sondern das hat etwas damit zu tun, dass es viel mehr Fraunhofer- und Max-Plank-Institute und andere gibt und deshalb Millionen an Forschungsgeldern dorthin gehen, Herr Schreiner. Das wirkt sich sogar auf die Finanzausgleichstransfers aus. Sie reden wieder wie der Ahnungslose vom Krückstock.
Wir haben uns hier in den vergangenen Jahren verbessert. Natürlich ist es erfreulich, dass beispielsweise im Forschungszentrum Projekte wie „Elementarkräfte und mathematische Grundlagen“ der Universität Mainz durchgeführt werden und in vielen anderen Fachhochschulen und Universitäten Hervorragendes geleistet und auch gefördert wird.
Es ist Werbung für unser Land, dass in Rheinland-Pfalz mehr Studentinnen und Studenten studieren, als es unserer Landesquote entspricht – im Unterschied zu Baden-Württemberg, Bayern und vielen anderen Ländern.
Sie können sich darauf verlassen, dass die Studenten hier etwas lernen. Die werden das auch berichten.
Lassen Sie mich im Bildungsbereich noch einen weiteren – Frau Ministerin, Mosaikstein wäre zu wenig –, ein weiteres, ganz wichtiges Moment aufzeigen: Wir haben Anfang 2005 angekündigt, dass wir die Beitragsfreiheit in den Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz umsetzen werden, um auf diesem Weg die Familien zu fördern. Dies setzen wir auch in den nächsten Schritten 2009 und 2010 um. Damit wird wieder eine Zusage gehalten, so wie wir das handhaben.
Das bedeutet, dass 2009 hierfür 78 Millionen Euro insgesamt aufzuwenden sind und 2010 108 Millionen Euro. Lassen Sie sich aber auch sagen, welche Entlastungen im Durchschnitt für eine Familie damit verbunden sind: Eine junge Familie mit zwei Kindern im Kindergarten wird pro Jahr und Kind um ca. 750 Euro entlastet, also pro Jahr um 1.500 Euro.
Eine Familie, deren Kinder nach dem 1. September 2008 geboren sind, spart, wenn sie alle Jahre durchlaufen, 6.000 Euro, wenn diese Beitragsfreiheit da ist. Das ist kein Pappenstiel, und das ist auch nicht mit 10 Euro Kindergelderhöhung oder einem halben Prozentsatz Steuerentlastung aufzuwiegen, die bei der Familie ankommen, sondern das kommt real bei den von Ihnen sogenannten Fleißigen an. Es gibt viele fleißige Menschen im Land und nicht nur eine bestimmte Gruppe.
Herr Kollege Mertin, ich weiß noch ganz genau, dass wir uns bei der zurückliegenden Haushaltsdebatte darüber uneins waren, ob man diese Mittel wirklich ausgeben soll oder ob man das einkommensabhängig macht. Natürlich kann man darüber streiten. Ich möchte aber eindringlich für unsere Position werben. Diese Ausgaben halte ich für wichtig, auch wenn ich das mit der Bildungsentwicklung im europäischen Ausland vergleiche. Ich meine, es ist sinnvoll, dass das Angebot für einen Kindertagesstättenbesuch so ausgestaltet ist, dass es nicht nach sozialen Staffeln unterscheidet, sondern, ähnlich wie wir das im Schulbereich auch haben, selbstverständlich ein qualitativ hohes, gutes Bildungsangebot für alle gegeben ist.
Im Haushalt sind im Übrigen noch Investitionskostenzuschüsse für Ausbaumaßnahmen zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren von 40 Millionen Euro veranschlagt. Es wird hier ein erfolgreicher Weg fortgesetzt. Ich darf daran erinnern, dass 2002 die Versorgungsquote bei Plätzen für Kinder unter drei Jahren in Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz bei 2,7 % lag. Das war zu niedrig. Wir haben uns das Ziel gesetzt, das zu verbessern. Sie liegt im Jahr 2008 bereits bei knapp 14 %. Das wird weiter rapide zunehmen, weil die richtigen Anreize gesetzt sind und weil damit die Familien die richtigen Angebote haben. Das ist intelligente Politikgestaltung im Land Rheinland-Pfalz.
Die dient den Familien, und sie dient unserer Zukunft. Im Vergleich der Flächenländer der Bundesrepublik ist das im Westen der Spitzenplatz. Hier werden wir noch weitere Verbesserungen erfahren.
Ja, da gibt es die Beauftragte für Kindertagesstätten. Die macht genau das CDU-Spiel. Sie sagt natürlich in jeder Kindertagesstätte, kleinere Gruppen sind besser, Tagespflege geht überall, wir verstärken das, und noch mehr Erzieherinnen sind natürlich noch besser. Das glaube ich alles, aber schauen Sie sich das auf die Finanzwirksamkeit hin an und sehen Sie, wie wir Verbesserungen erreichen, und das auf einem Standard, der bundesweit beispielhaft ist. Wenn Sie sich die entsprechenden Untersuchungen ansehen, können Sie feststellen, dass Rheinland-Pfalz einen Spitzenplatz nach der Bertelsmannstudie hat.
Sie müssen sich das anhören. Im Kita-Bereich ist das so. Beste finanzielle Ausstattung, beste Betreuungsrelation unter den westdeutschen Flächenländern,
und Ihre Kollegin läuft herum und sagt: Das muss man am dringendsten sofort weiter verbessern. Das ist Politik à la CDU.
Mir sagen Erzieherinnen immer wieder – die Besucher sind jetzt gerade gegangen –, dass sie eine gezielte Sprachförderung im Vorschulalter für sinnvoll halten, wenn ich in die Kitas komme.
Frau Kohnle-Gros, als Sie das vor zehn Jahren schon gesagt haben, habe ich auch nichts anderes gesagt, weil ich kommunal für so etwas Verantwortung habe und daher weiß, von was ich spreche, wie viele andere Kollegen in diesem Raum auch.
Sprachförderung gab es damals auch schon in Ansätzen. Wir haben sie verstärkt. Wir haben jetzt dafür 6 Millionen Euro im Haushalt in Ansatz gebracht. Es lässt sich damit eine gezielte Sprachförderung betreiben. Natürlich geht immer mehr und weiter.
Meine Damen und Herren, so wie ich eben unter dem Kapitel „Bildung“ ausgeführt habe, dass es um die Zukunftschancen unserer Kinder geht, darf ich mit Gedankenstrich einfließen lassen, dass es natürlich auch um die Zukunftschancen von uns Älteren geht, die wir auch von einem Generationenausgleich leben. Dazu benötigen wir gut ausgebildete Kinder. Damit das klappen kann, muss man unten anfangen, damit die etwas erwirtschaften können.
So ist das Gedeihen der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz Schlüssel dafür, dass das notwendige Geld verdient werden kann. Günstige Rahmenbedingungen sind notwendig, damit wir uns auch bei der Konkurrenz behaupten können. Auch gute Bildung ist hierfür notwendig. So, wie wir einst von draußen als das Land der Reben und Rüben trotz BASF und Pfaff verspottet wurden, hat sich unser Land erfolgreich weiterentwickelt. Auch das hat Minister Deubel gestern aufgezeigt: Natürlich durch den Fleiß unserer Bürgerinnen und Bürger, durch die mutige Initiative derer, die am Wirtschaftsleben teilnehmen und auch durch das Geschick und die Investitionen der Landesregierung.
Meine Damen und Herren, es sind die richtigen Akzente gesetzt worden, die diese Entwicklung ermöglicht haben. Wenn ich schon Reben und Rüben sage, so steht dies natürlich für Landwirtschaft. Ich bin froh, dass im Bereich der Landwirtschaft wieder Zukunftsperspektiven gegeben sind, dass junge Winzerinnen und Winzer, indem sie auf Qualität setzen – anders, als das die CDU im Übrigen früher empfohlen hat –,
Herr Ministerpräsident Koch war gerade bei Herrn Kardinal Lehmann. Als er eine Flasche Wein überreicht hat, einen Jahrgangswein, hat er durchaus anerkennend gesagt, dass auf der anderen Rheinseite eine qualitativ tolle Entwicklung stattgefunden hat. Das sollten Sie auch einmal mitnehmen. Die Produkte aus Rheinland-Pfalz genießen zwischenzeitlich einen exzellenten Ruf, weil man auf Qualität setzt.
Die Landwirtschaft hat auch aufgrund einer veränderten Weltmarktsituation – keine Frage – in Rheinland-Pfalz gute Perspektiven, aber es wurden und werden auch die Mittel des Landes so eingesetzt, dass zukunftsträchtige Entwicklungen möglich sind, beispielsweise mit dem Programm „Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung“, kurz PAUL, mit dem die Landwirtschaft und die ländlichen Räume in unserem Land unterstützt werden. Auch der Steillagenweinbau ist etwas, das uns am Herzen liegt und das wir fördern, weil es auch zur Kulturlandschaft in diesem Land gehört.
Meine Damen und Herren, ich hatte es kurz erwähnt und muss es wiederholen. Die Arbeitslosigkeit ist bei uns im Monat September gegenüber dem Vorjahresmonat nochmals gesunken und beträgt im Durchschnitt 5,2 %. Das ist konstant der drittbeste Wert bundesweit. Selbst
verständlich hat dies, Frau Ministerin Dreyer, auch etwas mit einer aktiven Arbeitsmarktpolitik im Land RheinlandPfalz zu tun.
Ich erinnere daran, dass Sie diese Mittel bei den vergangenen Haushaltsberatungen immer streichen wollten, Herr Baldauf.
Mit arbeitsmarktpolitischen Fördermaßnahmen konnten allein 2007 44.000 Bürgerinnen und Bürger erreicht werden. Die 44.000, Herr Baldauf, würden Sie wahrscheinlich lieber unter den Tisch fallen lassen. Ist das so? Wollen Sie mir das vorschlagen? Sagen Sie es, dann sagen wir es im Lande weiter. Kein Problem. Viele von diesen 44.000 haben einen Zugang zum ersten Arbeitsmarkt erhalten.
Ich habe gerade mit einem Arzt gesprochen, der mir berichtet hat – und zwar sehr eindrucksvoll –, was es für die Menschen, wenn sie in solchen Bildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen sind, an Zuwachs und Lebensqualität bedeutet: ein Weniger-Kranksein, als wenn sie auf der Straße sind und nur hilfeabhängig sind. – Deshalb sind diese Maßnahmen wichtig. Ich bin froh, dass sie effizient und gut im Sozialministerium umgesetzt werden.