Überall, wo möglich, muss die Refinanzierung durch Betroffene und Interessierte ausgebaut und die staatliche Mittelzuweisung daran gekoppelt werden.
Dies ist nicht primär staatliche Entlastung, sondern Leistungsanreiz und Ausdruck von Staatsferne. Nicht Ministerialbürokratie und Minister, sondern Vermittler und Bürger sollen durch ihr Tun, Handeln und Interesse entscheiden. Die stärkere Besucherorientierung der Museen war zum Beispiel ein erster Schritt. Dies gilt es prinzipiell auszubauen. Schließlich gilt es, die Hilfe zur Selbsthilfe – wenn es nicht anders möglich ist, auch auf Kosten der Einzelförderung – auszubauen. Ein System zur Vermarktung von Angeboten im Kunstbereich, „Vertikult“ ist so zum Beispiel im Aufbau. Unsere Kunstmesse beispielsweise muss noch mehr als bisher eine Chance für Künstler und Publikum werden. Sind dabei widerstrebende Interessen nicht vereinbar, müssen eben unterschiedliche Zielgruppen getrennt bedient werden.
Meine Damen und Herren, glücklicherweise wird bei uns die Kulturarbeit durch die Stiftung „Rheinland-Pfalz für Kultur“ stark unterstützt. Der Zweck der Stiftung „Rheinland-Pfalz für Kultur“ war und ist die Förderung von Kunst und Kultur im Lande Rheinland-Pfalz. Dies hat die Stiftung in den vergangenen zehn Jahren auf hervorragende Art und Weise getan und ist inzwischen im Hinblick auf ihr Stammkapital mit derzeit rund 90 Millionen Euro zur zweitgrößten Landes-Kulturstiftung in Deutschland angewachsen. Seit ihrer Gründung hat die Stiftung rund 59 Millionen Euro zur Förderung von Kunst und Kultur ausgegeben. Leider ist allerdings auch die Stiftung nicht ganz unabhängig von dem Wechselspiel der Kapital- und Zinsmärkte. Seit 2002 gehen die Zinserträge entsprechend den am Markt üblichen Zinssätzen zurück, übrigens weitaus nicht so stark wie in anderen Bundesländern.
Die zu erwartende Absenkung der Stiftungserträge von ca. 6 Millionen Euro auf 4,5 Millionen Euro macht jedoch
auch hier eine Schwerpunktbildung erforderlich. Es bietet sich in diesem Zusammenhang an, neue Aufgaben und Herausforderungen der Kulturpolitik in dem vorher genannten Sinn aus Stiftungsmitteln bevorzugt zu finanzieren. Dies alles wird in den Gremien der Stiftung zu diskutieren sein, um den Auftrag und die Zielsetzung der Stiftung unter geänderten Rahmenbedingungen erfolgreich fortsetzen zu können.
Welche konkreten Handlungsperspektiven ergeben sich nun aus den grundsätzlichen Überlegungen? Aus meiner Sicht bieten sich drei strategische Ansatzpunkte an:
Ich komme zuerst zu den Strukturveränderungen. Für die notwendigen Strukturreformen möchte ich als erstes Beispiel die Orchesterstrukturreform anführen. Sie hat das Ziel, die Finanzierbarkeit der Orchester und ihren Qualitätsstandard langfristig zu sichern.
Die beiden Staatsorchester Rheinische Philharmonie in Koblenz und Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz mit Sitz in Ludwigshafen bleiben bestehen. Das Philharmonische Orchester in Mainz soll aus der Staatstheater Mainz GmbH ausgegliedert und in die Trägerschaft des Landes überführt werden. Die im Januar dieses Jahres erzielte Übereinkunft mit der Orchestergewerkschaft auf der einen Seite und dem Bühnenverein, also der Arbeitgeberseite, auf der anderen Seite, gibt den drei Orchestern ein höchstes Maß an Planungssicherheit, mehr als je zuvor. Erstmals konnten neue Formen der Kooperation der Orchester untereinander und über die Landesgrenzen hinaus und im Ausbau der Möglichkeiten von Teilzeitarbeit verabredet werden, alles Dinge, die Experten als Durchbruch für die gesamte deutsche Orchesterlandschaft ansehen.
Wichtig ist mir, wir setzen diese Reform im Konsens mit den Betroffenen, tarifvertraglich abgesichert und sozialverträglich um. Ich bin zuversichtlich, dass wir die Reformen bald abschließen können und sich aufgrund der vorgenommenen Strukturreformen auch mit den niedrigeren Personalbudgets die für Mainz, Koblenz und Ludwigshafen festgelegte Zahl von Musikerinnen und Musikern finanzieren lässt.
Zukunftsfähige Strukturen brauchen wir auch im Bereich der Bibliotheken. Das Bibliothekswesen in RheinlandPfalz muss sich den Aufgaben der Zukunft stellen. Deshalb entsteht aus allen betroffenen Einrichtungen das „Landesbibliothekszentrum Rheinland-Pfalz". Diese Zusammenführung soll den Zugang zu den weltweiten Informationsangeboten erleichtern und ihnen unter Nutzung der modernen Informationstechnologien die Dienstleistungen der einzelnen Einrichtungen gebündelt anbieten. Schon heute stellen alle Bibliotheken des Landes den Bürgerinnen und Bürgern ihre Dienste direkt
im Internet zur Verfügung, Stichwort „Virtuelle Bibliothek Rheinland-Pfalz". Dies kann nur ein erster Schritt sein. Die Bibliotheken müssen sich in Zukunft zu Börsen des Wissenserwerbs für alle Informationsträger und für jedermann entwickeln. Nur so wird gesellschaftliche Teilhabe für die Einzelnen überhaupt erst möglich.
Ein weiteres wichtiges Anliegen der Landesregierung ist es, die rheinland-pfälzischen Museen attraktiver zu machen. Das heißt, sie müssen einen größeren Handlungsspielraum bekommen, flexibler werden, und die Akzeptanz muss bei der Verteilung der Mittel berücksichtigt werden. Hierfür wurde ein Verteilungssystem entwickelt, nach dem die Zuweisung der Finanzmittel anhand einheitlicher Kriterien erfolgt. Die Kriterien orientieren sich an der Nachfrage und bieten den Museen Anreize, durch eigene Leistungen ihre Finanzausstattungen zu verbessern.
Die Weiterentwicklung dieser Strukturreform soll alle landeseigenen Kultureinrichtungen, die sich im weitesten Sinn mit dem Kulturerbe befassen – Museen, Denkmalpflege, Burgen – Schlösser – Altertümer, Archive, Bibliotheken – umfassen. Wir sind in diesen Prozess gemeinsam – ich betone dies – mit den Leiterinnen und Leitern der Dienststellen eingetreten. Es ist mir wichtig, dass wir einen solchen möglicherweise weit reichenden und einschneidenden Strukturwandel nicht von oben her oktroyieren, sondern die Erfahrungen der Betroffenen nutzen, um möglichst praxisnahe Entscheidungen treffen zu können.
Wir wollen in diesem Zusammenhang unseren Kultureinrichtungen durch angemessene Strukturreformen wieder Handlungsspielräume eröffnen, der ihnen derzeit durch die sich ständig öffnende Kluft zwischen verfügbaren Ressourcen und adäquater Aufgabenerfüllung einzubüßen droht.
Sie sollen einen nachhaltigen Beitrag zur kulturellen Bildung unseres Volkes und dieses Landes leisten. Meine Damen und Herren, aber dazu gehört auch, dass sich die Bürgerinnen und Bürger darin wohl fühlen, also das Ambiente. An nicht wenigen Stellen ist das schon gelungen, an anderen muss es nachgeholt werden.
Ein weiterer Ansatz für Überlegungen zu strukturellen Veränderungen ist das, was wir im Bereich der Künstlerhäuser für die Nachwuchsförderung tun. Wenn es uns ernst ist, dass ein besonderes Engagement für die Förderung des Nachwuchses und da sicher vornehmlich des rheinland-pfälzischen Nachwuchses geboten ist, dann muss man sich im Einzelfall überlegen, ob die Organisationsformen und Strukturen optimal ausgerichtet sind. Da wir Bereiche haben, in denen nur etwa 15 % der Gesamtausgaben unmittelbar bei den Künstlerinnen und Künstlern ankommen, der Rest in Verwaltung und Veranstaltungsangebote geht, werden wir einen Vorschlag erarbeiten, mit weniger Geld mehr jungen Küns tlerinnen und Künstlern den nötigen kreativen Freiraum zu schaffen.
Meine Damen und Herren, bei der Summe der Strukturveränderungen steht: Ich bin der festen Überzeugung, dass gerade in den heutigen Zeiten die Politik die Verpflichtung hat, bei den so genannten großen Tankern der kulturellen Institutionen auf mehr Effizienz zu drängen, damit die große Breite der kulturellen Aktivitäten genügend Luft und Sauerstoff zum Atmen haben. Es gehört sich für einen Politiker wie für einen guten Gärtner, am Beginn eines Jahres nicht nur bereit zu sein, sondern die Verpflichtung anzunehmen, einen Baum zu beschneiden. Dafür gibt es zwei Gründe: Die kleinen unter ihm wachsenden Blumen brauchen Licht; denn sie bilden den Humus, von dem er sich ernährt.
Nun zu den Bündnissen: Bei dem Bemühen, den Kulturstandort Rheinland-Pfalz voranzubringen, geht es auch um die Schaffung neuer und die Stärkung und Wiederbelebung alter Bündnisse. Man kann und wird die beschriebenen Ziele nicht erreichen, wenn man allein ist. Das heißt, wir brauchen in der Kultur und Kunst Partner, die vermitteln, was wir dieser Gesellschaft zu geben haben.
Erstens ist es eine neue strategische Partnerschaft zwischen Wissenschaft, Kunst und Kultur. Sie ist schwierig. Ihr Reichtum besteht aber in der Unterschiedlichkeit des Ansatzes bei gleichen Voraussetzungen und Zielen. Die eine Seite ist bewusst objektiv und die andere bewusst subjektiv. Erfolgreich sind Kunst und Kultur nur mit einem Höchstmaß an Phantasie und Kreativität. Gemeinsam ist ihnen das Streben, mehr von dem zu verstehen, was ist und sein wird. Einzelaktivitäten in der Anbahnung dieser Partnerschaft haben stattgefunden. Beispiele sind die Erweiterung der Kooperation des Fachbereichs Musik Mainz mit der Villa Musica, die Gründung des Jungen Ensembles für Studentinnen und Studenten, die Kooperation der Akademie mit dem Landesmuseum und die reflektierende Begleitung des Kultursommer-Mottos 2002 durch die Universität Mainz. Eine systematische Vertiefung des Dialogs muss Daueraufgabe sein.
Der Kultursommer 2005 mit dem Motto „Kultur und Wissenschaft“ könnte neue Anstöße vermitteln. Ein Beispiel dafür ist auch der für 2005 geplante mobile Wissenschaftspark für Kinder und Jugendliche, der voraussichtlich erstmals zur Kultursommer-Eröffnung in Trier im Einsatz sein wird. Spielerisch soll hier dem Nachwuchs der Zusammenhang von Sinneswahrnehmung, Naturwissenschaft und Kreativität nahe gebracht werden. Wir denken, dass dieses mit Unterstützung der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz und der rheinland-pfälzischen Wirtschaft entstehende Angebot nach dem Kultursommer eine attraktive Dauerausstellung in einem unserer Museen sein könnte.
Zweitens müssen wir das alte Bündnis von Kultur und Tourismus wiederbeleben. Es muss in einer neuen Di
mension entstehen. Das Weltkulturerbe Mittelrheintal zum Beispiel richtet sich zum einen an die Bewohner. Die besonderen Lebensqualitäten ihrer Heimat sollen bewahrt werden. Zum anderen richtet sich das Weltkulturerbe Mittelrheintal an die Touristen, für die der Rhein Anziehungspunkt und Magnet ist. Das ist eine zentrale Landesaufgabe. Die Außenattraktivität muss die wesentliche Messlatte für Aktivitäten des Landes sein. Unser kulturelles Erbe, das ich bereits eingangs skizziert habe, besitzt darüber hinaus ein großes touristisches Potenzial. Dieses gilt es systematisch zu erschließen.
Unter dem Motto „Römer, Ritter, Romantiker“ soll dieses Potenzial genutzt und anhand der 50 bedeutendsten Attraktionen des Landes überregional präsentiert werden. Der Tourismus weltweit verlangt zunehmend kulturelle Angebote. Das Land hat auch aus diesem Grund die Gründung und den Ausbau von herausragenden Tanz-, Theater- und Musikprojekten von Kommunen unterstützt und wird dies fortsetzen.
Der Erfolg muss stärker Messlatte der Unterstützung werden, und das eingangs erwähnte überragende kulturelle Erbe des Landes muss stärker zum Werbeträger gemacht werden.
Drittens brauchen wir weiterhin einen Ausbau der Brücke zu allen Bürgern über das Ehrenamt. Ehrenam tliches Engagement wird weiter gefördert werden. Im Vordergrund der Aktivitäten werden die Bemühungen stehen, die Aus- und Fortbildung der ehrenamtlich im Musikbereich Tätigen und die Qualifizierung der in der Laienmusik Aktiven zu stärken. Mit der Landesmusikakademie im „Meisterhaus“ und der Akademie für Kammermusik im Schloss Engers haben wir das musikalische Zentrum für Breiten- und Spitzenförderung in Neuwied im nördlichen Rheinland-Pfalz etabliert. Durch zusätzliche Mittel für junge Menschen werden wir diesen Bereich konkurrenzfähig und attraktiv machen.
Viertens brauchen wir ein weiteres Bündnis zwischen den Medien und den Kultur-Schaffenden. Nur so ist die nötige Qualität und die überregionale Ausstrahlung zu erreichen, die wir brauchen. Das Land Rheinland-Pfalz, der Südwestrundfunk und verschiedene Kommunen versuchen so zum Beispiel ein Musikfestival in der nördlichen Region von Rheinland-Pfalz zu realisieren. In Analogie zu den SWR-Festivals in Baden-Württemberg soll sich auch im SWR-Sendegebiet Rheinland-Pfalz ein hochkarätiges Klassikfestival etablieren. Wir haben das Ziel, unter einer präzisen programmatischen Eingrenzung auf den Bereich Vokalmusik ein überregional bedeutsames Radiofestival in Rheinland-Pfalz anzusiedeln, das von hoher künstlerischer Qualität und Internationalität bestimmt wird. Nur in einer gemeinsamen Anstrengung werden Besucher auch von außerhalb nach Rheinland-Pfalz gelockt.
Fünftens werden wir die Qualität des neuen Bündnisses zwischen Schule und Kultur ausbauen. Die vielen Aktionen, die von Frau Ahnen und meinem Haus unter dem Motto „Leselust in Rheinland-Pfalz“ ins Leben gerufen wurden und inzwischen von vielen Bundesländern kopiert werden, erreichen zehntausende von jungen Men
Um die schulische Leistungsfähigkeit zu verbessern und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen, hat die Landesregierung einen flächendeckenden Ausbau des Ganztagsschulangebotes eingeleitet. Die Ganztagsschule bietet schon heute die Möglichkeit, die Aktivitäten von kulturtragenden Einrichtungen des außerschulischen Bereichs, insbesondere von Musikschulen, und das Bildungsangebot von Schulen miteinander zu verschränken. Diese Kooperationen werden weiter ausgebaut und nach Möglichkeit auf andere Kunstsparten ausgedehnt.
Diese Verschränkung von schulischen und außerschulischen Angeboten ist für die Zukunft der kulturellen Bildung von großer Bedeutung. Sie stellt auch eine Antwort auf die demographischen Herausforderungen dar. Sie eröffnet allen Schichten den Zugang zu aktivem künstlerischem Tun, weckt damit das vor dem Hintergrund der rasanten technologischen und wissenschaftlichen Entwicklung so wichtige kulturelle Interesse und bietet besonders gute Chancen, bei den durch die Migration entstehenden Prozessen im beiderseitigen Nutzen Fortschritt zu erreichen. Nur in einer solchen neuen Qualität der Zusammenarbeit zwischen diesen beiden Bereichen lässt sich dieses dann auch realisieren und finanzieren.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, doch ohne zusätzliche Akzente zur Verbesserung der überregionalen Wahrnehmung und dem Mut zur Prioritätensetzung werden wir der Bedeutung der Kultur nicht gerecht werden. Es geht um unsere Visitenkarte. Wir haben das Staatstheater Mainz. Das Ballett tanzt in der Bundesliga. „Saul“ und „Celan“ haben stattgefunden, weil sich das Land der Konsequenzen aus der Schwerpunktsetzung bewusst war. Dies wird so bleiben, möglicherweise sogar verstärkt werden. Dies hat Auswirkungen und Konsequenzen; denn es geht nicht nach dem Motto „allen Wohl und niemand Weh“. Spitzenförderung ist nach dem Gießkannenprinzip nicht möglich.
Ebenso wie beim Theater ist es auch bei den Orchestern nicht möglich, mit allen Klangkörpern überregionale Geltung anzustreben. Es ist vielmehr auch hier notwendig, sich zu entscheiden. Diese Entscheidung ist – wie Sie wissen – zugunsten des überregional renommiertesten Klangkörpers des Landes, der Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz, mit Sitz in Ludwigshafen gefallen. Dies war und ist auch bei der Orchesterstrukturreform einer der Leitgedanken gewesen.
Mit der Eröffnung des völlig sanierten Bahnhofs Rolandseck im Laufe dieses Jahres und dem Baubeginn für das Arp-Museum und seiner voraussichtlichen Eröffnung im Jahr 2007 erhält der Norden des Landes ein hoch attraktives Zentrum, das einem Klassiker der Moderne gewidmet ist.
Wir sind dann endlich auch im Bereich der Bildenden Kunst überregional sichtbar. Über die lange Vorgeschichte brauche ich hier wohl nichts zu sagen.
Aber es wird Sie interessieren, dass mit dem Partner, der Arp-Stiftung, Übereinstimmung erzielt wurde, die bislang sehr komplizierten – das ist vorsichtig ausgedrückt – und umständlich zu handhabenden Strukturen zu vereinfachen und praxisnäher zu gestalten.
Aber auch einzelne kulturelle Großereignisse sind für das kulturelle Bild eines Landes unverzichtbar. So wird zum Beispiel als kulturelles europäisches Großereignis „EUROPA CANTAT“ in Mainz vom 28. Juli bis 6. August 2006 im Rahmen des Kultursommers stattfinden. Es werden zweieinhalbtausend Sängerinnen und Sänger europäischer Spitzenensembles erwartet.
Auch bei den anderen Großereignissen – so der Fußballweltmeisterschaft – wird die Kultur nicht fehlen. Das wichtigste Ereignis soll jedoch last, but not least in Trier stattfinden. Das Land Rheinland-Pfalz plant für das Jahr 2007 eine Landesausstellung zum Thema „Konstantin – Legenden, Lebensbilder, Kulturen an der Schwelle zum christlichen Europa“. Konstantin war in der Zeit von 306 bis 337 römischer Kaiser. Er ist es gewesen, der die staats- und religionspolitischen Grundlagen für das christliche Abendland gelegt hat. Durch seine persönliche Hinwendung zum Christentum gab er den entscheidenden Anstoß zur Synthese von Antike und Christentum. Damit steht er gleichrangig zwischen Augustus, dem Begründer, und Karl dem Großen, dem Erneuerer des Römischen Reiches. Er regierte von Trier aus und lenkte von dort aus zeitweise das Römische Weltreich.