Es geht, wenn man dies unter dem Gesichtspunkt der Demografie anspricht, darum, die Ströme umzukehren, Geldströme wieder in diese Region hineinzusteuern. Deshalb haben wir darum gekämpft, nicht weil wir gern mit den Einzelhändlern Streit haben, dass in Zweibrücken mit dem DOZ etwas entsteht, das sich als neuer Kristallationspunkt darstellt. Gott sei Dank sind die Zweibrücker Einzelhändler heute damit zufrieden.
Ich war vor der Wahl dort und bin dort durchgegangen. Unsere Hoffnungen, nicht die Befürchtungen dieser Menschen sind eingetroffen.
Geldströme umdrehen in der Erwartung, dass man damit wirtschaftliche Impulse in der Breite gibt, und Menschenströme umkehren; deshalb Fachhochschulstandort, Technologiezentrum sowohl in Pirmasens als auch in Zweibrücken.
Wir haben schon ein Konzept, wie wir mit diesen Entwicklungen umgehen. Das könnte man doch auch für Bitburg sagen, lieber Herr Kollege Billen. Das ist doch eine phantastische Entwicklung, die dort auf den Weg gekommen ist, was den ehem aligen Flugplatz Bitburg und die Entwicklung dieser Stadt angeht.
Ich kann wirklich nur sagen, das ist der Weg, den wir auch in Zukunft gehen, liebe Kolleginnen und Kollegen; denn Klagen darüber, es gibt Prognosen, die Negatives verheißen, das hilft uns nicht weiter. Das zur Demografie.
Meine Damen und Herren, nun ein Wort zu den Steuern und den Ausgaben des Landes. Ich bin schon ein bisschen erstaunt gewesen, wie mit den Zahlen umgegangen wird. Der Schuldenstand des Landes liegt nach den
offiziellen Statistiken bei 24,7 Milliarden Euro, nicht bei 28 Milliarden Euro. Das ist doch ein kleiner Unterschied.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will Ihnen zu dieser Entwicklung der Schulden in diesem Land Rheinland-Pfalz noch einmal einige Fakten nennen. Ich weiß, dass es wohlfeiler ist, es anders zu sehen. Ich will mich auch nicht um uns eren Teil der Verantwortung drücken.
Ich habe es aber schon in der letzten Legislaturperiode versprochen: Wer mit diesem plumpen Verschuldungsgerede kommt, der bekommt von mir immer die Fakten genannt, Redezeit hin, Redezeit her.
Das ist doch egal. Da ist die Basis gelegt worden. Ich weiß auch, dass 1980 20 Jahre älter ist als 2000. Das weiß ich auch.
Hören Sie doch einfach einmal zu, einmal bitte. Es schadet nicht, glauben Sie mir, weil Sie sonst bei diesem Niveau von Reden bleiben, wenn Sie nie zuhören.
Empfehlung des Finanzplanungsrats in dieser Zeit: 3 %. Sie haben doppelt so viel an Zuwächsen an Ausgaben gehabt, als der Finanzplanungsrat in diesen Jahren zugestanden hat. Das hat die Basis der Schulden in diesem Land Rheinland-Pfalz gelegt, meine Damen und Herren. (Beifall der SPD – Zuruf des Abg. Lelle, CDU)
Ich nenne Ihnen noch ein paar Zahlen. Auch das Verdrängen der Wahrheit beseitigt die Wahrheit nicht.
Sie sind jetzt als Tennisspieler nicht mehr so gefragt, seit die Ruderer dran sind. Deshalb lassen Sie mich einmal reden.
Herr Bracht, Sie reden immer über Zahlen und haben sie offensichtlich nicht verstanden, also versuchen Sie es einfach einmal.
Das ist nicht unter Niveau; das ist Niveau, wenn man über Fakten redet, anstatt zu schwadronieren, liebe Frau Kohnle-Gros.
In diesen Jahren Steigerung der Einnahmen unter dem Strich: 2,1 %, ein Drittel dessen, was Sie im Vergleichszeitraum zu Ihrer Zeit hatten. Durchschnittliche Ausgaben: 2,1 %, Vorgaben des Finanzplanungsrats für die Ausgaben: 2,1 %. Wir sind also unter dem geblieben.
Jetzt erzähle ich Ihnen, wie es in den Jahren 2001 bis 2006 allein gewesen ist, wo Sie gerade heftig darauf eingeschlagen haben.
2001 bis 2006: Einnahmen: Minus 0,6 %, Ausgaben: Plus 0,7 %, bei der Preissteigerungsrate, die bei 1,5 % lag.
Herr Bracht, es ist wirklich ein Niveau. Das tut einem körperlich weh, was Sie veranstalten. Sie sind überhaupt nicht imstande, Fakten wahrzunehmen. Jetzt sage ich Ihnen, Sie sind doch Haushälter, dann verstehen Sie doch – – –
Sind wir uns einig, dass das ein wichtiger Maßstab ist, um zu wissen, wo man steht? Sind wir uns einig? – Prima.
In Ihrer Verantwortungszeit: 9,3 %, in unserer Verantwortungszeit: 8,4 %, in den letzten fünf Jahren allein betrachtet: 7,2 %.
Ich bestreite doch überhaupt nicht, dass wir insgesamt zu hohe Kreditaufnahmen haben, aber was Sie uns vorwerfen, stimmt schlicht und einfach nicht.