Meine sehr geehrten Damen und Herren, gebührenfreie Bildung bleibt unser Markenzeichen. Wir fördern die Kindertagesbetreuung bewusst gebührenfrei, weil wir wissen, dass gute und frühere Förderung effektiv für gerechte Chancen aller Kinder sorgt. Mit vielen neuen RheinlandPfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern aus Syrien und anderen Krisengebieten nimmt die Bedeutung frühkindlicher Bildung nochmals zu und bestärkt uns in unserem Ansatz.
Wir bauen die Kindertagesstättenplätze weiter aus. Damit leisten wir unseren Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Eine gute Kitaversorgung ist ein nicht zu unterschätzender Standortfaktor. Ja, sie ist ein Standortvorteil in Rheinland-Pfalz. Er ist einer der Gründe, warum junge Familien auch aus benachbarten Ballungszentren nach Rheinland-Pfalz ziehen. Die Versorgungsquote für unter Dreijährige hat bei uns mittlerweile 44 % erreicht. Im Vergleich mit den anderen alten Flächenländern belegen wir damit weiterhin einen Spitzenplatz.
Die Personalausstattung wurde weiter verbessert. Die Mittel für Kindertagesbetreuung steigen im Regierungsentwurf um 7,3 % oder 40 Millionen Euro auf 586 Millionen Euro.
Bildung verbessert Lebenschancen. Ein selbstbestimmtes Leben, beruflicher Erfolg und Zufriedenheit, all das hängt wesentlich von guter Bildung ab.
Wir legen weiterhin Wert auf eine gute Unterrichtsversorgung. Auf die veränderte Schülerzahlentwicklung haben wir reagiert und rund 430 Lehrkräfte mehr vorgesehen, als in der mittelfristigen Personalplanung eingeplant waren. Auch im vergangenen Schuljahr wurden 250 Lehrerinnen und Lehrer mehr eingestellt. Da es im vergangenen Jahr keine Haushaltsaufstellungen gab, sind im Haushalt 2016 somit rund 680 neue Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen worden. Ein eindrucksvoller Beleg für die zentrale Bedeutung, die wir der schulischen Bildung beimessen.
Dieses Jahr werden wieder rund 1.200 junge Lehrkräfte eingestellt. Der Vertretungslehrerpool wird auf 1.000 Beamtenstellen im Schuljahr 2016/2017 ausgebaut und durch das Absenken der Vertretungsmittel gegenfinanziert. Für die Ganztagsschulen haben wir im Regierungsentwurf 81 Millionen Euro vorgesehen. Zum Schuljahr 2015/2016 hat sich die Zahl der Ganztagsschulen in Angebotsform auf 613 erhöht. Darüber hinaus haben wir 107 verpflichtende Ganztagsschulen und 401 offene Ganztagsschulen. Derzeit haben mehr als 70 % der allgemeinbildenden Schulen ein Ganztagsangebot. Bildungspolitisch, familienpolitisch und wirtschaftspolitisch ist das ein großer Erfolg.
Wir fördern die Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund mit zusätzlichem Sprachunterricht in den Schulen. Darüber hinaus stehen für alle Schularten Mittel in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro für Deutsch-Intensivkurse zur Verfügung. Zusammen mit den Ausgaben für Feriensprachkurse sowie die qualifizierte Hausaufgabenhilfe steigen die Mittel für Sprachförderung im Regierungsentwurf um 8,5 % auf über 24 Millionen Euro.
Auch in den Kindertagesstätten findet sprachliche Bildung von Anfang an statt. Sie wird als zentrale und dauerhafte Aufgabe während der gesamten Kindergartenzeit verstanden und richtet sich an alle Kinder. Die Landesregierung ermöglicht darüber hinaus Kindern mit besonderem Sprachförderbedarf (übrigens unabhängig von ihrer Her- kunft) zusätzliche Sprachfördermaßnahmen. Hierfür stehen weitere 6,5 Millionen Euro an Landesgeldern bereit.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Bildung und Forschung von heute sind der Wohlstand von morgen. Nur wenn wir in die Ausbildung junger Leute, in die Hochschulen und Forschungseinrichtungen investieren, werden wir die Herausforderungen der Zukunft gut meistern.
Die Studierendenzahlen werden auch in den nächsten Jahren deutlich über den bisherigen Prognosen liegen und zusätzliche Kraftanstrengungen erfordern. Im Dezember 2014 haben Bund und Länder deshalb den Hochschulpakt III vereinbart. Das Sondervermögen „Wissen schafft Zukunft“ bekommt 2016 weitere 102 Millionen Euro zugeführt.
Durch den gezielten Stellenausbau an den rheinlandpfälzischen Hochschulen, zuletzt 200 neue Stellen mit dem 25-Millionen-Euro-Programm aus der BAföG-Entlastung, haben wir die Bedingungen für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nachhaltig verbessert. Sie können auf planbare Karrierewege vertrauen.
Darüber hinaus wird mit der Fortführung und Weiterentwicklung der Bund-Länder-Programme, wie der Exzellenzinitiative oder dem Nachwuchspakt, die Situation von Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern gestärkt. Insgesamt gelangen damit mehr junge Menschen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Die Landesmittel für die Stipendienstiftung von knapp 1 Million Euro konnten wir im Gegenzug halbieren.
Für Hochschulbauinvestitionen sind 2016 insgesamt 68,6 Millionen Euro vorgesehen. Die für den Hochschulbau beim LBB bereitgestellten Mittel belaufen sich auf über 46 Millionen Euro. Darunter sind erstmals Mittel für den Forschungsneubau LASE an der TU Kaiserslautern enthalten, der überregional mit gefördert wird. Im Kernhaushalt sind 22 Millionen Euro veranschlagt, darunter 16 Millionen Euro für den zweiten Bauabschnitt der Biologie an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Zudem stehen für das Bauprogramm der Universitätsmedizin weitere 11 Millionen Euro Schuldendiensthilfen bereit.
entwurf haben wir für die Hochschulen erstmals mehr als 1 Milliarde Euro vorgesehen. Genau sind es 1,088 Milliarden Euro. Bereinigt um Pensionsfondszuführungen und die Aufstockung des Hochschulsondervermögens steigen die Mittel um 8,3 % gegenüber dem Vorjahr. Für wissenschaftliche Einrichtungen und Forschungsinstitute außerhalb der Hochschulen stehen 94 Millionen Euro bereit. Hinzu kommen 194 Millionen Euro, die über das Sondervermögen „Wissen schafft Zukunft“ im nächsten Jahr ausgezahlt werden.
Auch wenn wir bedenken, wo wir herkommen, dass Rheinland-Pfalz nach dem Krieg ohne Universitäten dastand und dementsprechend auch keine Forschungseinrichtungen vorweisen konnte, ist die Entwicklung seither eine gewaltige Erfolgsgeschichte.
Sie hätten übrigens ruhig mitklatschen können. Ich habe ganz ausdrücklich alle Regierungen mit in diese Erfolgsgeschichte einbezogen. Schade.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, lebens- und liebenswert ist unser Land durch seine Menschen und den sozialen Zusammenhalt. Die Menschen engagieren sich in Vereinen und helfen einander, wenn Not am Mann oder an der Frau ist. Ohne den ehrenamtlichen Einsatz könnten wir vieles nicht stemmen. Das Land unterstützt die Vereine, Initiativen, den Sport und die Jugendarbeit durch viele Programme. Für Ehrenamt, Jugendpolitik und Sportförderung stehen im Haushalt 53 Millionen Euro zur Verfügung, 8 % mehr als 2015.
(Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Dr. Dr. Rahim Schmidt, fraktionslos – Alexander Schweitzer, SPD: Ein gutes Signal! )
Die Menschen in Rheinland-Pfalz werden älter. Und das ist auch gut so. Aber natürlich stellen sich Fragen neu oder dringlicher: Wie kann das Leben auch im hohen Alter gut funktionieren? – Wir kümmern uns um eine solide und gut erreichbare Gesundheitsversorgung auch unter den Herausforderungen des demografischen Wandels.
Die 83 Krankenhäuser im Landeskrankenhausplan werden auch 2016 mit rund 120 Millionen Euro auf hohem Niveau gefördert. Im Haushalt 2016 sind darüber hinaus erstmals Mittel aus dem Strukturfonds im Rahmen des Krankenhausstrukturgesetzes enthalten. Der Strukturfonds soll in den nächsten Jahren dazu beitragen, dass Versorgungsstrukturen insbesondere in ländlichen Regionen noch besser auf die Zukunft ausgerichtet werden können, indem die Umwandlung von kleinen Krankenhäusern in Gesundheitszentren gefördert wird. Insgesamt wird Rheinland-Pfalz im Rahmen des Strukturfonds in den nächsten fünf Jahren 25 Millionen Euro an Bundesmitteln erhalten, die in gleicher Größenordnung vom Land kofinanziert werden.
Ich darf Ihre Aufmerksamkeit in diesem Zusammenhang auch auf ein weiteres Projekt der Landesregierung richten. Seit diesem Sommer schaffen wir mit dem Projekt der „Gemeindeschwester plus“ ein Angebot für alte Menschen, die keine Pflege brauchen, sondern Unterstützung und Beratung. Im Fokus der Beratung durch Fachkräfte stehen die Fragen, wie Selbstständigkeit möglichst lange erhalten und Pflegebedürftigkeit vermieden werden kann.
Neben dieser individuellen Begleitung sollen die Fachkräfte dazu beitragen, die soziale Arbeit von Kirchen, Ortsgemeinden und vor allem auch die Nachbarschaften zu stärken und engmaschiger zu verknüpfen. Wir werden dieses Projekt bis Ende 2018 an 13 Pflegestützpunkten in sechs Landkreisen und drei kreisfreien Städten finanzieren und erproben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir bauen auch die Inklusion aus. Wir unterstützen den Ansatz, behinderte und nicht behinderte Menschen möglichst gemeinsam miteinander und voneinander lernen zu lassen. Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird RheinlandPfalz das bestehende System an Schwerpunktschulen ausbauen.
Aufgrund des Anstiegs der Zahl der Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf an den bestehenden Schwerpunktschulen und den neuen Standorten haben wir den Personaleinsatz im Schuljahr 2015/2016 nochmals auf 734 Vollzeitlehrereinheiten erhöht.
Zur Unterstützung der Kommunen bei der Wahrnehmung von inklusiv-sozialintegrativen Aufgaben haben wir einen Unterstützungsfonds im Umfang von jährlich 10 Millionen Euro aus den frei werdenden BAföG-Mitteln eingerichtet.
Zu einem lebenswerten Rheinland-Pfalz zählt auch das kulturelle Leben und Erleben. Wir möchten, dass möglichst viele Menschen an Kunst und Kultur teilhaben können. Hierzu bedarf es auch der kulturellen Bildung, die im Zentrum unserer Kulturpolitik steht. Realisiert werden kulturelle Bildungsangebote vor allem durch die freie Kulturszene, die niederschwellige, also einfach zu erreichende, und dennoch hochwertige und professionelle Programme entwickelt, und dies in Ballungsgebieten ebenso wie in ländlich geprägten Regionen. Hierfür stellen wir in diesem Haushalt über 4 Millionen Euro, also rund 600.000 Euro mehr zur Verfügung.
Zu einer wichtigen Säule der kulturellen Kinder- und Jugendbildung hat sich das von der Landesregierung 2013 ins Leben gerufene Landesprogramm „Jedem Kind seine Kunst“ entwickelt. Wichtig ist uns auch die Förderung der Theater und der Landesorchester. Zum Ausgleich der Tarifsteigerungen werden die Ansätze der drei Orchester im Haushalt 2016 um über 500.000 Euro angehoben. Größter Einzelposten im Kulturetat ist die Förderung der kommunalen Theater mit insgesamt 31,2 Millionen Euro. Auch hier werden die Ansätze gegenüber 2015 angehoben, um den Bestand und das Qualitätsniveau der Theater ungeschmälert fortzuführen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Lebensqualität heute und morgen hängt entscheidend von einer intakten
Umwelt ab. Verkehrslärm wird zunehmend als ernstes Problem wahrgenommen, sei es durch Hauptverkehrsstraßen, Bahnlärm im Mittelrheintal oder Fluglärm in Rheinhessen.
Um die Lärmprobleme zu bewältigen, unterstützen wir die Kommunen bei der gesetzlich vorgeschriebenen Lärmminderungsplanung nach der europäischen Umgebungslärmrichtlinie und fördern Pilotprojekte der Kommunen zur Lärmaktionsplanung. Um die Belastung durch Bahn- und Fluglärm zu erfassen und Handlungsoptionen zu entwickeln, betreibt das Land eigene Messstationen und beauftragt Einzelmesskampagnen und Studien. Wir investieren in Umweltschutz, in sauberes Wasser, in saubere Luft und zukunftsfähige Energieerzeugung. Die Energiewende ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Mehr Energieeffizienz und der Ersatz fossiler Energieträger durch erneuerbare Energien sind das Ziel. Mit US-Präsident Barack Obama fordern die USA im „Clean-Power-Plan“ jetzt endlich die Energiewende. Rheinland-Pfalz hat sie bereits eingeleitet und wird sie konsequent fortführen.
Der Klimawandel und seine Folgen machen auch vor Rheinland-Pfalz nicht Halt. Wir investieren deshalb auch stärker in den Deichbau.
Die Mittel für Umwelt, Naturschutz, Energie, Wasserbau und Hochwasserschutz steigen im Regierungsentwurf um 7 % auf zusammen 211 Millionen Euro.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ebenso wie eine intakte Umwelt ist Innere Sicherheit eine der Grundvoraussetzungen für Wohlstand in unserem Land. Die Krisengebiete dieser Welt führen es uns vor Augen. Recht und Sicherheit sind keine Selbstverständlichkeit, und sie sind ein hohes Gut.
Wir müssen uns ständig darum bemühen und neue Gefahren frühzeitig in den Blick nehmen. Die Landesregierung wird den hohen Standard der rheinland-pfälzischen Polizei weiterhin sicherstellen. Mit der Erhöhung der Einstellungszahlen – im Jahr 2016 werden 500 PolizeikommissarAnwärterinnen und -Anwärter ihr Studium an der Hochschule der Polizei aufnehmen – gewährleisten wir, dass trotz der hohen Ruhestandsabgänge genügend Polizistinnen und Polizisten in den nächsten Jahren bereitstehen werden.
(Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Dr. Dr. Rahim Schmidt, fraktionslos – Hans-Josef Bracht, CDU: Dafür müssen Sie Ihre Politik aber ändern!)
Mit dem „Sicherheitspaket“ hat die Landesregierung übrigens unmittelbar nach den terroristischen Anschlägen im benachbarten Ausland reagiert und zusätzliche Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt.
Mit rund einer Million Euro im Polizeibereich schlägt sich die deutliche Erhöhung der Erschwerniszulagen, insbesondere der Zulage für den Dienst zu ungünstigen Zeiten,
nieder. Hier setzt die Landesregierung ganz bewusst ein weiteres Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten.
Insgesamt stellen wir für den Aufgabenschwerpunkt Innere Sicherheit 650 Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung. Das sind 32 Millionen Euro mehr als 2015.
Die Justiz ist als dritte Gewalt ein Garant unseres Rechtsstaates. Gute und schnelle Rechtspflege ist auch ein wichtiger Standortfaktor. Mit dem Haushalt 2016 verbessert die Landesregierung die Personalsituation bei den Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern um 50 Stellen. Mit Blick auf die ansteigende Zahl an Asylverfahren werden Einsparvorgaben bei den Richterinnen und Richtern der Verwaltungsgerichtsbarkeit verschoben. Für das kommende Jahr ist die Fertigstellung des Justizzentrums Bad Kreuznach vorgesehen.
Lassen Sie mich an dieser Stelle auch ein paar Worte zu meiner eigenen Verwaltung, nämlich der Steuerverwaltung des Landes, sagen. Im vergangenen Jahr konnte ich mir einen guten Eindruck von ihr verschaffen und habe festgestellt, dass die Steuerverwaltung im öffentlichen Bewusstsein ein eher stiefmütterliches Dasein im Vergleich zu anderen Verwaltungen führt, zu Unrecht, wie ich finde. Zu Unrecht, weil es sich bei der Steuerverwaltung um eine große, sehr leistungsfähige und engagierte Verwaltung handelt, die dafür sorgt, dass unser Gemeinwesen überhaupt funktioniert. Ohne sie könnten wir unsere Aufgaben für Bildung, Wissenschaft, Innere Sicherheit und viele andere wichtige Themen nicht erfüllen. Gleichzeitig weist diese Verwaltung – dies ist mir in der Zeit sehr bewusst geworden – ein großes Gespür für den Grundsatz der Steuergerechtigkeit auf.
Ja, man könnte die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Steuerverwaltung auch als Hüterinnen und Hüter einer Steuergerechtigkeit bezeichnen, ohne die unser sozialer Rechtsstaat sicher nicht lange überleben würde. Weil diese Verwaltung gleichsam existenziell ist für das Gelingen unseres Gemeinwesens, ist auch hier die Nachwuchssicherung von besonderer Bedeutung. So haben wir die Zahl der Anwärterinnen und Anwärter im dritten Einstiegsamt in den Jahren seit 2013 auf über 200 jährlich erhöht. Gleichzeitig haben wir dafür gesorgt, dass insbesondere die Außendienste, hierzu zählen die Betriebsprüfung, die Steuerfahndung und weitere wichtige Prüfdienste, personell gestärkt bleiben.