Fakt ist leider auch, von diesen riesigen Plastikmengen landet ein Großteil auf dem Abfallberg: allein in Europa im Jahr 2016 ein Plastikabfallberg von 27 Millionen Tonnen. Davon wird lediglich ein Drittel recycelt. Der Rest wird verbrannt oder landet über die verschiedenen Wege unter anderem in unseren Flüssen und dann letztlich auch in den Müllkloaken der Meere.
Vor dem Hintergrund ist es aus unserer Sicht positiv zu werten, dass zum Beispiel – Sie haben es in den letzten Wochen in der Presse gelesen – China nicht mehr bereit ist, den Plastikmüll in großen Mengen von Europa zu übernehmen. Das zwingt uns, da genauer hinzuschauen. Das ist gut so, damit wir Verantwortung für unseren Plastikabfall und unsere Müllberge übernehmen und dort tätig werden. Meine sehr verehrten Damen und Herren, da sind wir in der Pflicht, und da ist auch die Politik in der Pflicht, tätig zu werden.
Nun gibt es verschiedene Ebenen, auf denen gehandelt werden muss. Ich schaue zunächst auf Rheinland-Pfalz:
Hier sind die Möglichkeiten im Vergleich zum Bund und zur EU am geringsten, aber trotzdem können wir einiges tun. Rheinland-Pfalz setzt immer wieder Zeichen, um sich der Problematik anzunehmen.
Ich möchte an die Studie, die 2014 vorgelegt worden ist und bundesweit sehr viel Beachtung und Respekt erfahren hat, erinnern. Das war die Untersuchung an der Nahe, bei der wir uns vor allen Dingen mit den Mikroschadstoffen und der Belastung auseinandergesetzt haben: Wo kommen sie her, wie werden sie in der Kläranlage behandelt oder nicht behandelt, und was können wir dazu beitragen, damit diese Mikroschadstoffe auf der einen Seite an der Quelle erst gar nicht entstehen und auf der anderen Seite Möglichkeiten in Erwägung gezogen werden, wie wir diese Mikroschadstoffe aus unseren Gewässern wieder herausbekommen?
Aber auch in unserer Biodiversitätsstrategie haben wir ein eigenes Kapitel und einen eigenen Schwerpunkt, wie wir Verunreinigungen aus unseren Ökosystemen herausbekommen können. Da haben wir auch einen Schwerpunkt auf Plastik gesetzt. Da geht es um Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen.
Es geht natürlich auch um Gespräche mit der verarbeitenden und produzierenden Chemieindustrie. Da haben wir in Rheinland-Pfalz einen großen Player und insofern eine besondere Verantwortung.
Frau Präsidentin, in der zweiten Runde gehe ich dann noch auf die Möglichkeiten des Bundes und von Europa ein, Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Hartenfels, meine Rede fängt so ähnlich an wie Ihre. Heute ist der Internationale Welttag des Wassers, und das sollte uns zum Innehalten bringen.
Heute steht aber auch eine gemeinsame Studie mit 84 Seiten im Fokus, die von den Ländern Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz beauftragt wurde: „Mikroplastik in Binnengewässern Süd- und Westdeutschlands“. So war auch der Titel Ihrer Aktuellen Debatte.
Sehr interessant ist im Ergebnis und in der Zusammenfassung, es gibt noch viel Relativierendes und viel zu Erfor
Meine Damen und Herren, ja, wir wollen kein Plastik in Flüssen in Rheinland-Pfalz. Wir wollen auch kein Plastik in Bächen, Seen und sonstigen Gewässern in unseren Regionen.
Wir wollen auch kein Mikroplastik in Kosmetika, Duschgels, Speisen, Kleidung und vielem mehr in unserer Umgebung. Ob Plastiktüten, Plastikflaschen oder Verpackungen, immer noch zu viel Kunststoff wird achtlos in der Landschaft entsorgt und gelangt in Flüsse, Seen und Meere. Videos und Fotos aus Vietnam, Bali oder der Karibik beunruhigen und machen bisweilen fassungslos.
Mikroplastik sind kleine Kunststoffteilchen. Sie sind kleiner als 5 mm und werden Produkten zugesetzt. Auch entsteht Mikroplastik beim Zerfall von Plastikmüll und durch Abrieb beim Wäschewaschen und Autofahren. Laut der gemeinsamen Länderstudie ist allerdings die Definition von Plastik unklar.
Welche Probleme die zu Mikroplastik zerkleinerten Reste verursachen und wie sich der Eintrag reduzieren lässt, daran arbeiten zurzeit viele Forschungskonsortien, an denen auch das Umweltbundesamt und viele andere Wissenschaftler in der Welt beteiligt sind.
Erschreckend ist, 83 % des Leitungswassers weltweit ist stark mit Plastik verunreinigt. Auch in Deutschland sind die Testergebnisse beunruhigend. Eine Studie hat ergeben, dass weltweit durchschnittlich 4,34 winzige Plastikteilchen in 1 Liter Leitungswasser umherschwimmen.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, Flüsse und Bäche sind unsere Lebensadern. Trinkwasser ist das kostbarste Lebensmittel, ein Gesellschaftsthema Nummer 1.
(Beifall der CDU und vereinzelt bei der AfD sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP, und des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Was können wir in Rheinland-Pfalz tun? – Erstens, jeder Einzelne sollte seinen Konsum von Plastik überdenken und als Verbraucher seine Gewohnheiten verändern und nichts achtlos wegwerfen. Wir alle können etwas dafür tun, dass Plastik unsere Umwelt nicht so verschmutzt.
Ja, auch aus der Biotonne gelangt Mikroplastik über die Kompostierungen oder Vergärungsanlagen in den Kreislauf. Einen wichtigen Schritt können wir als Verbraucher selbst leisten, indem wir mit wachem Auge unseren Einkauf erledigen und ganz bewusst auf plastikfreie bzw. plastikarme Produkte achten.
Zweitens, letztendlich gilt es aber auch, die Öffentlichkeit noch mehr für das Thema zu sensibilisieren.
Viertens ist es auch ein Thema für die Hersteller, auch für die Firmen in Rheinland-Pfalz. Sie müssen Minderungsmaßnahmen beim Plastik entwickeln.
Am 14. März haben wir im Umweltausschuss die Neufassung der Förderrichtlinie Wasserwirtschaft besprochen. Es geht um den Schutz der Wasserinfrastruktur, Abwasserund Schadstoffminderung und den Schutz des Lebensraumes für Tiere und Pflanzen. Aber es geht auch um den Nutzen für die Kommunen. Wir wissen alle, dass diese Förderungen des Landes alleine nicht ausreichen, um die Probleme in Rheinland-Pfalz zu lösen.
Ich komme zu Rheinland-Pfalz. Wenn man den Bericht der Studie liest, muss Rheinland-Pfalz mehr in Forschung und konkrete Projekte investieren. Von den fünf an der Studie beteiligten Ländern ist Rheinland-Pfalz das einzige Land ohne konkrete Forschungsbeteiligung im Wasserbereich. Auf Seite 76 der Studie wird nur die ausgerufene Biodiversitätsstrategie von Rheinland-Pfalz erwähnt. Da muss Rheinland-Pfalz noch viel mehr tun.
Meine Damen und Herren, wir brauchen in Rheinland-Pfalz aber auch keine Panikmache. Deutschland kann stolz auf das Geleistete und seine Infrastruktur sein. Wir haben die besten Abfallbeseitigungsanlagen der Welt.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Am heutigen Tage des Wassers kommt mir ein Fernsehbericht in den Sinn – ungefähr letzte Woche ist er gelaufen –, in dem man einen Taucher vor Bali in einer Unmenge von Plastikmüll schwimmend gesehen hat. Ähnliche Videos gibt es allerdings leider auch von unseren Flüssen, von unseren Gewässern. Da schwimmen Plastiktüten, Kaffeebecher to go, Plastikflaschen, Wegwerfwindeln etc.
Unmengen von Müll verteilen sich über die Strömungen und richten dort, wohin er treibt, Schäden in der Umwelt an. Das Grundproblem ist der stabile und haltbare Kunststoff. Es dauert zum Beispiel rund 450 Jahre, bis aus einer Plastikflasche winzige Plastikpartikel werden. Aber auch diese verschwinden nicht aus den Gewässern, wie man
vielleicht denkt. Nein, Mikroorganismen haben keinerlei Chance, diese Kleinstteile aufzulösen, und so nimmt auch die Mikroplastik in unserer Umwelt immer mehr zu.
Sind wir aber einmal ehrlich, solche Videos, solche Filme schocken uns alle. Wir denken bestimmt einige Tage darüber nach, und dann ist es wieder vergessen, das heißt, Plastikmüll aus den Augen, Plastikmüll aus dem Sinn. Doch unser ökologischer Fußabdruck hinterlässt Spuren auch in unseren heimischen Gewässern.
Mikroplastik ist inzwischen auch im Rhein nachgewiesen, dort allerdings durch das Wasservolumen und die Vermischung weniger als in den kleinen und mittleren Nebengewässern. Das gemeinsame Pilotprojekt – die Vorredner haben schon darauf hingewiesen – von fünf Bundesländern zur Verbreitung von Mikroplastik in Flüssen ist dazu abgeschlossen. Das Ergebnis: Rund 99 % der identifizierten Kunststoffartikel sind Mikroplastik. Die meisten von ihnen bestanden aus Kunststoffsorten, die in Europa vorwiegend für Verpackungen und Bedarfsgegenstände verwendet werden.
Meine Damen und Herren, die Forschung zu Mikroplastik in der Umwelt und den möglichen Folgen steht noch ganz am Anfang. Wir benötigen diese Analyseverfahren und die Monitoringprogramme, damit erforscht werden kann, wie Vermeidungsstrategien aufgebaut werden können, um den Eintrag von Plastikabfällen in die Umwelt zu vermindern oder sie sogar technisch komplett zu vermeiden.
Auch wenn wir den Antworten auf die Frage, wie stark unsere Gewässer durch Mikroplastik belastet sind, näherkommen, stellt sich die weitere Frage, wie gefährlich diese kleinen Plastikpartikel, an die sich auch Bakterien anhängen können, für die Wasserorganismen sind. Dazu gehören auch die Fische, von denen so mancher bei uns auf dem Teller landet.
Meine Damen und Herren, die Strategie, Augen zu und aus dem Sinn, ist also in Sachen Plastikmüll sehr fatal. Natürlich ist Kunststoff ein vielseitiges Material, das aus vielen Bereichen unseres Lebens nicht mehr wegzudenken ist. Aber wir müssen ihn dann auch richtig entsorgen oder zumindest richtig recyceln.