundlicher und attraktiver zu machen; denn durch die Umstrukturierung konnten die Dienstfrequenzen der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte reduziert und so eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf erreicht werden.

Die Entlastung von häufigen Nacht- und Wochenenddiensten ist für junge Ärztinnen und Ärzte mittlerweile eines der entscheidenden Kriterien für die Wahl des Niederlassungsortes.

Aus vielen Studien ist uns darüber hinaus bekannt, dass die Neigung, später in der Allgemeinmedizin tätig zu sein, dadurch erhöht wird, dass Studentinnen und Studenten früh in ihrer Ausbildung bereits mit der Allgemeinmedizin in Kontakt kommen. Aus diesem Grund ist es richtig und wichtig, dass das Land seit 2016 den eigenständigen Lehrstuhl für Allgemeinmedizin eingerichtet hat und so schon im Studium diesem Fachgebiet die nötige Aufmerksamkeit zukommt.

Außerdem gibt es – wie bereits angesprochen – das Förderprogramm „PJ-Tertial Allgemeinmedizin“ zur Stärkung der Allgemeinmedizin in der ärztlichen Ausbildung. Dieses Förderprogramm wurde nun auch auf Studierende ausgeweitet, die ihren Studienort nicht in Rheinland-Pfalz haben. Meine Fraktion hält dies für eine gute und sinnvolle Weiterentwicklung des Programms; denn auch das kann dabei helfen, dass Studierende, die sich für eine allgemeinmedizinische Tätigkeit interessieren und nach einer Förderung suchen, nach ihrer Ausbildung auch für eine Tätigkeit in Rheinland-Pfalz verbleiben.

Das sind nur einige Beispiele aus dem Masterplan, die aber zeigen, wie vielfältig wir an die Herausforderung der Sicherung der ärztlichen Versorgung herangehen müssen.

Wir werden in den Ausschüssen sicher über weitere Maßnahmen diskutieren. Wir werden weiter über die Zahl der Medizinstudienplätze diskutieren. Wir werden auch über die Frage der Landarztquote diskutieren. Aber es ist klar, auch diese Maßnahmen können nur einen Teil zur Lösung des Problems beitragen; denn komplexe Probleme benötigen komplexe Lösungen. Daran müssen wir weiter arbeiten.

Vielen Dank.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)

Für die Landesregierung erteile ich Staatsministerin Bätzing-Lichtenthäler das Wort.

Herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben schon sehr häufig über die Herausforderungen diskutiert, die bei der Sicherung der ärztlichen Versorgung vor uns liegen. Wir haben

schon häufig über die erforderlichen Maßnahmen debattiert.

In der Beantwortung der Großen Anfrage wird noch einmal sehr deutlich, dass sich die Landesregierung, aber auch die Partnerinnen und Partner in Rheinland-Pfalz dieser Herausforderung umfassend stellen.

Meine Damen und Herren, in der Großen Anfrage wird auch ersichtlich, dass es eben nicht die e i n e Maßnahme gibt, dass es auch nicht nur zwei oder drei Maßnahmen sind, die hilfreich sind, und dass es auch nicht nur ein Handlungsfeld wie beispielsweise die Ausbildung ist, das man anpacken muss, sondern dass ein Bündel von Maßnahmen erforderlich ist.

Genau dieses Bündel von Maßnahmen haben wir mit unserem Masterplan zur ärztlichen Versorgung verabschiedet, einem Masterplan, der, sehr geehrter Herr Dr. Gensch, im Jahre 2017 fortgeschrieben wurde.

Wenn man sich diese Maßnahmen alle im Einzelnen betrachtet, dann sind es Maßnahmen, die ihre Wirkung in dem Moment entfalten, in dem man sie in Summe sieht.