Protocol of the Session on July 10, 2009

schönste und anspruchsvollste Rennstrecke der Welt und bedeutende Touristenattraktion Deutschlands.“

(Beifall der SPD)

Meine Damen und Herren, wir sprechen vom Mythos Nürburgring. Wir sprechen von einem Markenartikel, der in den 80er-Jahren Probleme bekommen hat, als die Nordschleife für die Formel 1 nicht mehr befahrbar ist, als man Investitionen, öffentlich gestützt, gemacht hat, damit er wieder Formel-1-tauglich geworden ist. Zu Beginn dieses Jahrtausends hat er Probleme bekommen.

Im Jahr 2004 haben wir uns überlegt, ob man nicht Investitionen ergreifen muss, damit dieser Ring, dieser Mythos, dieses über Deutschland hinausgehende Wahrzeichen von Rheinland-Pfalz zukunftsfähig werden kann. Das ist die Ausgangsbasis.

Diese Ausgangsbasis wurde in diesem Parlament sehr einhellig gesehen, nämlich die Notwendigkeit zu investieren.

Ich darf Herrn Kollegen Eymael vom 14. April 2005 aus der „Rhein-Ahr-Rundschau“ zitieren.

(Zuruf des Abg. Eymael, FDP)

Es empfiehlt sich oftmals, die lokale Presse zu lesen, die dem Ring näher ist, weil – Herr Kollege Baldauf – die Aussagen sich oft ganz anders anhören, als wenn man sie hier am Pult macht. Aber dazu komme ich gleich noch.

(Beifall der SPD)

Ich darf zunächst einmal Herrn Kollegen Eymael zu dem Projekt zitieren: Das Projekt ist die einzige Alternative. Stillstand bedeutet Rückschritt. – Da sind wir einig.

(Ministerpräsident Beck: Recht hat er! – Eymael, FDP: Das waren andere Voraussetzungen!)

Keine Angst, wir haben lange genug Redezeit. Wir werden das diskutieren.

Ich will zunächst einmal die Ausgangsbasis beschreiben.

Herr Kollege Baldauf in der „Rhein-Zeitung“ vom 4. Juli 2006: „Erlebnisregion Nürburgring, ein Projekt, das er unterstützen will.“

(Baldauf, CDU: Das ist nach wie vor so!)

Er war damals in das Amt des Fraktionsvorsitzenden frisch gewählt.

„Auch mit Mitteln aus der Landeskasse, wenn sie als Anschubfinanzierung gebraucht werden.“

(Zurufe von der CDU und der FDP: Anschub!)

Nur so viel zur kritischen Hinterfragung des Projekts, als es auf die Achse gesetzt worden ist, meine Damen und Herren.

(Beifall der SPD – Pörksen, SPD: Was stört mich mein Geschwätz von gestern! – Zuruf des Abg. Eymael, FDP)

Es trifft zu, dass man bei dieser Ausgangsbasis davon ausgegangen ist, dass man mehr privates Kapital akquirieren und mehr private Investoren erreichen kann.

(Eymael, FDP: Aha!)

Das ist ein Sachverhalt, den wir mehrfach im Plenum und in einer Vielzahl von Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr und des Haushalts- und Finanzausschusses besprochen haben.

Meine Damen und Herren, was ist inzwischen realisiert? – Der Ministerpräsident hat darauf hingewiesen, realisiert ist ein Vier-Sterne-Hotel, ein Feriendorf mit 100 Bungalows.

(Creutzmann, FDP: Mit Staatsgeldern!)

Beide werden von der Lindner-Gruppe, einem renommierten deutschen mittelständischen Unternehmen, betrieben und sind langfristig vermietet. Die Buchungen in diesem Projekt sind gut. Das hat Arbeitsplätze in der Eifel geschaffen und ist zukunftsträchtig. Das war als Projekt zukunftsträchtig und ist als Projekt zukunftsträchtig.

(Beifall der SPD)

Es gibt die Erlebnisgastronomie „Eifeldorf Grüne Hölle“, die von der Warsteiner Gruppe betrieben wird. Das ist auch ein deutsches Unternehmen. Es ist auch ein leistungsfähiges Unternehmen. Dieses Unternehmen setzt auf die Zukunftsfähigkeit dieser Investitionen am Ring wie viele andere Unternehmen auch. Das macht dieses Projekt zukunftsträchtig, meine Damen und Herren.

(Beifall der SPD – Zuruf des Abg. Eymael, FDP)

Dann gibt es den Boulevard mit den Veranstaltungsräumen, mit vielen Veranstaltungen, die dort mit vielen Mitinvestoren durchgeführt werden können, die dort automobilaffine Produkte präsentieren und verkaufen.

(Dr. Wilke, CDU: Das werden wir sehen!)

Es haben sich – wie der Ministerpräsident vorhin geschildert hat und wie es gestern bei der Eröffnung dargestellt wurde – viele Unternehmen im Umfeld angesiedelt, weil sie dem Nürburgring aufgrund der getätigten Investitionen Zukunftsfähigkeiten zusprechen und den Nürburgring nicht als ein Modell der Vergangenheit ansehen.

(Beifall bei der SPD)

Meine Damen und Herren, die Gefahr, dass der Nürburgring ein Modell der Vergangenheit wäre, haben wir damals gemeinsam so gesehen. Da gehe ich gar nicht auf DIE GRÜNEN ein, die dieses Projekt schon immer kritisch gesehen haben, auch aus ideologischen Gründen, und die das auch heute so fortführen.

Meine Damen und Herren, wenn dort Boxveranstaltungen stattfinden wie jetzt am Wochenende – – –

(Eymael, FDP: Super!)

Dann sagen Sie „Super“.

Herr Verteidigungsminister Jung kommt wenigstens hin und bleibt nicht weg wie Herr Baldauf.

(Zuruf des Abg. Licht, CDU)

Ach, wissen Sie, diesen Slogan sollte ich besser nicht sagen.

Dass Boxen eine zukunftsfähige Sportart ist, hätte ich vor Jahren nicht gedacht.

(Licht, CDU: Das war Tennis auch einmal!)

Dass es heute diese mediale Aufmerksamkeit hat, ist Fakt. Dass es dort veranstaltet wird, man Erlebnisse in die Zukunft entwickeln kann, sind manchmal Entwicklungen, die wir vielleicht gar nicht so sehen, die aber dort beurteilt werden und Chancen ermöglichen. Das gilt für diese Sportarten und für viele andere und für Motorsport am Ring.

Meine Damen und Herren, insofern ist es natürlich immer eine Investition, die die Nürburgring GmbH mit einer öffentlichen Absicherung und mit dem Versuch gestemmt hat, es mit der Privatfinanzierung besser darzustellen. Es ist beileibe nicht so, wie Sie es der Öffentlichkeit weismachen wollen, nämlich dass der Steuerzahler alles finanziert. Es gab keinerlei Einnahmen. Dann wird suggeriert, man bräuchte gar keine Eintrittskarten mehr zu bezahlen, weil der Steuerzahler sowieso alles bezahlt hat. Nein. Es ist ein wirtschaftliches Invest mit Risiken wie jedes wirtschaftliche Invest und mit erheblichen Chancen für die Region und weit über die Region hinaus.

(Beifall der SPD – Zuruf des Abg. Bracht, CDU)

Dieses Invest wurde in einer Zeit getätigt, in der wirtschaftliche Schwierigkeiten aufgetreten sind und eine weltweite Finanzkrise gekommen ist, in der wir sicher solche Zeichen brauchen.

Das sehen andere sicher auch so.

(Zuruf des Abg. Bracht, CDU)

Herr Bracht, keine Angst. Ich gehe auf die Finanzierung noch in ausreichender Länge ein.

Sie haben das Management kritisiert. Ich zitiere aus der „WELT“ vom 7. Juli 2009: „Warum die Fans dem mutigen Macher Walter Kafitz dankbar sein sollten.