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Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich darf Sie zur 91. Plenarsitzung des Landtags begrüßen. Zugleich berufe ich die Kollegen Adams und Kützing mit zur Sitzungsleitung. Die Rednerliste wird Herr Kützing führen.
Entschuldigt sind die Kollegen Enders, Presl, Ramsauer und Frau Schmidt sowie Staatsminister Carsten Kühl und die Staatssekretäre Englert, Messal und Frau Reich.
Meine Damen und Herren, wir haben eine sehr einfache Tagesordnung. Ich rufe den einzigen Punkt der Tagesordnung auf:
Wahl der vom Landtag Rheinland-Pfalz zu wählenden Mitglieder der 14. Bundesversammlung Wahlvorschlag der Fraktionen der SPD, CDU und FDP – Drucksache 15/4670 –
Die Fraktionen haben einen Wahlvorschlag eingebracht. Bevor ich über diesen Wahlvorschlag abstimmen lasse und feststelle, dass die Tagesordnung beschlossen worden ist, möchte ich Sie darauf hinweisen, wenn die Wahl stattgefunden hat – sie kann offen durch Handaufheben stattfinden –, werden Mitarbeiter der Landtagsverwaltung zu den einzelnen Gewählten kommen und sie um eine entsprechende Unterschrift bitten, dass sie für die Bundesversammlung gewählt worden sind. Wir hätten natürlich auch einen Tisch draußen in der Lobby aufstellen können. Dann hätten Sie alle 31 einer nach dem anderen unterschrieben. Wir wollen es Ihnen einfacher machen. Bleiben also bitte die dann Gewählten auf Ihrem Platz sitzen – der Rest ist entlassen –, und wir holen die Unterschrift bei Ihnen ab. – Das Verfahren scheint verstanden worden zu sein.
Gibt es noch Wünsche zur Tagesordnung? – Ich sehe keine weiteren Wünsche. Es liegt ein Wahlvorschlag der Fraktionen der SPD, CDU und FDP – Drucksache 15/4670 – vor. Gibt es zu diesem Wahlvorschlag noch weitere Hinweise? – Das ist nicht der Fall. Dann lasse ich über diesen Wahlvorschlag abstimmen. Wer dem Wahlvorschlag zustimmt, den bitte ich um ein Handzeichen! – Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist der Wahlvorschlag einstimmig angenommen.
Meine Damen und Herren, ich darf Sie für die nächste Plenarsitzung am Mittwoch, den 23. Juni 2010, einladen.