te im letzten Jahr der dreißigmillionste Fluggast gezählt werden. Wer hätte das Anfang der 90er-Jahre gedacht?
In der Aufnahme neuer Flugziele durch Ryanair im Sommerflugplan dieses Jahres sehen wir ein erstes positives Anzeichen für eine Stabilisierung und einen Aufwärtstrend im Bereich der Passagiere. Umso erfreulicher ist die positive Entwicklung im Frachtbereich. Das Jahr 2011 konnte mit einem Spitzenergebnis von nahezu 290.000 Tonnen Luftfracht abschließen. Gegenüber 2010 konnten damit erneut hohe Zuwachsraten erzielt werden.
Ich habe eben von dem Jahr 2011 gesprochen, und zwar vor dem 18.05. und nach dem 18.05. gab es hohe Zuwachsraten. Ich wollte das nur verdeutlichen. Diese Entwicklung zeigt, der Logistikmarkt hat die Vorzüge des Hahns als Frachtflughafen bereits erkannt.
Die Stärken des Flughafens Hahn sind neben der hoch motivierten Belegschaft seine uneingeschränkte Betriebsgenehmigung, die den 24-stündigen Flugbetrieb zulässt, und seine 3.800 Meter lange Start- und Landebahn, die für alle Flugzeugtypen geeignet ist.
Die Landesregierung hat bereits mehrfach bekräftigt, dass die Betriebsgenehmigung nicht infrage gestellt wird. Dies ist eindeutig und wird in dem Antrag der Regierungsfraktionen unmissverständlich formuliert.
Mit diesen Standortvorteilen kann der Flughafen vor allen Dingen im globalen Frachtgeschäft punkten. Nicht zuletzt mit Blick auf die erwartete Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Nachtflugverbot am Flughafen Frankfurt besteht für uns die begründete Hoffnung, dass große Luftfrachtgesellschaften den Hahn als Alternative zunehmend ins Auge fassen. Die volkswirtschaftliche Bedeutung des Flughafens Hahn kann nicht angezweifelt werden. Betriebswirtschaftlich bedarf es sicherlich noch weiterer Anstrengungen.
Wir alle tragen Verantwortung für den Hahn. Das ist die Landesregierung. Das sind die Regierungsfraktionen und auch die Oppositionsfraktion. Schließlich – das ist in den Reden zum Ausdruck gekommen – ist ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Mitglied des Aufsichtsrates.
Die Landesregierung hat sich schon immer zu ihrer Verantwortung für den Hahn bekannt. Dies zeigt sich insbesondere in der Schaffung der erforderlichen Verkehrsinfrastruktur. Vor allem der jüngst fertiggestellte vierstreifige Ausbau der B 50 hat zur Entwicklung des Flughafens, aber auch der gesamten Region maßgeblich beigetragen. Es folgt die Anbindung an den Beneluxraum über den Hochmoselübergang.
Die Weiterentwicklung des Standortes soll möglichst unter Einbeziehung Privater erfolgen. Minister Lewentz hat im Ausschuss ausführlich unseren Zeitplan dargestellt.
Frau Abgeordnete Klöckner, ich möchte abschließend kurz auf Ihre Forderung eingehen. Der Infrastrukturmi
nister solle, so haben Sie es formuliert, endlich die Investoren benennen, die Interesse gezeigt hätten.
Die beiden Aufsichtsratsmitglieder aus diesem Hause, der Herr Landtagspräsident und der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der CDU, werden von uns, von Minister Lewentz und mir, regelmäßig über wichtige Entscheidungen und Weichenstellungen informiert.
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/1044 – zustimmen möchte, den bitte um das Handzeichen! – Wer stimmt dage- gen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Alternativantrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/1084 – Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Wer stimmt dagegen? – Der Antrag ist mit den Stimmen der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Waldzustandsbericht 2011 Besprechung des Berichts der Landesregierung (Drucksache 16/780; Vorlage 16/758) auf Antrag der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/781 –
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Waldzustandsbericht 2011 ist eine recht interessante Lektüre. Er zeigt, wie es aktuell um unseren Wald bestellt ist. Ich bringe in Erinnerung, dass der Wald 42 % der Fläche in Rheinland-Pfalz ausmacht. Somit ist es durchaus eine beachtenswerte Größe.
Es wird detailliert beschrieben, wie sich der Wald innerhalb eines Jahres verändert gestaltet. Es wird im Vergleich mit den Waldzustandsberichten der vergangenen Jahrzehnte eine Verlaufskontrolle und ein Vergleich über Jahrzehnte möglich, um zu sehen, wie zum Beispiel der Klimawandel Einfluss auf den Wald nimmt.
Ich verschone Sie jetzt mit Statistiken und Zahlen. Ich habe durchaus Verständnis dafür, dass man nach einem langen Tag ein bisschen müde und nicht mehr so konzentriert ist. Daher empfehle ich Ihnen einfach, sich die Statistiken des Waldzustandsberichtes anzusehen. Diese werden Ihnen sehr viele Aufschlüsse geben.
Dass jetzt geklatscht wird, finde ich eigentlich nicht so toll, aber ich nehme es doch wohlwollend zur Kenntnis.
Ich möchte mich ein bisschen auf den Zustand des Waldes und die Erkenntnisse aus dem Waldzustandsberichts bezüglich des Klimawandels beschränken. Der Indikator „Kronenzustand“ beschreibt die Vitalität der Bäume. Wir sehen, dass wir keine Entwarnung geben können, wir keinen Wald haben, der in Ordnung ist, wir keinen Wald haben, dem es in großen Teil gut geht. Im Gegenteil, wir sehen, dass gerade bei diesem Indikator – jetzt kommt eine kleine Zahl – der Anteil der Bäume mit deutlicher Schädigung um 7 % auf 33 % gestiegen ist. Das sind vor allen Dingen die Buche, die Lärche und die Hainbuche.
Die Belastungen durch Luftschadstoffe und Schwermetalle haben sich verringert. Wir können den Wald durchaus als Regulator bezeichnen. Es ist zum einem Speicher von CO2, zum anderen ist er durch die Klimaveränderungen großen Strapazen ausgesetzt. Somit ist der Wald Beteiligter im Ökosystem und gleichzeitig für uns zum Nutzen zur Luftreinhaltung anzusehen. Dazu kommen viele weitere Aufgaben, die der Wald erledigt.
Meine Damen und Herren, es ist wichtig, dass wir viele Arten von Wald in diesem Zustandsbericht und in die Kontrollen einbeziehen, weil das eine Möglichkeit ist herauszufinden, wie wir den Wald bei dem zu erwartenden Klimawandel klimafest machen können. Ich sage das nicht ohne Absicht. Wir brauchen dabei zum Beispiel den naturbelassenen Wald. Wir brauchen den Wald, der sich selbst überlassen ist.
Wir brauchen den Wald, der wirtschaftlich genutzt ist. Wir brauchen die verschiedenen Ökosysteme an den verschiedenen Standorten. Ich denke, hier kommt der Nationalpark sehr sinnfällig ins Spiel, weil er eine dieser Kategorien hervorragend ausfüllt und in der Forschung wichtige Indikatoren dafür liefern kann, wie wir den Wald bei dem zu erwartenden und bereits auch stattfindenden Klimawandel klimafest machen können.
Ich besuche sehr viele Forstämter, ich spreche mit vielen Forstleuten, ich bin oft im Wald. Diese Fachleute des Waldes sind teilweise schon besorgt, wie die klimatischen Veränderungen, Wetterextreme, Wassermangel sich besonders in 2011 auf den Wald und den Zustand des Waldes auswirken. Viele Forstleute machen sich
sehr viele auch beachtenswerte Gedanken, wie wir den Wald gut in die Zukunft bringen können, wie wir für die nächsten Jahrzehnte dem Wald helfen und mit all den Umweltherausforderungen standhalten können, wie wir auch weiterhin die vielfältigen Aufgaben des Waldes für uns nutzen können und wie wir das, was wir gefühlt als Wald betrachten und als Wald gern sehen, für uns und unsere zukünftigen Generationen erhalten können.
Ich möchte noch ein Wort zu Landesforsten und zur nachhaltigen Bewirtschaftung des Waldes sagen, was ich bei Landesforsten sehe, was ich aber auch bei vielen Privatwaldbesitzern sehe. Ich denke, der Waldzustandsbericht der letzten Jahre, besonders der letzte aus 2011, belegt eindeutig,
dass die nachhaltige Nutzung, die nachhaltige Forstwirtschaft nach heutigem Stand der Erkenntnis ein guter Weg ist, die artenreiche und vielfältige Waldstruktur zu erhalten und weiter zu befördern.
Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wald im dicht besiedelten Deutschland ist Naturraum, Lebensraum für Flora und Fauna, Erholungsraum, Sportstätte, Jagdrevier, Luft- und Wasserfilter, Klimaschützer, Arbeitgeber und Produktionsstätte für Deutschlands bedeutendsten nachwachsenden Rohstoff.
Das Portfolio der Produkte und Leistungen der deutschen Forstwirtschaft ist mit keinem anderen Wirtschaftsbereich zu vergleichen. Doch zu keiner Zeit hat es gleichzeitig so viele Ansprüche an den Wald gegeben. Doch wovon sprechen wir eigentlich? Die Kollegin hat 42 % gesagt – ich darf die Zahl noch einmal nen- nen –, es sind 833.000 ha in Rheinland-Pfalz. Das ist erstmalig mehr Waldfläche als Landwirtschaftsfläche in Rheinland-Pfalz, eine Entwicklung, die wir registrieren müssen, und die wiederum gliedert sich auf in die über 400.000 ha Körperschaftswald, 220.000 ha Staatswald und 200.000 ha Privatwald, allein davon 100.000 ha Kleinprivatwald.
Wenn ich zum Waldzustandsbericht komme, dann will ich auf Einzelheiten verzichten. Wen das interessiert, der kann das auf diesen 80 Seiten nachlesen. Aber im Zusammenhang mit der Vorstellung des Waldzustandsberichts haben Sie, Frau Umweltministerin Höfken, die Einrichtung eines Nationalparks als Schritt dargestellt, den Wald in seiner Klimafunktion gezielt einzusetzen
und zu nutzen. Aber die geplante Einrichtung eines Nationalsparks kann mitnichten in der versuchten Weise legitimiert werden. Zu einem authentischen Waldzustandsbericht gehört der Waldabbau durch Windenergienutzung ebenso dazu. Hier kommt es auf den Ausbau mit Plan, Maß und Ziel an und nicht auf nur Windanlagenwachstum an sich.
So, wie die Landesregierung derzeit agiert, leistet sie weder Transparenz noch erreicht sie Akzeptanz, und schon gar nicht dient sie damit dem Waldzustand an sich.
Sie haben keine konkreten Vorstellungen hinsichtlich der Frage, welche schutzwürdigen Belange der Waldökologie, des Waldbesitzes, der Waldnutzung, der Waldbewirtschaftung und des Waldumfelds für den Ausbau der Windkraft im Wald letztendlich zu beachten sind. Es wird eine Fortschreibung des Landesentwicklungsplans mit Vorgaben für Windkraftgebiete angekündigt, ebenso aktualisierte Hinweise zur Beurteilung der Zulässigkeit von Windenergieanlagen. Klare Aussagen wurden hierzu aber bis zum heutigen Zeitpunkt nicht gemacht. Wenn hier eine flächenbezogene Zielvorgabe für die Windenergienutzung in Waldgebieten erfolgt, dann muss man auch erwarten können, dass solche Fragen letztendlich im Vorfeld geklärt sind.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ein wichtiger Punkt bezüglich des Waldes ist natürlich die Problematik unseres Klimawandels. Wer sich mit den Fachleuten ebenso wie die Kollegen unterhält, der bekommt die Aussage, dass es ganz wichtig ist, dass man sich dem anpasst, den Blick öffnet, vor allen Dingen die Forschung entsprechend ausrichtet und keine ideologische Einengung von Baumarten vornimmt.
Hier wird eindeutig die Douglasie genannt, die aber durch ein zusätzliches im Koalitionsvertrag festgehaltenes Zertifizierungssystem FSC, das noch einmal eins draufsetzt zu dem PEFC, das Sie bisher hatten zur Zertifizierung für die nachhaltige Waldbewirtschaftung, letztendlich beschränkt werden soll. Ich weiß sehr wohl, da ist noch Spielraum nach oben. Aber auf unseren unterdevonischen Böden und Grauwacken und mit über 120 Jahren Erfahrung, die unsere Forstämter mit der Douglasie haben, dürfen wir ruhig auf diese Ressourcen zurückgreifen. Ich denke, es ist auch gegeben, in die Richtung zu forschen, Forschungsaufträge anzupacken.