Sie hat uns auch darüber unterrichtet, was man aus der Lava im Moment alles machen kann und welche Probleme es gibt, dass wir so viel Lava haben. Es stellt sich auch die Frage, ob man sie jetzt abbauen darf und wie viel man abbauen darf. Insofern stehen noch ein paar Themen hintenan.
Nachdem wir alles gehört haben, schauen wir einmal, was das ist. Das ist immer noch ein Natur- und Geopark. Wenn wir in die Förderung dieser Landesregierung für die Naturparke schauen, stellen wir fest – jetzt ist nicht mehr die Wirtschaftsministerin, sondern die Umweltministerin zuständig, weil diese dafür das Geld zur Verfügung stellen muss –, dass die Naturparke querbeet schlechter gefördert werden.
Selbstverständlich, liebe Frau Höfken. Das kann man ganz geschickt machen. Wir werden in den nächsten Haushaltsberatungen einmal sehen, was Sie wieder in den Haushalt hineinschreiben. Wir haben früher eine Stelle bei den Naturparks gefördert. Heute fördern wir 30.000.
Ich komme zum zweiten Punkt. Wir machen Projektförderung. Nun kommt die Genehmigung für das Projekt, das im Februar beantragt worden ist, im November für das Haushaltsjahr. Wie soll das gehen?
Das sind die kleinen Schrauben, an denen gedreht wird, damit das Geld nicht verausgabt wird und man es für andere Dinge hat.
Wir reden immer noch vom Natur- und Geopark. Dann ärgert man sich schon, wenn immer wieder gesagt wird: Was sind wir gut. Was sind wir lieb. Wir bedanken uns bei der Landesregierung für die Förderung. – Nein, wir bedanken uns nicht,
sondern wir reden davon, dass Naturparke bessergestellt werden sollen. Darüber reden wir auch noch bei anderen Gelegenheiten. Natürlich unterstützen wir diesen Antrag.
Wenn wir das von der FDP übernehmen und einen Antrag nach Berlin schicken, für den auch die CDU in Berlin ist, dann unterstützen wir das. Insofern wird dieser Antrag eine Einstimmigkeit erfahren.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst einmal freue ich mich über die große Einhelligkeit in diesem Haus hinsichtlich der Schönheiten in unserem Land. Wir sehen, dass dieser Landtag und Sie alle Botschafter für das sind, was wir zu bieten haben. Das ist eine ganz wichtige Voraussetzung für die Identität in einem Land, die wir brauchen. Sonst könnten wir kein gutes Marketing machen.
Wenn wir uns jetzt darüber streiten – so nehme ich das ein bisschen wahr –, ob es durch eine Zertifizierung über den neuen Status einer neuen Flächenkategorie der UNESCO, die sie zwischen UNESCO-Welterbe und UNESCO-Biosphärenreservat vornimmt – das ist sie per Definition, wie die UNESCO sie im Moment definiert –, eine Vergrößerung des Wettbewerbsvorteils gibt, dann ist unsere fachliche Einschätzung dazu, dass dieser Wettbewerbsvorteil erheblich ist, wenn es nicht gerade 100 Regionen gibt, die mit uns weltweit in Konkurrenz stehen. Den wollen wir unbedingt nutzen, auch wenn die UNESCO zunächst keine Fördermittel vorgesehen hat.
Es geht um die Frage, wo zum Thema Klima geforscht wird. Wir haben eben gehört, wann die Eifel entstanden ist. Wir haben gehört, dass sie noch jung ist. Es gibt Erkenntnisse sowohl zum Thema Klimaveränderungen als auch zur Frage, welche Potenziale bestehen, weil möglicherweise wieder die Erde aufbrechen könnte. Dann sind diese beiden Punkte Anlässe, um hier wieder Forschungsmittel zum Einsatz zu bringen und international Aufmerksamkeit zu erregen. Darüber freuen wir uns. Vor allen Dingen lernen wir auch etwas über die Region. Wir können es vor dem Hintergrund des Wettbewerbsvorteils auch absolut spielen.
Vielleicht darf ich noch einmal auf die anderen Flächenkategorien schauen. Auch da ist zunächst eine Debatte über Akteure, die in bestimmten herausragenden Stätten gelebt haben, entstanden, in der gesagt wurde, das wäre doch schützenswert. Welche Kategorie und Definition braucht man, und wie viel Schützenswertes gibt es überhaupt auf dieser Welt? Das ist der erste Schritt. In dieser Phase – das haben Sie zu Recht beschrieben – sind wir auch. Danach hat sich die UNESCO damit beschäftigt, wie diese Stätten zu schützen sind.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wie Sie wissen, ist das auch eine Aufgabe für sich. Insofern ist es auf jeden Fall – das höre ich heraus – für uns alle eine Motivation zum Dranbleiben und Weitermachen. Es heißt aber auch, dass man entsprechende Pläne – die UNESCO wird auch Angaben machen, wie ein Erhaltungsstatus zu sichern ist – erfüllen soll.
Sie sind darauf eingegangen, dass die Nationen für Regelwerke im ersten Schritt sorgen, bevor man festlegt, ob das auf Bundes- oder Landesebene ausgeführt wird.
Auch hier sind immer noch einige UNESCO-Aufgaben durch die Bundesregierung zu erfüllen. Wir warten darauf. Dennoch kann diese Innenwirkung für die Identität und die Außenwirkung für Marketing und Tourismus schon erfolgen.
Ich bin ganz sicher, dass Sie uns weiterhin darauf hinweisen werden, was wir zur weiteren Ausdefinierung mitnehmen müssen. Ich gehöre bestimmt zu denjenigen, die dafür sorgen werden, dass entsprechende fachliche Mittel nicht nur im Sinne der Forschung und Innovation, sondern auch im Sinne des Tourismus eingeworben werden können und es zu einer Vereinbarkeit von landesrechtlichen Regelungen und landespolitischen Zielen kommt.
Dazu will ich Ihnen kurz eine Einordnung geben. Unsere Tourismusstrategie – die Abgeordneten sind alle schon auf diese eingegangen – hat die Verknüpfung von Kultur und Natur mit dem sanften Aspekt des Wanderns und des Erlebens für die Touristen zum Ziel. Aus unserer Sicht ist dieser Aspekt des Geotourismus absolut damit vereinbar. Deswegen denken wir, dass wir bei der Übersetzung dieser Regelwerke, die wir erwarten, auch vor dem Hintergrund eigener schon bestehender Strategien gar kein Problem haben werden, um ein Profil für die Geoparke weiter herauszuarbeiten.
Wenn ich das sagen darf, habe ich noch eine Hoffnung. Wir sind eben sehr auf die Eifel eingegangen. Die Eifel hat ihre eigene Grenze gezogen. Ich ziehe jetzt einfach einmal gedanklich das Neuwieder Becken und das Bimsmuseum mit hinein. Man muss das einmal erdgeologisch sehen; denn Vulkanauswürfe haben etwas mit Bims zu tun.
Möglicherweise gelingt es sogar, die Region noch einmal anders zu fassen und einen Blick darauf zu werfen, ob es nicht Sinn macht, auch in der Verknüpfung der unterschiedlichen touristischen Marketinginstitutionen, zu einer entsprechend größeren Ordnung zu kommen, die aber geologisch absolut zusammengehört; denn es geht dann nicht nur um die Eifel, sondern auch um andere Flächen.
Dann möchte ich diese Perspektive durchaus auch eröffnen und das nicht nur auf die Eifel beschränken. Dann kann man den Raum ein klein bisschen größer fassen, genau so, wie die Natur ihn angelegt hat, und dann sollten wir uns nicht immer nur an unseren eigenen vorfestgelegten Grenzen festhalten. Dann kann das Potenzial auch ausgeschöpft werden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/4629 –
zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Danke. Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Stimmenthaltungen sehe ich nicht, somit ist der Antrag einstimmig angenommen.
Qualitätsbeurteilung in der Pflege nutzbar machen Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 16/4627 –
dazu: Qualitätsbeurteilung in der Pflege verbessern Antrag (Alternativantrag) der Fraktion der CDU – Drucksache 16/4674 –
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Unser Antrag „Qualitätsbeurteilung in der Pflege nutzbar machen“ liegt Ihnen heute zur Beratung vor. Ich werbe schon jetzt dafür, ein Instrument, das mit Kompromissen und zahlreichen Kinderkrankheiten auf Bundesebene gestartet ist, bedarfsgerecht zu verbessern.
Es geht konkret darum, dass Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf, auch wenn sie an unterschiedlichen Orten leben, wie das heute bei Familien der Fall ist, verlässlich Informationen und Einblicke in die Leistungen einzelner Einrichtungen erhalten.
Die tägliche Erfahrung zeigt, Pflegebedarf entsteht oft über Nacht. Entscheidungen müssen getroffen werden, aber wie und wo informiert man sich?
Die flächendeckend vorhandenen 135 Pflegestützpunkte in Rheinland-Pfalz sind nach wie vor die erste und, wie ich meine, eine gute Adresse zur Beratung. Sicher bin ich mir auch, dass die im Dezember gegründete Pflegekammer Rheinland-Pfalz in Zukunft mitwirken wird, wenn es um die Qualität in der Pflege geht.
Die vom Bund gewählte Bezeichnung „Pflege-TÜV“ war von Anfang an eher ein unglücklich gewählter Begriff; denn ein TÜV unterstellt eine Untersuchung oder Begutachtung von neutraler, kompetenter Stelle.
Der Vorschlag, ein transparentes System zu schaffen, um Pflegebedürftige und Angehörige schnell und einfach über die Qualität einer Einrichtung zu informieren, kam 2008 aus Rheinland-Pfalz.
Bedauerlicherweise hat 2011 der Bundesgesetzgeber den rheinland-pfälzischen Vorschlag abgelehnt, der es ermöglicht hätte, unabhängige Prüfkriterien festzulegen,
und das Bundesgesundheitsministerium hat eine Rechtsverordnung erlassen, nach der stattdessen Leistungserbringer mit den Trägern die Kriterien verhandeln.
Deshalb bekräftige ich, auch und gerade Pflege muss objektiv nach einem auf individuelle Pflegebedürfnisse abgestellten Fragekatalog beurteilt werden.
Nur ein Beispiel: Die bisherigen Kriterien haben vielleicht in Einrichtungen flächendeckend eine barrierefreie und gut lesbare Speisekarte beschert. Damit ist zwar der erste Schritt getan, aber vieles gilt es weiterzuentwickeln.