Protocol of the Session on June 21, 2012

Natürlich werden auch die Betroffenen, wie alle anderen Arbeitslosen auch, ein Stück Flexibilität mitbringen müssen. Sie werden sich vielleicht von ihrer Traumvorstellung, was Arbeitszeiten oder den Lohn angeht, ein Stück weit verabschieden müssen.

(Pörksen, SPD: Die haben keine Träume!)

Aber ich bin ganz optimistisch, das sind ganz überwiegend gestandene Frauen, im Leben stehende gestandene Frauen. Ich sage Ihnen an dieser Stelle, ich war schon ein bisschen entsetzt über diese Reaktionen, die auf die Aussage von Frau von der Leyen kamen, sie könnten zu Erzieherinnen oder Altenpflegerinnen ausgebildet werden.

Wieso gibt es Aufschreie? Ich verstehe das nicht.

Es gibt ganz viele junge Frauen, die sich mit 17 oder 18 Jahren für diesen für die Gesellschaft ganz wichtigen Beruf entscheiden und sich einer Ausbildung stellen. Ich traue ihnen zu, dass sie dann auch gute Erzieherinnen werden. Selbstverständlich traue ich auch der 40- oder 45-jährigen ehemaligen Schlecker-Mitarbeiterin zu, wenn sie qualifiziert wird, dass sie mit ihrer Lebenserfahrung eine hervorragende Erzieherin in den Kindertagesstätten wird.

(Beifall der CDU)

Es hat niemand von einer Schmalspurausbildung gesprochen, kein Mensch.

(Pörksen, SPD: Das ist keine Lösung des Problems!)

Hier so zu tun, als wären gestandene Frauen nicht in der Lage, eine Ausbildung zur Erzieherin zu machen oder als würde damit ein ganzer Berufsstand diskriminiert, halte ich schon fast für bösartig.

(Beifall der CDU – Zuruf der Abg. Frau Brede-Hoffmann, SPD)

In diesem Sinne sollten wir für alle betroffenen Frauen alle Optionen versuchen zu nutzen, ob es die Qualifizierung zur Erzieherin, die Qualifizierung zur Altenpflegerin, die Qualifizierung für einen Büroberuf oder was auch immer ist.

Es werden von den Agenturen Chancenprofile mit Stärken und Kompetenzen erstellt, die man ausbilden kann, um damit einen guten Weg in die Arbeitswelt zu finden. Ich bleibe trotz aller Dramatik, die hier richtig geschildert wurde, optimistisch, dass wir einen Großteil der betroffenen Frauen in eine gute weitere Maßnahme, Qualifizierung, Ausbildung oder Umschulung und damit wieder in den ersten Arbeitsmarkt vermitteln werden.

Vielen Dank.

(Beifall der CDU – Frau Brede-Hoffmann, SPD: Alles wird gut!)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist auch die Aussprache zu der dritten Mündlichen Anfrage beendet.

Ich möchte noch einen Hinweis geben. Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass die Mittagspause für heute entfällt. Wir kommen daher zu Punkt 19 der Tagesordnung mit dem ersten Thema:

AKTUELLE STUNDE

„Kinder und Familien in den Mittelpunkt stellen – Ausbau der Kindertagesbetreuung konsequent voranbringen“ auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/1329 –

Wer hat für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort?

(Zurufe aus dem Hause)

Einen Moment bitte! Wir fangen mit der SPD an, und danach sind die GRÜNEN an der Reihe.

(Weitere Zurufe aus dem Hause)

Dann erteile ich Frau Kollegin Huth-Haage für die CDUFraktion das Wort.

(Zurufe von der CDU: Nein, das geht nicht! – Frau Klöckner, CDU: Dann warten wir noch ein paar Minuten, bis von den GRÜNEN jemand kommt!)

Wir warten ein paar Minuten.

Frau Bröskamp hat nun für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal sprechen wir heute über ein Thema in Bezug auf die Kinder und Familien in Rheinland-Pfalz, aber nicht nur bezogen auf Rheinland-Pfalz, sondern auch auf die gesamte Bundesrepublik.

Ich denke, dass Frau Ministerin Alt zu dem Programm Kita!Plus noch etwas Relevantes sagen wird. Dies hat sie zwar schon getan, aber ich denke, dass sie auch noch einmal grundsätzlich dazu Stellung nehmen möchte.

(Frau Klöckner, CDU: Wir nehmen Ihre Entschuldigung an, danke!)

Ich möchte mich heute viel eher noch einmal auf die Situation beziehen, die ich letzten Freitag in Berlin hautnah miterleben durfte. Ich war am Freitag auf dem BundLänder-Treffen in Berlin und konnte vor Ort feststellen, dass die erste Lesung im Bundestag mangels Teilnahme geplatzt ist. Dies hat mich lebhaft an die Situation unserer letzten Plenarsitzung im rheinland-pfälzischen Landtag erinnert, als ich damals schon anmerkte, dass die Ränge der CDU etwas leerer sind, als sie bei diesem ganz wichtigen Thema eigentlich sein sollten.

(Zurufe von der CDU – Frau Klöckner, CDU: Sie waren erst einmal gar nicht da! Was wollen Sie eigentlich? – Frau Schneider, CDU: Wir warten auf Sie! Sie kommen nicht einmal zu ihren Tages- ordnungspunkt! So etwas! – Zurufe von der CDU: Das ist ja der Hammer! – Frau Klöckner, CDU: Sie entschuldigen sich nicht einmal, dass Sie nicht da sind!)

Im Bundestag war die Situation dann auch genau diese.

(Frau Klöckner, CDU: Sie haben sich noch nicht einmal entschuldigt!)

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Frau Bröskamp hat das Wort. – Bitte schön!

Sehr geehrte Frau Klöckner, ich habe mich direkt zu Anfang entschuldigt,

(Frau Schneider, CDU: Das hat aber niemand gehört! – Weitere Zurufe von der CDU)

das haben Sie sicherlich nicht mitbekommen, weil ich es nicht ins Mikrofon gesprochen habe.

Lassen Sie mich einfach zu Ende reden, und Sie kommen in der Folge auch noch alle an die Reihe. Lassen wir doch erst wieder einmal Ruhe einkehren, und dann sind Sie auch alle in der Lage, noch Stellung dazu zu nehmen.

Ich möchte ganz kurz zu dem Zehn-Punkte-Programm von Frau Bundesfamilienministerin Schröder etwas sagen. Meine persönliche Meinung in Bezug auf dieses Zehn-Punkte-Programm ist, dass es sicherlich kein großer Wurf ist. Ich habe bei meiner letzten Rede auch schon angemerkt, dass sie die Kommunen wieder einmal mit der Finanzierung allein lässt; denn allein Kredite für die Kommunen sicherzustellen, reicht nicht aus.

(Frau Klöckner, CDU: Fürs Protokoll: Die erste Reihe der Regierung ist leer!)

Wollen wir jetzt unterbrechen, damit wir es geregelt kriegen, oder wie gehen wir weiter vor?

Frau Bröskamp, Entschuldigung, ich unterbreche. Herr Ministerpräsident hatte sich kurz entschuldigt und wollte ein Telefonat führen.

(Frau Klöckner, CDU: Und die anderen? – Frau Schneider, CDU: Und wo ist der Rest?)

Entschuldigung, ich wollte nur der Ordnung halber sagen, dass ich eine Entschuldigung habe, nicht mehr und nicht weniger. – Und nun ist Herr Ministerpräsident Beck wieder da.

Frau Bröskamp, Sie haben nun das Wort, und Ihre Redezeit hat sich um 30 Sekunden verlängert.

(Frau Klöckner, CDU: Dieser Zwischenruf war fürs Protokoll! – Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Herr Präsident, wir sind doch nicht im Kindergarten! – Ministerpräsident Beck: Wie viele seid ihr denn? – Weitere Zurufe aus dem Hause)

Frau Bröskamp, setzen Sie bitte Ihre Rede fort.

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie meine Uhr so einstellen würden, dass ich sehen könnte, wie lange ich noch sprechen darf.

Ich möchte nach dieser turbulenten Störung direkt Bezug nehmen auf das unsägliche Betreuungsgeld. Gerade gestern wurde im Bildungsbericht deutlich, dass große Anteile an Wissenschaftlern harsche Kritik an dem Betreuungsgeld üben. Ich möchte ganz kurz die Chance nutzen und aus einem Artikel zitieren:

Gleich an mehreren Stellen des über 340-seitigen Berichts warnen die Wissenschaftler vor falschen Anreizen, die besonders Eltern aus bildungsfernen Schichten davon abhalten können, ihr ein- oder zweijähriges Klein