Ich finde, die Digitalisierungs- und Digitalstrategie der Landesregierung, die gestern veröffentlicht wurde, hat eines deutlich gemacht: Es ist gerade so, dass man sich dem Thema Digitalisierung in allen Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsbereichen widmen muss, damit man möglichst viel von dem Leben, von den Gewohnheiten und den Traditionen, von den Stärken und von den typischen Dingen, die zu Rheinland-Pfalz gehören, erhalten kann, die man erhalten möchte.
Darum ist dieser Titel „Bleibt alles anders“ ein wunderbarer Titel. Herbert Grönemeyer wusste schon damals, dass wir heute mit der Digitalisierungsstrategie des Landes so weit sind.
Ich bin nah bei den Menschen, lieber Herr Paul. Ich freue mich immer über Ihre Zwischenrufe, weil sie die Gegensätze so schön deutlich machen. Ich mache jedes Wochenende Termine, schaue mich um, sehe Kollegen aller Fraktionen, außer die von der AfD.
(Abg. Joachim Paul, AfD: Das ist schön, dass Sie Termine machen! Super! Herr Kollege Schweitzer macht Termine! – Zurufe des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD)
Ich freue mich immer über Ihre Zurufe, was unsere „Nahbei-den-Menschen-Strategie“ angeht. Wir sind nahe bei den Menschen. Genau das zeigt auch diese Digitalstrategie, meine Damen und Herren.
Wir haben sei 2011 in Rheinland-Pfalz eine riesige Entwicklung hinbekommen, was die Infrastruktur angeht. Die Größenordnung von 50 Mbit/s haben wir um 72 % allein in diesem Bereich gesteigert. Wir sind an der Spitze der Bundesländer, was die Verfügbarkeit angeht. Wir sind an die Spitze der Bundesländer, was die Verfügbarkeit von 100 Mbit/s angeht. Wir sind Spitze bei den Bundesländern, was die Dynamik angeht.
Wenn jetzt gleich von Rednern der Opposition gesagt wird, das seien alles nur Ankündigungen, kann ich nur sagen: Nein, meine Damen und Herren, das sind schon die Tatsachen. Das ist das Erreichte. Wir reden jetzt schon über die nächste Stufe und wollen darangehen. Meine Damen und Herren, deshalb ist die Infrastruktur in Rheinland-Pfalz etwas, auf das wir stolz sind, was uns aber für die Zukunft nicht zurückhalten lässt.
Ich bin sehr froh, dass wir in Rheinland-Pfalz eine eigene Strategie entwickelt haben, was den Netzwechsel angeht. Das Kupfer ist kein Modell für die Zukunft. Wir müssen in das Glasfaserzeitalter gehen. Ich meine das jetzt gar nicht parteipolitisch, weil fast alle hier im Raum an Regierungen beteiligt waren. Das ist auf Bundesebene schlichtweg in den letzten Jahren verabsäumt worden. Eigentlich hätte das ein Weg sein müssen, der auf nationaler Ebene vorangegangen wäre.
Darum ist es gut, dass wir in Rheinland-Pfalz unsere eigene Netzstrategie, was das Glasfaserkabel angeht, auf den Weg gebracht haben.
Ich bin sehr froh, dass diese Strategie deutlich macht, es ist mehr als eine Gesamtschau, ein Zusammenschreiben von Einzelinitiativen. Es ist baut vielmehr aufeinander auf. Es ist vernetzte Politik im wahrsten Sinne des Wortes.
Ich nenne das Thema der digitalen Bildung. Ja, in dem Bereich müssen wir neue Lern- und Lehrmethoden auf den Weg bringen. Ja, da muss die Infrastruktur in den Klassenräumen stimmen. Ja, wir brauchen auch Medienkompetenz in der Schule. Wir stellen das Programm auf ein neues Level.
Ja, wir bleiben auch beim Primat der Pädagogik. Auch das ist klar. Es bleibt alles anders. Nicht alles wird sich
Ich nenne das Thema Industrie und Wirtschaft. Das Stichwort „Industrie 4.0“ ist ein Stichwort, ohne das heute keine Debatte auskommt. Das ist in Rheinland-Pfalz, in Kaiserslautern entwickelt worden. Es ist so, dass die Industrie voranmarschiert, was Arbeitsläufe angeht. Darum weiß ich auch nicht, ob sie unbedingt den Rat der Politik brauchen. Manchmal habe ich – selbstkritisch gesagt – den Eindruck, wir können eher von der Industrie lernen.
Unser Hauptfokus muss auf den kleinen und mittleren Unternehmen liegen. Die kleinen Handwerker brauchen Unterstützung. Das ist auch Teil der Strategie. Volker Wissing hat dazu Vorschläge gemacht.
Ich komme zum Thema Arbeitswelt. Natürlich wird sich vieles verändern. Aber wir wollen in jeder Hinsicht Sicherheit am Arbeitsplatz. Wir wollen Verlässlichkeit. Wir wollen Mitbestimmung auch im digitalen Zeitalter. Darum ist es gut, dass der Ovale Tisch der Ministerpräsidentin dazu Vorschläge machen wird. Es ist gut, dass uns das IAB mit Hessen und Saarland zusammen deutlich gemacht hat, wir werden von der Digitalisierung profitieren können, wenn wir unsere Hausaufgaben jetzt richtig machen.
Ich möchte das Thema Medizin aufnehmen. Es ist eben mit einer gewissen Zahlenklauberei versehen auch Thema gewesen. Ich möchte deutlich sagen, die Realität „nah bei den Menschen“ ist schon viel weiter, als diese Debatte mir eben den Eindruck vermittelt hat.
Schon lange sind wir vernetzt. Schon lange ist es so, dass wir Herzinsuffizienz-Patienten und Betroffene in RheinlandPfalz mit dem Projekt EHeR und ältere Menschen mit dem Projekt „Ambient Assisted Living“, wie es auf Pfälzisch heißt, dabei unterstützen, in ihren eigenen Räumen länger zu Hause bleiben zu können. „Bleibt alles anders“, meine Damen und Herren. Diese Strategie der Landesregierung geht nach vorne. Sie stärkt die Stärken des Landes Rheinland-Pfalz
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Schweitzer, es ist schon erstaunlich,
welche Daten Sie hier vortragen und welche Sicht der Dinge Sie haben, was die Breitbandversorgung angeht.
Die Menschen spüren das anders. Der TÜV Rheinland nimmt andere Zahlen wahr und hat in seinem aktuellsten Bericht von Mitte vergangenen Jahres andere Zahlen ermittelt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, fragen Sie die Verbände, die sich weiterhin darüber beklagen, dass gerade Gewerbegebiete bei uns in Rheinland-Pfalz sehr vernachlässigt sind, was die Breitbandversorgung insgesamt angeht.
Meine Damen und Herren, es ist gut, wenn man Ziele hat. Es ist auch gut, wenn man diese Ziele formuliert, so wie dies jetzt zum wiederholten Male auch von der Landesregierung in dem Strategiepapier für das digitale Leben getan wurde. Es sind darin durchaus zutreffende Analysen und Ziele, die richtig sind und umgesetzt werden sollten, aufgeführt.
Es bleiben bei dem Papier auch viele Fragen. Vieles von dem, was aufgeschrieben wurde, haben wir immer wieder als CDU in den Gremien und im Ausschuss gefordert. Es ist zumeist von der Mehrheit des Hauses abgelehnt worden. Es entspricht dem technischen Stand.
Statt Vollgas zu geben, haben Sie zwei Jahre der Legislaturperiode dazu verwendet, sich einen Leitfaden zu geben, als ob die Digitalisierung in den mittelständischen Unternehmen, in den Betrieben, im Gesundheitswesen, bei den Menschen im Land auf die Landesregierung warten würde. Die Unternehmen und die Menschen sind da schon viel weiter. Wir sind froh darüber, dass wir einen funktionierenden Mittelstand in Rheinland-Pfalz haben, der sehr aktiv ist, der die Aufgaben, was die Digitalisierung angeht, in seinen jeweiligen Bereichen hervorragend ausfüllt und diese Aufgaben erledigt.
Wir sind auch froh, dass wir in Rheinland-Pfalz durch die Netzanbieter entsprechend gute Arbeit in der Vergangenheit sehen,