Das ist auch über lange Jahre so geblieben. Aber genauso lang ist auch eine Wiedererrichtung einer Brücke in Bingen ein Thema.
Mein lieber Kollege, der vermutlich nach mir das Wort ergreifen wird, wird dazu sicher auch noch etwas sagen.
Dieses Thema – das haben die Naturschutzverbände oder deren Sprecher selbst gesagt; ich will nicht pauschalieren – ist lange Zeit nicht ernst genommen worden, weil gedacht wurde, dass ist nicht finanzierbar. Aber mit dem Vorstoß der beiden Landräte auf beiden Seiten, mit der Forderung der Kommunen, mit der Forderung aus der Wirtschaft „Wir brauchen, um den Wirtschaftsstandort zu stärken, eine andere Verkehrsverbindung“ hat das Thema eine andere Qualität bekommen.
Durch einen Privatinvestor, der sagt, „ich finanziere diese Brücke durch Mautgebühren“ – Maut hat in Bingen, wir denken an den Mäuseturm, eine lange Tradition, auch wenn es damals die Raubritter waren, die den Schiffern das Geld abgenommen haben – –
hat es eine andere Qualität bekommen. Wir sollten wirklich sehr verantwortungsbewusst – ich werde das tun – – –
Ja. Ich bin zwar nicht am Ende, aber ich komme zum Ende. Ich hoffe, dass ich auch noch lange nicht am Ende sein werde.
Also lassen Sie uns hier, wenn wir von Brückenschlagen sprechen, nicht Hürden aufbauen zwischen den verschiedenen Interessengruppen, sondern lassen Sie uns versuchen, miteinander zu reden und nicht schon im Vorfeld diese Hürden aufzubauen und das weitere vorgesehene Verfahren, das zwischen den beiden Ministerien und den kommunalen Verantwortlichen abgesprochen ist – –
Frau Präsidentin, meine verehrten Damen und Herren! Die CDU-Fraktion des Landtags Rheinland-Pfalz will etwas für die Menschen tun.
Weil wir diesem Grundsatz folgen, sind wir auch dafür, dass wir in der Nähe von Bingen und Rüdesheim eine Rheinbrücke bauen. Diese Rheinbrücke wird von den Menschen verlangt.
Die allgemeine wirtschaftliche Situation, die Verkehrslage und die Zukunftsperspektiven für diesen Raum verlangen, dass wir uns dem Thema „Rheinbrückenbau bei Bingen“ intensiv zuwenden mit dem Ziel, eine solche Rheinbrücke zu errichten.
Meine Kollegin Kipp hat schon gesagt – das will ich jetzt etwas umformulieren –, die Menschen im Jahr 1912 waren moderner als die GRÜNEN heute im Jahr 2001; denn sie waren damals schon bereit, eine Rheinbrücke entsprechend dem damaligen Bedarf zu bauen.
Jawohl, entsprechend dem damals interessanten und dominierenden Verkehrsmittel, nämlich der Eisenbahn.
Meine Damen und Herren, heute ist das dominierende Verkehrsmittel das Auto. Wir sollten modern und zukunftsorientiert genug sein, auch hier für das moderne Verkehrsmittel Auto, und zwar im Interesse der Menschen, eine Brücke zu bauen.
Meine Damen und Herren, nun wissen wir alle, dass es gerade bei diesem Standort Probleme gibt. Das ist schon ausgeführt worden. Fragen des Naturschutzes und des Umweltschutzes spielen eine ganz große Rolle. Diesen Fragen müssen wir uns natürlich stellen. Besondere Aufmerksamkeit verdient, dass dieses Natur
Meine Damen und Herren, aber in einem Abwägungsprozess gilt es, genau zu untersuchen, was vertretbar ist und was nicht vertretbar ist. Deswegen kann man die Politik der GRÜNEN hier nicht teilen; denn Sie ziehen jetzt schon einen Strich und sagen: Das kommt für uns nicht infrage. – Das wird aber wahrscheinlich mit ideologischen Vorstellungen verknüpft sein, weil Sie nämlich dem Grund nach immer gegen den Autoverkehr sind.
Entschuldigung, liebe Frau Kiltz, in Ihrem Antrag – also Anne, Du bist natürlich auch lieb; das ist natürlich klar – gehen Sie auf die Verkehrsproblematik ein, insbesondere was auch die Schiene betrifft. Wenn Sie genau die Entwicklung und das, was sich im Landtag von Rheinland-Pfalz in den letzten 20 Jahren abgespielt hat, verfolgt haben, dann werden Sie wissen, – –
dass es gerade ich war, der in den vergangenen Jahren immer das dritte Gleis gefordert hat. Zu diesem dritten Gleis auf der Strecke Mainz – Bingen, insbesondere in Richtung Gau-Algesheim, meine Heimatgemeinde, will ich noch einmal etwas sagen. Die Landesregierung hat im letzten Jahr noch davon gesprochen, dass diesem Anliegen jetzt nicht mehr Rechnung getragen werden muss, weil es andere Verkehrsströme gibt, wenn die Schnellbahnstrecke auf der anderen Seite vorhanden ist
und das Güterverkehrsaufkommen bis zum Jahr 2010 sich nicht so entwickeln wird, dass man ein drittes Gleis braucht. Mittlerweile reden wir über den Flughafen Hahn.
Da haben wir sicherlich die Verpflichtung, zwei Komponenten, was die Schienen betrifft, zu untersuchen, entweder erstens den Transrapid – darauf will ich nicht näher eingehen –
und zweitens, wenn das nicht geht, die Verhältnisse auf der Rheinstrecke so zu gestalten, dass wir auch in einer kurzen Zeitspanne vom Hahn zum Frankfurter Flughafen kommen werden. Hier rennen Sie mit Ihren Vorstellungen, die unsere Vorstellungen sind, offene Türen ein.
Hier ist auch – das bestätige ich gern – der Herr Verkehrsminister sehr stark dabei, diese Dinge zu forcieren, was dringend notwendig ist.
Meine Damen und Herren, aber auch bei dem Thema „Hahn“ ist es unbedingt notwendig, weiterzudenken. Wenn wir dieses Verkehrsaufkommen haben werden und viele Menschen aus der ganzen Welt in unsere Region kommen, brauchen wir auch eine Brücke, um diese Menschen relativ schnell auf die andere Rheinseite – auf eine wunderbare Rheinseite, genauso schön wie unsere – bringen zu können. Deswegen müssen wir uns mit allem Nachdruck diesem Thema zuwenden.
Meine Damen und Herren, ich glaube, ich bin der einzige Abgeordnete in diesem Landtag, der seit 20 Jahren dieses Thema immer wieder verfolgt, und zwar sachgerecht verfolgt, nicht ideologisch verbrämt.
Ich weiß aus Tausenden von Gesprächen und Veranstaltungen, dass die Menschen beiderseits des Rheins in diesem Gebiet diese Brücke wünschen. Aber ich sage Ihnen noch eines: In diesem Abwägungsprozess, von dem ich gesprochen habe, gilt für uns auch die klare Zielvorstellung, dass wir uns dann, wenn die Gründe und die Vorstellungen des Umwelt- und Naturschutzes in den von der Abgeordneten Frau Anne Kipp angesprochenen Verfahren so gravierend sein sollten, nicht darüber hinwegsetzen können. Aber dann darf das Anliegen nicht aus den Augen verloren werden. Dann muss das Anliegen trotzdem realisiert werden.
Dann muss man mehr Geld in die Hand nehmen und muss zu einem Tunnelbau kommen, um den Menschen dieser Region entgegenzukommen.