Auf diese Frage möchte ich aber gern eingehen, damit Sie mir nicht noch einmal entweichen, so wie Sie das vorhin versucht haben. Sie haben den unseligen Vergleich zwischen der Pflege von Kindern und der Pflege von pflegebedürftigen Angehörigen gebracht. Dieser Vergleich ist unselig, populistisch und führt völlig in die Irre, weil wir über zwei völlig verschiedene Sachverhalte sprechen.
Sowohl die Pflege von Angehörigen als auch von kleinen Kindern weist vordergründig verschiedene vergleichbare Merkmale auf, nämlich unter Umständen die notwendige Präsenz rund um die Uhr und die dauerhafte Betreuung, aber es gibt einen psychisch und fundamental sehr wichtigen Unterschied. Bei der Pflege von Kindern gibt es die Perspektive und die Hoffnung – das ist psychisch ungeheuer wichtig für diejenigen, die das tun –, während bei der Pflege von Angehörigen häufig diese Perspektive fehlt. Das macht ein Teil des Problems aus. Das haben Sie in Ihren Ausführungen völlig ignoriert.
Ich möchte an dieser Stelle aber auf das zurückkommen, was ich eigentlich sagen wollte und mich nicht länger mit den Ausführungen von Herrn Dr. Schmitz aufhalten. Ich halte auch noch aus einem anderen Grund – das hat die Diskussion heute auch gezeigt – die Diskussion über pflegende Angehörige häufig für grenzwertig. Auf der einen Seite ahnen wir oder wissen wir, was es bedeutet, Angehörige zu pflegen. Da schwingt völlig zu Recht immer der Respekt mit, den wir vor diesen Menschen haben, die pflegen.
Auf der anderen Seite habe ich häufig den Eindruck, dass aus diesem Respekt heraus eine Art sozialer und politischer Druck auf diejenigen ausgeübt wird, die Pflege zu übernehmen, auch wenn sie das in ihrer konkreten Situation gar nicht können oder wollen, beispielsweise weil sie einen anderen Lebensentwurf haben. Es ist mir wichtig, an solchen Stellen immer wieder darauf hinzuweisen, dass wir denen, die eine andere Entscheidung treffen, unseren Respekt ebenso zollen müssen und nicht über den Respekt gegenüber den Pflegenden alle anderen unter Druck setzen dürfen.
Es ist schon darauf hingewiesen worden, dass in 80 % der Fälle Frauen die Pflegenden sind. Es handelt sich häufig um Töchter oder Schwiegertöchter, die zum Teil über Jahre hinweg durch diese Aufgabe – ich will nicht sagen Job – gebunden sind.
Die Ministerin hat in ihrer Regierungserklärung im Dezember 2002 gesagt – ich zitiere –: „Die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen müssen durch umfassende Information und verbesserte Mitspracherechte unterstützt werden.“– Das ist ein richtiger Ansatz, der natürlich konsequent verfolgt werden muss. Obwohl es verschiedene Berichte gegeben hat, ist mir immer noch nicht deutlich geworden, wie dieser Ansatz so mit Leben gefüllt wird und gefüllt werden kann, dass die Betroffenen das auch zu spüren bekommen.
Es geht bei der Mitwirkung der zu Pflegenden und der Pflegenden an Pflegekonzepten in erster Linie um das Wort Mitwirkung. Wie funktioniert das? Wie kommen wir weiter? Das hat etwas mit Selbstbestimmung in diesem Bereich zu tun. Das ist ein Wort, das in diesem Zusammenhang in unserer Gesellschaft noch nicht so lange eine zentrale Rolle spielt.
Die Frage, wie gut die Pflege durch pflegende Angehörige funktioniert – das ist auch eine Form des privaten Ehrenamts –, entscheidet mit darüber, in welchem Ausmaß wir in Zukunft stationäre Pflege werden haben müssen. Das ist ganz deutlich geworden. Es klingt wie eine Binsenweisheit, bedeutet aber in der Konsequenz: Wenn wir die private Pflege durch Angehörige nicht stärken und unterstützen, wird es am Ende dazu führen, dass die Belastungen der Gesellschaft durch die professionelle Pflege – ich sage das ganz wertneutral – wesentlich stärker werden.
Um das Problem weiter bearbeiten zu können, fehlt es uns an so banalen Dingen wie an geeignetem Datenmaterial. Erst sei 1999 wird eine Pflegestatistik geführt und werden die zu Pflegenden statistisch erfasst, aber nur diejenigen, die über die Pflegeversicherung Leistungen erhalten. Die anderen werden statistisch nicht er
fasst. Ich frage, warum. Ich habe keine Antwort darauf. Um das Ausmaß und die politischen Handlungsmöglichkeiten zu erfassen, müssen wir vernünftiges Datenmaterial haben.
Herr Ministerpräsident, Sie wissen, dass Sie auch in anderen Bereichen, wo das Thema „Datenschutz“ berührt ist, nicht über direkte Befragungen, aber über andere Formen der Erhebungen zumindest einigermaßen verlässliche Zahlen bekommen können, die Sie dann in die Lage versetzen, politisch vernünftige Entscheidungen zu fällen, und zwar ohne dass die Zahlen bis in die letzte Einzelheit stimmen, sondern dass man zumindest Trends erkennt. Das kann man methodisch machen. Das wissen Sie genauso gut wie ich. Ich finde, das sollte man in diesem Zusammenhang auch versuchen; denn politische Planung und politische Steuerung funktioniert nur, wenn man eine vernünftige Datengrundlage hat.
Ich habe aufgrund der Antwort auf die Große Anfrage auch den Eindruck, dass die notwendige Vernetzung verschiedener Strukturen im Pflegebereich, die wir in Rheinland-Pfalz haben, nicht recht funktioniert. Wir haben es zuweilen eher mit Parallelsträngen als mit Vernetzungen zu tun. Es gibt die Beratung durch Beratungsund Koordinierungsstellen. Die ambulanten Pflegedienste beraten pflegende Angehörige. Die Pflegekassen beraten. Es gibt ein Informations- und Beschwerdetelefon. Ich vermisse jedoch einige Aussagen, inwiefern hier eine koordinierte Zusammenarbeit oder eine Vernetzung stattfindet, um ein besseres Angebot insgesamt darstellen zu können.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wegen der nun etwas länger gewordenen Replik auf den Kollegen Dr. Schmitz und der Intervention des Ministerpräsidenten ist meine Zeit nun abgelaufen.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Herren und Damen! Die Antwort zeigt sehr deutlich, welche Bedeutung Familienangehörige und Nachbarn im Bereich der Pflege haben. Ich glaube, dass man dies würdigen
muss; denn nach wie vor werden die meisten Menschen in Rheinland-Pfalz zu Hause gepflegt und auch versorgt. Andererseits muss man jedoch kritisch hinterfragen, was das für uns alle bedeutet, wenn wir über die Zukunftsgestaltung nachdenken.
Eines ist klar. Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels wird einerseits die Bedeutung von sozialen Netzwerken, Nachbarschaften und auch Familien zunehmen, andererseits haben sich auch die Lebensweisen verändert. Wir müssen davon ausgehen, dass das, was heute die Familie übernimmt, in Zukunft nicht zwingend in dem gleichen Umfang übernommen wird, sodass wir auch über neue Formen nachdenken müssen, die sich eher in den sozialen Netzwerken, in den Nachbarschaften oder in anderem ehrenamtlichen Engagement niederschlagen können.
Eines steht fest: Auch wenn sich unsere Lebensweise sehr verändert hat und in Zukunft weiter verändern wird, wünschen heutzutage alle mehr denn je, dass sie möglichst lang dort leben können, wenn sie alt sind, wo sie gern leben wollen, und das heißt in der Regel, nicht in einer stationären Einrichtung. Das heißt, der Bedarf entwickelt sich in noch viel extremerer Form in die Richtung des selbstbestimmten Lebens. Umgekehrt müssen wir registrieren, dass sich Familienkonstellationen verändern.
Daraus wird ziemlich schnell deutlich, dass wir nach vorn gesehen auch Handlungsbedarf haben. Hier stellen sich die Fragen: Wie können wir Systeme, die funktionieren, nämlich Familien und Nachbarn usw., durch ambulante Pflege und Maßnahmen unterstützen, und wie können wir unsere „Familien ersetzenden“ Hilfen weiter entwickeln? – Das ist beispielsweise die stationäre Einrichtung. Zum Dritten stellt sich die Frage nach neuen Formen selbstständigen Lebens im Alter. Das wird sicherlich ein neuer wichtiger Baustein sein, der sich in der Vergangenheit noch nicht wirklich entwickelt hat.
Ich denke, ich muss auf Rheinland-Pfalz nur ganz kurz eingehen, weil die Anfrage ausführlich beantwortet worden ist. Dennoch möchte ich betonen, dass wir im Land Rheinland-Pfalz eine sehr gute Grundlage haben, von der wir ausgehen. Es gibt kein vergleichbares Land, das eine so dichte Verzahnung von ambulanten Pflegediensten hat. Das hat maßgeblich mit der Konstruktion der ambulanten Hilfezentren und der Beratungs- und Koordinierungsstellen zu tun.
Wir sehen es wieder an der bundesweiten Debatte über das Thema „Erprobung personenbezogener Budgets und Case-Management“, dass es so etwas wie die Beratungs- und Koordinierungsstellen überhaupt nicht – auch nicht annähernd – in anderen Bundesländern gibt und dass es sich um Strukturen handelt, wo sich andere Bundesländer bemühen, etwas Vergleichbares aufzubauen. Auch hinsichtlich des Themas, wie in Zukunft das Case-Management gebildet wird, haben wir sehr gute Grundlagen in Rheinland-Pfalz.
Ich möchte in dem Zusammenhang erwähnen, dass die ambulanten Dienste nicht nur die fachliche und pflegeri
sche Hilfe zur Verfügung stellen, sondern auch Pflege ergänzende Hilfen in ihrem Repertoire haben, um zum Beispiel Besuchsdienste durchzuführen, Angehörige zu entlasten und ähnliche Dinge, die allerdings nur sehr begrenzt abgefragt werden, weil sie nicht zu den Regelleistungen der Pflegeversicherung gehören. Selbst vermögende Haushalte – das erfahren wir immer wieder – scheuen es nach wie vor, ihr Budget ein Stück weit dafür zu investieren, pflegende Angehörige durch Zusatzleistungen der ambulanten Hilfezentren oder der ambulanten Pflegedienste insgesamt zu entlasten.
Außerdem möchte ich das Thema „Selbsthilfegruppen“ erwähnen. Das ist auch in der Anfrage enthalten. Ich bin davon überzeugt, dass auch in Zukunft die Selbsthilfe eine noch stärkere Rolle spielen wird. Wenn man sich ansieht, wie sich die Alzheimer-Gruppe im Bereich der Selbsthilfe landesweit aufgrund des Themas „Demenz“ entwickelt, wird klar, was Selbsthilfegruppen inzwischen auch an Struktur, Information und Unterstützung leisten können. Deshalb muss es auch eine Aufgabe in der Zukunft sein, die Selbsthilfe von der Koordination und der finanziellen Ausstattung her weiter zu unterstützen.
Ausgehend von dieser grob skizzierten Grundlage ist es aus meiner Sicht richtig, dass wir in Zukunft auch Dinge neu gestalten werden müssen. Das war letztendlich der Grund – das habe ich schon einmal im Plenum gesagt –, dass wir die Qualitätsoffensive erweitert haben, um zum Beispiel in Zukunft das Themenpaket, wie die häuslichen Pflegebedingungen und die pflegenden Familienangehörigen, Freunde und Bekannte sowie die sozialen Netzwerke zu stärken.
Hier geht es nicht nur um das Thema, die Verbraucherrechte der auf Pflege angewiesenen Menschen oder ihre Angehörigen zu stärken, sondern ganz konkret um die Frage, wie man diese Systeme stärker entlasten kann. Die Maßnahmen sind sehr vielfältig. Es beginnt mit ganz kleinen Dingen, die manchmal sehr hilfreich sind, zum Beispiel die Entwicklung eines Ratgebers für Familien im Pflegealltag.
Es gibt tausend Fragen, wenn eine Familie von heute auf morgen mit einer solchen Situation konfrontiert ist, deren Antworten wir versuchen, über solche Informationen zur Verfügung zu stellen. Herr Abgeordneter Marz, die Beratung beispielsweise der BeKo-Stellen, läuft nicht willkürlich, sondern es gibt regelmäßige Treffen, teilweise auch von uns organisiert, bei denen immer wieder reflektiert wird, was die wichtigen Themen sind und wie man Informationen sehr gezielt im Land zur Verfügung stellen kann. Das gilt auch für das Thema „Informationsund Beschwerdetelefon“, wo es durchaus eine Koordination gibt.
Wichtig finde ich auch, dass man die öffentliche Aufmerksamkeit und die Anerkennung für Familien bzw. der Angehörigen stärkt und die Selbsthilfeinitiativen weiterentwickelt.
Der wichtigste Punkt, den ich heute noch einbringen möchte, ist, dass ich fest davon überzeugt bin, dass wir uns stark darum kümmern müssen, neben der Familie soziale Netzwerke weiterzuentwickeln. Dazu gehört vor allem das Thema „Neue Wohnformen“. Wir haben einige
gute Beispiele, aber es sind ganz wenige im Land Rheinland-Pfalz. Wir haben eines in Mainz, die Wohngemeinschaft für Demenzerkrankte, in der vier Demenzkranke zusammenwohnen und sozusagen das Pflegebudget zusammenlegen und dadurch sicherstellen, dass eine Präsenzkraft den ganzen Tag anwesend ist. Die Menschen wohnen in ihrem alten Wohnumfeld, in dem sie sich relativ gut bewegen können. Es hat bislang noch keine Nachahmer gefunden, obwohl es auch von der Finanzierung her wirklich ein ganz tolles Projekt ist. Wir haben uns vorgenommen, auch diese Beispiele im Land weiterzutragen und zu hoffen, dass es Nachahmer gibt.
Ich möchte ein anderes Beispiel nennen, gerade weil wir jetzt 25 Jahre in Trier gefeiert haben, nämlich das Schammatdorf. Es hat im ganzen Land keine Nachahmer für das Schammatdorf gegeben. Mich kann das nur erstaunen, weil dort Behinderte, nicht Behinderte, Alte, Junge wirklich so gut zusammenleben, wie ich es an sich noch nirgendwo erlebt habe. Auch dort beschäftigt man sich selbstverständlich mit der Frage: Was machen wir eigentlich in Zukunft mit den immer mehr werdenden Alten? Was machen wir mit den Alten, damit sie nicht isoliert leben, obwohl sie mitten in der Gemeinschaft leben? Das Schammatdorf ist von der Grundstruktur her immer so angelegt, dass es sich diesen Prozessen auch aussetzt und weiterentwickelt. Ich denke, das sind Vorbilder, die wir im Land unbedingt weiterentwickeln müssen, in unterschiedlichen Konstellationen.
Natürlich sieht das Zusammenleben, beispielsweise in einem Dorf, noch einmal ganz anders aus. Aber auch da gibt es gute Ideen, wie man Wohngemeinschaft, Hausgemeinschaft, die Unterstützung von älteren Menschen auch wirklich organisieren kann. Ich erwähne dies so ausführlich, weil ich glaube, dass es in Zukunft andere soziale Netzwerke zur Familie geben muss, wir am Wohnumfeld beginnen, wir Wohnen so organisieren müssen, dass Nachbarschaft möglich ist, die Übernahme von Verantwortung möglich ist und wir uns nicht alle gegenseitig überfordern. Ich denke, auch das muss man in dem Zusammenhang sagen; denn keiner kann von uns heute davon ausgehen, dass sich die Menschen, die heute 40, 50 Jahre alt sind, wirklich zwangsläufig dann im Alter aufopfern bis zum Äußersten. Ich glaube, wir müssen ein gutes Maß finden, wie man sich einbringen kann und wie man sich sozial engagieren kann, ohne dass man permanent von einer Situation überfordert ist.
Da die Überforderungssituation heutzutage sehr häufig bei Angehörigen vorliegt, möchte ich noch kurz das Thema „Demenz“ aufgreifen. Demenz – das wissen Sie inzwischen alle – ist das Krankheitsbild, weshalb die meisten alten Menschen in eine stationäre Einrichtung kommen, weil die Angehörigen an einem bestimmten Punkt hoffnungslos überfordert sind in der Unterstützung ihrer dementen Angehörigen. Ein kleiner Hinweis, weil die Pflegeversicherung in dem Zusammenhang angesprochen worden ist. Es gab den ersten Fortschritt im Jahr 2002 dadurch, dass das Pflegeleistungsergänzungsgesetz erlassen worden ist, sodass es eine Be
treuungspauschale für Demente gibt. Ich möchte auch noch einmal an die Adresse der CDU sagen: Ich teile inhaltlich mit Ihnen die Auffassung, dass wir eine Weiterentwicklung der Pflegeversicherung brauchen. Ich erwarte aber, wenn das hier so klar formuliert ist, dass man den Bürgern und Bürgerinnen auch transportiert, dass das nur dadurch geht, dass mehr Geld in das System fließt und man nicht diesen Part dann anderen überlässt und gleichzeitig nicht bereit ist, zu sagen, dass das Geld kostet. (Beifall bei der SPD)
Inhaltlich sind wir uns sehr nahe, weil es sicherlich wichtig ist, dass die Pflegeversicherung natürlich auch den Personenkreis der an Demenz Erkrankten in irgendeiner Weise auch in Zukunft erfasst.
Zu den vielen inhaltlichen Punkten, die wir im Zusammenhang mit Demenz auf den Weg gegeben haben, möchte ich noch zwei Dinge nennen. Ich bin heute Morgen bei einer Fortbildungsveranstaltung der Landesärztekammer gewesen. Wir schaffen es tatsächlich in diesem Jahr, flächendeckend in Rheinland-Pfalz Hausärzte und Hausärztinnen weiter zum Thema „Demenz“ zu qualifizieren, und zwar gemeinsam mit der Landesärztekammer und den Bezirksärztekammern. Ich glaube, es ist wichtig, dass wir das in dem Zusammenhang nennen.
Das Zweite ist, wir versuchen in acht Einrichtungen des Landes die Anforderungen so umzugestalten, dass sie für demenzkranke Bewohner und Bewohnerinnen geeignet sind, und damit Vorbilder zu schaffen, die wir im ganzen Land verbreiten können. Am 28. März wird der Start einer großen umfassenden Kampagne gemeinsam mit der Landeszentrale für Gesundheitsförderung zum Thema „Demenz“ stattfinden. Unser Anliegen dabei ist, Angehörigen die Information an die Hand zu geben, die sie brauchen, auch Angebote darüber, wo sie Hilfe holen können, eine Hotline für das Thema „Validation“, was im Umgang mit Demenzkranken ein wichtiger Punkt geworden ist, einfach praktische Hilfen zu bieten für mehrere Monate, um das Thema „Demenz“ in Rheinland-Pfalz zu einer öffentlich wahrnehmbaren Größe zu machen und den Angehörigen zu vermitteln, dass sie nicht allein sind, sondern dass es auch Hilfen gibt, die wir uns bemühen, mit zu organisieren.
Ich denke, wir sind uns sicher einig, es gibt viel zu tun. Wir haben große Herausforderungen zu bewältigen. Ich glaube auch, dass wir in Rheinland-Pfalz zusammen mit den Partnern und Partnerinnen die Chance aufgegriffen haben, Alter zu gestalten. Ich bin mir bewusst, dass es vieles gibt, was wir jetzt erreichen können, dass aber auch vieles struktureller Veränderungen bedarf. Wenn wir den Erfolg dort nicht von heute auf morgen messen können, so können wir doch heute schon die Weichen stellen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin, es hat schon Charme, wenn Sie mir mitteilen, dass das Geld kostet. Ich kann mich noch an Diskussionen mit Ihrem Vorgänger erinnern. Lesen Sie bitte einmal in alten Protokollen nach. Als derjenige, der immer hier gestanden hat und gesagt hat, das kostet Geld, wenn man eine Verbesserung machen will oder eine Ausweitung haben will, bin ich sehr oft dafür gescholten worden.