Man sieht, es wird sich das ganze Schuljahr über verändern. Was man deutlich sehen kann, ist, wir sind in der Größenordnung der Vertretungslehrkräfte bei dem, was wir im letzten Jahr hatten. Von einem Einbruch kann also keine Rede sein.
Ich habe angekündigt, wir werden die Zahlen monatsweise veröffentlichen, damit gar nichts hineingeheimnisst werden kann.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, richtig bleibt aber, der Statistiktermin ist der 25. August, und erst wenn die Statistik im Herbst vorliegt, werden wir wie immer die allgemeinen und die zusammengefassten Zahlen veröffentlichen. Die Zahlen werden auch für jede einzelne Schule transparent und nachvollziehbar vorliegen.
Frau Dickes, wenn Sie sagen, das wären unsere eigenen Maßstäbe, ja, das sind unsere eigenen Maßstäbe. Unsere eigenen Maßstäbe in Rheinland-Pfalz sind deutlich besser als die in anderen Ländern, weil wir unsere Ansprüche nicht darauf reduzieren, den Pflichtunterricht abzudecken, sondern weil in unserer Zuweisung bereits Zuschläge für Differenzierungs- und Förderungsmaßnahmen und Zusatzangebote enthalten sind. Das müssen andere uns erst noch nachmachen, wenn Sie an dieser Stelle den Vergleich suchen.
Ich würde Sie bitten, wenn Sie mich zitieren, mir nicht immer Dinge in den Mund zu legen, die Sie schon ein bisschen uminterpretiert haben. Sie dürfen bei mir davon ausgehen, dass ich die Landschaft so differenziert ken
ne, dass ich mich differenziert ausdrücke. Ich habe nicht gesagt, die optimale Versorgung ist nicht bezahlbar, sondern ich habe gesagt, aus der Summation aller Wünsche, was man auch noch gerne hätte, wird am Ende kein optimales Konzept, weil es ein nicht zu verantwortendes ist. Uns geht es darum, dass wir realistisch mit dem umgehen, was notwendig ist, und das tatsächlich auch zur Verfügung stellen. Daraus wird ein gutes und bezahlbares Konzept. Das war meine Aussage, die deutlich differenzierter als die von Ihnen ist.
Ich würde Sie um ein Zweites bitten, wenn Sie immer mit Beispielen kommen, was in unseren Schulen wäre. Ich nehme zwei heraus, die Sie genannt haben. Sechs Wochen werden sie bei uns nicht bezahlt.
Die sind Ihnen alle fünf beantwortet worden. In allen fünf steht das Gegenteil, und Sie sagen heute, die werden alle nicht bezahlt.
Ein Großteil von denen ist die Sommerferien hindurch bezahlt worden, übrigens im Gegensatz zum gern zitierten Hessen und im Gegensatz zu vielen anderen Ländern. Sie müssen die Antworten doch einmal zur Kenntnis nehmen.
Dann machen Sie ein Zweites. Ich nehme an, dazu haben Sie auch eine Anfrage gestellt. Sie sagen, es gibt Schulen, Schwerpunktschulen, in denen über ein Drittel der Kinder beeinträchtigt ist.
Da ich inzwischen alle Ihre Anfragen immer in meiner Mappe habe, kann ich schnell nachschlagen. Ich vermute, Sie beziehen sich darauf, dass wir 1.291 Klassen mit Integrationsschülerinnen und -schülern in RheinlandPfalz haben. Davon weisen überhaupt nur 33 Klassen mehr als fünf Integrationsschülerinnen und -schüler auf. Es gibt gerade einmal eine auslaufende Hauptschulklasse, in der sich 12 Integrationsschülerinnen und -schüler befinden. Dazu trifft Frau Dickes an diesem Rednerpult die Aussage, in den Schwerpunktschulen bestehen die Klassen zu mehr als einem Drittel aus beeinträchtigten Schülerinnen und Schülern. Das ist nicht redlich. Das hilft in der Debatte nicht. Ihre Strategie ist, dass Sie sich einzelne Punkte heraussuchen, die am Ende überhaupt kein realistisches Bild wiedergeben.
Dann fragen Sie die Landesregierung nach allen Sachverhalten ab. Das ist völlig in Ordnung. Wir beantworten das nach bestem Wissen und Gewissen. Wenn wir Ih
nen die Zahlen liefern, die Sie abgefragt haben, kommt der Vorwurf, die Ministerin betreibe Schönfärberei. Sie fragen die Zahlen ab, ich gebe sie Ihnen, und Sie sagen, das ist Schönfärberei.
Zweiter Vorwurf: Die Ministerin versteckt sich laufend hinter Statistiken. Die meisten Statistiken, die inzwischen einen immensen Aufwand verursachen, entstehen, weil Sie die Anfragen stellen und wir inzwischen die Statistiken angelegt haben. Ich bin doch nicht diejenige, die sich hinter Zahlen versteckt.
Sie können nichts anderes, als nach Zahlen zu fragen. Sie beschäftigen die Leute mit den Statistiken.
Jetzt versuche ich, noch einen etwas anderen Aspekt einzubringen. Es gibt nämlich auch Statistiken, von denen Sie gar nichts wissen wollen. Die interessieren Sie nicht. Ich bin für vollständige Transparenz. Ich bin der festen Überzeugung, Rheinland-Pfalz hat inzwischen das transparenteste System. Für jede einzelne Schule werden alle Zahlen zur Verfügung gestellt. Ich darf aber auch einmal die Frage stellen, an was sich Schule eigentlich misst. Ich würde sagen, Schule misst sich an dem, was bei den Schülerinnen und Schülern und den Kindern ankommt.
Ich bin keine Freundin der Initiative „Neue Soziale Marktwirtschaft“. Ich habe die Studie in den vergangenen Jahren kritisiert. Obwohl wir hervorragend abschneiden, habe ich sie auch in diesem Jahr wieder kritisiert. In dieser Studie gibt es aber harte Facts. Das ist der Indikator „Schulische Qualität“. Den erhebt die Initiative „Neue Soziale Marktwirtschaft“ nicht, sondern sie referiert die Ergebnisse nationaler und internationaler Bildungsvergleiche. Das ist also ein hartes Datum. Wo steht in dieser Studie Rheinland-Pfalz bei dem Thema „Schulische Qualität“, also bei dem, was bei den Kindern ankommt, und bei dem, was Kinder an Leistungen entwickeln? – Rheinland-Pfalz steht auf Platz 4. Ich finde, damit können wir uns wirklich sehen lassen.
Dann empfehle ich Ihnen, sofern Sie zu Hause einen DVD-Rekorder haben, sich noch einmal den Beitrag anzusehen, in dem Frau Dickes am ersten Schultag abends im Fernsehen zu sehen ist und in dem sie ihre Einschätzung abgibt. Da sagt sie, die Ministerin solle sich endlich ein Beispiel an Hessen nehmen.
Da frage ich Sie: Wo steht Hessen beim Thema „Schulische Qualität“? – Auf Platz 9. Die soll ich mir also zum Vorbild nehmen, um in Rheinland-Pfalz die Schulen weiterzuentwickeln. Das ist an Absurdität nicht mehr zu überbieten.
Ich war voreilig, weil der Beitrag noch einen zweiten Teil beinhaltete. Der eine Vorschlag war, ich solle es so machen wie in Hessen. Der zweite Vorschlag war, ich solle mir die Unternehmen im Land als Vorbild nehmen. Die würden nämlich alle ungefähr 5 % Personal für den Fall vorhalten, dass jemand krank wird oder aus anderen Gründen nicht zur Verfügung steht. Liebe Frau Dickes, wenn Sie sich das mit jemand ansehen, der in einem solchen Unternehmen tätig ist, schüttelt der nur den Kopf.
An der Stelle war ich mir sicher, dass Ihre Ratschläge wirklich wenig helfen, um die Qualität der Schulen in Rheinland-Pfalz zu verbessern.
Ich sage Ihnen: Wir werden uns auch in der Zukunft nach der Decke strecken. Wir werden auch in der Zukunft dafür sorgen, dass möglichst alle Unterrichtsstunden stattfinden können. Wir werden aber nicht die Stunde zum Fetisch erheben, sondern wir werden immer auch darauf achten, dass vor allen Dingen die schulische Qualität stimmt.
Dazu gehört auch, dass eine Klassenfahrt stattfindet und vielleicht in der Parallelklasse einmal Unterricht ausfällt. Dies deshalb, weil wir wissen, dass der Effekt der Klassenfahrt, mit der das Lernklima gefördert wird, am Ende vielleicht wichtiger ist, als dass in dieser Stunde regelkonformer Unterricht stattfindet. Man muss die Dinge gegeneinander abwägen, und man muss am Ende wirklich darauf schauen, was bei den Kindern ankommt. Ich meine, man kann in Rheinland-Pfalz guten Gewissens sagen, wegen des Engagements unserer Lehrerinnen und Lehrer kommt in unseren Schulen bei den Kindern viel an. Darüber sind wir froh.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor ich das Wort weitergebe, begrüße ich zunächst einmal Mitglieder der Arbeiterwohlfahrt aus Baumholder sehr herzlich. Herzlich willkommen im Landtag!
Dazu eine kurze Erklärung: Die Gruppe besteht aus 13 Jugendlichen, die unmittelbar aus Ruanda gekommen sind, und 9 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Jugendbildungsstätte Haus Wasserburg in Vallendar
Dann erteile ich das Wort Frau Kollegin Dickes. Allen Fraktionen steht noch eine Redezeit von drei Minuten zur Verfügung. Normalerweise wären es zwei Minuten, aber eine Minute ist auf eine um drei Minuten verlängerte Redezeit der Ministerin zurückzuführen. Frau Ministerin, das war kein Vorwurf, sondern ich habe das nur der Ordnung halber gesagt.
Frau Ministerin, dann seien Sie bei all Ihren Ausführungen auch einmal so ehrlich und sagen Sie, dass die Situation am Ende des vergangenen Schuljahres und zu Beginn dieses Schuljahres nicht so war wie in allen anderen Schulen, nachdem Sie im Frühjahr ein Schreiben herausgegeben haben – wir können natürlich nicht sagen, ob Sie es wirklich waren oder ob man an Ihnen vorbei gearbeitet hat,
aber es ist zumindest aus Ihrem Haus gekommen – mit einer klaren Sparvorgabe. Sie wollten bei den Vertretungsverträgen sparen. Nach den Rückmeldungen von mindestens einem Drittel aller Schulen im Land haben Sie auch genau an diesen Vertretungslehrkräften gespart.
Frau Kollegin Ratter, Sie haben eben die Lehrerinnen mit kleinem „i“ angesprochen. Es waren vor allem die Lehrerinnen mit dem kleinen „i“, die davon betroffen waren und die oft nach zehn Jahren und mehr im Schuldienst plötzlich auf der Straße standen und nicht mehr wussten, was passiert.
Frau Ministerin, zur Transparenz, die Sie hochgepriesen haben, gehört vielleicht auch, dass Sie uns einmal eine ehrliche Antwort geben. Nach den von Ihnen gelieferten Zahlen waren am 1. Juni über 1.000 Vertretungslehrkräfte mehr im Dienst als am 1. Juli. Von was haben die über 1.000 Vertretungslehrkräfte am 1. Juli gelebt? Es wäre ein ehrliches und transparentes Vorgehen, wenn wir einmal darüber reden würden, was mit diesen Lehrkräften geschieht.